KW 50 Gruenstadt.pdf - Verbandsgemeinde Grünstadt-Land

40. Jahrgang (123)
Donnerstag,
den 12. Dezember 2013
Nr. 50/2013
amtsblatt@gruenstadt-land.de
Amtsblatt
der Verbandsgemeinde .
GRÜNSTADT-LAND
und der Ortsgemeinden
www.gruenstadt-land.de
Weihnachtsmarkt
Auf dem festlich geschmückten Platz am und im
Rosengarten Obrigheim
14. + 15. Dezember 2013
Beginn: Sa 14:00 Uhr, So 11:00 Uhr
Jeweils ganztägig Karussellfreifahrten
gespendet von Obrigheimer Gewerbebetrieben, Winzern, Vereinen,
Parteien, Geldinstituten, Gemeinde Obrigheim
Samstag ab 10:00 Uhr Verkauf von frisch geschlagenen
Nordmann-Weihnachtsbäumen aus der Pfalz
Traditioneller Weihnachtsmarkt mit großer kunsthandwerklicher
Ausstellung im Rosengarten, weihnachtlicher Musik und
kostenlosem Kinderkarussell sowie vielfältigem Speisen- und
Getränkeangebot. Insgesamt über 40 Anbieter.
Ausstellung und Betrieb einer historischen Autorennbahn.
Am Samstag, dem 14. Dezember 2013 wird um 16:30 Uhr der
Nikolaus erwartet, ab ca. 17:30 Uhr musiziert der Posaunenchor
der Stadtmission Worms.
Die Ortsgemeinde
Obrigheim
lädt recht
herzlich ein zum
Weihnachtsmarkt
Am Sonntag, dem 15. Dezember 2013 wird bei trockenem
Wetter von 14:00 - 16:00 Uhr ein Schnupperkurs Asphaltstockschießen
angeboten, ab ca. 16:30 Uhr musiziert eine
Bläsergruppe der Musikschule Leiningerland.
Weitere Informationen unter www.obrigheim-pfalz.de

Grünstadt - 2 - Ausgabe 50/2013
Veranstaltungskalender Grünstadt-Land
12.12.-31.12.2013
Datum Uhrzeit Ort Veranstaltung
12.12. Gerolsheim Dürk/Schöppler, Monatsfahrt
12.12. 20:00 Uhr Großkarlbach Sieben Mühlen Kunst-und Kulturverein,
Lesung im Kulturtreff
„Meditierend wandern – entlang der Deutschen Weinstraße“
mit Dieter Leppla, Eintritt 5 €, Altes Rathaus, Kändelgasse 4
13.12. Bockenheim FWG, Weihnachtsfeier
13.12. Gerolsheim Landfrauen, Weihnachtsfeier
14.12. Bockenheim CDU, Weihnachtsfeier
14.12. 16:00 Uhr Ebertsheim RVER, Jahresabschlussfeier
14.12. Kirchheim Männergesangverein, Weihnachtsfeier
14.
+15.12. Sa 14:00 Uhr
So 11:00 Uhr Obrigheim Traditioneller Weihnachtsmarkt, Rosengarten
15.12. Bockenheim Kultur-und Verkehrsverein, Gospelkonzert, Lambertskirche
15.12. Bockenheim Prot. Kirche,
Neujahrsempfang nach dem 10.00 Uhr Gottesdienst,
Pfarrsälchen Lambertskirche
15.12. 14:00 Uhr Dirmstein VdK, Weihnachtsfeier, Kath. Pfarrheim
15.12. 15:00 Uhr Ebertsheim Ortsgemeinde, Jahresabschluss, Schulturnhalle
15.12. Kindenheim VDK, Weihnachtsfeier
15.12. Kleinkarlbach Ortsgemeinde, Seniorennachmittag
15.12. 15:00 Uhr Neuleiningen Ortsgemeinde, Weihnachtsfeier für die Senioren,
Dorfgemeinschaftshaus Alte Schule
21.12. 10:00 Uhr Bockenheim Burschenschaft, Tannenbaumverkauf, Kloster-schaffnerei
21.12. Gerolsheim MGV, Weihnachtsball
21.12. Kindenheim SG Asselheim-Kindenheim, Weihnachsfeier inAsselheim
21.12. 19:30 Uhr Neuleiningen TSV, Weihnachtsfeier, Sportheim Auf dem Eisenkopf
22.12. 16:00 Uhr Laumersheim Gemeinde, Laumersheimer Advent, Schulhofgelände
24.12. Neuleiningen Weihnachtliche Weisen erklingen in der Burgruine,
Beginn 30 Min. vor der Christmette,
es spielt die Neuleininger Blaskapelle
27.12. Ebertsheim RVER, Abschlusswanderung
28.12. 15:00 Uhr Obrigheim SPD, Jahresabschluss, ev. Gemeindehaus
29.12. 15:00 Uhr Kirchheim Kirchheimer Konzertwinter,
Weihnachtskonzert mit Tatjana Ruhland,
Flöte und Christan Schmitt, Orgel, Prot. Kirche
30.12. Gerolsheim SPD, Mitgliederversammlung, Jahresabschluss
31.12. 20:00 Uhr Obrigheim Gemeinde, Großer Silvesterball,
Rosengarten, Hauptstr. 15, Eintritt 70 €
inkl. Sektempfang und 4 Gänge Menue,
zubereitet und serviert
vom Restaurant Pizza Pasta,
es spielt die Cocktail Party Band
Haus der Deutschen Weinstraße in Bockenheim
Tel.: 06359/8001-820 • Fax: 06359/8001-812
E-mail: touristik@gruenstadt-land.de

Grünstadt - 3 - Ausgabe 50/2013
Seniorenbeirat
Grünstadt-Land e.V.
Weihnachtsfeier
am Dienstag, 17.12.2013 in
der Schulsporthalle in Ebertsheim
Beginn: 14:30 Uhr
Programm
- Einstimmung: Eheleute Halfmann
- Begrüßung
- Grußworte
- Kinder der Längerbetreuung der Grundschule
Ebertsheim
„10 kleine Weihnachtswichtel“
Leitung Marion Niemes
- Vortrag: Lothar Nitsche
- Gemeinsames Lied:
„Am Weihnachtsbaum die Lichter …“
- Vortrag: Maria Zahler
Kaffeepause
- Weihnachtliche Weisen: Eheleute Halfmann
- Vortrag Lothar Nitsche
- Weihnachtliche Weisen: Eheleute Halfmann
- Gemeinsames Lied: „Oh du fröhliche …“
- Weihnachtliche Weisen: Eheleute Halfmann
- Schlusswort
- Gemeinsames Lied: „Stille Nacht, heilige Nacht“
Der Seniorenbeirat wünscht
allen Besuchern einen
besinnlichen Nachmittag,
frohe Weihnachtsfeiertage
und alles Gute im Jahr 2014.
