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Einkaufen und Erleben - Stadt Heidelberg

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Bekanntmachungen 11<br />

130606_HD-Azubi2013_PlakA3.qxd:Layout 1 06.06.2013 9:50 Uhr Seite 1<br />

14. Beschaffung einer zusätzlichen Drehleiter;<br />

Bereitstellung überplanmäßiger Mittel<br />

<strong>und</strong> Maßnahmengenehmigung; Beschlussvorlage<br />

15. Aufnahme eines Mitglieds von HD.vernetzt<br />

im Entwicklungsbeirat; Antragsteller:<br />

SPD, GAL/HD P&E<br />

15.1 Dialogischer Planungsprozess Konversion,<br />

hier: Aufnahme eines Mitglieds von<br />

HD.vernetzt in den Entwicklungsbeirat;<br />

Beschlussvorlage<br />

16. Einrichtung einer zentralen Koordinierungsstelle<br />

Konversion beim <strong>Stadt</strong>planungsamt,<br />

Antragsteller: SPD, GAL/HD P&E<br />

16.1 Darstellung Arbeits- <strong>und</strong> Entscheidungsstrukturen<br />

im dialogischen Planungsprozess<br />

Konversion <strong>und</strong> Antrag ,,Einrichtung<br />

einer zentralen Koordinierungsstelle<br />

Konversion“; Informationsvorlage<br />

17. Beteiligungsbericht 2012; Informationsvorlage<br />

18. Haushaltsjahr 2012 hier: Jahresabschluss;<br />

Beschlussvorlage<br />

19. Bericht über den Verlauf der Haushaltswirtschaft<br />

2013 zum 01.08.2013 gemäß §<br />

28 GemHVO <strong>und</strong> Aufhebung der Haushaltssperre;<br />

Beschlussvorlage<br />

20. Information über die voraussichtlichen<br />

Eckwerte des Doppelhaushaltsplans<br />

2015/2016; Informationsvorlage<br />

21. Vergabekriterien für den Verkauf von<br />

städtischen Gr<strong>und</strong>stücken zu Wohnzwecken;<br />

Beschlussvorlage<br />

Haushaltsbefragung<br />

„Mobilität in Städten“<br />

Das Forschungsprojekt „Mobilität in<br />

Städten – SrV 2013“ von der Technischen<br />

Universität Dresden ist bereits die zehnte<br />

Fortschreibung einer 1972 begründeten<br />

Zeitreihe <strong>und</strong> wird derzeit in 102 Untersuchungsräumen<br />

durchgeführt. Dazu gehören<br />

über 300 Städte, Gemeinden <strong>und</strong><br />

Verwaltungsgemeinschaften, in denen<br />

Bürgerinnen <strong>und</strong> Bürger zu ihrem Mobilitätsverhalten<br />

befragt werden.<br />

Auch in <strong>Heidelberg</strong> werden Haushalte<br />

befragt. Die <strong>Stadt</strong> <strong>Heidelberg</strong> <strong>und</strong> die<br />

