Nr. 14 - Stadt Werdau

Knirpse dürfen mit Oberbürgermeister Grundstein legen
Bauarbeiten für Kindertagesstätte Königswalde liegen voll im Zeitplan
Es bewegt sich was. Und das nicht zu knapp.
Im Werdauer Ortsteil Königswalde laufen seit
wenigen Monaten die Arbeiten zum Neubau
der Kindertagesstätte „Villa Kunterbunt“. Derzeit
sind die Rohbauarbeiten in Ausführung,
Mauerarbeiten erfolgen. Zuvor war die Trinkwasserumverlegung
abgeschlossen worden.
Der vorläufige Höhepunkt war am Freitag,
dem 30. August, als Oberbürgermeister Stefan
Czarnecki gemeinsam mit Bauleuten und
KiTa-Kindern den Grundstein für das neue Gebäude
legen durfte. Schon im September soll
dann das Dachtragwerk schrittweise errichtet
werden. Bis Jahresende werden, so das ehrgeizige
Ziel, Dachdeckung, Fenstereinbau und
Außenputz abgeschlossen sein. Probleme treten
derzeit lediglich im Bereich des als Erhalt
vorgesehenen ehemaligen Kellergeschosses auf, das vergleichsweise marode Fundamente hat. Aber auch
hier ist eine Lösung in Sicht.
Unterdessen wird das Ausweichobjekt im Erdgeschoss der ehemaligen Grundschule von den Kindern sehr
gut angenommen. Hier werden die Kinder noch bis zum Ende der Baumaßnahmen ihr Domizil haben.
Das Investitionsvolumen beträgt ca. 1.785.000 EURO, davon werden ca. 1.000.000 EUR im Rahmen von ILE-
Mitteln gefördert. Den Restbetrag investiert die Stadt Werdau aus Eigenmitteln.
Jahrgang 2013
Donnerstag,
12. September 2013
Nr. 14
Es ist wieder so weit
Werdau feiert vom 13. bis 15. September sein 19. Stadt- und Straßenfest
Rolf Hartmann vom Gewerbeverbund ist mit den Vorbereitungen für das Werdauer Stadt- und Straßenfest
zufrieden: „Bislang haben wir mehr Händleranmeldungen als im vergangenen Jahr. Wenn der Großteil auch
wirklich kommt, werden wir den Gästen ein sehr gutes Angebot präsentieren können“, so der Cheforganisator
der Veranstaltung.
Auch kulturell wird 2013 wieder einiges geboten. Egal ob Gugge-Musik, Cheerleader-Auftritt, Happy Feeling
oder die Auftritte der beiden Coverbands „Bobbie Williams & Band“ bzw. „Elvis-Presley-Imitator Neverez Caliskan
& Band“, den Besuchern aus nah und fern wird
wieder einiges geboten.
Zu den absoluten Highlights gehört auch in diesem
Jahr das große Höhenfeuerwerk. Dieses wird,
gewissermaßen als Heimspiel, vom Leubnitzer
Feuerwerker Kai Martin organisiert und gezündet.
Oberbürgermeister Stefan Czarnecki bedankt
sich schon jetzt bei allen Organisatoren und
Helfern und wünscht allen Gästen eine fantastische
Veranstaltung!
Die nächste Ausgabe des Amts- und Mitteilungsblattes der Stadt Werdau erscheint am 26.09. 2013.
Redaktionsschluss ist Montag, der 16.09.2013. Weitere Infos unter amtsblatt@werdau.de.

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Bekanntmachungen der Stadtverwaltung Werdau
Wahlbekanntmachung
1. Am 22. September 2013 findet die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag statt. Die Wahl dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr.
2. Die Stadt Werdau ist in folgende 14 Wahlbezirke eingeteilt:
WB Wahlraum Anschrift Barrierefrei
1 Wohnanlage „Sidonienhof“ - Speisesaal Plauensche Straße 60, 08412 Werdau ja
2 Gymnasium Alexander von Humboldt – A.-von-Humboldt-Straße 2 – 4, 08412 Werdau ja
Turnhalle
3 Altersgerechter Wohnblock – Klubraum Alexander-Lincke-Straße 1, 08412 Werdau ja
4 „Altes Schützenhaus“ – Kleiner Saal Zwickauer Straße 37, 08412 Werdau ja
5 Diesterwegschule – Turnhalle Holzstraße 23, 08412 Werdau ja
6 Ev.-luth. Kirche – Gemeindezentrum Burgstraße 30, 08413 Werdau ja
7 Stadthalle Pleißental – Bistro Crimmitschauer Straße 7, 08412 Werdau ja
8 Kindertagesstätte „Pusteblume“ Haus II – Straße der Jugend 7, 08412 Werdau
ja
Gruppenraum
9 Feuerwehrgerätehaus – Schulungsraum OT Königswalde, Bachstraße 1b, 08412 Werdau ja
10 Feuerwehrgerätehaus – Fahrzeughalle OT Steinpleis, Hauptstraße 72a, 08412 Werdau ja
11 Fa. Recom Entsorgung – Aufenthaltsraum OT Steinpleis, Freistraße 5F, 08412 Werdau ja
12 Koberbachzentrum - Mehrzweckraum OT Langenhessen, Seelingstädter Straße 7 ja
13 Kindertagesstätte „Wirbelwind“ – Speiseraum OT Leubnitz, Schulstraße 4b, 08412 Werdau ja
14 Kindertagesstätte „Wirbelwind“ –
OT Leubnitz, Schulstraße 4b, 08412 Werdau ja
Mehrzweckraum
In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 24.08.2013 bis 01.09.2013 übersandt worden sind,
sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat.
Die Briefwahlvorstände treten zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses am Wahltag um 15.00 Uhr in der Stadtverwaltung Werdau,
Rathaus, Markt 10 – 18, 08412 Werdau zusammen.
3. Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist.
Die Wähler haben die Wahlbenachrichtigung und ihren Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Die Wahlbenachrichtigung
soll bei der Wahl abgegeben werden.
Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler erhält bei Betreten des Wahlraumes einen Stimmzettel ausgehändigt.
Jeder Wähler hat eine Erststimme und eine Zweitstimme.
Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer
a) für die Wahl im Wahlkreis in schwarzem Druck die Namen der Bewerber der zugelassenen Kreiswahlvorschläge unter
Angabe der Partei, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwendet, auch dieser, bei anderen Kreiswahlvorschlägen außerdem
des Kennworts und rechts von dem Namen jedes Bewerbers einen Kreis für die Kennzeichnung;
b) für die Wahl nach Landeslisten in blauem Druck die Bezeichnung der Parteien, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwenden,
auch dieser, und jeweils die Namen der ersten fünf Bewerber der zugelassenen Landeslisten und links von der Parteibezeichnung
einen Kreis für die Kennzeichnung.
