083-2005 - in der Gemeinde Heiden

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4 § 2 Gebühren- und Abgabemaßstab und -satz (1) Die Gebühren i. S. d. § 1 Abs. 1 dieser Satzung werden nach der Menge der Abwässer berechnet, die der Abwasseranlage von den angeschlossenen Grundstücken zugeführt werden. Berechnungseinheit ist der cbm Abwasser. (2) Als Abwassermenge gilt die W assermenge, die der Berechnung der Entgelte für die öffentliche W asserversorgung zugrunde gelegt wird und die W assermenge, die aus privaten W asserversorgungsanlagen entnommen wird. Berechnungsgrundlage ist die W assermenge des vorletzten Kalenderjahres abzüglich der nachgewiesenen auf dem Grundstück verbrauchten oder zurückgehaltenen W assermengen. Als Nachweis gilt das Messergebnis eines Zählers (geeichter W asserzähler oder Abwa s- sermesser), der auf Kosten des Gebührenschuldners anzuschaffen und zu unterhalten ist und dessen Überprüfung durch die Gemeinde jederzeit möglich sein muss. Beginnt die Gebührenpflicht während eines Kalenderjahres, wird für die ersten zwei Erhebungszeiträume die zugrunde zu legende W asserme n- ge nach der W asserabnahme der ersten drei Monate geschätzt, sofern sie nicht gemessen worden ist. (3) Der Abzug der auf dem Grundstück verbrauchten und zurückgehaltenen W assermengen ist innerhalb von 4 W ochen nach Beginn des Erhebungszeitraumes (§ 3 Abs. 1 Satz 2) geltend zu machen; der Nachweis obliegt dem Gebührenpflichtigen. Von dem Abzug sind W assermengen bis zu 15 cbm/Jahr ausgeschlossen. W ird dieser Grenzwert überschritten, bleibt die gesamte auf dem Grundstück verbrauchte und zurückgehaltene W assermenge gebührenfrei. (4) Bei landwirtschaftlichen Betrieben mit Großviehhaltung wird die W assermenge um 12 cbm/Jahr für jedes Stück Großvieh herabgesetzt; ma ß- gebend ist die Viehzahl an dem Stichtag der Viehzählung des vo rletzten Kalenderjahres. Für darüber hinausgehende und sonstige nicht eingeleitete W assermengen von landwirtschaftlichen Betrieben gelten die Ab sä tze 2 und 3. (5) Soweit eine Messung der W assermengen nach Abs. 2 nicht erfolgt, wird die Berechnung der anfallenden und in die öffentliche Abwasseranlage
5 eingeleiteten Abwassermenge nach Einwohnergleichwerten vorgenommen. Hierbei wird als Maßstab für die Berechnung eine mutmaßliche der öffentlichen Abwasseranlage zugeleitete Abwassermenge von 0,125 cbm pro Tag und Einwohnergleichwert zugrunde gelegt. Es ergibt sich somit für einen Monat eine Abwassermenge von 3,750 cbm je Einwohnergleichwert und für ein Jahr eine Abwassermenge von 42,000 cbm je Ei n- wohnergleichwert. (6) Für jeden am 01.10. des voraufgegangenen Kalenderjahres in der Gemeinde wohnhaft gewesenen Einwohner ist ein voller Einwohner-gleichwert zu rechnen. (7) A Einem Einwohnergleichwert werden gleichgestellt in a) Hotels, Gasthöfen, Krankenhäusern und sonst. Beherbergungsinstituten b) Fabriken, W erkstätten ohne gewerbliche Abwässer 1 Bett 2 Betriebsangehörige c) Restaurants und Gaststätten 3 Sitzplätze d) Büros und Geschäftshäusern 3 Betriebsa ngehörige e) Kinos, Säle 30 Sitzplätze f) Schulen, Kindergärten 30 Kinder g) Kirchen 150 Sitzplätze Zehn Einwohnergleichwerten werden gleichgestellt B in Bäckereien 1 Betriebsangehöriger CZwanzig Einwohnergleichwerten werden gleichgestellt R:\gremien\2005\Rat-2005-10-18\v-2005-083.doc
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Seite 7 und 8: 7 a) Autoreparaturwerkstätten, Aut
Seite 9 und 10: 9 des Grundstücks, von dem die Ben
Seite 11 und 12: 11 Gebührenbedarfsberechnung 2006

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