05/2013 - Gemeinde Eppendorf

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

30.04.2013 Bekanntmachungen S. 2 B e g i n n d e s a m t l i c h e n T e i l s DER BÜRGERMEISTER BERICHTET Am 16. April 2013 tagte der Gemeinderat Eppendorf im Hotel »Trakehnerhof« in Großwaltersdorf. Bestätigung der Wehrleitung Kleinhartmannsdorf: Die Hauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Kleinhartmannsdorf hat am 22. Februar 2013 Kamerad Andreas Steier erneut zum Wehrleiter gewählt. Als 1. stellvertretender Wehrleiter der Feuerwehr wurden Kamerad Stephan Uhlig und als 2. stellvertretender Wehrleiter Kamerad Gert Uhlig gewählt. Die Gemeinderäte stimmten einhellig der Wahl der drei Führungskräfte zu. Kamerad Stephan Uhlig nahm die Berufungsurkunde und die Glückwünsche des Bürgermeisters auch stellvertretend für seine Kameraden entgegen. Tourismus: Der Bürgermeister begrüßte Herrn Karsten Gräning, stellvertretender Geschäftsführer des Tourismusverbandes Erzgebirge e.V. sowie mehrere Vertreter touristischer Betriebe der Gemeinde. In seinen Ausführungen erinnerte Herr Gräning daran, dass die Tourismusgemeinschaft Silbernes Erzgebirge zum 31. Dezember des vorigen Jahres mit dem Tourismusverband Erzgebirge e.V. verschmolzen ist. Wie versprochen würden die Regionalbüros in Brand-Erbisdorf und Dippoldiswalde weiterhin bestehen. Er berichtete darüber, in welchen Themengebieten der Tourismusverband aktiv sei und dass die Bildung von Arbeitsgruppen innerhalb des Tourismusverbandes abgeschlossen ist. In die Themenarbeit seien insgesamt 120 Mitglieder des Vereins eingebunden. Auf dem Weg des Erzgebirges zu einer Weltkulturerberegion würden spätestens ab 2015 neue Gästegruppen erwartet, die auch einen Anspruch auf qualifizierte touristische Angebote haben. Herr Gräning nannte beispielhaft Vertreter der Region, die in den verschiedenen Arbeitsgruppen mitwirken. Herr Gräning erinnerte daran, dass die Gemeinde Eppendorf inzwischen als Übernachtungsstandort mit der Gemeinde Hermsdorf am Erzgebirgskamm vergleichbar sei. Im letzten Jahr wurden in Eppendorf 27.802 gewerbliche Übernachtungen in Betrieben mit mehr als zehn Betten registriert. Nach anerkannten statistischen Kennwerten habe damit im Jahr 2012 der Bruttoumsatz durch den Tourismus in unserem Gemeindegebiet über 2,5 Mio. EUR betragen. Darüber hinaus sei die Gemeinde schon seit Jahren ein bedeutender Standort zum Tag des traditionellen Handwerks, der vom Tourismusverband organisiert und beworben wird. Der Beitrag für die Mitgliedschaft im Tourismusverband Erzgebirge e.V. wird künftig über Einwohnerzahl und Anzahl der Übernachtungen im Gemeindegebiet ermittelt. Nach den Übernachtungen aus dem Jahr 2012 wird 2014 ein Beitrag der Gemeinde Eppendorf für die Mitgliedschaft in Höhe von ca. 6.100,00 EUR erwartet. Für jeden touristischen Betrieb der Gemeinde, der selbst Mitglied im Tourismusverband Erzgebirge e.V. ist, wird ein Betrag von 200,00 EUR davon abgezogen. Da das Hotel »Trakehnerhof«, das Hotel »Freiberger Höhe« und die Märchenpension »Rotkäppchen und der Wolf« bereits Mitglied sind, verringert sich der Beitrag für die Gemeinde entsprechend. Anschließend ging Herr Gräning darauf ein, wie eine Gemeinde Aufwendungen aus dem Tourismus finanzieren kann. Eine Möglichkeit dafür ist die Einführung einer Kurtaxe. Dazu wurde in der Woche vorher mit den meisten Übernachtungsanbietern bereits eine Vorberatung durchgeführt. Die ansässigen Beherbergungsbetriebe haben