Verbandsgemeinde
Grünstadt-Land
Amtlicher Teil
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
2. Änderung der Verbandsordnung
des Gewässerzweckverbandes
Isenach-Eckbach
Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion in Trier hat mit Schreiben
vom 28.11.2013 gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 2 i.V.m. § 6 Abs. 2 des
Landesgesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KomZG)
vom 22.12.1982 (GVBl. S. 476), zuletzt geändert durch Artikel 4 des
Landesgesetzes vom 28.09.2010 (GVBl. S. 272) und durch Artikel
14 des Landesgesetzes vom 28.09.2010 (GVBl. S. 280), die von der
Verbandsversammlung des Gewässerzweckverbandes Isenach-
Eckbach in ihrer Sitzung am 19.03.2013 einstimmig beschlossene
2. Änderung der Verbandsordnung festgestellt.
Danach ändert sich die Verbandsordnung wie folgt:
§ 2
Name, Sitz und Verbandsgebiet
Absatz 2) wird ersetzt durch folgende Formulierung:
Der Gewässerbestand (Verbandsgebiet) ergibt sich aus der Gewässerbestandsliste
des Kostenverteilers.
§ 3
Aufgaben des Verbandes
Absatz 1) erhält folgende Formulierung:
„Der Verband übernimmt die Unterhaltung gemäß der einschlägigen
Wassergesetze insbesondere im Sinn des § 64 LWG der in der
Gewässerbestandsliste verzeichneten fließenden Gewässer dritter
Ordnung und der darin genannten zugehörigen Anlagen“.
Absatz 2) wird ergänzt um
… die Selbstkosten „der Maßnahmen sowie die dadurch verursachten
Verwaltungskosten (Personal-, Sach- und Verwaltungsgemeinkosten)
in Rechnung. Entsprechend dem Baufortschritt sind
Abschlagszahlungen zu erheben“.
Absatz 3) erhält folgende Formulierung:
Der Verband übernimmt die Organisation und Umsetzung von Maßnahmen
zur Hochwasserrückhaltung sowie den Ausbau von Oberflächengewässern
von überörtlicher Bedeutung. Diese Maßnahmen
können, wenn sie dem Schutz mehrerer Mitglieder dienen (sogenannte
Gemeinschaftsaufgaben), nach dem jeweils gültigen Umlageschlüssel
des Verbandes umgelegt werden. Der Gesamtbetrag der jeweils erforderlichen
Sonderumlage ist in der Haushaltssatzung festzulegen.
§ 7
Zusammensetzung, Stimmenverhältnis, Abstimmung
Absatz) 2) Der Klammerzusatz wird ersetzt durch „(§ 22 Abs. 2)“.
Absatz 4) wird das Wort „und“ zwischen der Verbandsgeschäftsführer
und der technische Leiter eingefügt. „und der Kassenleiter“
wird gestrichen.
§ 8
Aufgaben der Verbandsversammlung
Absatz 1)
Buchstabe b) wird ergänzt um …Haushaltssatzung „einschließlich
Kostenverteiler“ …
Buchstabe d) die Bezeichnung … „der Jahresrechnung“ … wird
ersetzt durch … „des Jahresabschlusses“…
Buchstabe g) „Abschluss von Verträgen“ wird ersatzlos gestrichen.
Nachfolgende Buchstabierung wird angepasst.
Buchstabe h) wird ergänzt mit … „einschließlich des Kostenverteilers“.
Buchstabe n) die Bezeichnung … „Programm für Grundräumung“
wird ersetzt durch … „Räumprogramm“ …
Fortsetzung siehe Seite 6.

Grünstadt - 4 - Ausgabe 50/2013
Info zur SEPA-Umstellung
(Quelle SEPA-Logo: www.bundesbank.de)
Information zur SEPA-Umstellung der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land
Diese Info gilt für alle Steuern und Gebühren/Entgelte (Werksgebühren) gleichermaßen
I. Allgemein
Im Rahmen der europaweiten Umstellung des Zahlungsverkehrs auf SEPA (Single Euro Payments Area),
was ein einheitlicher Euro-Zahlungsverkehrsraum bedeutet, ist auch die Verbandsgemeinde Grünstadt-
Land gefordert die Umstellung für ihre steuer-, gebühren- und entgeltpflichtigen Bürgerinnen und Bürger
ab 1. Februar 2014 zu vollziehen.
II. Info für die aktuellen Teilnehmer an unserem Einzugsverfahren
Für diejenigen Bürgerinnen und Bürger, die an unserem Einzugsverfahren bereits heute teilnehmen,
informieren wir, dass Sie zur Fortführung des alten Einzugsverfahrens und des künftig neuen SEPA-
Lastschriftverfahrens nichts veranlassen müssen.
Für das Jahr 2014 werden alle Steuerpflichtigen neue Jahressteuerbescheide als Dauerbescheide
erhalten. Für den Bereich der Werksgebühren ergehen ohnehin jährliche Bescheide/Rechnungen. In
diesen Bescheiden/Rechnungen werden wir Sie jeweils individuell über die Wandelung (Überleitung)
der bisherigen Einzugsermächtigung in das künftige SEPA-Lastschriftmandat informieren. Gleichzeitig
werden in den Bescheiden/Rechnungen die Informationen über die Einzugszeitpunkte sowie die jeweiligen
Beträge, die Gläubiger-ID und die Mandatsreferenznummer aufgenommen.
Diese einmalige Information ersetzt für den Zeitraum der Gültigkeit der Dauerbescheide die Einzelinfo
vor jeder Fälligkeit.
III. Info für alle aktuellen Nichtteilnehmer am Einzugsverfahren (Überweiser)
Diejenigen Bürgerinnen und Bürger, die ihre Steuern, Gebühren und Entgelte aktuell per Überweisung
an uns tätigen, möchten wir darauf hinweisen, dass Sie künftig bei den Überweisungen an uns die BIC
(bisher BLZ) und die IBAN (bisher Kontonummer) angeben müssen. Diese neuen Angaben zu unseren
Bankverbindungen finden Sie in dieser Fußzeile sowie in der jeweiligen Fußzeile unserer Bescheide
oder auf unserer Internetseite.
Nutzen Sie doch diese Umstellung, um ebenfalls von den Vorteilen des Einzugsverfahrens / SEPA-
Lastschriftverfahrens zu profitieren und erteilen Sie uns eine Einzugsermächtigung /SEPA-Lastschriftmandat.
Wir übernehmen für Sie die Terminüberwachung und sorgen für einen zeitgerechten und reibungslosen
Zahlungsablauf.
IV. Kontakt und weitere Informationen
Weitere Informationen sowie Erläuterungen zu den neuen Begrifflichkeiten bezüglich SEPA finden Sie
z.B. auf der Internetseite www.bundesbank.de oder www.gruenstadt-land.de sowie auf der Internetseite
Ihrer Hausbank.
