Karl Mai/Klaus Steinitz - Denkwerkstatt 2020

Abschied vom "Aufholprozess Ost" - ein kritischer Diskussionsbeitrag
vestitionen in neue Ausrüstungen und sonstige Anlagen gingen im Jahre 2000 auf
87,2 % des westdeutschen Standes je Einwohner zurück (Investitionen ohne Bauinvestitionen).
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Gleichzeitig sank die Zahl der Beschäftigten (ohne Berlin) zwischen 1995 und
2000 von 6.048 Mio. auf 5.874 Mio. (um 3 %).
Das nominelle Einkommensniveau der ostdeutschen Bevölkerung liegt um ca. 30
% unter dem der westdeutschen. Die Arbeitslosen- und ebenso die Unterbeschäftigungsquoten
sind mehr als doppelt so hoch wie in den alten Bundesländern. Das Problem
liegt jedoch nicht nur in der Höhe dieser Rückstände oder darin, dass deren
Aufholen offensichtlich länger ausbleibt als zuvor vorausgesagt wurde: Faktisch stagniert
der innerdeutsche Aufholprozess seit 1996 und die Schere zwischen Ost und
West öffnet sich wieder. Es sind auch keine Anzeichen sichtbar, dass sich hieran in
den nächsten Jahren grundlegend etwas verändern wird.
Nach der strukturellen Verfestigung der Rückstände schlägt die gegenwärtige Rezessions-
bzw. Abschwungphase der Konjunktur auf die ostdeutsche Ökonomie ebenfalls
durch. Das West-Ost-Gefälle im BIP-Wachstum und beim Rückgang der Investitionen
hat sich 2001 zu Ungunsten Ostdeutschlands noch weiter erhöht. 2001 ist
die gesamtwirtschaftliche Leistung Ost sogar zum ersten Mal seit dem tiefen Produktionseinbruch
1990/91 wieder absolut geschrumpft. Die im Vergleich zu Westdeutschland
geringere Wachstumsrate des ostdeutschen BIP wird sich nach Forscher-
Prognose (IWH) voraussichtlich nicht vor 2005 wieder in eine etwas höhere wandeln
können. 5
Die längerfristigen weltwirtschaftlichen Aussichten für Wachstum und Investitionen
sind in den wichtigsten Industrieländern nicht günstig, was sich hemmend auf die
Expansion auch der ostdeutschen Wirtschaft über den Exportsektor auswirken wird.
Vorliegende Analysen des bisherigen Transformations- und Vereinigungsprozesses
in Ostdeutschland sowie der Bedingungen für eine Perspektive der ökonomischen
Ost-West-Angleichung führen schließlich zu der desillusionierenden Einsicht:
Im Ergebnis der Transformationspolitik seit der innerdeutschen Währungsunion
und der Vereinigung Deutschlands entstanden in Ostdeutschland eine defizitäre Wirtschaftsstruktur
und ein Dependenz-Wirtschaftstyp, die auf einer immer noch viel zu
schmalen industriellen Basis beruhen. Sie verfügen nicht über die komplexen Voraussetzungen
um - bei weiterem Bestehen der bisherigen Rahmenbedingungen und bei
Fortführung der bisherigen Politik einschließlich der jetzt beschlossenen Transfer-
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