N iederschrift über die 34. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des ...

Protokoll:
Öffentlicher Teil
1 . Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der
Tagesordnung
Herr Ortsbürgermeister Ernst eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass ordnungsgemäß
eingeladen und der Ortsrat beschlussfähig sei.
Anschließend beschließt der Ortsrat einstimmig, die Tagesordnung aufgrund von noch
eingegangenen Zuschussanträgen um die Punkte 5.9 „Zuschussantrag des
Feuerwehrvereins Elliiehausen zur Anschaffung von Wetterschutzjacken für die
Jugendfeuerwehr“ und 5.10 „Zuschussantrag des Sportvereins Grün-Weiß Esebeck zur
Anschaffung eines Rasentraktors für die Platzpflege“ zu erweitern.
2 . Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 33. Sitzung des Ortsrates
vom 13.06.2006
Ohne Wortmeldungen wird die o.a. Niederschrift einstimmig genehmigt.
3 . Mitteilungen des Ortsbürgermeisters und der Verwaltung
Herr Ortsbürgermeister Ernst teilt mit, dass
- zwischenzeitlich ein Ortstermin „Am Eikborn“ an den
Verkehrsberuhigungsmaßnahmen stattgefunden habe. Seitens der Stadt sei
angeordnet worden, dass der nördliche Bereich durch Findlinge abgesichert
werde; der gegenüberliegende Straßenteil bleibe unverändert, da die Fußgänger,
insbesondere die Kinder, Einblick in die Straße hätten. Sofern sich diese Lösung
nicht bewähre, müsse man erneut in Kontakt treten.
- er sich hinsichtlich der Busanbindung Esebecks in den Ferien mit den GöVB in
Verbindung gesetzt habe Dort lägen die Zahlen über die Ausnutzung des
Linientaxis noch nicht vor; er hoffe, diese in der nächsten Sitzung mitteilen zu
können.
Herr Pflugmacher verliest die Stellungnahme des Fachdienstes Tiefbau zur angeregten
Straßenverbreiterung „Über der Esebeeke 15 – 17“, die dem Protokoll als Anlage 1
beigefügt ist.
4 . Wünsche des Ortsrates für den Haushalt 2007 (investiver Bereich)
Herr Rien führt aus, dass für die SPD – Fraktion die Erweiterung der Regebogenschule
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