Haben Sie Fragen an uns hinsichtlich SEPA oder zu Ihrer Einzugsermächtigung, können Sie uns wie
folgt erreichen: Telefon: 06359 8001-430 Fax: 06359 8001-845 E-Mail: kasse@gruenstadt-land.de
Einzugsermächtigungen / SEPA-Lastschriftmandate können Sie ebenfalls unter den o.g. Möglichkeiten
anfordern bzw. im Internet unter www.gruenstadt-land.de „Einzugsermächtigung“ herunterladen.
Banken BLZ / Konto IBAN / BIC-SWIFT
Sparkasse Rhein-Haardt 546 512 40 / 10096006 DE47 5465 1240 0010 0960 06 / MALADE51DKH
RV Bank Rhein-Haardt 545 613 10 / 2402300 DE53 5456 1310 0002 4023 00 / GENODE61LBS
PostbankLudwigshafen 545 100 67 / 22861673 DE76 5451 0067 0022 861673 / PBNKDEFF545
Gläubiger-ID der VG Grünstadt-Land: DE 85ZZZ00000070413
Verbandsgemeindekasse Grünstadt-Land

Grünstadt - 5 - Ausgabe 50/2013
Wichtiges auf einen Blick
Verbandsgemeindeverwaltung Grünstadt-Land
mit Außenstelle Kreisverwaltung - DÜW Kfz-Zulassung - Industriestraße
11, 67269 Grünstadt
Tel. 06359 8001-0.............................................Fax 06359 8001-811
E-Mail:......................................................... info@gruenstadt-land.de
Internet:.......................................................www.gruenstadt-land.de
Öffnungszeiten der VG-Verwaltung:
Montag-Freitag....................................................... 08:30 - 12:00 Uhr
Montag, Dienstag, Mittwoch.................................. 13:30 - 16:00 Uhr
Donnerstag............................................................. 13:30 - 18:00 Uhr
Das Bürgerbüro und das Standesamt sind montags - donnerstags
durchgehend geöffnet.
Kreisverwaltung DÜW-Zulassungsstelle
Tel. 06359 8001-173.......................................... Fax 06359 8001-179
Öffnungszeiten
Montag.......................................07:30 - 13:30 und 14:00 -16:00 Uhr
Dienstag, Mittwoch................................................ 07:30 - 13:00 Uhr
Donnerstag...........................07:30-13:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr
Freitag.................................................................... 07:30 - 12:00 Uhr
Annahmeschluss jeweils 1/2 Stunde vor Ende der Öffnungszeiten
Sprechstunden Bürgermeister/Beigeordnete
Bürgermeister Reinhold Niederhöfer
Erster Beigeordneter Jörg Jokisch
Terminvereinbarung (Sekretariat Tel. 06359 8001-541)
E-Mail: evelyn.neufeld@gruenstadt-land.de
Beigeordneter Jürgen Schraut
Montag..................................09:00 - 12:00 Uhr Tel. 06359 8001-306
Schiedsmann der Verbandsgemeinde
Horst Kern................................................................. Tel. 06359 4237
Rufbereitschaft außerhalb
der üblichen Dienststunden
Verbandsgemeindewerke
Wasserversorgung................................................Tel.: 06359 919786
Abwasserbeseitigung...........................................Tel.: 06359 919787
Pfalzwerke Netz AG
Stromversorgung.............................................. Tel.: 06237 935-211
Battenberg, Bissersheim, Bockenheim a. d. Wstr., Ebertsheim-
Rodenbach, Gerolsheim, Großkarlbach, Kindenheim, Kirchheim,
Kleinkarlbach, Laumersheim, Mertesheim, Neuleiningen, Obersülzen,
Quirnheim
Bei Stromausfall innerhalb der Haus-Installation ist Ihr Elektroinstallateur
für die Schadensbehebung zuständig.
Erdgasversorgung..............................................Tel.: 0800 1003448
Battenberg, Bissersheim, Bockenheim a. d. Wstr., Dirmstein,
Ebertsheim-Rodenbach, Gerolsheim, Großkarlbach, Kindenheim,
Kirchheim a. d. Wstr., Kleinkarlbach, Laumersheim, Mertesheim,
Neuleiningen, Obersülzen, Quirnheim
Elektrizitätsgenossenschaft Dirmstein
Stromversorgung (Störung)
Stadtwerke Frankenthal....................................Tel.: 06233 602444
Störungsdienst Obrigheim
Stromversorgung
Firma Mielisch.......................Tel.: 06359 6058 oder 0171 62370815
Erdgasversorgung
Stadtwerke Grünstadt............................................Tel.: 06359 85563
Ruftaxi
für die Ortsgemeinden: Bissersheim, Dirmstein, Gerolsheim, Großkarlbach,
Kirchheim a. d. Wstr., Laumersheim
Tel.: 06233 879930 oder 0173 6570999
Polizeiinspektion Grünstadt
Ruhestörung............................................................Tel. 06359 93120
Notfallrufe
Notruf....................................................................................110
Feuerwehr..............................................................................112
Notarzt / Krankenwagen.........................................06359 19222
Vergiftungsfälle..................................06131 232466 oder 19240
Kreiskrankenhaus.....................................................06359 8090
Ärztliche Notfalldienstzentrale
Kreiskrankenhaus Grünstadt, Westring 55
Tel.: 06359 19292
Freitag ab 19 Uhr bis Montag 7 Uhr
Mittwoch ab 13 Uhr bis Donnerstag 7 Uhr
und an allen Feiertagen von 8 Uhr bis um 7 Uhr am Folgetag
Zahnärztlicher Notdienst
Tel.: 06359 1231
Augenärztlicher Notdienst
Tel.: 06232 1330
Tierärztlicher Notdienst
Tel.: 0152 03740813
Apothekendienst
Samstag, 14.12. ab 12:00 Uhr bis Sonntag, 15.12., 8:30 Uhr
Apotheke am Königskreuz, Hauptstr. 11, Göllheim
Sonntag, 15.12., 8:30 Uhr bis Montag, 16.12., 8:30 Uhr
Stern-Apotheke, Bissersheimer Str. 37, Kirchheim
Der Bereitschaftsdienst der Apotheken kann auch jederzeit
telefonisch erfragt werden. Festnetz: 0137 88822833 /
Handy: 22833
Impressum: Amtsblatt der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land
Herausgeber: Verbandsgemeinde Grünstadt-Land
Druck + Verlag: Verlag + Druck Linus Wittich KG
Adresse: 54343 Föhren, Europaallee 2
(Industriepark Region Trier)
Telefon: 0 65 02 - 91 47-0 o. -240,
Fax: 0 65 02 - 91 47-250
Internet:
www.wittich.de,
E-Mail:
info@wittich-foehren.de
Postanschrift: Postfach 11 54, 54343 Föhren
Ansprechpartnerin
für Anzeigen: Angelika Heintzmann
Telefon und Fax Tel. 0 63 22 / 98 98 03, Fax 0 63 22 / 98 98 04
E-Mail:
a.heintzmann@wittich-foehren.de
Adresse:
Schillerstraße 101, 67098 Bad Dürkheim
Verantwortlich:
amtlicher Teil: Reinhold Niederhöfer, Bürgermeister
Nachrichten u. Hinweise: Dietmar Kaupp, Verlagsleitung
Anzeigenteil: Klaus Wirth, Föhren, Anzeigenleitung
Erscheinungsweise: wöchentlich donnerstags, Einzelstücke zu beziehen bei:
Verbandsgemeindeverwaltung Grünstadt-Land,
67269 Grünstadt
Beiträge, die mit dem Namen des Verfassers gekennzeichnet sind und die
Vereinsmitteilungen stellen nicht immer die Meinung des Herausgebers dar.
