Geschäftsberichte 2012 - Gemeinde Allschwil

Die Gemeinde Allschwil hat den Vertrag mit der BLPK vorsorglich per 31. Dezember 2013 gekündet. In Zusammenarbeit
mit anderen, vorwiegend Unterbaselbieter Gemeinden wird geprüft, ob sich ein allfälliger Wechsel der
Pensionskasse aufdrängt oder aber der Verbleib bei der BLPK vorteilhafter ist.
4. PARTNERSCHAFTEN
STÄDTEPARTNERSCHAFT MIT BLAJ/RUMÄNIEN
Wie jedes Jahr (seit 1999) wurde im Rahmen der partnerschaftlichen Bestrebungen mit Blaj zur Entwicklung und
Fortbildung der rumänischen Weinbaubetriebe zwei rumänischen Winzern die Möglichkeit geschaffen, in der
«Domaine Nussbaumer» in Aesch ein 6-monatiges Ausbildungsprogramm zu absolvieren. Dieses Programm
vermittelt den Winzern Erkenntnisse, die sie an ihrem Arbeitsort in Blaj und Umgebung anwenden können.
STÄDTEPARTNERSCHAFT MIT PFULLENDORF/DEUTSCHLAND
Vom 2. bis 4. Mai weilten 19 Schülerinnen und Schüler sowie drei Lehrpersonen der Kasimir-Walchner-Schule
aus Pfullendorf in Allschwil. Die Gäste der «Förderschule für im Lernen beeinträchtigte Kinder» konnten ein reges
Programm durchlaufen. Nach dem Bezug der Zivilschutzanlage durften sie sogleich den Ethikhof der Stiftung
«Mensch und Tier» besuchen. Dort hörten sie sich gebannt die Lebensgeschichten der Tiere an und beteiligten
sich engagiert am gedanklichen Austausch. Ab Abend erholte man sich bei einem gemütlichen Nachtessen im
Kinder- und Jugendfreizeithaus. Am zweiten Tag standen die traditionelle Dorfführung sowie die Besuche im
Museum Tinguely und Basler Zolli auf dem Programm.
5. MITWIRKUNG IN KANTONALEN ARBEITSGRUPPEN
KONSULTATIVKOMMISSION AUFGABENTEILUNG UND FINANZAUSGLEICHSGESETZ (KKAF)
Im dritten Jahr unter dem neuen Finanzausgleichsgesetz (FAG) stand die Teilrevision des FAG mit Blick auf die
Kompensation des 6. Primarschuljahres im Zentrum der Arbeiten.
Der Landrat hatte am 17. Juni 2010 den Beitritt zum HarmoS-Konkordat beschlossen und das Bildungsgesetz
entsprechend angepasst. Zudem hatte er den Regierungsrat beauftragt, vor der Inkraftsetzung des 6. Primarschuljahres
die finanziellen Auswirkungen auf den Kanton und die Gemeinden zusammen mit diesen zu untersuchen,
eine einvernehmliche Lösung anzustreben sowie dem Landrat Antrag auf zeitgleiche Gesetzesänderung
zur kostenneutralen Kompensation der Lastenverschiebung zu stellen. «Zeitgleich» heisst mit Wirkung per Schuljahr
2015/16, das heisst auf den 1. August 2015 hin.
Seit Ende des Berichtsjahres liegt der Entwurf der entsprechenden Landratsvorlage vor.
KANTONALE ARBEITSGRUPPE TEILREVISION GEMEINDEGESETZ
Mit Schreiben vom 29. Oktober hat der Verband Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG) Dr. Anton Lauber
zuhanden des Regierungsrates Basel-Landschaft in die Arbeitsgruppe Teilrevision Gemeindegesetz delegiert.
Ziel der Teilrevision ist es, die Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden sowie das Zusammenwirken zwischen
Gemeinden und Kanton zu prüfen und vorab neue Impulse zu setzen. Die Arbeitsgruppe wird ihre Arbeit im Jahre
2013 aufnehmen.
POLITISCHER STEUERUNGSAUSSCHUSS ENTWICKLUNGSPLANUNG LEIMENTAL-BIRSECK-ALLSCHWIL (ELBA)
Beim Projekt ELBA geht es um die Bewältigung des öffentlichen und des Individual-Verkehrs im grenznahen und
grenzüberschreitenden Bereich des Planungsperimeters «Leimental-Birseck-Allschwil» mit einem Planungshorizont
bis ins Jahr 2050. Das Projekt wurde ins Leben gerufen, weil der Landrat die sogenannte «Südumfahrung»
aus dem Kantonalen Richtplan genommen hatte.
Die Mitwirkung der Gemeinde Allschwil in der politischen Projektsteuerung (PST) hat sich für unsere Gemeinde
gelohnt. Ende Mai hatte die Schlussabgabe der Testplanungsunterlagen durch die drei Teams INGE Portoferraio,
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