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1 Verwaltungsreform
1.1 Ursachen und historische Entwicklung
Spätestens seit sich die Städte zu Beginn der 1990er Jahre mit der Aufgabe konfrontiert
sahen, ihr breites Leistungsspektrum bei schrumpfenden finanziellen Ressourcen
aufrecht erhalten zu müssen, hat ein Prozess des Umdenkens eingesetzt, der mit
großer Dynamik alle Verwaltungsbereiche erfasst und eine grundlegende Neuorientierung
im Selbstverständnis der Kommunalverwaltung hervorbringt. Je nach
Innovationsbereitschaft der Städte ist dieser Reformprozess mit Nachdruck vorangetrieben
oder mit Behutsamkeit initiiert worden. Bereits 1996 war die Verwaltungsreform
„in über 80 % der Städte mit über 30.000 Einwohnern in Gang“
(Oertel/Röbke/Sievers, 1996, S. 23).
Als erste Orientierungshilfe diente das sogenannte Tilburger Modell, das „Wege zum
Dienstleistungsunternehmen Kommunalverwaltung“ (KGSt, 1992, S. 3) aufzeigte
und damit über die deutschen Bemühungen zur Überwindung der Finanzkrise weit
hinausging. Vor dem Hintergrund international diskutierter Konzepte zur Verwaltungsmodernisierung
fand hier eine umfassende Reform des politischadministrativen
Systems einer niederländischen Kommune statt. Die Reform
erstreckt sich auf ein verändertes Leitbild der Kommunalverwaltung, ein anderes
Verhältnis von Rat und Verwaltung, die Konzernstruktur der Verwaltung, betriebswirtschaftliche
Steuerungs- und Managementsysteme sowie die notwendigen
Änderungen der Verwaltungskultur (vgl. KGSt, 1992, S. 9).
„Mit der Renaissance marktwirtschaftlicher Konzepte ... wurden die Forderungen
nach Privatisierung staatlicher Aufgaben und der Einführung privatwirtschaftlicher
Managementformen im öffentlichen Sektor lauter.
Der Vergleich mit den Privatunternehmen bestimmte nun nicht nur den Blick auf die
interne Organisation und den Produktionsprozess, sondern zunehmend auch den
Blick auf das Verhältnis der öffentlichen Verwaltung zu ihren Kunden. Damit erhielt
auch das bisherige Konzept der ‚Bürgernähe‘ einen neuen Akzent und wurde um
Marketingkonzepte für die öffentliche Verwaltung ergänzt.
In allen Reformprogrammen lassen sich mindestens vier Elemente erkennen:
Dezentralisierung von Verantwortung und Kompetenzen, Partizipation von Mitarbeitern
und Kunden, Markt- und Serviceorientierung der Dienstleistungen,