Der Wähler gibt
seine Erststimme in der Weise ab,
dass er auf dem linken Teil des Stimmzettels (Schwarzdruck) durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise
eindeutig kenntlich macht, welchem Bewerber sie gelten soll,
und seine Zweitstimme in der Weise,
dass er auf dem rechten Teil des Stimmzettels (Blaudruck) durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise
eindeutig kenntlich macht, welcher Landesliste sie gelten soll.
Der Stimmzettel muss vom Wähler in einer Wahlkabine des Wahlraumes oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet
und in der Weise gefaltet werden, dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist.
Herausgeber: Stadt Werdau, Oberbürgermeister Stefan Czarnecki. Redaktion: André Kleber, Stadtverwaltung Werdau/Pressestelle, Markt 10–18,
08412 Werdau, Telefon: (03761) 594-207, Fax: (03761) 594-333, E-Mail: 0.22kleber@werdau.de, Oberbuergermeister@werdau.de. Druck und Verlag:
Secundo-Verlag GmbH, Auenstraße 3, 08496 Neumark, Tel.: (037600) 3675, Telefax: (037600) 3676, E-Mail: info@secundoverlag.de. Verantwortlich
für den nichtamtlichen Teil und Anzeigenteil: Peter Geiger

Donnerstag, 12. September 2013 • Stadt WERDAU Amts- und Mitteilungsblatt • Seite 3
4. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses
im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.
5. Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl in dem Wahlkreis, für den der Wahlschein ausgestellt ist,
a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk dieses Wahlkreises oder
b) durch Briefwahl
teilnehmen.
Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Gemeindebehörde einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag
sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen
Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen
Stelle zuleiten, dass er dort spätestens am Wahltage bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle
abgegeben werden.
6. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben (§ 14 Abs. 4 des Bundeswahlgesetzes). Wer
unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe
bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).
7. In folgendem Wahlbezirk werden wahlstatistische Auszählungen durchgeführt:
Wahlbezirk 14, Kindertagesstätte „Wirbelwind“ Mehrzweckraum
OT Leubnitz , Schulstraße 4b, 08412 Werdau
In diesem Wahllokal werden für wahlstatistische Auszählungen Stimmzettel, auf denen Geschlecht und Geburtsjahr in 6 Gruppen
vermerkt sind, verwendet.
Das Verfahren ist in dem Gesetz über die allgemeine und die repräsentative Wahlstatistik bei der Wahl zum Deutschen Bundestag
und bei der Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland (Wahlstatistikgesetz –
WStatG) vom 21. Mai 1999 (BGBl. I S. 1023), geändert durch Gesetz vom 27. April 2013 (BGBl. I S. 962), geregelt und zugelassen.
Bei der Verwendung dieser Stimmzettel ist eine Verletzung des Wahlgeheimnisses ausgeschlossen.
Werdau, den 29. August 2013
Czarnecki
Oberbürgermeister Stadt Werdau
Öffentliche Bekanntmachung
Beabsichtigte Einziehung eines Teilstückes
der öffentlich gewidmeten Ortsstraße
„Goethestraße“, Flurstück-Nr. 72 a, Werdau,
OT Steinpleis
Der Stadtrat der Stadt Werdau hat in seiner Sitzung am
25.04.2013, gem. § 8 des Sächsischen Straßengesetzes für den
Freistaat Sachsen (SächsStrG), die beabsichtigte Einziehung eines
Teilstückes der öffentlich gewidmeten Ortsstraße „Goethestraße“,
Flurstück-Nr. 72 a, Werdau, OT Steinpleis, beschlossen.
Einwände gegen die beabsichtigte Einziehung des o. g. Teilstückes
können bei der Stadtverwaltung Werdau, Markt 10 – 18,
08412 Werdau, schriftlich oder zur Niederschrift, bis spätestens
12.12.2013, vorgebracht werden.
Die Unterlagen können bei der Stadtverwaltung Werdau,
Fachbereich 2 Stadtentwicklung und Bau, Markt 10, Werdau,
Zimmer 1.10, während den Sprechzeiten, eingesehen werden.
Werdau, den 29.08.2013
Czarnecki
Oberbürgermeister
Anmeldung der Schulanfänger für
das Schuljahr 2014/2015
Die Anmeldung der Schulanfänger für das Schuljahr 2014/15
findet für alle Kinder,
• die bis zum 30. Juni 2014 das 6. Lebensjahr vollendet haben,
• auf Wunsch der Eltern für Kinder, die bis zum 30.09.2014
das 6. Lebensjahr vollenden
• sowie für die zurückgestellten Kinder des Vorjahres
statt.
Für den gemeinsamen Schulbezirk, für unsere drei Grundschulen
„Gerhart Hauptmann“, Grundschule Werdau – Umweltschule
und Grundschule Leubnitz erfolgt die Anmeldung an zentraler
Stelle in der Stadtverwaltung Werdau Markt 10 – 18.

Seite 4 • Stadt WERDAU Amts- und Mitteilungsblatt • Donnerstag, 12. September 2013
Samstag, 12.10.2013
Montag, 14.10.2013
Dienstag, 15.10.2013
Termine:
8.00 Uhr bis 13.00 Uhr
Markt 10 EG / Wohngeldstelle
14.00 Uhr bis 17.30 Uhr
Rathaus 1. OG Ratssaal
14.00 Uhr bis 17.30 Uhr
Rathaus 1. OG Ratssaal
Bei der Anmeldung sind bitte vorzulegen:
• Geburtsurkunde
• Personalausweis des Erziehungsberechtigten
• sowie, wenn bereits vorhanden, das ausgefüllte Anmeldeformular
Alle Eltern werden gebeten, die Anmeldung im angegebenen
Zeitraum vorzunehmen.
Für Fragen und Auskünfte zur Schulanmeldung stehen von der
Stadtverwaltung Werdau Frau Wendler und Frau Wolf von der
Fachgruppe Bildung, Soziales und Kultur Tel.: 03761/594 264
und 332 zur Verfügung.
