download - Baugewerbeverband Schleswig-Holstein

EditorialKolumne
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder,
war da was? Ja! Eine Bundestagswahl - mit der einen oder anderen Überraschung. Und vor
der Wahl habe ich gesagt, wir haben die Wahl! Doch was momentan an Verlautbarungen zweiter
und dritter Politgranden durch den Blätterwald raschelt, nährt das Misstrauen daran, dass eine
sachlich fundierte Wahl zwischen Parteiprogrammen am Ende vielleicht doch zu einem Pyrrhussieg
wird. Dieser Ausdruck geht bekanntlich auf König Pyrrhos 1. von Epirus rund 300 Jahre
vor Christus zurück, der nach einem Sieg über die Römer in der Schlacht bei Asculum (Süditalien)
gesagt haben soll: „ Noch so ein Sieg, und wir sind verloren!“ Meint: Einen zu teuer erkauften
Erfolg, der eher einer Niederlage gleich kommt. Hat die CDU/CSU also einen Pyrrhussieg
errungen? Könnte sie, um diesen zu vermeiden, nicht auch als Minderheitsregierung wichtige
Ziele umsetzen? Theoretisch ja. Praktisch mit Blick auf den sogenannten Fraktionszwang wohl
eher nein.
Dass Beratungsresistenz bei Politikern immer weiter um sich greift, sehen wir auch in den
jüngsten Landtagsdebatten um den Haushalt unseres Landes in Schleswig-Holstein, den verschiedenen
Gesetzgebungsvorhaben bis hin zur Bildungspolitik. Es ist schon ein Armutszeugnis
und quasi ein Offenbarungseid unserer dänenampelnden Landesregierung, wenn sie trotz
Rekordeinnahmen und bei bestehenden Sparprogrammen der alten Landesregierung trotzdem
die Netto-Neuverschuldung antreibt, um ihre Wahlversprechen einzulösen, andererseits dies
querfinanziert mit der niedrigsten Investitionsquote in einem Haushalt im Land Schleswig-
Holstein in den vergangenen Jahrzehnten.
Hierunter leidet gerade auch die kostenintensive Bauwirtschaft in unserem Lande. Und die
Gesellschaft, wenn nur minimalst in den Bestand, vor allem bei Straßen- und Tiefbau und öffentlichen
Gebäuden investiert wird. So werden mittelfristig die Steuereinahmen durch nicht generierte
Aufträge auch wieder einbrechen. Diese Rechenkünste hat sich Finanzministerin Heinold
erst im Amt zu eigen gemacht. Früher konnte sie besser rechnen. Dann wusste man/frau, dass
jeder investierte Euro in der Bauwirtschaft mindestens 8 Euro Steuereinnahmen und Entlastung
des öffentlichen Haushaltes nach sich zieht.
Aber wir machen das! So konnte Ministerpräsident Torsten Albig auf der NordBau 2013 im
Formel 1 Fahr-Simulator auf unserem Messestand zum ersten Mal völlig schlaglochfrei seine
Runden drehen, grüne Straßenbegrenzungen niedermähen – allerdings ohne den roten Ferrari, in
dem wohl SPD-Landeschef Stegner saß, am Überholen hindern zu können, noch ihn einzuholen.
Dieses Schicksal teilte er mit dem Fraktionsvorsitzenden der CDU, Johannes Callsen, der zwar
Vergnügen an Pirouetten auf grüner Seitenrandbegrenzung fand, das Feld aber augenzwinkernd
eher von hinten jagen wollte, als es anzuführen.
Apropos NordBau 2013: Wir haben das schleswig-holsteinische Baugewerbe hervorragend
repräsentiert und viele Kontakte aufgefrischt bzw. neue hinzugewonnen. Wenn sich ein Teil
davon umsetzen lässt, werden wir Ihnen in Kürze erste Ergebnisse berichten. Insgesamt hat sich
die Bauwirtschaft jedoch von politischen Irrungen und Wirrungen auf der NordBau wenig beeinflussen
lassen. Sofern nichts Dramatisches passiert und ein heftiger Winter uns nicht wieder die
Geschäfte verhagelt, Steuererhöhungen unterbleiben und weitere Belastungen ausgesessen
werden, wird sich eine zufriedenstellende Lage in unserer Branche auch in 2014 wiederfinden.
Auf ein Wort
von Hauptgeschäftsführer
Georg Schareck
Mit diesem Ausblick verbleibt Ihnen ihr
Georg Schareck
Hauptgeschäftsführer
Baugewerbeverband Schleswig-Holstein · Oktober 2013 BAUAKTUELL 3