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(2) Komplexe Beweisaufnahme
BGH, Beschluss vom 28.07.2011 - VII ZR 184/09 -
Der Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs kann im Anschluss an eine
Beweisaufnahme die Vertagung oder die Gewährung einer Schriftsatzfrist zum
Beweisergebnis gebieten, wenn von einer Partei eine umfassende sofortige
Stellungnahme nicht erwartet werden kann, weil sie verständigerweise Zeit braucht, um -
in Kenntnis der Sitzungsniederschrift - angemessen vorzutragen.
Auch mit dieser Entscheidung setzt der BGH seine berechtigte Schälte zur prozessualen
Vorgehensweise der Untergerichte fort. Der Beschluss verdient uneingeschränkte
Zustimmung.
Sollten Sie diese doch üppiger ausgefallene Ausgabe des Baurechtsverteilers
aufmerksam gesichtet haben, wird Ihnen aufgefallen sein, dass der Bausenat des BGH
an seinem Sitzungstag vom 28.07.2011 immens produktiv war, wobei ich längst nicht
über alle an diesem Tag ergangenen Entscheidungen berichtet habe. Dieser Fleiß
verdient Belohnung; deshalb ein dreifaches "Hoch soll er leben".
Mit einer abschließenden Glosse kann ich diesmal nicht dienen. Sie müssen sich also
selbst erheitern. Ich wünsche gutes Gelingen, erholsame Restferien und einen
wunderschönen Herbst.
Mit besten Grüßen
Ihr
Eulitz, Rechtsanwalt