Bekanntmachungen des
Landkreises Zwickau
Information
der Unteren Wasserbehörde
zur Beseitigung von Hochwasserschäden nach
dem Hochwasser 2013
Im Zuge des Hochwassers im Juni 2013 ist es zu erheblichen
Schäden an Gewässern, baulichen Anlagen und Infrastruktureinrichtungen
gekommen. Damit bei einem erneuten Hochwasserereignis
nicht wieder die gleichen Schäden zu beklagen
sind, muss die anstehende Schadensbeseitigung nachhaltig
sein. Es ist dafür Sorge zu tragen, dass die Hochwassergefahr
und künftige Schäden so weit wie möglich minimiert werden.
In der am 11. Juli 2013 durch den Landtag verabschiedeten
Fassung des Sächsischen Wassergesetzes sowie dem Wiederaufbauerlass
des sächsischen Staatsministeriums für Umwelt
und Landwirtschaft sind entsprechende Regelungen enthalten:
Die Wiedererrichtung oder wesentliche Instandsetzung einer
infolge des Hochwassers zerstörten oder wesentlich beschädigten
Anlage in, an, unter oder über einem Gewässer bedarf
gemäß § 91 SächsWG immer einer wasserrechtlichen Genehmigung
durch die zuständige Wasserbehörde. Dies gilt auch
dann, wenn für die beschädigte Anlage eine wasserrechtliche
Genehmigung vorliegt und sie an gleicher Stelle so wieder errichtet
werden soll.
Ufermauern:
Natürliche Gewässer brauchen grundsätzlich keine Mauern.
Sie engen das Abflussprofil eines Fließgewässers unnatürlich
ein und verändern so das Abflussgeschehen. Zerstörte Ufermauern
sind daher nach Möglichkeit nicht wiederherzustellen.
Stattdessen sollte, um das Abflussprofil des Gewässers zu
vergrößern, der Ausbildung von (möglichst naturnahen) Böschungen
der Vorzug gegeben werden, auch wenn dadurch
die Nutzung ufernaher Bereiche eingeschränkt wird. Nur wo
eine Ufermauer, z. B. aus Gründen des Hochwasserschutzes
oder aufgrund der vorhandenen Siedlungs- und Infrastruktur
unbedingt notwendig ist, kann sie aus überwiegenden Gründen
des Gemeinwohls oder eines Einzelnen wiederhergestellt
werden.
Anlagen am Gewässer:
Das oben Genannte gilt sinngemäß auch für andere Anlagen
am Gewässer wie z.B. Brücken und Stege.
Gewässerrandstreifen:
Gewässerrandstreifen dienen auch dem Hochwasserschutz
und sind daher von Abflusshindernissen freizuhalten. Sind
vorhandene Hindernisse von einem Hochwasser zerstört oder
stark beschädigt worden, sind sie grundsätzlich nicht wiederherzustellen.
Der Gewässerrandstreifen ist der Bereich zwischen dem Ufer
und landwärts 5 m innerhalb sowie 10 m außerhalb von im
Zusammenhang bebauten Gebieten. Das Ufer des Gewässers
endet an der in der Regel an der Örtlichkeit erkennbaren Böschungsoberkante.
Daran schließt sich der Gewässerrandstreifen
an.
Nach § 38 Abs. 4 WHG und § 50 Abs. 3 SächsWG besteht in
Gewässerrandstreifen eine Reihe von Verboten. Insbesondere
ist hier nach § 50 Abs. 3 Nr. 1 Buchst. b) SächsWG die Errichtung
von baulichen und sonstigen Anlagen, soweit sie nicht
standortgebunden oder wasserwirtschaftlich erforderlich
sind, verboten, wie z. B. Komposthaufen, Garagen, Zäune und
Schuppen.
Wendler
Amtsleiterin Umweltamt
Herausforderung Müllentsorgung
Einschränkungen auf Langenhessener
Mittelweg aufgrund von Hochwasserschäden
Infolge Uferabriss durch Hochwasser unterhalb der ehemaligen
Kita ist die Durchfahrt des Mittelweges für LKW vom Brückenweg
bis zum Kirchschulplatz leider nicht möglich. Es besteht
die Gefahr, dass die Straße in diesem Bereich infolge der
LKW-Lasten abbricht. Dadurch kommt es zu Einschränkungen
der Müllentsorgung.
Ein Wenden mittels Entsorgungsfahrzeugen ist leider nicht
möglich. Somit ist auch eine Anfahrbarkeit des freigegebenen
Teilstückes des Mittelweges für Entsorgungsfahrzeuge hinfällig,
weil ein Rückwärtsfahren auf dieser langen Strecke lt. Berufsgenossenschaft
untersagt ist.
Die Anwohner können die zusätzlich im Auftrag der LRA,
Amt für Abfallwirtschaft, bereit gestellten 1,1m³ – gelben
und blauen Behälter, die auf Brückenweg bzw. auf Kirchschulplatz
stehen, nutzen.
Restabfall- und Bio-Tonnen müssen bitte weiterhin vom Nutzer
an
• Brückenweg,
• Dorfstraße,
• Kirchschulplatz bzw.
• Crimmitschauer Straße zur Leerung bereit gestellt werden
(immer dort, wo es für den Nutzer einfacher ist).
Behältnisse für die allgemeine Nutzung können für Rest- und
Bio-Abfall nicht angeboten werden, da nach gültiger Abfallgebührensatzung
die Leerungsgebühr vom jeweiligen Grundstückseigentümer
zu entrichten ist.
Gern können die Bewohner des Mittelweges bis Aufhebung
der Baustelle die „zugelassenen Restabfallsäcke“ (vgl. Abfallratgeber
2013 – S. 7) verwenden. Diese Säcke sind dann
ebenfalls an den genannten Straßenzügen bereit zu legen.

Donnerstag, 12. September 2013 • Stadt WERDAU Amts- und Mitteilungsblatt • Seite 5
Bekanntmachungen des
Staatsbetriebes Sachsenfort
Fortbildungsveranstaltung für
Waldbesitzer
Am Freitag, dem 20.9.2013, findet um 13.00 Uhr im Reiterhof
Giegengrün ein Vortrag mit anschließender Exkursion zum
Thema „Waldbauliche Behandlung schneebruchgeschädigter
bzw. -gefährdeter Bestände“ statt. Der ursprüngliche Veranstaltungsort
im Werdauer Wald musste verlegt werden. Die
Veranstaltung wird durch Herrn Sven Martens und Herrn Holger
Buchta vom Staatsbetrieb Sachsenforst geleitet. Auf der
Exkursion in die umliegenden Wälder werden folgende Themen
behandelt:
1. Laubholz-Erstaufforstung aus den 90er-Jahren mit
Schneebruch
2. Stark geschädigter 40-jähriger Kiefernstangenholzbestand
mit den Möglichkeiten der Holzaufarbeitung und
Vermarktung sowie der Neuanpflanzung
3. Verkehrssicherung und Pflege von Waldbeständen entlang
öffentlicher Straßen
4. Waldschutzsituation in einem geschädigten 60- jährigen
Fichtenbestand
5. Holzeinschlag in Schutzgebieten sowie die Rechte und
Pflichten des Waldbesitzers
Die Veranstaltung endet gegen 17.30 Uhr. Interessierte Waldbesitzer
melden sich bitte an im Forstbezirk Plauen unter der
Telefonnummer 03741/104800 bzw. 0174/3379606.