Technische Universität Dresden bitten<br />

alle ausgewählten Haushalte, sich an der<br />

Befragung zu beteiligen. Diese Haushalte<br />

erhalten ein Ankündigungsschreiben, in<br />

dem sie über die Befragung informiert<br />

<strong>und</strong> um ihre Mitwirkung gebeten werden.<br />

Die Teilnahme an der Erhebung ist<br />

freiwillig. Alle Datenschutzbestimmungen<br />

werden eingehalten.Die erhobenen<br />

Daten zum Verkehrsverhalten besitzen für<br />

die kommunale <strong>und</strong> regionale Verkehrsplanung<br />

aber auch für die Forschung einen<br />

hohen Stellenwert. Sie tragen dazu<br />

bei, den aktuellen Stand des Verkehrsgeschehens<br />

in den Kommunen zu bewerten<br />

<strong>und</strong> in Entscheidungen über planerische<br />

Vorhaben einfließen zu lassen.<br />

Weitere Informationen zum Projekt „Mobilität<br />

in Städten – SrV 2013“ sind unter<br />

http://tu-dresden.de/srv2013 abrufbar.<br />

22. Verbesserung der Essensversorgung an<br />

der Kurpfalzschule; hier: Erteilung der Ausführungsgenehmigung<br />

i.H.v. 899.800 € sowie<br />

Bereitstellung überplanmäßiger Mittel<br />

i.H.v. 399.800 €; Beschlussvorlage<br />

23. Verlässliche Gr<strong>und</strong>schule <strong>und</strong> außerschulische<br />

Betreuungsangebote; hier: Genehmigung<br />

überplanmäßiger Mittel für die<br />

Betreuungsleistungen im Haushaltsjahr<br />

2013; Beschlussvorlage<br />

24. Übergang Schule-Beruf, Kommunales<br />

Übergangsmanagement; Beschlussvorlage<br />

25. HEIdelberger Kinderschutz Engagement<br />

(HEIKE) – Stand, Fortführung <strong>und</strong><br />

Weiterentwicklung der Frühen Hilfen in<br />

<strong>Heidelberg</strong> vor dem Hintergr<strong>und</strong> des B<strong>und</strong>eskinderschutzgesetzes;<br />

