ErbSt-RL-Entwurf - Arndt

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I. Einführung
(1) 1 Die Erbschaftsteuer-Richtlinien 2011 sind Weisungen an die Finanzbehörden zur einheitlichen
Anwendung des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuerrechts und der dazu notwendigen Regelungen
des Bewertungsrechts. 2 Sie dienen der Verwaltungsvereinfachung und der Vermeidung unbilliger
Härten.
(2) 1 Die Erbschaftsteuer-Richtlinien 2011 sind auf alle Erwerbsfälle anzuwenden, für die die Steuer
nach dem 31. Oktober 2011 entsteht. 2 Sie gelten auch für Erwerbsfälle, für die die Steuer vor dem
1. November 2011 entstanden ist, soweit sie geänderte Vorschriften des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetzes
und des Bewertungsgesetzes betreffen, die vor dem 1. November 2011 anzuwenden
sind. 3 Bisher ergangene Anweisungen, die mit diesen Richtlinien im Widerspruch stehen,
sind nicht mehr anzuwenden.
(3) Diesen Richtlinien liegen, soweit im Einzelnen keine andere Fassung angegeben ist, das Erbschaftsteuer-
und Schenkungsteuergesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Februar
1997 (BGBl. I S. 378), zuletzt geändert durch Artikel [XX des Gesetzes vom X. XX. 2011 (BGBl. I S.
XXXX)] und das Bewertungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 1. Februar 1991
(BGBl. I S. 230), zuletzt geändert durch Artikel [XX des Gesetzes vom XX. XX. 2011 (BGBl. I
S. XXXX)), zugrunde.
(4) Soweit in den nachstehenden Richtlinien auf das Einkommensteuergesetz (EStG) und die Einkommensteuer-Richtlinien
(EStR), das Körperschaftsteuergesetz (KStG) und die Körperschaftsteuer-
Richtlinien (KStR) sowie die Abgabenordnung (AO) verwiesen wird, ist die am jeweiligen Besteuerungs-
bzw. Feststellungszeitpunkt geltende Fassung* maßgebend.
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* Zitiert werden die EStR 2005, geändert durch die EStÄR 2008und die KStR 2004.