Nr. 14 - Stadt Werdau

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Seite 2 • Stadt WERDAU Amts- und Mitteilungsblatt • Donnerstag, 12. September 2013 Bekanntmachungen der Stadtverwaltung Werdau Wahlbekanntmachung 1. Am 22. September 2013 findet die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag statt. Die Wahl dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr. 2. Die Stadt Werdau ist in folgende 14 Wahlbezirke eingeteilt: WB Wahlraum Anschrift Barrierefrei 1 Wohnanlage „Sidonienhof“ - Speisesaal Plauensche Straße 60, 08412 Werdau ja 2 Gymnasium Alexander von Humboldt – A.-von-Humboldt-Straße 2 – 4, 08412 Werdau ja Turnhalle 3 Altersgerechter Wohnblock – Klubraum Alexander-Lincke-Straße 1, 08412 Werdau ja 4 „Altes Schützenhaus“ – Kleiner Saal Zwickauer Straße 37, 08412 Werdau ja 5 Diesterwegschule – Turnhalle Holzstraße 23, 08412 Werdau ja 6 Ev.-luth. Kirche – Gemeindezentrum Burgstraße 30, 08413 Werdau ja 7 Stadthalle Pleißental – Bistro Crimmitschauer Straße 7, 08412 Werdau ja 8 Kindertagesstätte „Pusteblume“ Haus II – Straße der Jugend 7, 08412 Werdau ja Gruppenraum 9 Feuerwehrgerätehaus – Schulungsraum OT Königswalde, Bachstraße 1b, 08412 Werdau ja 10 Feuerwehrgerätehaus – Fahrzeughalle OT Steinpleis, Hauptstraße 72a, 08412 Werdau ja 11 Fa. Recom Entsorgung – Aufenthaltsraum OT Steinpleis, Freistraße 5F, 08412 Werdau ja 12 Koberbachzentrum - Mehrzweckraum OT Langenhessen, Seelingstädter Straße 7 ja 13 Kindertagesstätte „Wirbelwind“ – Speiseraum OT Leubnitz, Schulstraße 4b, 08412 Werdau ja 14 Kindertagesstätte „Wirbelwind“ – OT Leubnitz, Schulstraße 4b, 08412 Werdau ja Mehrzweckraum In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 24.08.2013 bis 01.09.2013 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat. Die Briefwahlvorstände treten zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses am Wahltag um 15.00 Uhr in der Stadtverwaltung Werdau, Rathaus, Markt 10 – 18, 08412 Werdau zusammen. 3. Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist. Die Wähler haben die Wahlbenachrichtigung und ihren Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden. Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler erhält bei Betreten des Wahlraumes einen Stimmzettel ausgehändigt. Jeder Wähler hat eine Erststimme und eine Zweitstimme. Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer a) für die Wahl im Wahlkreis in schwarzem Druck die Namen der Bewerber der zugelassenen Kreiswahlvorschläge unter Angabe der Partei, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwendet, auch dieser, bei anderen Kreiswahlvorschlägen außerdem des Kennworts und rechts von dem Namen jedes Bewerbers einen Kreis für die Kennzeichnung; b) für die Wahl nach Landeslisten in blauem Druck die Bezeichnung der Parteien, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwenden, auch dieser, und jeweils die Namen der ersten fünf Bewerber der zugelassenen Landeslisten und links von der Parteibezeichnung einen Kreis für die Kennzeichnung. Der Wähler gibt seine Erststimme in der Weise ab, dass er auf dem linken Teil des Stimmzettels (Schwarzdruck) durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Bewerber sie gelten soll, und seine Zweitstimme in der Weise, dass er auf dem rechten Teil des Stimmzettels (Blaudruck) durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welcher Landesliste sie gelten soll. Der Stimmzettel muss vom Wähler in einer Wahlkabine des Wahlraumes oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist. Herausgeber: Stadt Werdau, Oberbürgermeister Stefan Czarnecki. Redaktion: André Kleber, Stadtverwaltung Werdau/Pressestelle, Markt 10–18, 08412 Werdau, Telefon: (03761) 594-207, Fax: (03761) 594-333, E-Mail: 0.22kleber@werdau.de, Oberbuergermeister@werdau.de. Druck und Verlag: Secundo-Verlag GmbH, Auenstraße 3, 08496 Neumark, Tel.: (037600) 3675, Telefax: (037600) 3676, E-Mail: info@secundoverlag.de. Verantwortlich für den nichtamtlichen Teil und Anzeigenteil: Peter Geiger
