HIS:Forum Hochschule 16/2011 - Hochschul-Informations-System ...

3 Übergeordnete Beurteilungsaspekte
Universität der Künste Berlin dadurch versperrt, dass § 3 der Satzung zur Gewährung besonderer
Leistungsbezüge zwei Leistungsstufen definiert, denen jeweils eine feste Höhe an Leistungsbezügen
zugeordnet wird.
Das bisherige Verfahren birgt zudem den Nachteil, dass keinerlei Beziehung zwischen den verschiedenen
Leistungsbezugsarten hergestellt werden kann. Der Vergabekommission liegen keine
Informationen über die Berufungs- und Bleibeleistungsbezüge der Antragsteller/innen vor. Das ist
auch sinnvoll, da es ihre Aufgabe ist, ihr Urteil allein auf der Basis wissenschaftlicher und künstlerischer
Kriterien und frei von ökonomischen Überlegungen zu fällen. Die Hochschulleitung verfügt
über die vollständigen Besoldungsinformationen, hat aber derzeit keinerlei Einfluss auf die
Höhe der besonderen Leistungsbezüge. Somit ist es möglich, dass einzelne Personen für dieselben
Leistungen zwei verschiedene Arten von Leistungsbezügen erhalten und das Besoldungsgefüge
innerhalb einer Fakultät oder an der Hochschule insgesamt unausgewogen zu werden droht.
Wenn die leistungsbezogene Besoldung zumindest soweit als Steuerungsinstrument genutzt
werden soll, dass Leistungsträger auch im Vergleich zu ihren Kolleg/inn/en angemessen mit Leistungsbezügen
ausgestattet werden, ist es erforderlich, dass der Entscheidungsträger die Gesamtbesoldung
im Blick hat und die Höhe der Bezüge variieren kann.
Diese Kompetenzerweiterung ist auch mit Blick auf die Akzeptanz des Verfahrens bei den
Antragsteller/inne/n zwingend erforderlich. Diese gehen – wie auch die geführten Gespräche
gezeigt haben – aufgrund der in § 5 der Satzung getroffenen Festlegungen davon aus, dass die
Letztentscheidung über die Gewährung von Leistungsbezügen vom Präsidenten und nicht unmittelbar
durch die Vergabekommission getroffen und verantwortet wird. Dieser Unterschied ist
insbesondere für den Fall von Nachfragen oder Einsprüchen, mit denen aufgrund des steigenden
Anteils von Professor/inn/en in W-Besoldung zukünftig häufiger zu rechnen ist, bedeutsam.
Es führt zu einer Gefährdung der Glaubwürdigkeit des Vergabeverfahrens, wenn der Präsident in
solchen Fällen von vorneherein keine Möglichkeit zu einer etwaigen Entscheidungskorrektur hat.
Empfehlung 4
Die Sicherstellung der Wissenschaftsadäquatheit der Vergabe besonderer Leistungsbezüge erscheint
an der Universität der Künste durch die Kombination eines Antragsverfahrens mit einem
nachfolgenden Entscheid einer fachlich besetzten Vergabekommission gelungen. Das Verfahren
sollte daher in diesen Grundzügen fortgesetzt werden.
Um den Entscheidungsspielraum der Hochschulleitung zu erhöhen und die leistungsorientierte
Besoldung zumindest in Ansätzen als Anreiz- und Steuerungsinstrument nutzbar zu machen,
sollte die Satzung zur Gewährung besonderer Leistungsbezüge dahingehend geändert
werden, dass die Entscheidung durch den Präsidenten im Benehmen oder im Einvernehmen
mit der Kommission erfolgt. Die Kommission sollte darüber entscheiden, wem Einmalzahlungen
oder regelmäßige besondere Leistungsbezüge für deutlich überdurchschnittliche bzw.
herausragende Leistungen zuerkannt werden können; der Präsident sollte die genaue Höhe
der Leistungsbezüge festlegen. Hierzu sollte der Konnex von Leistungsstufen zu einer konkreten
Höhe von Leistungsbezügen durch die Nennung einer Betragsspanne (Korridor) gelockert
werden. Mittelfristig sollten die vorhandenen Möglichkeiten zur Vergabe von Einmalzahlungen
und zu einer differenzierten Befristung der Leistungsbezüge intensiver genutzt werden.
Leistungsbezüge in der W-Besoldung |
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