Karl Mai/Klaus Steinitz - Denkwerkstatt 2020

Abschied vom "Aufholprozess Ost" - ein kritischer Diskussionsbeitrag
Wohngebieten, Städten und Subregionen wird zunehmen. Die lokalen Märkte
schrumpfen. Damit werden sich auch die endogenen Chancen für eine weitere ökonomische
Annäherung an die westdeutsche BIP-Leistungskraft verschlechtern, weil
der einsetzende kommunale ”Rückbau” erhebliche Anteile jener Finanzzuweisungen
in Abriss- und Umgestaltungskosten bindet, die sonst in den gewerblichen Wertschöpfungsbereich
fließen würden.
Gegenläufige Tendenzen entstehen durch begrenzte Zuwanderung aus den künftigen
EU-Osterweiterungsländern, die hohe Anstrengungen zur arbeitmarktseitigen und
kommunalen Integration der Zuwanderer erfordern dürfte. Auf lange Sicht (ab 2030)
wird aber auch hierdurch die Alterstruktur Ost nicht sehr wesentlich verjüngt, wie
jüngste Prognosen besagen.
2.9 Chancen und Risiken der EU-Osterweiterung für Ostdeutschland
Mit einer sicheren Prognose der Folgen der EU-Osterweiterung speziell für Ostdeutschland
kann nicht gerechnet werden. Früher hatten sich auch Voraussagen der
EU-Behörden zu den Effekten der Schaffung des EU-Binnenmarktes als irrig erwiesen.
Fest steht jedoch, dass die beiden Länder Thüringen und Sachsen-Anhalt (grenzen
nicht an Beitrittsländer) von den erhöhten Fördermitteln zur Vorbereitung der
deutschen direkten Grenzbereiche auf die EU-Osterweiterung nichts erhalten werden.
Unwägbar erscheinen gegenwärtig die Folgen für die EU-Beitrittsländer aus den
derzeitigen Produktivitätsunterschieden zur bisherigen EU-Kernzone bei der vorgesehenen
Ausdehnung der EU- Wirtschafts-, Finanz- und Geldpolitik auf diese Länder.
Forderungen nach einer Re-Nationalisierung der Wirtschaftspolitiken im EU-Raum
sind ein Ausdruck dieser erhöhten Unsicherheiten. Die ostdeutsche Region nimmt
hinsichtlich der Produktivitätsunterschiede eine Mittellage in diesem Kontrastgefälle
ein.
Unabhängig hiervon, bringt die EU-Osterweiterung eine Art erweiterter
”Freihandelszone” mit Chancen für ostdeutsche Unternehmen zur Erweiterung von
Marktanteilen und für beiderseitige Marktkooperationen, die expansive Tendenzen in
der Kapazitätsauslastung oder -erweiterung begünstigen oder zulassen. Ob diese
Chancen nutzbar werden, hängt von der Kapitalkraft und Marktdurchdringung jener
Unternehmen ab, die vorwiegend für den überregionalen Absatz tätig sind, von der
Nutzung der Möglichkeiten für eine neue Stufe umfassender Kooperation und Arbeitsteilung
sowie davon, wie sich die regionale und überregionale Wirtschaftspolitik
auf die neuen Bedingungen einstellen. Die Kreditgewährung deutscher Banken ist
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