Bei unverlangt eingesandten Manuskripten behält sich die Redaktion Kürzungen
vor. Textbeiträge sowie angeforderte Bildveröffentlichungen bitten wir per
E-Mail an: amtsblatt@gruenstadt-land.de

Grünstadt - 6 - Ausgabe 50/2013
Fortsetzung von Seite 3.
§ 10
Zusammensetzung des Verbandsausschusses
Absatz 1) die Bezeichnung … „Zweckverbandsgesetz“ … wird
ersetzt durch die Bezeichnung … „Gesetz über die kommunale
Zusammenarbeit (KomZG)“ …
Absatz 5) wird das Wort „und“ zwischen der Verbandsgeschäftsführer
und der technische Leiter eingefügt. „und der Kassenleiter“
wird gestrichen.
§ 11
Aufgaben des Verbandsausschusses
Absatz 1)
Buchstabe b) erhält folgende Formulierung: „den Entwurf der Haushaltssatzung
einschließlich Kostenverteiler und des Haushaltsplanes
(Ergebnis-, Finanzhaushalt, Teilhaushalte und Stellenplan) zu
erstellen und vorzulegen“
Buchstabe g) erhält folgende Formulierung: „über die Vornahme
außerplanmäßiger Grundräumungen von besonderer Bedeutung an
einzelnen Verbandsgewässern zu beschließen“
Buchstabe i) wird hinter der Bezeichnung …Sonderkostenverteiler
ergänzt um „(Sonderumlage)“ …
Buchstabe n) wird neu aufgenommen: „über den Abschluss von
Verträgen von besonderer Bedeutung und mit gravierenden wirtschaftlichen
Auswirkungen für den Verband zu beschließen.“
§ 15
Verbandsverwaltung
Absatz 1) wird das Wort „und“ nach … „eines Geschäftsführers“ …
eingefügt und die Formulierung „und eines Kassenverwalters“ wird
gestrichen.
Absatz 4) wird ersatzlos gestrichen.
§ 16
Geschäftsführer
Die bisherige Formulierung wird zu Absatz 1) und ein Absatz 2) mit
folgender Formulierung wird eingefügt: „(2) Er ist den Bediensteten
des Verbandes gegenüber weisungsberechtigt.“
§ 18
„Kassenverwalter“ wird neu zu „Kassenführung“
Die bisherige Formulierung wird ersetzt durch die Formulierung:
„Die Kassenführung kann nach Vereinbarung auf die Verwaltung
einer Mitgliedsgemeinde (Sonderkasse) übertragen werden.“
§ 19
Sonstiges Verbandspersonal
Absatz 1) der Klammerzusatz „(gewerblichen)“
wird ersatzlos gestrichen.
§ 20
Aufwandsentschädigung
Absatz 5) wird ersatzlos gestrichen.
Absatz 6) wird zu Absatz 5) neu.
§ 21
Haushaltsjahr, Haushaltssatzung
Die Bezeichnung „(1)“ wird gestrichen.
§ 22
Deckung des Aufwandes und Verteilung der Kosten
Absatz 2) erhält folgende Fassung:
„Die Verteilung der Verbandsumlage auf die Mitglieder erfolgt nach
einem Kostenverteiler. Bei der Ermittlung des Kostenverteilers sind
vier Einflussgrößen (Gewässerlänge, Fläche, Oberflächenwasser
und Schmutzwasser) maßgebend.
Die Einflussgröße Gewässerlänge je Mitglied ermittelt sich aus der
Summe der Verrechnungslängen der zum Unterhalt übertragenen
Gewässer. Je nach Einstufung der Gewässer wird die Gewässerlänge
(Verrechnungslänge) ermittelt. Dabei werden für je 1 Meter
Gewässerlänge folgende Umrechnungsgrößen angesetzt: Hauptvorfluter:
1, Nebenvorfluter: 0,6 und Entwässerungsgräben: 0,3.
Erfolgt nur eine einseitige Unterhaltung werden die Verrechnungslänge
für die betreffenden Gewässer halbiert. Bei der Ermittlung der
Verrechnungslängen für Rückhalteflächen werden für je 6 m 2 Unterhaltsflächen
jeweils 1 m Verrechnungslänge angesetzt. Die jeweilige
Einstufung der Gewässer ergibt sich aus der Gewässerbestandsliste
nach § 3 Abs. 1.
Für die restlichen Einflussgrößen sind die Istwerte je Mitglied heranzuziehen.
Alle Einflussgrößen fließen mit einer unterschiedlichen
Wichtung in die Gesamtberechnung ein:
- Gewässerlänge mit 35%
- Einzugsfläche mit 35%
- Einleitung mit Oberflächenwasser 20%
- Einleitung von Schmutzwasser mit 10%.
Der Kostenverteiler wird als Prozentwert je Mitglied ausgewiesen.
Für das Mitglied Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis wird ein fester
Anteil von 5% festgelegt.“
Absatz 3) erhält folgende Fassung:
„Die Festsetzung der Höhe des Kostenverteilers je Mitglied erfolgt in
der Haushaltssatzung und wird dort als Anlage mit der sich ergebenden
finanziellen Auswirkung (Verbandsumlage) je Mitglied ausgewiesen.“
Absatz 4) erhält folgende Fassung:
„Mitteilungen über Veränderungen der für die Ermittlung des Kostenverteilers
maßgeblichen Einflussgrößen nach Absatz 2 erfolgen
eigenständig durch die Mitglieder und werden bei der Erstellung der
nächsten Haushaltssatzung (Kostenverteiler) berücksichtigt.“
Absatz 6) erhält folgende Fassung:
„Die Höhe und die Verteilung der Sonderumlage auf die Mitglieder
werden differenziert nach Maßnahmen der Hochwasserrückhaltung
und des Ausbaus der Oberflächengewässer in der Haushaltssatzung
je Mitglied festgelegt.“
Die Absatznummerierungen sind anzupassen.
§ 23
Rechnungslegung
Absatz 1) die Bezeichnung „die Jahresrechnung“ wird ersetzt durch
„den Jahresabschluss“.
