Übersicht Inhalt - Wikia

Begründung
1. Allgemeines
Frauenquote allgemein
In den Parteien wurden, beginnend mit den Grünen Frauenquoten eingeführt und damit
massiv in die parteiinterne Demokratie eingegriffen, um so den Anteil von Frauen in den
Parlamenten zu erhöhen. So haben Parteien gezielt ins Wahlrecht, Stimmrecht und die
Gleichwertigkeit der Parteimitglieder eingegriffen.
Dies kann in entsprechender Literatur nachgelesen werden.
Zwar sind politische Parteien in ihrer Willensbildung frei. Ebenso bestehen diese aus
Aktivbürgern, die sich für eine gemeinsame politische Willensbildung zusammengeschlossen
haben. Diese politische Willensbildung darf aber nicht dadurch realisiert werden, in dem in
die parteiinterne Demokratie eingegriffen wird. So darf eine politische Zielstellung, nicht dazu
führen, dass durch deren Verwirklichung gezielt einen Eingriff die Demokratie erfolgt. So
verstoßen meiner Überzeugung derartige Eingriffe in die Demokratie. So kann es nicht dem
Gehalt einer politischen Willensbildung sein, in dem man sich für die Interessen bestimmter
Bevölkerungsgruppen dadurch einsetzt, in dem sie parteiintern privilegiert werden.
So kann es nicht sein dass diesen bestimmte Mindestkontingente an Ämtern und Mandaten
vorhält, einseitige Abstimmungen und Frauenvetos bei Wahlen und Abstimmungen regelt
oder für diese gesonderte Organe (Bundesfrauenrat, Arbeitsgemeinschaft
sozialdemokratischer Frauen, Frauenunion…) eingeführt werden, die diese Regelungen
„überwachen“.
In BVERFGE wird die Staatsfreiheit von Parteien nach Art. 21 Abs. 1 Satz 2 GG
klargestellt. Somit können diese in keinster Weise Aufgaben wahrnehmen, die an den Staat
gerichtet sind und eigenmächtig Eingriffe in die Grundrechte der Parteimitglieder vornehmen.
Durch diese Eingriffe werden in den Parteien Frauen privilegiert. Dies erfolgt z.B. durch
1. Einseitiger Abbruch von Debatten wenn Frauen sich nicht in numerisch
gleicher Weise an diesen beteiligen, während bei Themen, bei sich Männer
weniger stark interessieren die Debatte bis zum Ende fortgesetzt wird,
2. Einseitige Frauenvetos bei Wahlen und Abstimmen,
3. Kontrolle besonderer „Frauenorgane“ (Bundesfrauenrat,
Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, Frauenunion…) zur
Einhaltung dieser Regelungen,
4. Reservierung von „Mindestkontingenten“ an Ämtern und Mandate.
Sowohl aus einschlägiger Literatur als auch in der Presse ist zu entnehmen, dass es bei weitem
nicht mehr um die „Beseitigung von Nachteilen, die typischer Weise Frauen treffen“ geht.
Die SPD, CDU, Linke und Bündnis ‘90/die Grünen sind heterogene Parteien. Viele Mitglieder
sind nicht wegen dieser Gleichstellungpolitik tätig. Dennoch haben sich alle dieser
unterzuordnen. Erst kommt die Gleichstellungspolitik, dann kommt Demokratie und Gleiche
Teilhabe und Bürgerrecht, Wirtschaft und Finanzen, Umwelt‐Natur und Klimaschutz, Arbeit
und Soziales, Kulturpolitik, Medien und Netzpolitik, etc .
12