Alles muss man selber machen ... - Stadtgespräche Rostock

00.5 __ //// TITELTHEMA
Per Anhalter durch die
Rostocker Galaxis
Oder: Wie kommuniziert sich Kommunalpolitik bürgernah?
UWE HEMPFLING
Es ist wirklich kein ausschließliches Rostocker Problem! Die
Schwierigkeiten der Kommunikation zwischen Politik, Verwaltung
und Bürgern hat durchaus intergalaktische Dimensionen,
wie schon Douglas Adams in seinem legendären Science Fiction
Roman „Per Anhalter durch die Galaxis“ treffend ausführte.
Hierzu ein kurzes Zitat des Vogonen-Kommandanten:
„Bewohner der Erde! Hier spricht Protestnik Vogon Jeltz vom
galaktischen Hyperraum-Planungsrat. Wie ihnen zweifellos bekannt
sein wird, sehen die Pläne zur Entwicklung der Außenregion
der Galaxis den Bau einer Hyperraum-Expressroute durch
Ihr Sternensystem vor. Und Ihr Planet ist einer von denen, die
gesprengt werden müssen. Es gibt keinen Grund, dermaßen
überrascht zu tun. Alle Planungsentwürfe und Zerstörungsanweisungen
haben 50 ihrer Erdenjahre in ihrem zuständigen
Planungsamt auf Alpha Centauri ausgelegen. Wenn Sie sich
nicht um ihre ureigensten Angelegenheiten kümmern, ist das
wirklich ihr Problem.“
Aber man muss gar nicht bis nach Alpha Centauri (4,34 Lichtjahre
Entfernung zur Erde) schauen, um aktuelle Parallelen zu
finden, ein Blick in Richtung Stuttgart 21 reicht. Das Handeln
von Politik und Verwaltung trifft nicht immer auf das Verständnis
der Bürger. Im Ergebnis stehen Politikverdrossenheit,
Fatalismus und Desinteresse oder der emotionale Ausbruch im
Protest, wo eigentlich zukunftsfähige und nachhaltige Konsenslösungen
von Nöten wären.
Ob diese Situation einer „Ignoranz der Macht“ auf Seiten von
Politik und Verwaltung oder einer „Interesselosigkeit der Bürger“
an Themen, die den privaten Horizont überschreiten, geschuldet
sei, ist dabei keine zielführende Frage. Spannender
wird es, fragt man: Was können wir an der Situation ändern?
Wie kommt man näher zusammen?
Dazu gibt es auch in Rostock erste Schritte, Hoffnungen auf eine
bürgernähere und nachhaltig orientierte Stadtentwicklung
wecken. Sie müssen wahrgenommen, ernstgenommen und unterstützt
werden! Sowohl von Seiten der Bürgerschaft, der Verwaltung
und nicht zuletzt von den Bürgern selber. Im Grunde
geht es hier nicht um inhaltliche Einzelfragen, sondern um eine
Frage der Haltung und des Respekts: Wie wollen wir miteinander
umgehen?
Der Trend zu mehr Transparenz, Offenheit und Einbeziehung
bzw. die Forderung danach gibt es im Land allgemein und kann
nicht nur in Stuttgart beobachtet werden. In Hamburg, um ein
positives Beispiel zu nennen, wird aktuell öffentlich über den
Zukunftsplan für Altona, über die Immobilienspekulation im
Gänge-Viertel, über die nachhaltige ökologische Energieversorgung
des Stadtteils Wilhelmsburg und über Lösungen für den
Hochwasserschutz nachgedacht und diskutiert. Lange erprobt
und bewährt sind diese Diskussionsprozesse in der Schweiz
und Dänemark. Bürgernähe und Transparenz sind also keine
unrealistischen Ziele.
Die Vorteile einer bürgernahen Planungskultur, die vor Allem
rechtzeitig ansetzen und ergebnisoffen geführt werden muss,
sind die Einbindung aller relevanten Interessen und Dynamiken
in den verschiedenen Stufen der Entscheidungsfindung.
Dies führt zur Klarheit über die Interessenlage und über die
Rahmenbedingungen von Entscheidungen. Im Ergebnis stehen
tragfähige, akzeptierte und für alle dauerhaft verbindliche
Handlungsdirektiven, von der Bürgerschaft beschlossen an die
Verwaltung. Die Verwaltung hat hierbei eine vorausschauende,
moderierende, strukturierende und in Varianten denkende
Funktion inne. Sie liefert nicht die fertigen Lösungen, sondern
artikuliert öffentlich die absehbaren Handlungsbedarfe, Rahmenbedingungen
und Entwicklungschancen. Sie strukturiert
die erforderlichen Diskussions-, Planungs- und Entscheidungsprozesse
und kommuniziert diese sowohl in den politischen
Raum als auch und besonders in Richtung Öffentlichkeit.