Absatz 2) die Bezeichnung „ die Jahresrechnung“ wird ersetzt durch
„der Jahresabschluss“ und hinter … Rechnungsprüfungsausschuss
… wird der Klammerzusatz eingefügt „(örtliche Prüfung)“.
Absatz 3) die Bezeichnung „die Jahresrechnung“ wird ersetzt durch
„der Jahresabschluss“.
Absatz 4) wird mit folgender Formulierung neu eingefügt: „Alternativ
kann im Bedarfsfall für die Prüfung des Jahresabschlusses auch
ein hierfür berechtigtes Prüfungsunternehmen durch den Verbandsausschuss
bestimmt werden.“
Die Absatznummerierungen sind anzupassen.
Die „Aufteilung Eigenkapital“ wird als § 24 mit folgender Formulierung
neu aufgenommen.
㤠24
Aufteilung Eigenkapital
(1) Die Aufteilung des in der Bilanz des Verbandes ermittelten Eigenkapitals
auf die Mitglieder erfolgt auf der Grundlage des durchschnittlichen
Kostenverteilers über einen Zeitraums von jeweils 10 Jahre.
(2) Erstmals wird mit der Erstellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009
das dort ausgewiesene Eigenkapital über den durchschnittlichen Kostenverteiler
des sich aus dem Zeitraum von 01.01.1999 bis 31.12.2008
ergebenden Werts gemäß Abs. 1 aufgeteilt.
(3) Nach der ersten Festlegung nach Abs. 2 bleiben die Anteile der
Mitglieder für jeweils 10 Jahre unverändert. Danach erfolgt eine
Neuberechnung gemäß Abs. 1.“
Die Nummerierung der nachfolgenden Paragrafen ist anzupassen.
Der bisherige § 24 Bekanntmachungen wird nun § 25.
Der bisherige § 25 Entscheidung von Streitigkeiten wird nun § 26.
Der bisherige § 26 wird nun § 27. In der Überschrift „Änderung
der Verbandsordnung“ wird die Bezeichnung „Aufgabenübertragung“
ersetzt durch die Bezeichnung „Austritt“.
Absatz 2) erhält folgende Formulierung: „Änderungen der Verbandsordnung,
die den Beitritt oder das Ausscheiden eines Verbandsmitglieds
betreffen, bedürfen einer Mehrheit von zwei Dritteln der
Stimmen der Verbandsversammlung und außerdem der Zustimmung
der Mehrheit der Verbandsmitglieder.“
Absatz 3) erhält folgende Formulierung: „Das Ausscheiden eines
Verbandsmitglieds ist nur zum Ende eines Haushaltsjahres zulässig.
Das Ausscheiden ist durch das betreffende Verbandsmitglied mit
einer Frist von mindestens einem Jahr schriftlich beim Verbandsvorsteher
zu beantragen.“
Die Absatznummerierungen sind anzupassen.
Absatz 4) Die Bezeichnung „Bestätigung“ wird ersetzt durch „Feststellung“.
Der bisherige § 27 Regelungen der Vermögensverhältnisse bei
der Auflösung des Verbandes wird nun § 28.
Absatz 1) erhält folgende neue Formulierung: „Bei der Auflösung
des Verbandes wird das von diesem erworbene bewegliche und
unbewegliche Vermögen sowie Umlaufvermögen in dem Verhältnis
aufgeteilt, in dem die Verbandsmitglieder zu seiner Finanzierung
beigetragen haben. Dabei ist der nach § 24 für die Verteilung des
Eigenkapitals maßgebliche Kostenverteiler heranzuziehen. Das
Gleiche gilt sinngemäß für die Aufteilung von Schulden und Verbindlichkeiten.“

Grünstadt - 7 - Ausgabe 50/2013
Absatz 2) die Formulierung wird gänzlich gestrichen.
Absatz 3) wird zu Absatz 2) und nach … Gebietskörperschaft ergänzt
„oder Einrichtung“; Satz 2 wird eingefügt: „Ein entsprechender Wertausgleich
ist herzustellen“. Das Schöpfwerk erhält die Bezeichnung:
„Bobenheim“-Roxheim und die Bezeichnung Landkreis Ludwigshafen
am Rhein wird ersetzt durch „Rhein-Pfalz-Kreis“.
Absatz 3 (neu) wird mit folgender Formulierung neu eingefügt:
„Beim Ausscheiden eines oder mehrerer Verbandsmitglieder aus
dem Verband gilt Absatz 2 sinngemäß mit der Maßgabe, dass eine
Herausgabe von beweglichen oder unbeweglichen Vermögensgegenständen
nicht verlangt werden kann, solang diese zur Erfüllung
der Verbandsaufgaben benötigt werden. Stattdessen ist ein entsprechender
Geldbetrag zu leisten.“
Der bisherige § 28 Regelungen der Personalverhältnisse bei Bildung
und Auflösung des Verbandes wird nun § 29.
Der Bezug auf § 27 Abs. 1 wird ersetzt durch „§ 28 Abs. 1 bis 3“.
Der bisherige § 29 Staatliche Aufsicht wird nun § 30.
§ 31 Salvatorische Klausel wird mit nachfolgender Formulierung
neu aufgenommen:
㤠31
Salvatorische Klausel
Sollten Bestimmungen der Verbandsordnung oder eine künftig in ihr
aufgenommene Bestimmung ganz oder teilweise nicht rechtswirksam
oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder
Durchführbarkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der
übrigen Bestimmungen der Verbandsordnung nicht berührt werden.
Das Gleiche gilt, soweit sich herausstellen sollte, dass die Verbandsordnung
eine Regelungslücke enthält. Anstelle der unwirksamen oder
undurchführbaren Bestimmungen oder zur Ausfüllung der Lücke soll
eine angemessene Regelung gelten, die soweit rechtlich möglich,
dem am nächsten kommt, was die Verbandsmitglieder gewollt haben
oder nach dem Sinn und Zweck der Verbandsordnung gewollt hätten,
sofern sie bei Abschluss der Verbandsordnung oder bei späterer Aufnahme
einer Bestimmung den Punkt bedacht hätten.“
Der bisherige § 30 Schlussbestimmungen wird nun § 32.
Absatz 1) die Bezeichnung „des Zweckverbandsgesetz“ wird ersetzt
durch „des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KomZG)“.
Absatz 2) erhält folgende Formulierung: „Die Verbandsordnung tritt
rückwirkend zum 01.01.2013 in Kraft.“
Absatz 3) wird ersatzlos gestrichen.
Folgende Formulierung wird ergänzt:
„Hinweis zur Bekanntmachung:
Wir weisen darauf hin, dass gemäß § 7 Abs. 1 KomZG i.V.m. § 24
Abs. 6 der Gemeindeordnung (GemO) Satzungen, die unter Verletzung
von Verfahrens- und Formvorschriften der GemO oder
aufgrund der GemO zustande gekommen sind, ein Jahr nach der
Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen
gelten. Dies gilt nicht, wenn
1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die
Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der
Satzung verletzt worden sind oder
2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde
den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der
Verfahrens- und Formvorschriften gegenüber dem Verband unter
Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen
soll, schriftlich geltend gemacht hat.
Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so
kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann
diese Verletzung geltend machen.“
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
Az. 17 062-GZV Isenach-Eckbach / 21a
Trier, 28.11.2013
Im Auftrag, gez. Ulrich Radmer
SONSTIGE MITTEILUNGEN
Amtsblatt zum
Jahreswechsel
In den Kalenderwochen 52/2013
und 1/2014 erscheint kein Amtsblatt.
Textbeiträge für die letzte Ausgabe am 19.12.2013 müssen
bis spätestens Montag, den 16.12.2013, 10:00 Uhr, der Verbandsgemeindeverwaltung
vorliegen (E-Mail: amtsblatt@gruenstadt-land.de)
Das erste Amtsblatt im Jahr 2014 erscheint am 09.01.2014.
Redaktionsschluss hierfür ist Montag, der 06.01.2014, um
10:00 Uhr.
Hinweise zum Winterdienst
Lästige, aber notwendige Pflicht
In der jetzigen Jahreszeit werden immer wieder Fragen über
die Räum- und Streupflicht auf Straßen und Bürgersteigen an
die Verwaltung herangetragen. In sämtlichen Ortsgemeinden
der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land wurde die Räum- und
Streupflicht auf die Eigentümer übertragen.
Was haben die Eigentümer bzw. Anlieger zu tun?
Die Eigentümer bzw. Straßenanlieger haben die Gehwege vor
ihren Grundstücken zu räumen und zu streuen. Dies muss so
geschehen, dass die Sicherheit und Leichtigkeit des Fußgängerverkehrs
gewährleistet ist.
Innerhalb geschlossener Ortslage sind für Fußgänger die Gehwege
bzw. Gehbahnen am Rand öffentlicher Straßen (beim
Fehlen von Gehwegen) in der für den Fußgängerverkehr notwendigen
Breite (im allgemeinen genügt es, wenn 2 Fußgänger
aneinander vorbeigehen können; also eine Breite von ca. 1 m
bis 1,5 m) zu räumen und zu streuen.
Sie müssen Schnee und Eisglätte zwischen 07:00 Uhr und
20:00 Uhr jeweils sofort nach Ende des Schneefalls bzw. nach
Entstehen der Glätte beseitigen. Das heißt die Winterwartung
ist eventuell mehrmals täglich erforderlich!
Fällt nach 20:00 Uhr Schnee oder tritt Glätte auf. So muss
werktags bis 07:00 Uhr, sonn- und feiertags bis 09:00 Uhr des
folgenden Tages wieder ein verkehrssicherer Zustand hergestellt
werden. Grundsätzlich sollte Schnee und Eis zunächst
mechanisch geräumt und danach mit abstumpfendem Material
wie Sand, Splitt und Asche gestreut werden.
Bitte beachten Sie, dass das Streuen mit auftauenden Stoffen
(z.B. Salz) grundsätzlich verboten ist! Auf keinen Fall darf
der Schnee auf die Fahrbahn geworfen werden. Dies kann zu
Unfällen führen.
Ausnahmen gelten jedoch für außergewöhnliche Wetterlagen
(z.B. Eisregen) und für aus sonstigen Gründen gefährliche Stellen,
wenn ein verkehrssicherer Zustand durch die Verwendung von
abstumpfenden Mitteln nicht wieder hergestellt werden kann.
Hinweis zum Schluss:
Denken Sie bitte daran, die aufgebrachten Streumittel nach
Ende der Wetterlage auch wieder zu beseitigen.
Die gesamte Deutsche
Weinstraße in ihrer Vielfalt online
Die Kooperation schreitet voran
Die Vereine Südliche Weinstraße und Deutsche Weinstraße-Mittelhaardt
sind einen Schritt weitergegangen auf ihrem Weg, die
jeweiligen Stärken zu bündeln und diese am touristischen Markt
gemeinsam zu nutzen. Ein neues Online-Portal lädt dazu ein, die
Region rund um die Deutsche Weinstraße zu entdecken.
Die Deutsche Weinstraße, das ist die älteste Touristikstraße Deutschlands.
Für ihre Vermarktung sind zwei Vereine zuständig: Deutsche
Weinstraße-Mittelhardt und Südliche Weinstraße. Schon seit einiger
Zeit arbeiten beide zusammen, um „die Destination Deutsche Weinstraße
durch eine bessere Außendarstellung im überregionalen und
internationalen Marketing zu stärken, Synergieeffekte und Kompetenzen
zu nutzen und damit wirtschaftliche Vorteile für beide Partner
zu schaffen,“ wie es Landrätin Theresia Riedmaier als Vorsitzende
des Vereins Südliche Weinstrasse formuliert.

Grünstadt - 8 - Ausgabe 50/2013
Eine Aussage, der der Vorsitzende des Vereins Deutsche Weinstraße-Mittelhaardt,
Walter Wolf, nur zustimmen kann. Die Marke
„Deutsche Weinstraße“ und ihr Auftritt sollen nach außen deutlicher
werden. So gibt es schon seit vergangenem Jahr ein unter der
Dachmarke der Pfalz.Touristik aufgelegtes Gastgeberverzeichnis für
die gesamte Weinstraße. Und somit war es auch konsequent, die
Internetseiten der einzelnen Ortschaften und Organisationen entlang
der 85 Kilometer langen Deutschen Weinstraße zu einem Ganzen
zusammenzuführen. Das Portal zur ganzen Region präsentiert
sich unter: www.deutscheweinstrasse-pfalz.de
Das Versprechen „Die Pfalz macht Urlaub“ wurde vom Gastgeberverzeichnis
als Wiedererkennungsmerkmal übernommen. Zahlreiche
Gastgeber, jede Menge Veranstaltungen, tolle Tourentipps: Sie
sind zum ersten Mal vereint auf einer Internetseite für die gesamte
Weinstraße. Keine kleinteilige Darstellung, sondern Highlights und
Pfälzer Lebensgefühl auf einen Klick greifbar.
Erleben, Erkunden, Erzählen – das sind die drei Themenbereiche
der neuen Webseite. Der User kann erleben was die Deutsche
Weinstraße besonders macht: Die einzigartige Landschaft, das
besondere Klima und die Genussvielfalt machen Lust auf die Pfälzer
Lebensart. In einer Kartenansicht gilt es die vielen Möglichkeiten
der Pfalz zu erkunden und Neues zu entdecken. Und während
oder nach dem Urlaub? Erzählen werden Urlauber und Experten
der Region: Was es Neues gibt, was es zu erleben gilt oder welche
Erfahrungen man auf seiner Reise gemacht hat – in Facebook, Youtube
und Blogs. So bleibt die Seite lebendig und aktuell.
