HIS:Forum Hochschule 16/2011 - Hochschul-Informations-System ...

5 Fazit und Zusammenfassung der Empfehlungen
Umfang möglich sein. Für diese Veränderungen gibt es Beispiele in anderen Bundesländern,
etwa in Nordrhein-Westfalen, Thüringen und Baden-Württemberg. Hochschulintern sollte eine
Änderung der Richtlinien dahingehend angestrebt werden, die Fixierung der Anteile der verschiedenen
Arten von Leistungsbezügen am Vergaberahmen aufzuheben oder zumindest zu
lockern, etwa indem man nur für die besonderen Leistungsbezüge einen Mindestanteil am
Vergaberahmen oder einen Regelfallanteil mit einem gewissen Abweichungsspielraum vorsieht.
Dies gilt insbesondere auch vor dem Hintergrund, Professor/inn/en im Zeitverlauf über
die besonderen Leistungszulagen leichter höhere Bezüge ermöglichen zu können, ohne dass
sie sich an eine andere Hochschule bewerben müssen, um Bleibeverhandlungen führen zu
können.
• Eingeschränkte Möglichkeit als Steuerungsinstrument: Wie bereits eingangs dargestellt, ist das
an der UdK implementierte Verfahren zur Gewährung besonderer Leistungsbezüge nur eingeschränkt
als Steuerungsinstrument einsetzbar. Um den Entscheidungsspielraum der Hochschulleitung
zu erhöhen und die leistungsorientierte Besoldung zumindest in Ansätzen auch
als Steuerungsinstrument nutzbar zu machen, sollte die Satzung zur Gewährung besonderer
Leistungsbezüge dahingehend geändert werden, dass die Entscheidung durch den Präsidenten
im Benehmen oder im Einvernehmen mit der Kommission erfolgt. Die Kommission sollte
darüber entscheiden, wem Einmalzahlungen oder regelmäßige besondere Leistungsbezüge
für deutlich überdurchschnittliche bzw. herausragende Leistungen zuerkannt werden können;
der Präsident sollte die genaue Höhe der Leistungsbezüge festlegen. Hierzu sollte der
Konnex von Leistungsstufen zu einer konkreten Höhe von Leistungsbezügen durch die Nennung
einer Betragsspanne (Korridor) gelockert werden. Mittelfristig sollten die vorhandenen
Möglichkeiten zur Vergabe von Einmalzahlungen und zu einer differenzierten Befristung der
Leistungsbezüge intensiver genutzt werden.
5.2.2 Kompatibilität mit rechtlichen Vorgaben
Die Satzung und die Richtlinien der Universität der Künste erscheinen vollständig kompatibel mit
den bundes- und landesgesetzlichen Vorgaben, so dass sich aus dem Normenvergleich keine Änderungserfordernisse
ergeben.
Der im Zuge der Evaluation durchgeführte Vergleich der Leistungsbezüge-Satzung und der
-Richtlinien der UdK Berlin zu denen anderer Berliner Hochschulen sowie anderer künstlerischer
Hochschulen bundesweit zeigt große Gemeinsamkeiten zwischen den getroffenen Regelungen.
Zwar sieht die UdK anders als die betrachteten Berliner Universitäten und Fachhochschulen eine
Entfristung besonderer Leistungsbezüge nur in Ausnahmefällen vor; diesbezüglich befindet sie
sich jedoch in Übereinstimmung mit mehreren Musikhochschulen.
Auffällig ist jedoch die Höhe möglicher Einmalzahlungen an der UdK, die deutlich über die Regelungen
an allen betrachteten anderen Hochschulen hinausgeht. Zwar muss der Maximalbetrag
nicht ausgeschöpft werden. Gleichwohl wird empfohlen, den in § 3 Abs. 4 der Satzung vorgesehenen
Betrag abzusenken, um überhöhten Erwartungen von Antragsteller/inne/n vorzubeugen.
Leistungsbezüge in der W-Besoldung |
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