Öffnen - eDiss - Georg-August-Universität Göttingen
Öffnen - eDiss - Georg-August-Universität Göttingen
Öffnen - eDiss - Georg-August-Universität Göttingen
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
Umgang mit Kinderarmut am Beispiel von <strong>Göttingen</strong><br />
wurde, begann unter der CDU/CSU-FDP-Koalition 1982 der Umbau des Sozialstaats in<br />
Deutschland (vgl. Butterwegge 2007). Butterwegge erläutert, dass dieses Konzept (auch<br />
als „Lambsdorff-Papier“ bezeichnet) entscheidenden Einfluss auf den Bruch der alten<br />
Koalition hatte und die gemeinsamen Änderungsbestrebungen in der Sozialpolitik von<br />
FDP und CDU/CSU herausstellt (Butterwegge 2007). Im Lambsdorff-Papier finden sich<br />
viele der Vorschläge wieder, die in den folgenden Jahren von der Regierung unter<br />
Bundeskanzler Helmut Kohl und auch von der Regierung unter Gerhard Schröder<br />
umgesetzt wurden.<br />
Im Zusammenhang mit den gesetzlichen Veränderungen weisen verschiedene<br />
Autor/en/innen darauf hin, dass etablierte Anrechte auf soziale Teilhabe und soziale<br />
Fürsorge und mit diesen in Verbindung stehenden Rechte und Pflichten für die/den<br />
Einzelne/n zur Disposition gestellt wurden (vgl. Kannankulam 2008: 186, 320-323;<br />
Lessenich 2008; Mohr 2007).<br />
3.3 Aktivierungskonzept für alle Arbeitsfähigen<br />
Auch wenn „Sozialabbau“ in der Bundesrepublik damit spätestens seit den frühen<br />
1980ern im bundesrepublikanischen Diskurs angekommen war, kam es mit der Agenda<br />
2010 zu der „[…] größten Kürzung von Sozialleistungen seit 1949“ (FAZ 2004: 3).<br />
Allerdings zementierte die Agenda 2010 im Grunde den bereits Jahre vorher<br />
eingeleiteten Wandel in der „arbeitsmarktpolitischen Aktivierungsphilosophie“ in der<br />
Bundesrepublik (vgl. Groh-Samberg 2009: 32; Lessenich 2008: 89). „Die<br />
Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung orientiert sich am Grundsatz Fördern und<br />
Fordern“ (Hartz-Kommission 2002: 12), um die Arbeitslosigkeit zur verringern. Was die<br />
Begriffe „Fordern“ und „Fördern“ beinhalten, soll im Folgenden erläutert werden.<br />
3.3.1 Integration in den Arbeitsmarkt<br />
Im Kern ging es der Rot-Grünen-Koalition um die Aktivierung der Armen,<br />
(Langzeit)arbeitslosen und insgesamt darum alle Arbeitsfähigen bzw. alle bedürftigen<br />
arbeitstauglichen, die keiner Lohnarbeit nachgehen wieder in den ersten Arbeitsmarkt zu<br />
integrieren (vgl. Butterwegge 2011: 168; Hartz-Kommission 2002:19; Lessenich 2008:<br />
90); dies lässt sich auch an den entsprechenden Gesetzestexten nachvollziehen (vgl. §2<br />
SGB II). Daher wird wesentlich stärker in Kategorien von arbeitsfähig und nichtarbeitsfähig<br />
unterteilt. Das Prinzip der Fürsorge gilt nur noch für Nicht-arbeitsfähige (vgl.<br />
7