insgesamt ihre Zustimmung zur Einführung einer Kurtaxe bekundet. Herr Gräning schlägt vor, eine Kurtaxe je Übernachtung von 1,00 EUR zu erheben. Für Kinder von 6 bis 14 Jahren sollten lediglich 0,50 EUR festgelegt werden. Die Gemeinde könne damit je nach den Übernachtungszahlen mit erheblichen Einnahmen rechnen. Die Einführung sollte man mit einer eigenen Gästekarte verbinden, mit der die Gäste im Ort und im Umfeld Rabatte beim Besuch touristischer Einrichtungen erhalten können. Herr Gräning teilt mit, dass dieses Thema auch in den Nachbarorten vorgeschlagen wird. Die Gemeinden, die in der LEADER- Region zusammenarbeiten, werden sich dazu verständigen. Darüber hinaus schlägt er bei der Einführung einer Kurtaxe vor, mit Gemeinderäten und Vertretern touristischer Betriebe einen Beirat zu bilden, der Anregungen für die Verwendung dieser Einnahme unterbreiten kann. Der Tourismusverband Erzgebirge e.V. sieht seine Aufgabe in der Moderation dieses Prozesses. Dem Vortrag von Herrn Gräning schloss sich eine angeregte Diskussion der Gemeinderäte und Gäste an. Am Ende der Diskussion konnte der Bürgermeister feststellen, dass der Gemeinderat dem Vorschlag des Tourismusverbandes Erzgebirge e.V. zur Einführung einer Kurtaxe in Eppendorf einvernehmlich zustimmt. Konzertsaison eröffnet: Herr Florian Rüger und Herr Lorenzo Schmidt stellten dem Gemeinderat das Konzept für das „Riverside Open Air 2013“ im Gelände des Freibades vor. Das Festival wird am 19. und 20. Juli 2013 stattfinden. Die Bühne soll in diesem Jahr mit einem Zelt überdacht werden, um das Konzert bei jedem Wetter durchführen zu können. Die Lautstärke wird wieder auf 95 dB begrenzt. Erfreulicherweise hat es im vorigen Jahr keine Beschwerden gegeben. Die Veranstaltung ist am Freitag von 19.00 bis 2.00 Uhr und am Samstag von 16.00 bis 3.00 Uhr geplant. Die beiden Jugendlichen warben dafür, dass sich Eppendorf mit dem Festival nach außen hin jugendfreundlich darstellen kann. Auch hierzu gab es eine ausführliche Diskussion. Dabei ging es vor allem um die vorgeschlagenen Endzeiten von 2.00 Uhr und 3.00 Uhr. Schließlich nahm der Gemeinderat die gemachten Informationen zum Riverside Open Air wohlwollend zur Kenntnis. Die Anwohner im Umfeld sollen vorher durch den Veranstalter informiert werden. Die Organisatoren können damit weiterhin mit den vorgeschlagenen Veranstaltungszeiten planen. Der Bürgermeister informierte anschließend über das Vorhaben der Band In Quiet Hour. Hier ist geplant, am 7. September 2013 auf der Bahnhofstraße ein Konzert mit vier oder fünf Bands zu organisieren. Das gleiche Event fand bereits vor zwei Jahren statt. Die Veranstalter stimmen sich mit der Initiative »Altes Bahnhofsviertel« ab. Der Gemeinderat nahm auch diese Information wohlwollend zur Kenntnis. Gebührensatzung geändert: Der Gemeinde obliegt die Aufgabe, Feierhallen für die Bestattung von Einwohnern zu errichten und zu erhalten. Die Gemeinde Eppendorf führt drei entsprechende Einrichtungen in allen Ortsteilen. Durch die Überörtliche Rechnungsprüfung wurde die Gemeinde Eppendorf immer wieder darauf hingewiesen, für die Benutzung von öffentlichen Einrichtungen Gebühren zu kalkulieren. Ziel dieser Kalkulation soll es sein, die Kostenentwicklung realistisch darzustellen und eine Empfehlung für die Gebührengestaltung an den Gemeinderat abzugeben. Der
