VORSTAND GESUCHT - Bündnis 90/Die Grünen Nürnberg

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Frauenstatut Das Frauenstatut: Paritätische Beteiligung an Parteigremien und Mandaten: Gelebte Gleichberechtigung oder hohles Ritual? von Jutta Deinbeck Im Mai ist es wieder soweit: Mit den Vorstandswahlen bei der Jahreshauptversammlung rückt ein Problem wieder in das Bewusstsein, das wir nur zu gerne verdrängen. Während mit genügend männlichen Kandidaten für die vier zu ver- geben- den Vorstandsämter zu rechnen ist, ist noch völlig offen, wie wir es schaffen, die gleiche Anzahl an Positionen mit Frauen zu besetzen. Schon bei der letzten Wahl ist uns dies nicht gelungen und es blieb seitdem ein Frauenplatz frei. Durch das Ausscheiden von Christine Schulz ist sogar noch eine weitere Lücke entstanden. Dass überhaupt noch zwei Frauen im Vorstand präsent sind, ist nur dem Umstand zu verdanken, dass Susanne Hiemeyer sich bei der damaligen Jahreshaupt- versammlung entgegen ihrer damaligen Planung doch nochmals bereit erklärt hatte, im Vorstand mitzuarbeiten. Die Kandidatinnenlage für den neuen Vorstand ist schlecht. Susanne wird nun definitiv nicht mehr antreten und außer meiner erneuten Kandidatur liegt bisher nur eine informelle Kandidatur vor. Ist Vorstandsarbeit für Frauen nicht attraktiv? Vielleicht. Aber ich glaube, unser Problem ist viel grundsätzlicher! Seit vielen Jahren haben wir generell immer mehr Schwierigkeiten damit, die im Frauenstatut vorgegebene Mindestparität von Frauen sicher zu stellen. Dabei ist die Gleichstellung von Frauen und Männern einer der Grundpfeiler grü- ner Politik. Um diese zu allererst in unserem eigenen Einflussbereich zu erreichen, schreibt das Frauenstatut vor, dass trotz eines Anteils von ca. 40 % weiblichen Mitgliedern mindestens die Hälfte aller Ämter und Mandate von Frauen zu besetzen sind. D as Frauenstatut umzusetzen war noch nie leicht. Aber nun ist der Punkt erreicht, an dem selbst ich als eingefleischte Anhängerin befürchte, dass wir nicht selten nur noch ein hohles, manchmal gar lästiges Ritual erfüllen, statt lebendige Parität zu üben. Die Frustration ist in der Zwischenzeit so groß, dass einige Frauen sich schon vorab geschlagen geben und in Kauf nehmen, dass Frauenplätze mit Männern besetzt werden. Ich dagegen bin der Meinung, dass das der völlig falsche Weg ist: Wenn wir Frauen und Männer des Kreisverbandes unsere Anstrengungen jetzt einstellen, die Quotierung im Vorstand zu erreichen, dann wird die gleiche Teilhabe von Frauen auch bei uns künftig immer schwerer zu erreichen sein! Wir Frauen müssen endlich wieder stärker die Chance ergreifen, Politik gleichberechtigt mit zu gestalten, die uns nur das grüne Frauenstatut bietet. Sonst wird es leider nicht mehr lange dauern, bis wir den Vorteil quotierter Plätze nicht mehr gegen die in alle Posten drängenden Männer verteidigen können! Wie aber können wir es schaffen, das Frauenstatut wieder mit Leben zu erfüllen? Ich habe kein Patentrezept, aber ich glaube, es wäre wichtig, einmal klar und deutlich darüber zu sprechen, welchen Schatz wir zu verlieren drohen und ob wir das wirklich in einer Zeit zulassen wollen, in der selbst die CSU- Frauen plötzlich die Quotierung fordern! „Eigentum verpflichtet“, so steht es in unserem Grundgesetz. Auf das Recht übertragen, mindestens jedes zweite Amt und Mandat zu besetzen, bedeutet dies für mich, dass wir Frauen auch die Pflicht haben, die uns gebotenen Möglichkeiten zu nutzen und damit wenigstens zunächst parteiintern Gleichstellung zu verwirklichen. Wenn wir intern trotz bester struktureller Bedingungen scheitern, wie wollen wir uns dann glaubwürdig für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen in unserer Gesellschaft einsetzen? Ich rufe Euch alle – Frauen wie Männer - daher auf, bei der nächsten Mitgliederversammlung am 29. April mit uns darüber zu diskutieren, wie wir dieses Ziel erreichen können. "Mein Bayern" ist eine Kampagne des Bayerischen Landesverbandes der Grünen, mit dem Ziel die wahlkampffreie Zeit der nächsten Jahre zur inhaltlichen Positionierung zu nutzen. "Wohin soll sich Bayern entwickeln? Was braucht das Land? Bevor wir das Ziel definieren, ist eine 4 Zwischenruf 2 / 2010 April / Mai