Donnerstag, 12. September 2013 • Stadt WERDAU Amts- und Mitteilungsblatt • Seite 3 4. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist. 5. Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl in dem Wahlkreis, für den der Wahlschein ausgestellt ist, a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk dieses Wahlkreises oder b) durch Briefwahl teilnehmen. Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Gemeindebehörde einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle zuleiten, dass er dort spätestens am Wahltage bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden. 6. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben (§ 14 Abs. 4 des Bundeswahlgesetzes). Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches). 7. In folgendem Wahlbezirk werden wahlstatistische Auszählungen durchgeführt: Wahlbezirk 14, Kindertagesstätte „Wirbelwind“ Mehrzweckraum OT Leubnitz , Schulstraße 4b, 08412 Werdau In diesem Wahllokal werden für wahlstatistische Auszählungen Stimmzettel, auf denen Geschlecht und Geburtsjahr in 6 Gruppen vermerkt sind, verwendet. Das Verfahren ist in dem Gesetz über die allgemeine und die repräsentative Wahlstatistik bei der Wahl zum Deutschen Bundestag und bei der Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland (Wahlstatistikgesetz – WStatG) vom 21. Mai 1999 (BGBl. I S. 1023), geändert durch Gesetz vom 27. April 2013 (BGBl. I S. 962), geregelt und zugelassen. Bei der Verwendung dieser Stimmzettel ist eine Verletzung des Wahlgeheimnisses ausgeschlossen. Werdau, den 29. August 2013 Czarnecki Oberbürgermeister Stadt Werdau Öffentliche Bekanntmachung Beabsichtigte Einziehung eines Teilstückes der öffentlich gewidmeten Ortsstraße „Goethestraße“, Flurstück-Nr. 72 a, Werdau, OT Steinpleis Der Stadtrat der Stadt Werdau hat in seiner Sitzung am 25.04.2013, gem. § 8 des Sächsischen Straßengesetzes für den Freistaat Sachsen (SächsStrG), die beabsichtigte Einziehung eines Teilstückes der öffentlich gewidmeten Ortsstraße „Goethestraße“, Flurstück-Nr. 72 a, Werdau, OT Steinpleis, beschlossen. Einwände gegen die beabsichtigte Einziehung des o. g. Teilstückes können bei der Stadtverwaltung Werdau, Markt 10 – 18, 08412 Werdau, schriftlich oder zur Niederschrift, bis spätestens 12.12.2013, vorgebracht werden. Die Unterlagen können bei der Stadtverwaltung Werdau, Fachbereich 2 Stadtentwicklung und Bau, Markt 10, Werdau, Zimmer 1.10, während den Sprechzeiten, eingesehen werden. Werdau, den 29.08.2013 Czarnecki Oberbürgermeister Anmeldung der Schulanfänger für das Schuljahr 2014/2015 Die Anmeldung der Schulanfänger für das Schuljahr 2014/15 findet für alle Kinder, • die bis zum 30. Juni 2014 das 6. Lebensjahr vollendet haben, • auf Wunsch der Eltern für Kinder, die bis zum 30.09.2014 das 6. Lebensjahr vollenden • sowie für die zurückgestellten Kinder des Vorjahres statt. Für den gemeinsamen Schulbezirk, für unsere drei Grundschulen „Gerhart Hauptmann“, Grundschule Werdau – Umweltschule und Grundschule Leubnitz erfolgt die Anmeldung an zentraler Stelle in der Stadtverwaltung Werdau Markt 10 – 18.
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Seite 5 und 6: Donnerstag, 12. September 2013 •

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