S. 3 Bekanntmachungen 30.04.2013 Verwaltungsausschuss wurde über diese Kalkulation informiert und hat die Gebührensatzung für die Nutzung von gemeindlichen Bestattungseinrichtungen beraten. Es wird eine Erhöhung von 50,00 EUR auf 75,00 EUR pro Nutzung empfohlen. Bezüglich der in ihrem Ortsgebiet liegenden Bestattungseinrichtungen wurden die Ortschaftsräte angehört. Die Ortschaftsräte sprachen sich für eine Erhöhung auf nur 60,00 EUR je Nutzung aus. Sie schlugen eine stufenweise Anhebung vor, da die tatsächlichen Kosten auch bei einer Anhebung auf 75,00 EUR nicht gedeckt werden können. Auf Nachfrage von Gemeinderat Jürgen Fischer stellte der Bürgermeister noch einmal klar, dass die vorgesehene Gebühr für alle Bestattungshallen einheitlich gelten wird. Schließlich erlässt der Gemeinderat die neue Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Bestattungshallen mit deutlicher Mehrheit bei einer Nein-Stimme und drei Enthaltungen. Freibad Eppendorf: Zur Festlegung der Eintrittspreise für das Freibad Eppendorf hat es auch eine Vorberatung im Verwaltungsausschuss gegeben. Der Verwaltungsausschuss schlägt eine Preisanpassung vor, die den Preisen des Freibades in Oederan im Wesentlichen gleichkommen. Der Badverein Eppendorf/Sa. e.V. als Träger des Freibades wurde angehört und schlägt eine wesentlich moderatere Preiserhöhung vor. Frau Gemeinderätin Gisela Schneider stellte im Namen der CDU-Fraktion einen weiteren Vorschlag, der sich zwischen den beiden genannten Empfehlungen bewegt, vor. Dabei sollten für Kinder bis 12 bzw. bis 16 Jahre gestaffelte Preise eingeführt werden. Frau Gemeinderätin Ulrike Seyfert bekräftigte noch einmal, dass die Eintrittspreise auf alle Fälle unter denen der Eintrittspreise von Oederan liegen sollten. Schließlich einigten sich die Gemeinderäte auf folgenden Kompromiss, der bei einer Stimmenthaltung angenommen wurde: Die Tageskarte für Kinder kostet 1,50 EUR, die Tageskarte für einen Erwachsenen 2,50 EUR; nach 18.00 Uhr zahlen Kinder nur noch 0,50 EUR und Erwachsene 1,00 EUR; eine Zehnerkarte für Kinder ist für 13,00 EUR und eine Zehnerkarte für Erwachsene für 22,00 EUR erhältlich. Letzte Telefonzelle: Wie in jedem Jahr warb die Telekom Deutschland GmbH unter Verweis auf die extreme Unwirtschaftlichkeit der Telefonstelle an der Borstendorfer Straße um die Zustimmung der Gemeinde Eppendorf zum Abbau oder Umbau dieser Anlage. Nach einer Übereinkunft mit der Bundesnetzagentur und der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände sei es der Telekom gestattet, Städte und Gemeinden, auf deren Gebiet extrem unwirtschaftliche öffentliche Fernsprecher mit einem Umsatz von weniger als 50,00 EUR gelegen sind, um ihre Zustimmung zum Abbau zu bitten. Gleichzeitig teilte die Telekom mit, sofern die Zustimmung zum Abbau eines unwirtschaftlichen öffentlichen Fernsprecherstandortes verweigert wird, sei die Telekom berechtigt, den vorhandenen Fernsprecher durch ein kostengünstiger zu unterhaltendes Basistelefon zu ersetzen. Diese Lösung wurde bereits im Ortsteil Großwaltersdorf vor Jahren umgesetzt. Der Gemeinderat Eppendorf beschließt, die Genehmigung zum Abbau der öffentlichen Telefonstelle Borstendorfer Straße 2 in Eppendorf aufgrund der örtlichen Gegebenheiten nicht zu erteilen. Der Gemeinderat Eppendorf nimmt zur Kenntnis, dass die Telekom diese öffentliche Telefonstelle gegen ein kostengünstiger zu unterhaltendes Basistelefon ersetzen kann. Erweiterung im Gewerbegebiet: Die Firma Glöckner Fensterbau GmbH stellte einen Kaufantrag für den Erwerb einer Erweiterungsfläche für den bestehenden Betrieb im