Widerspruch - DIE LINKE. Kreisverband Oder-Spree

2 Widerspruch 3/2005
Brandenburgs Zukunft – sozial, gerecht, demokratisch,
PDS wählte ihren neuen Landesvorstand
So lautet das Motto des auf der 1. Tagung
des 9. Landesparteitages der PDS Brandenburg
beschlossenen Leitantrags, der am 19.
und 20. Februar 2005 in Blossin (LDS) stattfand.
Hauptgegenstand des Parteitags war jedoch
die Wahl des neuen Landesvorstandes
mit einem neuen Landesvorsitzenden an der
Spitze.
Der Leitantrag und auch die weiteren Anträge
Aufstehen für Frieden, Demokratie
und Gerechtigkeit – Aufruf der PDS Brandenburg
zum 60. Jahrestag der Befreiung
vom Faschismus“, „Erklärung von Barcelona
umsetzen“ und „Eine Partei mit Jugend
ist eine Partei mit Zukunft“ wurden einschließlich
einiger, geringfügiger Änderungen
im weitgehenden Konsens durch den
Parteitag verabschiedet. Die Texte der verabschiedeten
Anträge sind auf der Homepage
des Landesverbandes www.pds-brandenburg.
de zu lesen.
Die Gemüter erhitzte diesmal die Frage,
mit welcher personellen Konstellation die
PDS-Politik am besten umgesetzt werden
kann. Der bisherige, recht erfolgreich agierende
Landesvorsitzende Ralf Christoffers
trat aus gesundheitlichen Gründen nicht
mehr an. Die Fraktionsvorsitzende Dagmar
Enkelmann ist gleichzeitig stellvertretende
Bundesvorsitzende und stand so für eine
dritte Aufgabe, die die volle Aufmerksamkeit
erfordert, nicht zur Verfügung, einige
Inhaber weiterer Spitzenpositionen ebenfallls
nicht. Der Schatzmeister Klaus Kalex
benötigte wegen über Gebühr langer Amtsführung
gemäß PDS-Statut eine Zweitdrittel-Mehrheit,
um überhaupt auf die Kandidatenliste
zu kommen.
Den Delegierten lag ein Personalvorschlag
des scheidenden Landesvorstandes für die
Positionen des Landesvorsitzenden - Thomas
Nord, die Stellvertreter – Diana Golze,
Dr. Kirsten Tackmann, Stefan Ludwig und
Harald Petzold, die Landesgeschäftsführerin
– Maria Strauß und den Schatzmeister
– Klaus Kalex vor.
Dieser Vorschlag traf nicht nur auf Zustimmung.
Insbesondere aus dem Kreisverband
Potsdam, aber auch darüber hinaus gab
es Zweifel an der Eignung der o.g. Personalkonstellation
und folgerichtig auch Gegenkandidaturen
für den Posten des Landesgeschäftsführers
– Stefan Wollenberg und den
Schatzmeister – Detlef Janson.
Soweit, so normal für eine demokratische
Partei. Bedauerlich war nur, dass während
der Vorstellung der Kandidaten und den
dazugehörigen Anfragen das Niveau einiger
Teilnehmer zumindest punktuell unterhalb
der Gürtellinie absank. Am Ende wurde
gewählt und der Vorschlag des alten Landesvorstandes
kam in allen Punkten durch.
Neuer Landesvorsitzender wurde mit 77 Prozent
der Stimmen Thomas Nord, der die
letzten beiden Jahre als Landesgeschäftsführer
der PDS in unserem Landesverband tätig
war und davor als Wahlkreismitarbeiter der
Bundestagsabgeordneten Stefan Heym und
Wolfgang Gehrke arbeitete.
Der RBB nannte das Ergebnis „weder
Fisch noch Fleisch“. Das ist in sofern richtig,
wenn man damit ein mittelprächtiges Ergebnis
umschreiben will. Für einen Neuling auf
dieser Ebene, wie Thomas Nord ist es jedoch
ganz ordentlich. Es gibt ihm die Chance, in
seine Aufgabe hinein zu wachsen.
Die stellvertretenden Landesvorsitzenden
wurden alle mit sehr guten Ergebnissen gewählt.
Diana Golze ist gleichzeitig Kreisvorsitzende
Havelland und Mitarbeiterin
des MdL Ch. Görke, Kirsten Tackmann ist
eine in der Forschung arbeitende Tierärztin
aus dem Kreis Ostprignitz-Ruppin, Stefan
Ludwig ist Bürgermeister von Königs Wusterhausen
und Harald Petzold Lehrer in
Falkensee. Aus Sicht unseres Kreises war nur
bedauerlich, dass Helga Böhnisch nicht wieder
für diesen Posten antrat.