Für Gastgeber oder Weingüter gibt es die Möglichkeit auf der neuen
Homepage zu werben. Eine Anfrage bei einem der beiden Vereine
genügt.
Stellenausschreibung
Für die Kindertagesstätte des Kindergartenzweckverbandes
Laumersheim - Großkarlbach in Laumersheim suchen wir zum
nächstmöglichen Zeitpunkt eine
Hauswirtschaftskraft
als Urlaubs- und Krankenvertretung mit der Aussicht auf eine
Festanstellung.
Zu den Aufgaben gehören:
- Annahme des angelieferten Essens
- Bereitstellung und Richten des Geschirrs
- Abwasch mit Hilfe der Gewerbespülmaschine
Wir bieten Ihnen:
- Bezahlung nach TVÖD
Wir erwarten:
- eine interessierte freundliche Person
- professionelle und zuverlässige Verstärkung unseres
Teams
- Belastbarkeit und Flexibilität
Bewerbungen mit den üblichen Unterlagen senden Sie bis
08.01.2014 an die
Verbandsgemeindeverwaltung Grünstadt-Land
Industriestr. 11
67269 Grünstadt
Eine Benachrichtigung über den Eingang Ihrer Bewerbung
sowie die Rücksendung Ihrer Bewerbungsunterlagen erfolgt
nicht. Weitere Auskünfte erteilt die Kita-Leitung, Frau Heiser,
Tel. 06238 3557 oder die Verbandsgemeinde Grünstadt-Land,
Tel. 06359/8001-441.
Änderungen zum Fahrplanwechsel am 15.
Dezember 2013 im Linienbündel Grünstadt
Nach der europaweiten Ausschreibung des Linienbündels Grünstadt
werden die Verkehrsbetriebe Leiningerland-Eistal-Bus GmbH (VLL)
weiterhin auf den Linien zwischen Ludwigshafen, Frankenthal und
Enkenbach sowie zwischen Worms, Eisenberg und Bad Dürkheim
unterwegs sein. Sie bedienen auch die Linien des Stadtverkehrs
Grünstadt. Viele bewährte und vertraute Verbindungen wurden beibehalten.
Die Buslinien und deren Fahrplan rund um Grünstadt bleiben
im Wesentlichen so, wie man diese schon heute vorfindet.
Trotzdem wurden die Erfahrung der zurückliegenden zwei Jahre und
Fahrgastrückmeldungen genutzt, um das Liniennetz weiter zu entwickeln:
- Die Abfahrt der Linien 460 / 461 nach Frankenthal wird generell
um zwei Minuten vorverlegt. Demzufolge kommen die Busse zwei
Minuten früher am Bahnhof Frankenthal an. Umsteiger zu den
Zügen Richtung Mannheim und Worms erreichen hierdurch ihre
Anschlusszüge zuverlässiger.
- Das Fahrplanangebot auf den Linien 460 und 461 wird an Werktagen
(außer Samstag) vor allem zwischen Dirmstein und Frankenthal
ausgeweitet.
- Am Wochenende fahren mehr Busse auf der Linie 453 zwischen
Grünstadt, Weisenheim am Berg und Bad Dürkheim.
- Das Fahrtenangebot an Sonn- und Feiertagen wird auch auf der
Linie 454 („Leininger Ring“) ausgeweitet.
- Der Schnellbus 476 bringt BASF-Mitarbeiter/-innen mit einer neuen
Fahrt freitags schon um 14:50 Uhr ins Wochenende. Ankunft
um 15:25 Uhr in Grünstadt; von dort Anschluss in alle Richtungen.
- Die in der Saison verkehrenden Cabrio-Doppeldecker entlang der
Weinstraße sind künftig mit allen VRN-Fahrausweisen nutzbar.
- Der Stadtbus Grünstadt bedient mit den Linien 472 und 473 neu die
zentrumsnahen Haltestellen „Ringgasse“ und „Weinstraßencenter“.
- Die Grünstadter Stadtbuslinie 473 (Bahnhof – Krankenhaus –
Bahnhof) fährt nun deutlich häufiger.
Wo das bisherige Fahrtenangebot aber nur unzureichend genutzt wurde,
musste das Fahrplanangebot entsprechend reduziert werden:
- Auf der Linie 453 gibt es nachmittags (montags bis freitags) zwischen
Weisenheim/Berg und Grünstadt nur noch den Stundentakt.
Das Angebot für den Schülerverkehr wurde an die generelle
Beschlusslage im Kreistag angepasst, d.h. es werden keine separaten
Heimfahrten mehr nach Schulschluss der 5. Unterrichtsstunde
angeboten. Bis auf wenige Ausnahmen ist aber das Nachhausekommen
im regulären Linienverkehr möglich. Den Schulen wurde
rechtzeitig vor der Fahrplanumstellung eine Übersicht der einzelnen
Fahrtmöglichkeiten zur Verfügung gestellt. Im Grundschulverkehr
gibt es keine Veränderungen.
Mit Beginn des Jahres 2014 werden sukzessive die neuen Busse
von VLL in Betrieb genommen. Nach einer kurzen Übergangsphase
werden dann alle Fahrten mit Niederflurbussen ausgeführt, auch im
Schülerverkehr. Rechtzeitig zum Fahrplanwechsel wurde eine Fahrplanbroschüre
„Busverkehr in Grünstadt und Umgebung“ erstellt,
die alle Linien des Linienbündels Grünstadt umfasst. Sie ist kostenlos
bei den Bürgerbüros und Tourist-Informationen erhältlich. Aktuelle
Informationen gibt es zudem unter www.eistalbus.de, www.vrn.
de sowie www.kreis-bad-duerkheim.de. Für Fragen stehen das Verkehrsunternehmen
und auch die ÖPNV-Referentin des Landkreises
Bad Dürkheim, Ute Brunner, zur Verfügung.
Mit dem Bus durch den Winterwald
Romantisch mit dem Bus durch den winterlichen Pfälzerwald - nach
einem Jahr Pause gibt es wieder einen Sonderverkehr durch das
Elmsteiner Tal, um in vorweihnachtlicher Stimmung durch den Wald
zu gondeln. Mehrere Fahrten werden am Samstag und Sonntag
des 14. und 15. Dezember angeboten, einige direkt ab Neustadt,
mit Zwischenhalten auch in Lindenberg und Elmstein. Die Finanzierung
erfolgt durch das Haus der Nachhaltigkeit und die Stiftung des
Landkreises. Mögliches Ziel auf dem als Rundfahrt angelegten Weg:
Die Waldweihnacht (ökologischer Adventsmarkt) in Johanniskreuz
am Haus der Nachhaltigkeit.
