Kultur- entwicklungs- konzept Hennef 2013-2020

Kulturentwicklungskonzept Hennef 2013-2020
Gesellschaft oder eine soziale Gruppe kennzeichnen. Dies schließt nicht nur Kunst und
Literatur ein, sondern auch Lebensformen, die Grundrechte des Menschen, Wertesysteme,
Traditionen und Glaubensrichtungen.“
Unter Kultur wird in diesem Konzept also nicht nur der Bereich der so genannten Hochkultur
verstanden und auch nicht ein Bereich jenseits von Alltag und Politik.
Im Hinblick auf die TRÄGER VON KULTUR beruft sich das Kulturentwicklungskonzept auf
den Schlussbericht der Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages „Kultur in
Deutschland“ (Drucksache 16/7000; 11. 12. 2007; S. 43, 46 u. 56):
„Die Kultur in Deutschland wird geprägt von den Künstlern, von öffentlichen Institutionen und
privaten Kulturbetrieben, von privatem und zivilgesellschaftlichem Engagement, von den
Kirchen und Religionsgemeinschaften, von Vereinen, Verbänden und Interessengruppen.
(…) Die Entwicklung und Förderung der Kultur ist nicht nur eine staatliche Aufgabe. Das
Engagement von mehr als drei Millionen Ehrenamtlichen, das bürgerschaftliche Engagement
in Stiftungen, Vereinen und Verbänden, in Kirchen und Trägerorganisationen prägt das
kulturelle Leben. (…) Kulturpolitik ist in der Bundesrepublik Deutschland in erster Linie
Kommunalpolitik. (…) Es gibt kaum einen anderen Bereich der Kommunalverwaltung, der
einen solchen Bezug zum jeweiligen örtlichen Lebenszusammenhang hat wie die
kommunale Kulturverwaltung.“
Das Kulturentwicklungskonzept beruft sich weiterhin auf Artikel 18 Abs. 1 der
LANDESVERFASSUNG NRW, wo es heißt
„Kultur, Kunst und Wissenschaft sind durch Land und Gemeinden zu pflegen und zu fördern“
und Paragraf 8 (1) der Gemeindeordnung NRW:
„Die Gemeinden schaffen innerhalb der Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für die
wirtschaftliche, soziale und kulturelle Betreuung ihrer Einwohner erforderlichen öffentlichen
Einrichtungen.“
Daraus ableitend sind kulturelle Aktivitäten der Kommunen nicht per se als „freiwillige
Aufgaben“ zu definieren:
„Die kommunalrechtliche Aufforderung, öffentliche Einrichtungen bereitzustellen, entfaltet
RECHTLICHE BINDUNGSWIRKUNG und ist bei der Entscheidung über die Mittelverteilung
und den Einsatz der Verwaltung zu beachten.“ (Schlussbericht der Enquete-Kommission des
Deutschen Bundestages „Kultur in Deutschland“, Drucksache 16/7000; 11. 12. 2007, S. 88)
Das Kulturentwicklungskonzept wird mit der Legitimierung durch den für Kultur zuständigen
Ausschuss des Rates der Stadt Hennef und den Stadtrat maßgeblicher Teil Hennefer
KULTURPOLITIK, wobei Kulturpolitik folgendermaßen definiert ist:
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