Beschlussvorlage<br />

26. Bündnis für Familie <strong>Heidelberg</strong>: Gewährung<br />

eines Zuschusses; Beschlussvorlage<br />

27. Förderung von Baumaßnahmen freier<br />

Träger von Kindertageseinrichtungen: Gewährung<br />

eines weiteren Zuschusses an die<br />

Verrechnungsstelle für Katholische Kirchengemeinden<br />

<strong>Heidelberg</strong>-Weinheim für<br />

den Um- <strong>und</strong> Erweiterungsbau des Kindergartens<br />

St. Josef, Brahmsstraße 9, in Höhe<br />

von 99.510 Euro; Beschlussvorlage<br />

28. Essensversorgung an den öffentlichen<br />

<strong>Heidelberg</strong>er Schulen: 1. Betrieb als öffentliche<br />

Einrichtung; 2. Ausschreibung der<br />

Verpflegungsleistungen an den vier öffentlichen<br />

Gymnasien; Beschlussvorlage<br />

29. Erweiterung der naturwissenschaftlichen<br />

Fachklassen am Bunsen-Gymnasium;<br />

Ausführungsgenehmigung; Beschlussvorlage<br />

30. Ausschreibung zur Einführung eines<br />

einheitlichen Bestell- <strong>und</strong> Abrechnungssystems<br />

für den Mittagstisch an den vier öffentlichen<br />

Gymnasien der <strong>Stadt</strong> <strong>Heidelberg</strong>;<br />

Beschlussvorlage<br />

31. Karl-Jaspers-Preis, hier: Neue Vereinbarung<br />

zur Verleihung des Karl-Jaspers-Preises;<br />

Beschlussvorlage<br />

32. Wahl eines weiteren Vertreters in die<br />

Verbandsversammlung des Kommunalverbandes<br />

für Jugend <strong>und</strong> Soziales Baden-<br />

Württemberg; Beschlussvorlage<br />

33. Bestellung der Mitglieder für den Beirat<br />

zur Gesamtanlagenschutzsatzung „Alt <strong>Heidelberg</strong>“,<br />

hier: Neubesetzung des Beirats<br />

zum 01.10.2013; Beschlussvorlage<br />

34. Ausscheiden eines gemeinderätlichen<br />

beratenden ordentlichen Mitglieds im Ausschuss<br />

für Soziales <strong>und</strong> Chancengleichheit;<br />

Beschlussvorlage<br />

35. Annahme von Spenden, Schenkungen<br />

<strong>und</strong> ähnlichen Zuwendungen nach § 78<br />

Gemeindeordnung über 10.000 €; Beschlussvorlage<br />

36. Puppentheater Plappermaul; Antragsteller:<br />

Grüne/gen.hd, BL<br />

36.1 Puppentheater Plappermaul; Bericht<br />

DEINE<br />

AUSBI<br />

LDUNG<br />

BEI DER STADT HEIDELBERG<br />

www.heidelberg.de/ausbildung<br />

der Verwaltung über die Suche nach einem<br />

neuen Standort; Informationsvorlage<br />

37. Information über die geplante Regelung<br />

der Zuschüsse an die <strong>Heidelberg</strong>er Chöre,<br />

Antragsteller: FWV, CDU<br />

37.1 Auswirkungen des Haushaltsbeschlusses<br />

auf den Fortbestand des Chors <strong>Heidelberg</strong>er<br />

Kantorei; Antragsteller: SPD, GAL/<br />

HD P&E<br />

37.2 <strong>Heidelberg</strong>er Kantorei, hier: Erhöhung<br />

des institutionellen Zuschusses um 6.000 €<br />

auf insgesamt 11.660 € in 2013; Beschlussvorlage<br />

38 Einstellen von Videofiles der öffentlichen<br />

Gemeinderats- <strong>und</strong> Ausschusssitzungen;<br />

Antragsteller: Grüne/gen.hd, BL<br />

38.1 Übertragung der öffentlichen Gemeinderatssitzungen<br />

im Internet, Antragsteller:<br />

Grüne/gen.hd, BL<br />

38.2 Einstellen von Videofiles der öffentlichen<br />

Gemeinderats- <strong>und</strong> Ausschusssitzungen;<br />

Informationsvorlage<br />

39. Auslaufende Konzessionsverträge im<br />

Bereich des öffentlichen Nahverkehrs der<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Heidelberg</strong>; Antragsteller: Grüne/<br />

gen.hd, BL<br />

39.1 Auslaufende Konzessionsverträge im<br />

Bereich des öffentlichen Nahverkehrs der<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Heidelberg</strong> <strong>und</strong> Änderung des Linienbündelungsbeschlusses;<br />

Beschlussvorlage<br />

40. Energie-Contracting der <strong>Stadt</strong>werke;<br />

Erfahrungsbericht über Contracting mit<br />

<strong>Stadt</strong>, anderen öffentlich rechtlichen Organisationen,<br />

Firmen <strong>und</strong> Privatpersonen; Antragsteller:<br />

BL, GAL/HD P&E, SPD, Grüne/gen.hd<br />

40.1 Energie-Contracting der <strong>Stadt</strong>werke<br />

<strong>Heidelberg</strong>; Informationsvorlage<br />

41. Barrierefreies Bauen/Wohnen in <strong>Heidelberg</strong>;<br />

hier: Antrag des Beirates von<br />

Menschen mit Behinderungen (bmb) auf<br />

Aktualisierung des Gemeinderatsbeschlusses<br />

von 1995; Antragssteller: FWV, FDP,<br />

CDU, Grüne/gen.hd, BL, GAL/HD P&E,<br />

HD‘er;<br />

42. Verkehrssituation Asternweg/Tulpenweg/Wellengewann;<br />

Antragsteller: SPD,<br />

GAL/HD P&E<br />

43. Fragezeit<br />

44. Offenlagen<br />

44.1 Bezirksbeirat Neuenheim: Ausscheiden<br />

von Herrn Matthias Niebel <strong>und</strong> Nachfolge<br />

von Herrn Prof. Dr. Tilmann Segler<br />

44.2 Bezirksbeirat Neuenheim: Ausscheiden<br />

von Herrn Johannes Scharr <strong>und</strong> Nachfolge<br />

von Herrn Carlino Antpöhler<br />

Nicht öffentliche Sitzung<br />

1 bis 7: Vertrauliche Tagesordnungspunkte

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