Bekanntmachungen des
Bundeseisenbahnvermögens
Bekanntmachung des
Bundeseisenbahnvermögens Bonn
über einen Antrag auf Erteilung von
Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung
in der Gemarkung Langenhessen
Das Bundeseisenbahnvermögen Hauptverwaltung Bonn gibt
bekannt, dass die DB Netz AG; Theodor-Heuss-Allee 7 in
60486 Frankfurt am Main einen Antrag auf Erteilung von Leitungs-
und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß § 9 Abs. 4
i. V. m. Abs. 11 Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG) vom
20. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2192), zuletzt geändert durch Artikel
41 des Gesetzes vom 17. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2586)
und § 8 der Verordnung zur Durchführung des Grundbuchbereinigungsgesetzes
und anderer Vorschriften auf dem Gebiet
des Sachenrechts (Sachenrechts-Durchführungsverordnung
– SachR-DV) vom 20. Dezember 1994 (BGBl. I S. 3900), gestellt
hat.
Der Antrag umfasst die Gemarkung Langenhessen.
Es wird beantragt, für Anlagen zur Versorgung von Schienenwegen
der früheren Reichsbahn mit Strom und Wasser sowie
zur Entsorgung des Abwassers solcher Anlagen in der o.g.
Gemarkung das Bestehen einer beschränkten persönlichen
Dienstbarkeit entsprechend den ausliegenden Antragsunterlagen
zu bescheinigen. Die betroffenen Grundstückseigentümer
von Flurstücken in der o.g. Gemarkung der Stadt
Werdau können den eingereichten Antrag sowie die beigefügten
Unterlagen in der Zeit
vom 12.09.2013 bis einschließlich 10.10.2013
in der Stadtverwaltung Werdau, Fachbereich Stadtentwicklung
und Bau, Zimmer 3.02, Markt 10 – 18, 08412 Werdau während
der Dienststunden einsehen.
Hinweise zur Einlegung von Widersprüchen
Gemäß § 9 Abs. 1 Satz 1 GBBerG ist von Gesetzes wegen eine
beschränkte persönliche Dienstbarkeit für alle am 3. Oktober
1990 bestehenden Energiefortleitungen und Anlagen der
Wasserversorgung und -entsorgung entstanden. Die durch
Gesetz entstandene Dienstbarkeit dokumentiert nur den
Stand vom 3. Oktober 1990. Da die Dienstbarkeit durch Gesetz
bereits entstanden ist, kann ein Widerspruch nicht damit
begründet werden, dass kein Einverständnis mit der Belastung
des Grundstückes erteilt wird.
Ein zulässiger Widerspruch kann nur darauf gerichtet sein, dass
die von dem antragstellenden Unternehmen dargestellte Leitungsführung
nicht richtig ist. Dies bedeutet, dass ein Widerspruch
sich nur dagegen richten kann, dass das Grundstück
gar nicht von der Leitung oder in anderer Weise, als von dem
Unternehmen dargestellt, betroffen ist.
Wir möchten Sie daher bitten, nur in begründeten Fällen von
Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch zu machen.
Der Widerspruch kann bis zum Ende der Auslegungsfrist in der
Stadtverwaltung Werdau, Markt 10 – 18, 08412 Werdau eingereicht
werden.
Werdau, 12.09.2013
gez. Sentner
- - - Nichtamtlicher Teil - - -
Veranstaltungen
25 Händler für Sachsenmarkt
gemeldet
September verspricht vollen Marktplatz
in Werdau
Die Stadtverwaltung Werdau führt am 19.09.2013 in der Zeit
von 8.00 bis 14.00 Uhr den Sachsenmarkt für den Monat September
durch. Bislang haben sich 25 Händler angemeldet. Der
Wochenmarkt findet am 19.09.2013 auf dem oberen Markt
statt.

Seite 6 • Stadt WERDAU Amts- und Mitteilungsblatt • Donnerstag, 12. September 2013
Marienkirche lädt zum
Stadtfestkonzert
Am Samstag, dem 14. September, von 13 bis 17 Uhr erklingen
anlässlich des 19. Stadt- und Straßenfestes erneut klassische
Töne in der Werdauer Marienkirche. Unter Leitung von Georg
Christoph Sandmann spielt das Collegium Musicum Werdau
e.V. zum Konzert auf.
Zum Repertoire gehören Antonio Vivaldis Konzert für 2 Trompeten
und Streicher (RV 537), Max Bruchs „Kol Nidrei“ (op. 47)
und die Sinfonie Nr. 5 B-Dur (D. 485) von Franz Schubert.
Der Eintritt zur Veranstaltung ist frei, um Kollekte wird gebeten.
Wo gute Stimmung zu Hause ist
Auch 2013 veranstaltet Sachsen 90 wieder das
Werdauer Oktoberfest
Am Samstag, dem 28. September 2013, steigt ein weiteres Mal
das Werdauer Oktoberfest. Die Veranstaltung, die sich in den
letzten Jahren großer Beliebtheit erfreute, wird vom Verein SV
Sachsen 90 organisiert und durchgeführt.
In diesem Jahr werden vor allem „De Erbschleicher“ den Gästen
kräftig einheizen. Beginn der Veranstaltung, die in der
Stadthalle „Pleißental“ stattfindet, ist um 19.00 Uhr. Karten gibt
es für 12,50 EUR im Schuhhaus Wenk, August-Bebel-Straße, Tel.
03761/2456 und für 14,50 EUR an der Abendkasse.
Das Konzert selbst findet dann
am Freitag, dem 10. Januar 2014,
um 19.30 Uhr statt. Einlass ist ab
18.30 Uhr. Es erklingen heitere
Melodien zum Jahreswechsel
aus Oper, Operette und Musical.
Unterstützt wird die Vogtland
Philharmonie von den Solisten
Gabriele Rösel (Sopran) und Michael
Heim (Tenor). Dirigent und
Moderator ist GMD Stefan Fraas.
