Der jüdisch-arabische Konflikt um die Staatsbildung und - Goethe ...

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wodurch nach dem Gazastreifen das gesamte übrige palästinensische Gebiet staatenlos wurde.
Die Israelis und viele Juden hingen jedoch noch lange an der Gesamtverantwortung „der Araber“
für das Schicksal der arabischen Flüchtlinge aus Israel fest und negierten die Existenz
einer arabisch-palästinensischen Nation mit dem Anspruch auf einen eigenen Staat. Erst die
Intifadas bereiteten die politisch-psychologische Basis auch in Israel wie im Westen für die
Schaffung eines palästinensischen Staates und das politische Programm „Land für Frieden“.
Umgekehrt schufen die zahlreichen militärischen Niederlagen der arabischen Staaten und die
beharrliche und harte militärische Reaktion Israels auf die palästinensischen Terrorakte, die
kontinuierliche Unterstützung der USA für Israel und später der Untergang der Sowjetunion
auf Seiten der arabischen Politiker die Bereitschaft, den Staat Israel anzuerkennen. Ägypten
war mit seinem Friedensvertrag mit Israel bereits im März 1979 nach einer Kehrtwende seiner
Außenpolitik gegenüber der Sowjetunion und den USA vorangegangen. Jordanien folgte mit
seinem Friedensvertrag vom Oktober 1994 und Saudi-Arabien und die Arabische Liga mit
ihrem Einverständnis mit einer israelisch-palästinensischen Zweistaatlichkeit im Jahre 2002.
Schon vorher waren in der internationalen wie in der starken jüdischen und in der sehr schwachen
palästinensischen Friedensbewegung die Hoffnungen auf einen gemeinsamen jüdischarabischen
Staat in Palästina gestorben, so daß das Konzept der ethnonationalen Zweistaatlichkeit
seit dem Beginn der 1990er Jahre sämtliche Varianten einer jüdischen, arabischen
oder kooperativ jüdisch-arabischen Einstaatlichkeit in Palästina verdrängt hatte.
Der erste zaghafte Schritt zur Zweistaatlichkeit im Osloer Friedensprozeß von 1993-2000 hat
zwar nur beschränkte Teilerfolge gebracht, aber beide Seiten können den Weg zur Zweistaatlichkeit
auch danach trotz aller zeitweiligen Zuspitzungen der Lage im Nahen Osten nicht
mehr verlassen. Von der Niederlage des Saddam Hussein-Regimes gegen die USA und ihre
Kriegsverbündeten hatten manche nicht nur eine Demokratisierung Iraks, sondern auch neue
Impulse für den Frieden zwischen Israel und den Palästinensern erwartet: Nunmehr scheint
umgekehrt die Schwächung der Nahostpositionen der USA ein Motiv für Kompromisse mit
dem Libanon und Syrien, vielleicht sogar dem Iran zu sein und eine dauerhafte Friedensordnung
zwischen Israel und einer sich wandelnden Hamas- und PLO-Führung der Palästinenser
zu begünstigen. Zudem wird in Israel nach dem jüngsten Libanon-Krieg die Sorge breiter, daß
dieses Land sich historisch zu Tode siegen könnte, während sich bei den Palästinensern und
Libanesen wohl die Einsicht verbreitern wird, daß ihre politischen Maximalforderungen sie
immer tiefer ins wirtschaftliche und soziale Elend stoßen.
© 2013 Egbert Jahn – Zitieren bitte nur unter Angabe der Quelle