Alles muss man selber machen ... - Stadtgespräche Rostock

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VERGESELLSCHAFTETE BANK Für eine funktionierende Infrastruktur braucht man eine Bank. bereits quasi-vergesellschaftet sind die Sparkassen und Genossenschaftsbanken. FOTO: TOM MAERCKER
00.5 __ //// TITELTHEMA Per Anhalter durch die Rostocker Galaxis Oder: Wie kommuniziert sich Kommunalpolitik bürgernah? UWE HEMPFLING Es ist wirklich kein ausschließliches Rostocker Problem! Die Schwierigkeiten der Kommunikation zwischen Politik, Verwaltung und Bürgern hat durchaus intergalaktische Dimensionen, wie schon Douglas Adams in seinem legendären Science Fiction Roman „Per Anhalter durch die Galaxis“ treffend ausführte. Hierzu ein kurzes Zitat des Vogonen-Kommandanten: „Bewohner der Erde! Hier spricht Protestnik Vogon Jeltz vom galaktischen Hyperraum-Planungsrat. Wie ihnen zweifellos bekannt sein wird, sehen die Pläne zur Entwicklung der Außenregion der Galaxis den Bau einer Hyperraum-Expressroute durch Ihr Sternensystem vor. Und Ihr Planet ist einer von denen, die gesprengt werden müssen. Es gibt keinen Grund, dermaßen überrascht zu tun. Alle Planungsentwürfe und Zerstörungsanweisungen haben 50 ihrer Erdenjahre in ihrem zuständigen Planungsamt auf Alpha Centauri ausgelegen. Wenn Sie sich nicht um ihre ureigensten Angelegenheiten kümmern, ist das wirklich ihr Problem.“ Aber man muss gar nicht bis nach Alpha Centauri (4,34 Lichtjahre Entfernung zur Erde) schauen, um aktuelle Parallelen zu finden, ein Blick in Richtung Stuttgart 21 reicht. Das Handeln von Politik und Verwaltung trifft nicht immer auf das Verständnis der Bürger. Im Ergebnis stehen Politikverdrossenheit, Fatalismus und Desinteresse oder der emotionale Ausbruch im Protest, wo eigentlich zukunftsfähige und nachhaltige Konsenslösungen von Nöten wären. Ob diese Situation einer „Ignoranz der Macht“ auf Seiten von Politik und Verwaltung oder einer „Interesselosigkeit der Bürger“ an Themen, die den privaten Horizont überschreiten, geschuldet sei, ist dabei keine zielführende Frage. Spannender wird es, fragt man: Was können wir an der Situation ändern? Wie kommt man näher zusammen? Dazu gibt es auch in Rostock erste Schritte, Hoffnungen auf eine bürgernähere und nachhaltig orientierte Stadtentwicklung wecken. Sie müssen wahrgenommen, ernstgenommen und unterstützt werden! Sowohl von Seiten der Bürgerschaft, der Verwaltung und nicht zuletzt von den Bürgern selber. Im Grunde geht es hier nicht um inhaltliche Einzelfragen, sondern um eine Frage der Haltung und des Respekts: Wie wollen wir miteinander umgehen? Der Trend zu mehr Transparenz, Offenheit und Einbeziehung bzw. die Forderung danach gibt es im Land allgemein und kann nicht nur in Stuttgart beobachtet werden. In Hamburg, um ein positives Beispiel zu nennen, wird aktuell öffentlich über den Zukunftsplan für Altona, über die Immobilienspekulation im Gänge-Viertel, über die nachhaltige ökologische Energieversorgung des Stadtteils Wilhelmsburg und über Lösungen für den Hochwasserschutz nachgedacht und diskutiert. Lange erprobt und bewährt sind diese Diskussionsprozesse in der Schweiz und Dänemark. Bürgernähe und Transparenz sind also keine unrealistischen Ziele. Die Vorteile einer bürgernahen Planungskultur, die vor Allem rechtzeitig ansetzen und ergebnisoffen geführt werden muss, sind die Einbindung aller relevanten Interessen und Dynamiken in den verschiedenen Stufen der Entscheidungsfindung. Dies führt zur Klarheit über die Interessenlage und über die Rahmenbedingungen von Entscheidungen. Im Ergebnis stehen tragfähige, akzeptierte und für alle dauerhaft verbindliche Handlungsdirektiven, von der Bürgerschaft beschlossen an die Verwaltung. Die Verwaltung hat hierbei eine vorausschauende, moderierende, strukturierende und in Varianten denkende Funktion inne. Sie liefert nicht die fertigen Lösungen, sondern artikuliert öffentlich die absehbaren Handlungsbedarfe, Rahmenbedingungen und Entwicklungschancen. Sie strukturiert die erforderlichen Diskussions-, Planungs- und Entscheidungsprozesse und kommuniziert diese sowohl in den politischen Raum als auch und besonders in Richtung Öffentlichkeit.
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