Synopse zum neuen NBeamtVG - Niedersachsen

NBeamtVG
BeamtVG
(Fassung bis 31.8.2006)
Besonderheiten des NBeamtVG
Paragraf
Inhalt Paragraf Inhalt
43 Unterhaltsbeitrag bei Schädigung
eines ungeborenen Kindes
38 a Unterhaltsbeitrag bei
Schädigung eines ungeborenen
Kindes
In Absatz 1 wird - wie in den §§ 39 und 42 - auf die Beschränkung der
Erwerbsfähigkeit abgestellt.
In Absatz 2 Satz 1 wird - wie in den §§ 39, 41 und 42 - klargestellt, dass
sich der Grad der Schädigungsfolgen nach § 30 Absatz 1 und 2 BVG
bemisst.
Absatz 4 wird an § 38 (Pflegeaufwendungen) angepasst.
44 Unfall-
Hinterbliebenenversorgung
39 Unfall-
Hinterbliebenenversorgung
Absatz 1 Sätze 2 und 3 werden neu gefasst, um seinen Regelungsgehalt
zu verdeutlichen. Der bisherigen Regelung des § 39 BeamtVG ist nämlich
nicht deutlich zu entnehmen, welche allgemeinen Regelungen der
Hinterbliebenenversorgung für die Unfall-Hinterbliebenenversorgung gelten
sollen. Die Vorschrift soll lediglich dazu dienen, die Hinterbliebenenprozentsätze
in einem Sonderfall zu regeln und Enkeln in einem Sonderfall
Versorgung zu gewähren (Der bisherige Absatz 2 wird nicht übernommen;
die Regelung keine Funktion, da zum einen die Standardhinterbliebenensätze
ohnehin angewandt werden und zum anderen die
Zugrundelegung des Unfallruhegehalts nach § 40 ebenfalls gilt).
45 Unterhaltsbeitrag für Verwandte
der aufsteigenden Linie
46 Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene
47 Höchstgrenzen der Hinterbliebenenversorgung
40 Unterhaltsbeitrag für Verwandte
der aufsteigenden
Linie
41 Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene
42 Höchstgrenzen der Hinterbliebenenversorgung
Die in Satz 4 erfolgte Nichtübernahme der Bezugnahme auf den Zuschlag
bei Hilflosigkeit dient der Anpassung an § 38 Absatz 2.
20111201 Synopse NBeamtVG
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