Karl Mai/Klaus Steinitz - Denkwerkstatt 2020

Abschied vom "Aufholprozess Ost" - ein kritischer Diskussionsbeitrag
Wirkung der künftig einsetzenden ”demografischen Falle Ost”. Seitens einiger Wirtschaftsforscher
wurde bereits Skepsis wegen der degressiven Höhe der Jahreszuweisungen
und ihrer Endbefristung geäußert.
Die regionale Wirtschaftsförderung durch den Bund (”Gemeinschaftsaufgabe”) ist
derzeit und mittelfristig für Ostdeutschland im privaten Sektor der Wirtschaft rückläufig
und speziell im innovativen industriellen Bereich von zu geringem Gesamtvolumen.
Von daher ist es äußerst abträglich, wenn für die industrielle Wertschöpfung
die direkte Wirtschaftsförderung mittels Sonder-Bundeszuweisungen ab 2005 als
staatliche Kann-Maßnahme erfolgt, deren Umfang künftig jährlich neu gemäss Solidarpakt
II ausgehandelt werden muss.
2.8 Folgen von Abwanderung sowie ”demografischer Falle Ost”
Über die wieder ansteigenden Abwanderungsverluste sowie einer später drohenden
”demografischen Falle Ost” 24 gibt es zunehmende Unruhe in der ostdeutschen Bevölkerung
und Unsicherheit in deren Artikulation durch die Politik. Das schlichteste Argument
der Politik zur derzeitig wieder zunehmenden Abwanderung lautet, dies sei
ein Zeichen ”erfreulicher Mobilität der ostdeutschen Jugend bei der Jobsuche”. Die
offizielle Wirtschaftsforschung bewertete bis zuletzt die ansteigenden Abwanderungsverluste
als nicht bedrohlich.
Eine differenzierte Analyse der saldierten Abwanderung nach Westdeutschland
belegt, dass sich subregional sehr spürbare Größenordnungen mit anwachsender Tendenz
vor allem bei den jüngeren Berufsjahrgängen nachweisen lassen. In einigen
Städten Thüringens wird dieser Verlust bereits als dramatisch empfunden. In Sachsen
verlassen bereits große Teile der Berufsanfänger-Jahrgänge das Land. Sachsen-
Anhalt hat 2000 einen Einwohnerrückgang infolge von Wanderungssaldo und Geburtendefizit
von 33.362 Bürgern lt. Landesstatistik zu verzeichnen, etwa in der Größenordnung
der Stadt Bernburg.
Auf Kritik stößt die Förderung der Jobsuche nach Westdeutschland durch die Arbeitsämter,
deren Eigeninteresse auf eine Minderung der Arbeitslosenrate gerichtet
ist. Auch die Landespolitik gerät in die widersprüchliche Situation zwischen dem
positiven Aspekt von weniger arbeitsloser Berufsanfängern und der Schwächung der
regionalen Potenziale für die perspektivische Wirtschaftsentwicklung.
Lange hat die Politik diese Spätwirkungen aus der öffentlichen Debatte verdrängt,
obwohl die demografische Forschung frühzeitig warnte. Manche sahen zweifellos
30