Wirtschaftsstandort Werdau
Werdauer halten sich gesund und
fit für den Alltag
Oberbürgermeister Stefan Czarnecki besucht
InJoy med – Fitnesszentrum
Bereits 9 Uhr am Vormittag herrscht eine rege Betriebsamkeit
im Werdauer Fitnesszentrum InJoy med. Während die werktätigen
Mitglieder eher die Nachmittags- und Abendstunden nutzen,
trainieren zahlreiche Senioren bereits tüchtig an den neuen
Geräten des Studios, besuchen einen Fitnesskurs für den
Rücken oder entspannen sich in der Sauna. Währenddessen
führt Fitnessstudioinhaber Klaus Heigl Oberbürgermeister Stefan
Czarnecki und Wirtschaftsförderer Dietmar Fröhlich durch
die Räumlichkeiten. „Wir wollen uns vor allem auf die Gesundheit
und Fitness unserer Besucher konzentrieren, denn viele
kommen zu uns, die sich auch im hohen Alter noch fit halten
wollen“, so der Besitzer. „Am Vormittag kommen meist viele
Besucher im Rentenstand zu uns und ab Nachmittag kommen
die Arbeitstätigen zum Trainieren, um nach dem Job einmal
abschalten zu können.“
Kartenvorverkauf für
Neujahrskonzert startet
im Oktober
Nachfrage nach Traditionsveranstaltung
seit Jahren ungebrochen
Gerade erst verliert der Sommer an Kraft, da denken schon
viele wieder an das neue Jahr und damit auch an das traditionelle
Neujahrskonzert der Vogtland Philharmonie Greiz/Reichenbach
in der Werdauer Stadthalle „Pleißental“. „Schon jetzt
erhalten wir eine ganze Reihe von Nachfragen, ab wann denn
endlich wieder Karten zu haben sind“, berichtet die Kulturverantwortliche
der Stadthalle, Dorit Fox.
Entsprechend der großen Nachfrage startet der Kartenvorverkauf
in diesem Jahr am Montag, dem 7. Oktober, um 9.00 Uhr
in der Stadthalle „Pleißental“. Einen Tag später, ab Dienstag,
den 8. Oktober, sind Restkarten dann an der Stadtinformation
im Werdauer Rathaus erhältlich. Die Plätze kosten 15,00 bzw.
17,00 Euro pro Person.
Oberbürgermeister Stefan Czarnecki lässt sich von Sportpädagogen Patrick
Otto die neuen Sportgeräte erklären.
Das Fitnesszentrum legt viel Wert darauf, dass die Besucher
sich vor allem gesund halten. Hierfür gibt es hochmoderne Geräte,
die sich der einzelnen Person durch ein individuelles Trainingsprogramm
anpassen können. Das geschieht unter anderem
durch ein neues Chipkartensystem, bei dem alle Daten
des einzelnen Mitglieds gespeichert und auf das Sportgerät,

Donnerstag, 12. September 2013 • Stadt WERDAU Amts- und Mitteilungsblatt • Seite 7
in dessen Computer, übertragen werden. Zudem stehen eine
Reihe erfahrener Sportpädagogen mit Rat und Tat zur Seite.
Auch Oberbürgermeister Stefan Czarnecki ließ sich die Funktionalität
erklären und zeigte sich von dem System begeistert.
„Ich bin zwar eher für Sport in der freien Natur, aber die hier
gebotenen Trainingsangebote sind wirklich erstaunlich“, so
das Stadtoberhaupt.
Aber auch an die Kinder ist in dem Fitnesszentrum InJoy gedacht
worden. Für die kleinen Sportler wird beispielsweise seit
rund einem Jahr ein Selbstverteidigungskurs im Wing Tsun, einer
asiatischen Selbstverteidigungsart, angeboten.
Kontakt: INJOYmed Werdau, Plauensche Straße 43, 08412
Werdau, Telefon 03761 881515, www.injoy-werdau.de
Sicherung der medizinischen
Versorgung in der Region
„terra plisnensis“
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
vor einiger Zeit haben wir Sie über ein Projekt der Kommunalen
Arbeitsgemeinschaft „terra plisnensis“ informiert, in
welchem sich die Kommunen mit der Sicherung der medizinischen
Versorgung in der Region auseinandersetzen und haben
Sie um Teilnahme an einer Befragung zur medizinischen
Versorgung in der Region „terra plisnensis“ gebeten.
In der gesamten Region „terra plisnensis“, bestehend aus den
sächsischen Kommunen Crimmitschau, Meerane, Werdau,
Fraureuth, Langenbernsdorf, Neukirchen und den Thüringer
Kommunen Schmölln, Gößnitz, Ponitz, Mohlsdorf-Teichwolframsdorf
und Neumühle wurden 836 auswertbare Fragebögen
ausgefüllt. Das entspricht einer Beteiligung von knapp 1 %
der Einwohner in der Region. Einige ausgewählte Ergebnisse
möchten wir Ihnen nun vorstellen:
An der Befragung haben sich zum überwiegenden Teil ältere
Menschen beteiligt. Fast ein Drittel der Fragebögen stammte
von Bürgerinnen und Bürgern ab 61 Jahren. Mehr als die Hälfte
der Teilnehmer hat zuletzt ihren Hausarzt aufgesucht. Die am
stärksten nachgefragten Fachärzte waren Augenärzte, Frauenärzte
und Orthopäden.
Die Anreise zum Arzt stellt für die Befragungsteilnehmer momentan
nur selten ein Problem dar, da diese zum überwiegenden
Teil noch mobil sind. Ein Großteil der Teilnehmer, die nicht
mehr selbst mobil und daher auf öffentliche Verkehrsmittel
angeweisen sind, schätzten ihre Anreise zum Arzt jedoch als
beschwerlich ein.
Wie die Beantwortung der Frage „Welche Ärzte suchen Sie in
welcher Gemeinde auf?“ zeigt, machen die Befragungsteilnehmer
bei ihrem Arztbesuch nicht an der Landesgrenze Halt.
So suchen Thüringer Patienten ihren Augenarzt und Chirurg
häufig in benachbarten sächsischen Städten (Meerane, Crimmitschau,
Werdau) auf. Die stärksten länderübergreifenden
Verflechtungen bestehen zwischen Ponitz und Gößnitz mit
den Städten Crimmitschau und Meerane.