Dies ist nicht „Mein Bayern“ das würde ganz anders aussehen. von Birke Grießhammer Wieso „mein“ Bayern ? („mein“ ist ein Besitz anzeigendes Fürwort). Ich stelle keinen Besitzanspruch an das Bayern. So wie es heute ist, ist es das Bayern der CSUler - wenn man überhaupt von einem Besitz in diesem Zusammenhang sprechen kann. Ich sage auch nicht „mein Mann“, „meine Klasse“, „meine Kirche“, „meine Partei“, … Die CSUler tragen die Verantwortung dafür, dass Bayern heute vorwiegend als oberbayerisches Holdrio-Ländle mit Dirndl und Bierzelt vermarktet wird. Dafür, dass Olympia mehr wert ist als Natur, Bergwald und der Uhu. Änderungsvorschlag: Bayern, das Land in dem ich lebe. Bayern, wo ich mich wohl fühlen könnte, wenn … Wie Bayern mir lieb sein könnte. Ich wohne zwar in Bayern, fühle mich hier aber nicht zuhause (um das schwierige Wort „Heimat“ zu umgehen). Ich kam als Flüchtlingskind nach Krieg und Zerstörung, mit Hunger und in Kälte in das völlig vom Krieg unberührte, braune Erlangen. Dort war und blieb ich eine Fremde. Ich war das einzige Flüchtlingskind in meiner Klasse Bestandsaufnahme angesagt. Auf welche Stärken Bayerns und seiner EinwohnerInnen können wir aufbauen? Welche Potenziale gibt es, die bislang nicht richtig genutzt werden?" http://meinbayern.gruenebayern.de/ und keiner fragte nach mir. Ich fiel aber sofort auf, wenn ich den Mund auftat: meine Sprache, mein Dialekt war nicht der ihre. Bis heute nicht. Ich spreche nicht oberbayerisch oder niederbayerisch – was für die Integration von Vorteil gewesen wäre, damals wie heute. Ich bin auch nicht katholisch, was ebenfalls von Vorteil wäre. Ich denke, vielen unter uns, deren Herkunftsheimat in Griechenland, in Italien, in der Türkei oder anderswo liegt, geht es ähnlich. In diesem Bayern, das nun „meines“ sein soll, befand ich mich immer in der Opposition, immer in der Minderheit. Meine Gedanken und Vorschläge wurden kaum jemals von der Mehrheit wahrgenommen, gehört, geschweige denn angenommen oder gar in die Tat umgesetzt. Ich fand auch kein Zuhause unter den Vertriebenen-Gruppen. „Mein Bayern“ hat mich in Wackersdorf mit Giftgas aus dem Hubschrauber bekämpft. „Mein Bayern“ hat die Ortsgebundenheit und Erdverbundenheit ungezählter Kinder durch riesengroße Zentralschulen vernichtet. „Mein Bayern“ hat zugunsten des Tourismus und seiner Gewinnler an ungezählten mir lieb gewordenen Orten die gewachsene Natur zerstört, Wald vernichtet, Tiere durch Hochzüchtung missbraucht, Wasser und Erde vergiftet, für Seilbahnen und Straßen Bergwald und Wiesen geopfert. „Mein Bayern“ verbaut und betoniert täglich mehr Landschaft als anderswo. „Mein Bayern“ hat jahrzehntelang zugunsten der Großbauern großflächig „die Flur bereinigt“, in rechteckige, gleichförmige Oberfläche geteilt und zugunsten riesiger Traktoren egalisiert und verhunzt. Alles natürlich Gewordene zerstört. „Mein Bayern“ hat sich gegen die Erhaltung eines natürlich gewachsenen Waldes für einen lukrativen Nutzwald ausgesprochen (bei 9,5 % Gegenstimmen). „Mein Bayern“ … Jeder/jede von euch könnte hier Weiteres anfügen. Das ist nicht mein Bayern und alle, die allzeit dieses Bayern in dieser Weise beherrschen, bestimmen und formen, das sind nicht meine Freunde. „Mein Bayern - Wie kann das aussehen ?“ „Mein Bayern - Wo kann ich mitmachen ?“ Nirgends. Mir fehlt eine Gruppe, die sich um die Natur, um die Landschaft, um die Landwirtschaft, um den sanften Tourismus kümmert. Diese Gruppe, diesen AK finde ich nicht. Er ist verschwunden, vielleicht unter „Kultur“, unter „Wirtschaft“, unter … ? subsumiert. Das Thema wird weitgehend von Städtern bestimmt. Auf dem flachen Land sind Grüne selten und einsam. Soweit ich weiß, gibt es auch keinen Arbeitskreis "Landschaft, Natur, Landwirtschaft". Dafür sind wir einmal als Grüne angetreten. Wurde das vergessen ? Zwischenruf 2 / 2010 April / Mai 5
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Seite 9 und 10: LoHas, besonders nach Ostern. Ein
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