Mit aufrechtem Gang … - IG Metall-Bezirk Mitte

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Interview mit Bezirksleiter Armin Schild Interview mit Bezirksleiter Armin Schild zur organisationspolitischen Zentrierung im Betriebskonflikt Die IG Metall im Bezirk Mitte hat in den vergangenen Jahren vermehrt betriebliche Konflikte bis hin zur Urabstimmung und zum Arbeitskampf auf Betriebsebene geführt. Worum ging es bei diesen exemplarischen Konflikten? Die Eskalation betrieblicher Auseinandersetzung hat es schon immer gegeben. Verändert hat sich die strategische Einordnung solcher Betriebskonflikte in die gewerkschaftliche Betriebspolitik und das kontrollierte, mit Belegschaft, Mitgliedern, Öffentlichkeit und Arbeitgeber offen und offensiv kommunizierte Eskalationskonzept. 2008 haben wir damit bei der Vacuumschmelze in Hanau begonnen. Das war ein harter, langer Konflikt, am Vorabend der globalen Finanzmarktkrise. Der Arbeitgeber hatte auf Druck des Anteilseigners, einer Heuschrecke, der Belegschaft die Tarifbindung der Arbeitsverträge aufgekündigt. Nach neun Wochen, mit einer klar kommunizierten Eskalationsstrategie, nach Urabstimmung und Arbeitskampf musste die mit der Situation überforderte Geschäftsführung, samt ihrer ebenso überforderten Unternehmensberater und Rechtsanwälte, die Forderung der IG Metall-Mitglieder nahezu vollständig erfüllen. Das hat viele beeindruckt – auf Seiten der Arbeitgeber wie auf Seiten der IG Metall. Seitdem haben wir eine ganze Reihe weiterer Auseinandersetzungen mit ganz unterschiedlichen Ausgangslagen, aber den gleichen Prinzipien erfolgreich geführt. Zu erwähnen sind übrigens auch die, die niemand registriert. Wenn in einer Region ein Arbeitgeber sich mit einer gewerkschaftlich gut organisierten Belegschaft anlegen will, wie zum Beispiel in Hanau bei der Vacuumschmelze, dann überlegt er sich das zweimal. Ihm ist klar, dass die IG Metall eine solche Eskalation auch bei ihm zustande bringen könnte. Du sprichst von einer „kontrollierten und offensiv kommunizierten Eskalationsstrategie”. Was ist die Herausforderung für diese Vorgehensweise? Ein solcher Betriebskonflikt stellt immer einen komplexen Balanceakt zwischen lösungsorientierten Verhandlungen und der tatsächlichen Verfügbar keit von Lösungskonzepten dar. Zudem gilt es, die Mitglieder intensiv zu beteiligen. Die Konfliktführung muss eng zwischen Betriebsrat und IG Metall abgestimmt werden. Die nächste Eskalationsstufe darf nicht zu früh gezündet werden und die erreichten Verhandlungsstände müssen unseren Mitgliedern und der Öffentlichkeit klar vermittelt werden. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass alle Beteiligten schnell lernen, dass sie über die Konsequenzen ihres Handelns selbst entscheiden. Dem Management muss die Eskalationsperspektive eines Arbeitskampfes ebenso klar sein, wie den Zulieferern bzw. Abnehmern und deren 12
Interview mit Bezirksleiter Armin Schild Betriebsräten bzw. Verwaltungsstellen und Bezirksleitungen. Und natürlich muss auch der Belegschaft bzw. unseren IG Metall-Mitgliedern im Konfliktbetrieb eindeutig klar sein, was es bedeutet, mit den Instrumenten einer kontrollierten Eskalation eine bereits beschlossene Unternehmensentscheidung „umzudrehen“. Ein betrieblicher Arbeitskampf ist kein Spaziergang. Wir alle müssen lernen, dass ein solcher Betriebskonflikt überhaupt nichts Leichtfertiges hat. Es ist extrem harte gewerkschaftliche Betriebsarbeit in einer Ausnahmesituation. Dafür kommen nur hoch organisierte Belegschaften, mit sehr gut funktionierenden Interessenvertretungen, überhaupt in Frage. Nur wer diese Voraussetzungen erfüllt, kann die Verantwortung tragen, eine solche exemplarische Auseinandersetzung zu führen. Welche Gemeinsamkeiten gab es in diesen Auseinandersetzungen? Was können andere aus diesen exemplarischen Konflikten lernen? Bei allen Konflikten haben wir, Verwaltungsstelle und Bezirksleitung, mit dem Betriebsrat und den Vertrauensleuten eine sehr sorgfältige Analyse der Ausgangslage vorgenommen und ausdrücklich geklärt, was es bedeutet, die Verantwortung für einen solchen exemplarischen Konflikt zu übernehmen. Wir haben geprüft, welche Wertschöpfungsketten sind vorhanden, wie können wir die Zulieferer/Abnehmer einbeziehen, wie ist der Organisationsgrad bei unseren Mitgliedern, wie sind die Strukturen der betrieblichen Interessensvertretung, welche Druckmittel sind sinnvoll und welche politische, aber auch welche ökonomische Wirkung haben sie. Immer wieder wurden auch die Mitglieder der IG Metall informiert. Schließlich haben sie ein sogenanntes Mitgliedervotum abgegeben. Was ist ein Mitgliedervotum? Wir müssen immer wieder deutlich machen, auch uns selbst, dass die IG Metall zwar helfen, koordinieren, die Gegenwehr organisieren kann, dass aber letztlich die Verantwortung für die eigene Sache bei der Belegschaft liegt, das heißt, bei unseren Mitgliedern und auch den nicht Organisierten. Ohne den Auftrag, im Prinzip der gesamten Belegschaft, können wir als IG Metall zwar verhandeln, dann aber nur über die Folgen der vom Management getroffenen Entscheidungen. Das nennen wir den 30- oder den 50-Prozent-Fall. Nur im 90-Prozent-Fall, also bei hoch organisierten Beleg schaften kommt das hier skizzierte Vorgehen überhaupt in Frage. Es zielt ja darauf, bereits getroffene Unternehmensentscheidungen, die sich gegen die Belegschaft richten, zu korrigieren. Dafür müssen wir von der ersten Stunde an und in allen Entscheidungsstadien unsere Mitglieder informieren und so Prozesse, Entscheidungen, Verhandlungsstände transparent machen. Bei der ersten Auseinandersetzung bei der Vacuumschmelze registrierten wir, dass die Beschäftigten viel besser mobilisiert werden konnten, wenn sie über alle Schritte unseres Vorgehens informiert waren und mitentscheiden konnten. Das Mitgliedervotum ist in diesem Sinne die Zusicherung an unsere Mitglieder, dass sie am Ende die Entscheidung über das erzielte Ergebnis treffen. Dies ebenso klar zu kommunizieren, hilft im Übrigen auch am Verhandlungstisch. Die IG Metall im Bezirk Mitte legt sehr viel Wert auf Transparenz und Beteiligung. Ihr sprecht von organisationspolitischer Zentrierung. Warum ist das bei diesen Konflikten so wichtig? Wir sind eine starke erfolgreiche Gewerkschaft. Unsere Tarifverträge sprechen für sich. Das gilt aber nur dann und so weit, wie wir in einer ausreichenden Anzahl von Betrieben durch 13
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