Insgesamt bewerteten die Teilnehmer an der Befragung die
medizinische Versorgung in der Region als positiv. Rund zwei
Drittel (61,1%) der Teilnehmer vergaben die Note „sehr gut“
bis „befriedigend“. Jedoch sehen die Befragungsteilnehmer
auch Probleme in der medizinischen Versorgung in ihrer Gemeinde/Region
und nehmen einen wachsenden Ärztemangel
wahr. Diese Wahrnehmung begründet sich in erster Linie in
den zumeist langen Wartezeiten auf einen Termin, insbesondere
bei bestimmten Fachärzten wie Augenarzt und Orthopäde.
Zudem benennen zahlreiche Befragungsteilnehmer eine
Überalterung der Ärzte.
Terra Plisnensis
Diese Wahrnehmung wurde auch in der Analyse der derzeitigen
ambulanten medizinischen Versorgung bestätigt. Die
Altersstruktur der ambulant tätigen Ärzte zeigt, dass 65% der
Haus- und Fachärzte 50 Jahre und älter sind, von denen wiederum
ein Drittel das 60. Lebensjahr bereits überschritten hat.
Bei zu geringer Nachfolge ist somit in den nächsten 10 bis 15
Jahren durchaus mit Engpässen in der ambulanten Versorgung
zu rechnen.
Im Rahmen des Projektes findet derzeit eine rege Diskussion
mit den Kassenärztlichen Vereinigungen Sachsens und Thüringens
statt. Wir werden Sie weiter aktuell über den erreichten
Arbeitsstand und Ergebnisse informieren.
Bischof weiht
neue katholische Kirche
Anlässlich der Kirchweihe der neuen St.-Franziskus-Kirche in
Crimmitschau, Pestalozzistraße 43, findet vom 27. September
bis zum 6. Oktober eine Festwoche statt.
Am Freitag, dem 27. September, beginnt 19 Uhr in der alten
Kapelle der letzte Gottesdienst, gleichzeitig wird sie entwidmet.
Zum Kirchweihfest am Sonntag, dem 29. September, wird Bischof
Dr. Heiner Koch erwartet. Der Weihe-Gottesdienst beginnt
14 Uhr, um 16 Uhr beginnt das Fest rund um die Kirche.
Führungen durch das neue Gotteshaus finden 17.00, 17.30,
18.00 und 18.30 Uhr statt.
Am 30. September folgt ein Ökumenetag, am 1. Oktober ein
Kindertag, der 2. Oktober gehört den Senioren und am 3. Oktober
heißt es wieder „CrimmitschauGospelt“ mit einem Konzert
ab 17 Uhr. Am Freitag, dem 4. Oktober, findet das Franziskusfest
(Patronatsfest) statt. Zum Festgottesdienst um 19
Uhr wird Bischof em. Joachim Reinelt erwartet. Ein Weinfest
am 5. Oktober im Piusheim mit dem Kabarett ÖSE aus Erfurt
und das Erntedankfest am Sonntag, dem 6. Oktober, runden
die Festwoche ab.
Die neue Kirche dient zwei katholischen Pfarrgemeinden:
„Sankt Bonifatius“ Werdau und „Sankt Franziskus“ Crimmitschau.

Seite 8 • Stadt WERDAU Amts- und Mitteilungsblatt • Donnerstag, 12. September 2013
Beide Gemeinden wollen in absehbarer Zeit fusionieren. Die
gemeinsame Pfarrei wird dann den Namen „Heilig Geist“ tragen.
Eine gemeinsame Internet-Seite, auf der auch ein ausführliches
Foto-Bautagebuch zu finden ist, gibt es jetzt schon:
www.hl-geist-werdau-crimmitschau.de.
25 Jahre Young People Big Band
Jubiläumskonzert am 12. Oktober
Ein Musikverein, der sich seit seiner Gründung im September
1988 der musikalischen Förderung der Jugend in der Stadt
Crimmitschau verschrieben hat, feiert am 12. Oktober sein
25-jähriges Jubiläum: die Young People Big Band, Crimmitschau.
Die derzeit 20 Musiker wollen an diesem Abend zeigen, was sie
können und gleichzeitig danke sagen zu allen, die den Traum
des Bandgründers Heinz Martin bis heute mit Leben erfüllen:
Der Jugend ein Podium zu schaffen zum Ausprobieren und
Weiterentwickeln.
von Jugendlichen an der Stadtentwicklung“, dieses Motto hatte
er seiner kurzen Ansprache vorangestellt. Der Bürgermeister
erinnerte daran, dass eine E-Mail von drei Meeraner Jugendlichen,
die er zum Jahreswechsel 2011/2012 erhielt, den endgültigen
Anstoß für die nun fertig gestellte Anlage gegeben
hatte. „Wir haben in den vergangenen Monaten viel gelernt
über das BMX-Fahren und Skaten und was dafür nötig ist“,
sagte der Bürgermeister und dankte den am Projekt beteiligten
Mitarbeitern der Stadtverwaltung und den ausführenden
Unternehmen sowie dem Stadtrat, der das Geld zur Verfügung
stellte. In der Vorbereitung hatte es z.B. einen intensiven Erfahrungsaustausch
mit der Stadt Stollberg gegeben.
Die Gesamtkosten betragen 120.000 Euro, dabei wurde das
Projekt über das Förderprogramm Stadtumbau Ost, Teil Aufwertung,
unterstützt. Freistaat, Bund und die Stadt Meerane
steuerten jeweils ein Drittel bei.
Young People Big Band, Crimmitschau
Fans der Young People Big Band dürfen sich auf ein abwechslungsreiches
und mit Neuheiten gespicktes Programm freuen
– mit Swing, Jazz, Blues, Latin und Boogie.
Eine Ausstellung im oberen Foyer des Crimmitschauer Theaters
zur Geschichte der Band und ihren Aktivitäten in und um
Crimmitschau, in Sachsen und weit bis ins tschechische Bystrice
zeigt seit März mit wechselnden Schautafeln, worin das
Geheimnis des langen Atems der Band besteht: Sich immer
wieder neu erfinden, moderne Darbietungen und Stile präsentieren,
ohne sich von dem stilprägenden klassischen Swing der
1930er-Jahre zu verabschieden.
Termin: 12.10.2013, Beginn: 19.00 Uhr, Einlass: ab 18.30 Uhr
Service: Karten gibt es an der Theaterkasse (Mo – Do, 14 – 19
Uhr, Fr 9 – 12 Uhr) und unter Telefon 03762 47888.
