Manual Template - ECHA - Europa

Fortschrittsbericht 2012 35
Die ECHA veröffentlichte diese Stoffe am 5. September 2012 auf ihrer Website im Abschnitt
„Übergangsmaßnahmen: ergänzender Teil des CoRAP“ 14 . In dem ergänzenden Teil des CoRAP
werden keine neuen Stoffe aufgenommen, sondern sie verschwinden nach Abschluss aller
ausstehenden Beurteilungen.
2.2.4.2 Vorhandene Stoffe
Vor der REACH-Verordnung waren die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten gemäß den
alten Rechtsvorschriften über Chemikalien für die Bewertung bestimmter Stoffe oder Dossiers
verantwortlich. Bei einigen dieser Stoffe stellten die verantwortlichen Parteien nicht alle
Informationen innerhalb der genannten Fristen bereit, oder die zuständige Behörde der
Mitgliedstaaten schloss die Bewertung nicht ab, weshalb das Stoffbewertungsverfahren immer
noch im Gange ist.
In Artikel 136 von REACH werden die ausstehenden Anträge als im Rahmen der REACH-
Stoffbewertung getroffene Entscheidungen der ECHA angesehen. Am Ende von 2012 gab es
sieben solcher Fälle.
2.2.5 Weiterbehandlung der Dossierbewertung
Wie in Absatz 2.2.5 oben erklärt, unterliegen Entscheidungen entsprechend Richtlinie
67/548/EWG, Artikel 16 Absatz 1 und Verordnung 793/93 nun der Stoffbewertung, und
dementsprechend dem jeweiligen Weiterbehandlungsverfahren.
Nach der Übermittlung von Informationen durch den Anmelder (jetzt Registrant) überprüft die
jeweils zuständige Behörde der Mitgliedstaaten diese Informationen und entscheidet, ob
weitere Informationen benötigt werden, oder ob der Stoff vollständig beurteilt ist (Artikel 46
von REACH). Die zuständige Behörde der Mitgliedstaaten muss die Beurteilung des Stoffes
innerhalb von 12 Monaten ab Erhalt dieser neuen Informationen abschließen. Wenn ein
Registrant eine Informationsanforderung nicht innerhalb der Frist erfüllt, dann stellt dies einen
Fall von Nichteinhaltung dar, was normalerweise zu einer Maßnahme durch die nationale
Durchsetzungsbehörde führt.
Nachdem die zuständige Behörde der Mitgliedstaaten die Bewertung abgeschlossen hat, erwägt
sie Weiterbehandlungsmaßnahmen für den Stoff. Dies können folgende Maßnahmen sein:
• Identifizierung als ein besonders besorgniserregender Stoff (SVHC) mit nachfolgend
benötigter Zulassung;
• Ein Beschränkungsvorschlag;
• Ein Vorschlag zur harmonisierten Einstufung und Kennzeichnung;
• Notwendigkeit weiterer gemeinschaftsweiter Maßnahmen;
• Notwendigkeit von Maßnahmen auf nationaler Ebene oder freiwillige Maßnahmen der
Industrie;
• Keine Maßnahme, die Verwendung des Stoffes ist sicher.
Der Berichterstatter informiert die ECHA über die Schlussfolgerung. Die ECHA informiert die
Kommission, die anderen zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten und den Registranten.
14 http://echa.europa.eu/en/information-on-chemicals/evaluation/community-rolling-action-plan/transitionalmeasures
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