Bei der Wahl des/der Landesgeschäftsführers/in
standen sich zwei fast gleichwertige
und auch fast gleich gut präsentierende Kandidaten/innen
gegenüber, die beide zur jüngeren
Generation unserer Partei gehören und
beide über mehrjährige Erfahrungen in der
Organisation der „Veranstaltung“ PDS besitzen.
Gewählt wurde die bisherige Pressesprecherin
Maria Strauß, die bereits 5 Jahre
für die PDS Brandenburg arbeitet und einen
Magister – Abschluss für Niederländische
Sprache und Publizistik vorweisen kann.
Bei der Wahl des Schatzmeisters hatte
Klaus Kalex keine Probleme, mit der
notwendigen Zweidrittel – Mehrheit auf
die Kandidatenliste zu kommen. Danach
kochten die Emotionen jedoch hoch und er
konnte sich in einer Kampfabstimmung mit
55 zu 39 Prozent bei vielen Enthaltungen
durchsetzen. Zum Erfolg verhalf ihm zweifelsohne
sein Amtsbonus und die Tatsache,
dass Detlef Janson bis zur letzten Minute
eigentlich noch als dritter Kandidat für den
Posten des Landesgeschäftsführers gehandelt
wurde und den Delegierten auch so angekündigt
war.
Die Wahl der weiteren Mitglieder des Landesvorstandes
begann mit dem Verzicht des
Potsdamer Kreisvorsitzenden Peter Heuer
auf seine Kandidatur, womit er offensichtlich
die Konsequenz aus dem Scheitern der
von ihm mit unterstützten Kandidaturen
zog. Der weitere Verlauf war sachlich. Wie
üblich, kann nicht jeder gewählt werden,
wenn es mehr Kandidaten als zu vergebene
Plätze gibt. Aus unserem Kreis LOS wurde
die Eisenhüttenstädter Stadt-Fraktionsvorsitzende
Dagmar Püschel in den Landesvorstand
gewählt, wozu ihr auch von hier aus
noch einmal recht herzlich gratuliert sei.
Der Seelower Stadtvorsitzende Bernd Sachse
aus unserem Nachbarkreis MOL scheiterte
dagegen knapp, was bedauerlich ist. Das Problem
bestand aber nun einmal darin, zwischen
gleich guten Kandidaten auswählen zu
müssen.
Weiterhin wurden noch die Brandenburger
Vertreter/innen im Bundesparteirat, die Mitglieder
der Landesschiedskommission und
der Finanzrevisionskommission gewählt.
Kein Parteitag ohne ordentliche Rede. Dafür
sorgte dieses Mal der Bundeswahlkampfleiter
der PDS Bodo Ramelow, der sich eindeutig
für größere Aufgaben empfahl. Von
der KPCM trat u. a. der Europaabgeordnete
Genosse Kohlicek als Gastredner auf. Weitere
Gäste kamen von der PDS Berlin und
aus Nordrhein-Westfalen, von der DKP, den
Gewerkschaften, Studenten- und Jugendorganisationen.
Auch Dagmar Enkelmann
brillierte mit ihrer Rede und brachte vor allem
die landespolitischen Themen ins Spiel,
die der RBB während der ersten Hälfte des
Parteitags so schmerzlich vermisst hatte.
Es präsentierte sich eine aufstrebende Partei
mit einigen Ecken und Kanten, die auch
nicht ganz frei von Widersprüchen ist, die
jedoch über mehr als ausreichend fähige und
willige Köpfe verfügt, um Brandenburg eine
Zukunft zu geben, die sozial, gerecht und
demokratisch ist.
Der neue PDS-Landesvorstand
Landesvorsitzender
Thomas Nord (OPR) 77,06 %
Stellvertretende Landesvorsitzende
Kirsten Tackmann (OPR) 91,72 %
Stefan Ludwig (LDS) 91,12 %
Diana Golze (HVL) 81,66 %
Harald Petzold (HVL) 79,29 %
Landesgeschäftsführerin
Maria Strauß (P) 66,07 %
Landesschatzmeister
Klaus Kalex (BAR) 55,95 %
Weitere Mitglieder des Landesvorstandes
Jutta Nitsche (PM) 86,98 %
Dagmar Püschel (LOS) 86,39 %
Silvia Hauffe (BRB) 86,39 %
Ingeborg Kolodzeike (BAR) 84,62 %
Elke Böckmann (PM) 79,29 %
Ramona Dittrich (PR) 64,50 %
Thomas Domres (PR) 77,58 %
Andreas Bernig (PM) 76,36 %
Matthias Loehr (CB) 62,42 %
Hans-Peter Schömmel (CB) 60,61 %
Ingo Paeschke (SPN) 59,39 %