Infos: www.youngpeople-bigband.de
Daumen hoch und „top“
Neuer Skate Park Meerane eingeweiht
Daumen hoch und „top“, so das Urteil von Felix Alvarez zum
neuen Skate Park Meerane. Der 20-Jährige, den alle „Alvi“ nennen,
weihte mit rasanten Sprüngen Ende Juli 2013 als Erster
die neue Skateranlage ein, beobachtet von zahlreichen jüngeren
BMX- und Skateboardfahrern, die es kaum erwarten
konnten, die Elemente des Skate Parks selbst auszuprobieren.
Bürgermeister Professor Dr. Lothar Ungerer begrüßte die Gäste
der kleinen Einweihungsfeier: „Lebe deine Stadt – Beteiligung
Geöffnet ist der Skate Park Montag bis Samstag von 9 bis 20.30
Uhr, an Sonn- und Feiertagen von 9 bis 13 Uhr und 14.30 bis
20 Uhr. Eine Nutzungsordnung weist auf das Verhalten auf der
Anlage und das Tragen von Schutzausrüstung hin.
Flammendes Farbspiel in der
Galerie ART IN
Vernissage zur Ausstellung TM Rotschönberg
am 11. September
Mit der nächsten Ausstellung zieht Farbe und Bewegung in
die Meeraner Galerie ART IN ein. Riesige Formate, flammende
Farbgebung, bei der selbst Dunkelblau zum Glühen gebracht
wird, und ein hingepeitschter pastoser Farbauftrag bestimmen
die Bilder, die zumeist als Landschaften interpretiert werden
können, informiert der Meeraner Kunstverein.
Der sächsische Künstler TM Rotschönberg versucht zwei Ansätze
zu verschmelzen: das konstruktivistische Skelett seiner
Kompositionen mit einer lebhaften Improvisation zu überformen.
Mit diesem „Synthetischen Expressionismus“ hat er
Neuland betreten und zählt deswegen zu den wegweisenden
sächsischen Künstlern.
Zur Vernissage am 11. September 2013, 19.30 Uhr, lädt der
Meeraner Kunstverein herzlich alle Interessenten in der Galerie
ART IN, Kunsthaus, Markt 1, ein. Die Ausstellung ist bis zum
10. November 2013 zu sehen.
Infos: www.meerane.de

Donnerstag, 12. September 2013 • Stadt WERDAU Amts- und Mitteilungsblatt • Seite 9
Sonstiges
Hilfe für Steinpleiser
KiTa ungebrochen
Künftige Erzieherinnen und Erzieher spenden
2.000 Euro für Hochwasserschadensbeseitigung
Am Dienstag, dem 3. September, als rund 2 Dutzend Schülerinnen
und Schüler des BSZ „Anne Frank“ aus Plauen die Steinpleiser
Kindertagesstätte „Zwergenland“ besuchten, bekam
nicht nur Einrichtungsleiterin Petra Dietz feuchte Augen. Denn
die Nachwuchserzieher starteten in den zurückliegenden Wochen
ein großes Hilfsprojekt zu Gunsten der stark vom Juni-
Hochwasser betroffenen Einrichtung. Als Resultat übergaben
sie nun einen Scheck über stolze 2.000 Euro. Mit diesem Ergebnis
hatte keiner der Anwesenden gerechnet.
zwei Maskottchen übernahm Schirmherr Oberbürgermeister
Stefan Czarnecki am Abend die Siegerehrung in der Stadthalle
„Pleißental“. Die Gewinnermannschaft aus Freital qualifizierte
sich für den 26. Jugendrotkreuz-Bundeswettbewerb
Stufe I vom 18. bis 20.10.2013 in Dillingen im Saarland. Insgesamt
19 Mannschaften kämpfen dann um den Titel „Beste
JRK-Mannschaft Deutschlands“.
Schirmherr und Oberbürgermeister Stefan Czarnecki verfolgte mit seiner
Tochter die Leistungen der sächsischen JRKler, die sie an vielen Stellen im
Stadtgebiet unter Beweis stellen mussten, genau.
Ausrichter des Wettbewerbs in Werdau ist der DRK-Kreisverband
Zwickauer Land e.V., dessen Ortsgruppe Wasserwacht
Koberbachtalsperre die Organisation des Events leitete.
Insgesamt gingen in den zurückliegenden Monaten rund
11.900 Euro an Spenden für das „Zwergenland“ bei der Stadt
ein. Die derzeit erwartete Schadenssumme, die erst während
der Baumaßnahmen klar sichtbar wurde, liegt bei ca. 50.000
Euro.
DRK testet in Werdau seinen
Nachwuchs
Das Jugendrotkreuz (JRK) Sachsen veranstaltete
Ende August einen Landesjugendwettbewerb
für Nachwuchsretter
Vom 31.08. bis zum 01.09.2013 veranstaltete das JRK in Werdau
seinen aller zwei Jahre stattfindenden Landesjugendwettbewerb
der Stufe 1. Kinder im Alter zwischen 6 und 12 Jahren
hatten die Gelegenheit, an 14 Stationen im Stadtgebiet ihr
Können und Wissen unter Beweis zu stellen.
Unter dem Motto „ZeitSprünge erleben – 150 Jahre Rotes
Kreuz“ nehmen 8 Mannschaften aus den DRK-Kreisverbänden
Dippoldiswalde, Döbeln-Hainichen, Freiberg, Freital,
Leipzig-Stadt, Riesa, Zwickau und Zwickauer Land teil. 83
Wettbewerbsteilnehmer/-innen wetteifern um den Sieg und
110 Helferinnen und Helfer aus ganz Sachsen werden die Veranstaltung
begleiten.
Für die Wettbewerbsteilnehmer/-innen stellt sich die Herausforderung,
von Station zu Station durch die Zeit von 1862/1863
bis 2012 zu springen. Dabei nehmen die Stationen Bezug auf
Ereignisse in der Geschichte des Roten Kreuzes. Begleitet von
Werdauer erobern die Welt
Werdauer Feuerwehrkameraden sammeln
Erfahrung in China
Walter Jürgens und Tobias Lenk gehören beide zu den aktiven
Kameraden der Werdauer Feuerwehr. Bei Einsätzen kann man
auf die beiden Studenten der Westsächsischen Hochschule
stets zählen.