Gewerbegebiet Reifländer Straße. Erfreut folgten die Gemeinderäte dem Verkaufsbeschluss und genehmigten den Verkauf einer vermessenen Teilfläche von ca. 4.000 m² an die Firma Glöckner Fensterbau GmbH. Wir wünschen dem Betrieb ein gesundes Wachstum am Standort in Eppendorf. Wie weiter in der »Alten Schule«: Durch die Nachfrage eines kommerziellen Nutzers ist Bewegung in die Entwicklung der »Alten Schule« in Eppendorf gekommen. Einig waren sich die Gemeinderäte darüber, dass ohne Vorlage eines zukunftsweisenden Nutzungskonzeptes für die »Alte Schule« keine wirtschaftliche Vermietung sinnvoll und möglich ist. In der Diskussion zeigte sich besonders Gemeinderat Dieter Rehwagen erleichtert über den Abbruch der Verhandlungen mit dem potentiellen Mieter. In seinen Ausführungen bot er an, die Initiative »Altes Bahnhofsviertel« werde in ihre Planung die »Alte Schule« mit einbinden. Bauamtsleiterin Frau Hähner wies darauf hin, dass jede Umnutzung des Gebäudes »Alte Schule« und des ehemaligen Bahnhofs im Vorfeld die Erteilung einer Baugenehmigung mit Einschluss eines Brandschutzkonzeptes voraussetze. Sie wies darauf hin, dass schon mit der Schaffung des Baurechts Kosten für die Gemeinde verbunden sind. Gemeinderätin Ulrike Seyfert schlug vor, die vorliegende Beschlussvorlage zu ergänzen, dabei den in der Nachbarschaft der »Alten Schule« befindlichen Bahnhof einzubeziehen und eine Zielstellung für November 2013 festzulegen. Einstimmig fassten die Gemeinderäte folgenden Beschluss: „Vor Abschluss eines kommerziellen Mietvertrages für Räume in einem Obergeschoss der »Alten Schule« ist ein Gesamtkonzept für dieses Gebäude und für den in der Nachbarschaft befindlichen Bahnhof bis November 2013 zu erarbeiten.“ Alle interessierten Einwohner, insbesondere diejenigen, die jetzt schon Nutzer in der alten Schule sind, werden aufgerufen, sich in diesen Prozess einzubringen und die Einladungen zu den Beratungen zu beachten. Helmut Schulze, Bürgermeister Information über die Genehmigung von Feuerwerken außerhalb der gesetzlich geregelten Zeiten Für die Beantragung der Ausnahmegenehmigung von Feuerwerken ist folgendes zu beachten: Die Beantragung der Ausnahmegenehmigung sollte mindestens 14 Tage vor dem geplanten Termin erfolgen. Das Antragsformular erhalten Sie im Rathaus, Zimmer 11. Das Feuerwerk muss spätestens 22.00 Uhr Mitteleuropäischer Zeit (MEZ) beendet sein. Während der Zeiten, in denen die Mitteleuropäische Sommerzeit (MESZ) als gesetzliche Zeit vorgeschrieben ist, muss das Feuerwerk spätestens 22.30 Uhr und im Mai, Juni, Juli spätestens 23.00 Uhr MESZ beendet sein. Die Dauer des Feuerwerkes sollte 10 bis 15 Minuten nicht überschreiten. Die Erteilung der Ausnahmebescheide ist gebührenpflichtig. Weiterhin werden die Termine der Feuerwerke durch die Verwaltung in dem betroffenen Ortsteil ortsüblich bekannt gegeben und an Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst übermittelt. Ihr Ordnungsamt
Seite 1: Partnerstadt Mai 2013 Jahrgang 23,
Seite 5 und 6: S. 5 Bekanntmachungen · Informatio
Seite 7 und 8: S. 7 Historie · Informationen 30.0
Seite 9 und 10: S. 9 Informationen 30.04.2013 KULTU
Seite 11 und 12: S. 11 Historie 30.04.2013 abwechslu
Seite 13 und 14: S. 13 Dienstpläne 30.04.2013 BEREI
Seite 15 und 16: S. 15 Informationen 30.04.2013
Seite 17 und 18: S. 17 Anzeigen 30.04.2013 Einfach t
Seite 19 und 20: S. 19 Anzeigen 30.04.2013

05/2013 - Gemeinde Eppendorf

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?