Karl Mai/Klaus Steinitz - Denkwerkstatt 2020

Abschied vom "Aufholprozess Ost" - ein kritischer Diskussionsbeitrag
Tritt einmal künftig das ”selbsttragende Wachstum” in Erscheinung, bedeutet dies
zwar autonomes Wachstum im Vergleich zu Westdeutschland, aber nicht logisch
schon ein höheres Wachstum für einen längeren Aufholprozess - was immer zu beachten
ist.
Damit ist die methodologische und logische Grundlage für die Beurteilung der
Chancen für einen ”Aufholprozess Ost” umrissen. Wenn man jedoch den Begriff
”Aufholprozess” von seinem spezifischen Sinngehalt trennt und jede deutlich erkennbare
Aufwärtsbewegung als ”Aufholen” begreift, ohne dass jemals die erheblichen
Entwicklungsrückstände und die endogene Entwicklungsbremse selbst überwunden
werden, dann verkommt das Wort ”Aufholen” zur formelhaften ”Beschwörung” oder
zu bloßer Demagogie.
2.3 Was befördert ökonomisch einen zukünftigen ”Aufholprozess”?
Der ostregionaler Aufholprozess setzt also voraus, dass die Vergrößerung der absoluten
”Ost-West-Schere” bei der zentralen Kennziffer ”BIP je Einwohner” wieder
gestoppt und eine stetige Verringerung erreicht wird. Dies ist nur möglich bei einer
längerfristig hinreichend höheren Wachstumsrate des BIP-Ost gegenüber dem BIP-
West.
Solange noch kein ”selbsttragendes Wachstum Ost” insgesamt in Sicht ist, bewirkt
eine Absenkung von notwendigen und hinreichend hohen investiven Transferleistungen
West-Ost von vornherein einen historischen Verzicht auf einen ”Aufholprozess”
im Leistungsniveau Ost. Diese Folgerung fußt auch auf bisherigen deutschen und
internationalen Erfahrungen bei der Entwicklung rückständiger Regionen.
Ein echter Aufholprozess auf regionalwirtschaftlicher Gesamtebene ist vor allem
an drei ökonomische Wirkungsrichtungen funktionell gebunden:
(1) Die inneren Ressourcen und Potenziale müssen über einen längeren Zeitraum
in hinreichendem Umfang durch äußere Ressourcen und Quellen vor
allem für Investitionen und FuE-Kapazitäten ergänzt werden. Dazu gehören
auch weitere intensive Bemühungen zur Ansiedlung von Großbetrieben, industriellen
FuE Kapazitäten sowie ”Headquarter”-Funktionen der Konzerne
(in Berlin und anderen ostdeutschen Großstädten).
(2) Die verfügbaren Mittel müssen durch Effizienzerhöhung der Wirtschaftsförderung
und eine zukunftsorientierte Wirtschafts- und vor allem regionale
Strukturpolitik koordiniert und mit einem hohen Wirkungsgrad für die Wert-
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