Doch in den kommenden 12 Monaten müssen die Kameraden
wohl ohne die 23- bzw. 24-jährigen ausrücken. Grund dafür
ist bei beiden ein Auslandsstudium bzw. Auslandspraktikum
in China, das Ende August begonnen hat. „Um sich eine langfristige
und gute berufliche Laufbahn zu erschließen, muss
man die Chance nutzen, über den eigenen Tellerrand hinaus
zu schauen. Das tun die beiden Kameraden nun und wir wün-

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schen ihnen von Herzen viel Erfolg“, erklärt Florian Kieslich, der
als Fachbereichsleiter Öffentliche Sicherheit und Ordnung im
Werdauer Rathaus für die Feuerwehr zuständig ist.
Walter Jürgens befindet sich nunmehr im 5. Semester des
Studiengangs „Languages and Business Administration“ mit
Schwerpunkt Chinesisch. Der Auslandsaufenthalt war somit
lange geplant. Seine Reise führt ihn in die Stadt Nanjing, ca.
300 km landeinwärts entfernt von Shanghai. Möglich wurden
die beiden Auslandssemester unter anderem durch ein
Stipendium des Konfutiusinstitutes Leipzig. Freundin Anne
Berner kam selbst gerade erst aus China zurück.
Eher kurzfristig traf Tobias Lenk seine Entscheidung für China.
Der Stundent entschied sich für das Land vor allem aufgrund
des dort wichtigen Absatzmarktes Deutscher Unternehmen,
die sich zahlreich in der für ihn maßgeblichen Region um
Shanghai niedergelassen haben. Die Zusage der dortigen Uni
erreichte den angehenden Wirtschaftsingenieur erst einen
Monat vor Abflug. Entsprechend kurz war die Vorbereitungszeit.
„Zum Glück wird an der Uni fast ausschließlich Englisch
und Deutsch unterrichtet“, berichtete Lenk, dessen Freundin
ebenfalls über reichlich Auslandserfahrung, in diesem Fall in
den USA, verfügt.
Fachbereichsleiter Florian Kieslich und Oberbürgermeister
Stefan Czarnecki wünschen beiden Werdauern viel Erfolg und
gute Erfahrungen im Ausland, verbunden mit der Hoffnung
auf eine gesunde Rückkehr und eine gute berufliche und private
Perspektive in ihrer Heimat.
Haftung bei fehlerhaften
Produkten
Bringt ein Hersteller in Deutschland ein fehlerhaftes Produkt
auf den Markt, ist er gesetzlich verpflichtet, für die dadurch
entstehenden Folgeschäden aufzukommen. Seit dem
15. Dezember 1989 regelt das Produkthaftungsgesetz („Gesetz
über die Haftung für fehlerhafte Produkte“ – ProdHaftG) wer
für körperliche Folgen, gesundheitliche Schäden oder auch
Sachschäden durch bewegliche Güter aufkommen muss. Das
in den Bundesgesetzblättern (BGBl. I S. 2198) verankerte Gesetz
umfasst dabei alle beweglichen Produkte, auch dann,
wenn sie Teil einer unbeweglichen Sache sind. Allerdings können
nur zivilrechtliche Ansprüche geltend gemacht werden,
das heißt, Betroffene haben Anspruch auf Schadensersatz.
Strafrechtliche Konsequenzen sieht das ProdHaftG nicht vor.
Geschichte und Entwicklung des ProdHaftG
Die Haftungspflicht hat in Deutschland lange Tradition. Bereits
seit dem Mittelalter sind Rechtsordnungen bekannt, die
für Produkte und Dienstleistungen auch ein angemessenes
Pflichtbewusstsein und sorgfältige Kontrolle vor dem sogenannten
Inverkehrbringen bestimmen. Am 1. Januar 1900
trat das einheitliche Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) in Kraft. Es
regelt die Rechtsbeziehungen zwischen Privatpersonen. Auf
Basis dieser systematischen Zusammenfassung geltenden Privatrechts
wurde später eine allgemeingültige Sorgfaltspflicht
definiert. Sie setzt voraus, dass jeder sich möglichst umsichtig
und achtsam verhält.
Nach langen Diskussionen wurde am 25. Juli 1984 auf europäischer
Ebene ein Konsens zur Regelung der Produkthaftpflicht
verabschiedet. Nachdem die erste EU-Kommission
bereits 16 Jahre zuvor, im Sommer 1968 mit der Planung und
ersten Vorarbeiten begonnen hatte. So benennt Artikel 19 I
der EG-Richtlinie 85/374/EWG als Frist für die Umsetzung der
verabschiedeten Richtlinien in das nationale Recht der Mitgliedsstaaten
einen Zeitrahmen von maximal drei Jahren ab
Bekanntgabe am 30. Juli 1985. In Deutschland wurde am 19.
Dezember 1989 mit gut einem Jahr Verspätung das nationale
Produkthaftungsgesetz auf Basis der europäischen Beschlüsse
verkündet.
Welche Haftungsvoraussetzungen formuliert
das ProdHaftG?
1. Die „Schutzgutverletzung“ und ihre Verjährungsfrist
§ 1 definiert in Absatz 1 als Schutzgüter Leben, Körper, Gesundheit
und Sachen: „Wird durch den Fehler eines Produkts
jemand getötet, sein Körper oder seine Gesundheit verletzt
oder eine Sache beschädigt, so ist der Hersteller des Produkts
verpflichtet, dem Geschädigten den daraus entstehenden
Schaden zu ersetzen. Im Falle der Sachbeschädigung gilt dies
nur, wenn eine andere Sache als das fehlerhafte Produkt beschädigt
wird und diese andere Sache ihrer Art nach gewöhnlich
für den privaten Ge- oder Verbrauch bestimmt und hierzu
von dem Geschädigten hauptsächlich verwendet worden ist.“
Diese Haftungspflicht verjährt gemäß § 12 „in drei Jahren von
dem Zeitpunkt an, in dem der Ersatzberechtigte von dem
Schaden, dem Fehler und von der Person des Ersatzpflichtigen
Kenntnis erlangt hat oder hätte erlangen müssen.“
Ausnahmen aus der Haftungspflicht nach § 1 ProdHaftG:
Bringt der Produzent sein Produkt nicht auf den Markt, ist er
auch nicht haftbar: „Die Ersatzpflicht des Herstellers ist ausgeschlossen,
wenn (...) er das Produkt nicht in den Verkehr gebracht
hat“. So unterliegen beispielsweise gestohlene Produkte
nicht der Haftungspflicht.
Lagen die Fehler beim Inverkehrbringen der Sache noch nicht
vor, ist also davon auszugehen, „dass das Produkt den Fehler,
der den Schaden verursacht hat, noch nicht hatte, als der Hersteller
es in den Verkehr brachte,“ ist der Produzent ebenfalls
nicht verpflichtet zu haften.

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