Schifffahrt-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung ... - Arbeitsinspektion

Aufenthalt im Bereich von Schlepp- oder
Kupplungsseilen
§ 16. Arbeitgeber haben dafür zu sorgen, dass Arbeitnehmer sich nur soweit
erforderlich im Bereich von Schlepp- oder Kupplungsseilen oder ähnlichen
Gefahrenstellen aufhalten.
EB zu BGBl II Nr 260/2009:
„Allgemeine Bestimmungen über Arbeitsvorgänge enthält insbesondere § 60 ASchG. Ergänzend dazu werden
die Anforderungen für besondere Arbeitsvorgänge auf Fahrzeugen auf Binnengewässern festgelegt.“
Rettungswesten
§ 17. (1) Arbeitgeber haben dafür zu sorgen, dass beim Aufenthalt und bei
Arbeiten an Deck und am Gangbord, bei Arbeiten außenbords sowie bei Benutzen
des Beibootes oder Schwenkbaumes Rettungswesten getragen werden.
1. EB zu BGBl II Nr 260/2009:
„Allgemeine Bestimmungen über die persönliche Schutzausrüstung enthalten §§ 69 und 70 ASchG. Ergänzend
dazu werden die Anforderungen für Rettungswesten auf Fahrzeugen auf Binnengewässern festgelegt.“
2. Gemäß § 3 Abs 6 ASchG ist für eine Arbeitsstätte, Baustelle oder auswärtige Arbeitsstelle, in oder auf der
der Arbeitgeber nicht im notwendigen Umfang selbst anwesend ist, eine geeignete Person zu beauftragen,
die auf die Durchführung und Einhaltung der notwendigen Schutzmaßnahmen zu achten hat.
3. Gemäß § 69 Abs 4 ASchG dürfen persönliche Schutzausrüstungen, außer in besonderen Ausnahmefällen,
nur für jene Zwecke und unter jenen Bedingungen eingesetzt werden, für die sie nach den Angaben
des Herstellers oder des Inverkehrbringers bestimmt sind.
4. Machen verschiedene Gefahren den gleichzeitigen Einsatz mehrerer persönlicher Schutzausrüstungen
notwendig, so müssen diese Ausrüstungen gemäß § 70 Abs 4 ASchG aufeinander abgestimmt und muss
ihre Schutzwirkung gegenüber den betreffenden Gefahren gewährleistet sein.
(2) Abweichend von Abs 1 brauchen beim Aufenthalt und bei Arbeiten an
Deck und am Gangbord Rettungswesten nicht getragen werden, wenn
Schanzkleider von mindestens 0,9 m Höhe oder Geländer gemäß § 47 Abs 1
der Arbeitsmittelverordnung, BGBl II Nr 164/2000, durchgehend gesetzt
sind.
19