Der jüdisch-arabische Konflikt um die Staatsbildung und - Goethe ...

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1 Konditionen eines Staates Palästina neben Israel und die Reihenfolge der Schritte
zur wechselseitigen Anerkennung der jüdisch-arabischen Zweistaatlichkeit
Palästina ist neben Westsahara und der Antarktis das letzte staatenlose Gebiet auf der Erde.
Seit dem Ende der osmanischen Herrschaft über große Teile der arabischen Welt in den Jahren
1917/18 hat sich in zahlreichen blutigen Konflikten und internationalen Verträgen eine
neue Struktur von Nationalstaaten herausgebildet. Der Prozeß der Nationalstaatsbildung ist
heute immer noch nicht abgeschlossen, vor allem noch nicht im Land westlich des Jordans,
das nach vorherrschender völkerrechtlicher Auffassung seit 1967 in zwei Teile gegliedert ist,
einerseits den Staat Israel und andererseits in die beiden palästinensischen Gebiete. Israel umfaßt
21.000 qkm, ist also etwa so groß wie Hessen, und hatte 2008 7,4 Mill. vornehmlich jüdische
Einwohner, aber auch eine arabische Minderheit von 1,46 Mill. oder fast 20 Prozent der
israelischen Staatsbürger. Das Westjordanland mit Ostjerusalem umfaßt 5700 qkm, ist also
mehr als doppelt so groß wie das Saarland, und hatte 2,4 Mill. Einwohner, darunter 500.000
Juden in sich ständig ausweitenden jüdischen Siedlungsgebieten. Die kleine Exklave des Gazastreifens
mit 365 qkm, also weit weniger Fläche als die der ehemaligen Exklave Westberlin,
ist mit 1,4 Mill. Einwohnern äußerst dicht besiedelt. Im August 2005 ließ die israelische Regierung
gegen heftigen Widerstand 21 jüdische Siedlungen mit 8500 Siedlern im Gazastreifen
räumen, außerdem 4 kleinere Siedlungen im Westjordanland mit knapp 700 Siedlern. Der
Gazastreifen und Teile des Westjordanlandes stehen seit dem Gaza-Jericho-Abkommen von
1993 unter der Verwaltung einer palästinensischen Autonomiebehörde, deren Führung durch
parlamentarische und Präsidentenwahlen bestimmt wird. Als bei den Wahlen im Januar 2006
die 1986 gegründete Hamas („Islamistische Widerstandsbewegung“) die Mehrheit der Mandate
errungen hatte, brach ein blutiger Konflikt mit der seit 1959 existierenden Fatah („Eroberung,
Sieg“) aus, der im Juni zur politischen Spaltung zwischen dem Westjordanland unter
einer Fatah-Regierung und dem Präsidenten Mahmud Abbas und dem Gaza-Streifen unter der
Hamas-Regierung unter Ismail Hanija führte. Israel hat 1980 Ostjerusalem annektiert, was
international nicht anerkannt wurde und revidierbar scheint. Ein Flickenteppich von meist
widerrechtlich errichteten israelischen Siedlungen zergliedert das Westjordanland.
Seit den beiden Intifadas („Erhebungen, Abschüttelungen“) im Westjordanland und im Gazastreifen
und nur zum sehr geringen Teil unter den arabischen Israelis in den Jahren 1987-1993
und 2000-2005 ist die internationale, aber auch die israelische und arabische sowie palästinensische
Bereitschaft gewachsen, aus dem Westjordanland und dem Gazastreifen einen Staat
Palästina zu bilden. Dem stehen bislang mehrere Hindernisse im Wege. Ungeklärt ist bislang
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