Die Busse fahren ab dem Busbahnhof Neustadt über Lindenberg,
Lambrecht (Bahnhof), Elmstein (mit Iggelbach) nach Johanniskreuz
und zurück. Die meisten Fahrten starten in Lambrecht und nehmen
die Fahrgäste von der S-Bahn auf. Viele sind als Rundfahrten zwischen
Elmstein - Iggelbach - Johanniskreuz - Schwarzbach - Speyerbrunn
angelegt. Nur am Sonntag erfolgen alle Fahrten als direkte
Rundfahrt. Bedeutet: Nach der Ankunft in Johanniskreuz fährt der
Bus sofort wieder zurück. Wer möchte kann also einfach eine Runde
durch den Pfälzerwald drehen oder diese zusätzliche Verbindung für
einen Wanderausflug nutzen.
Weitere Anregungen wie Adventskonzerte oder Wanderungen in
Anbindung an die Fahrstrecke gibt es im Flyer „Weihnachtszeit im
Pfälzerwald“: www.zentrum-pfaelzerwald.de
Verteilung der
Abfallkalender für 2014 beginnt
Die Abfallkalender für das Jahr 2014 werden bis zum 31. Dezember
verteilt. Der Abfallwirtschaftsbetrieb (AWB) bittet deshalb
Kunden, die viel Werbung im Briefkasten haben, nachzuschauen,
ob sich der Abfallkalender darunter befindet. Wer Anfang nächsten
Jahres noch keinen Kalender erhalten hat, kann sich an den
AWB in der Kreisverwaltung Bad Dürkheim an Thomas König unter
06322/961-5525 wenden oder den Kalender bei der Verbandsgemeinde
abholen.

Grünstadt - 9 - Ausgabe 50/2013
Außerdem kann der Kalender voraussichtlich ab 9. Dezember unter
www.kreis-bad-duerkheim.de als PDF-Datei heruntergeladen werden.
An den Rändern des Kalenders befinden sich wichtige Zusatzinformationen
wie z. B. Ansprechpartner, Öffnungszeiten und die
Termine der Schadstoffsammlung. Darum bitte die Ränder nicht
abzuschneiden.
Nichtamtlicher Teil
CDU Gemeindeverband Grünstadt–Land
Am Freitag, den 13. Dezember findet im Dorfgemeinschaftshaus
Obersülzen eine Mitgliederversammlung des CDU Gemeindeverbandes
Grünstadt-Land mit Neuwahlen des Vorstandes statt. Hierzu
werden alle Mitglieder herzlich eingeladen. Beginn: 19.00 Uhr.
Die neu gewählten Bundestagsabgeordneten Norbert Schindler und
Johannes Steiniger werden als Gäste erwartet und werden über “die
Berliner Politik“ berichten.
Deutsche Rheuma-Liga
Am Samstag, 14.12.2013, 16.00 Uhr findet unsere Weihnachtsfeier
in der Gaststätte „Almensee“ am Campingplatz Bad Dürkheim statt.
Battenberg (Pfalz)
www.battenberg-weinstrasse.de
Amtlicher Teil
SONSTIGE MITTEILUNGEN
Hinweise zum Winterdienst
Veröffentlichung sh. unter Verbandsgemeinde, amtlicher Teil
Nichtamtlicher Teil
Prot. Kirchengemeinde Battenberg
Dienstag, 17.12.2013
19.00 Uhr Hausgebet im Advent bei Familie Pahlke, Kirchgasse
1. Alle Interessierten sind herzlich willkommen
zu einer adventlichen Andacht in ökumenischer
Verbundenheit und in gemütlicher Atmosphäre.
Mittwoch, 18.12.2013
16.00 Uhr Probe für das Krippenspiel
in der Kleinkarlbacher Kirche.
Bissersheim
www.bissersheim.de
Amtlicher Teil
SONSTIGE MITTEILUNGEN
Hinweise zum Winterdienst
Veröffentlichung sh. unter Verbandsgemeinde, amtlicher Teil
Weihnachtslieder unterm Christbaum
am 23. Dezember
Auch dieses Jahr möchten wir Sie, liebe Bissersheimer und Gäste
aus den Nachbargemeinden, am Tag vor Heiligabend auf das Weihnachtsfest
einstimmen. Wie in den letzten Jahren werden die Bläsergruppe
aus Kirchheim und Bissersheim sowie der Kinderchor
wieder im Mittelpunkt des Geschehens stehen und auf dem Dorfplatz
unmittelbar unterm Weihnachtsbaum musizieren und so eine
stimmungsvolle Weihnachtsatmosphäre für Sie zaubern. Sie sind
ganz herzlich zu Mitsingen eingeladen.
Damit auch alle Besucherinnen und Besucher ungestört mitsingen
oder zuhören können, erfolgt der Verkauf von Getränken und Speisen
im Feuerwehrhaus, gegenüber vom Dorfplatz.
Kommen Sie am Montag, den 23. Dezember 2013, ab 18.30 Uhr
zu uns auf den Dorfplatz an der Hauptstraße zu „Weihnachtslieder
unterm Christbaum“.
Sie, liebe Gäste, sind ganz herzlich zum Zuhören und Mitsingen eingeladen.
Der Kinderchor und die Bläser werden von 19.00 bis 19.45
Uhr für Sie singen und spielen. Zum Aufwärmen gibt es ab 18.30
Uhr Glühwein und Kinderpunsch. Für das leibliche Wohl wird mit
Waffeln, Bratwurst und heißen Würstchen gesorgt werden.
Wir freuen uns wieder auf Ihren Besuch.
Bissersheim stellt
die Straßenbeleuchtung auf LED um
Liebe Bissersheimer,
Sie werden wahrscheinlich festgestellt haben, dass derzeit alle Straßenlampen
ausgetauscht werden. Viele von Ihnen werden sich die
Frage stellen: Warum ist dies notwendig? Nachfolgend möchte ich
Ihnen den Hintergrund erläutern. Gemäß einer Richtlinie des Europäischen
Parlaments (Eup-Richtlinie) müssen europaweit 3,5 Mio.
t CO2/a bei der Straßenbeleuchtung eingespart werden. Um dieses
zu erreichen sind rd. 35 Mio. Quecksilberdampflampen bis zum
Jahr 2015 auszutauschen. Da in Bissersheim fast ausschließlich
dieser Lampentyp installiert ist, sind wir gezwungen die Lampen zu
erneuern. Nach intensiver Diskussion und Prüfung - einschließlich
der Installation von 4 Testleuchten - hat sich der Gemeinderat am
04.11.2013 einstimmig für die Umstellung auf LED-Technik als die
energieeffizienteste Variante entschieden. Folgedessen wird sich
auch der Stromverbrauch für die Straßenbeleuchtung um 2/3 reduzieren.
Trotz Zuschüssen aus dem Investitionsstock des Landes und
einem Gemeindeanteil konnte, aufgrund der Höhe der Investitionskosten
pro Lampe, nicht verhindert werden, dass sich die Bürger
finanziell über die wiederkehrenden Beiträge beteiligen müssen.
Die endgültigen Zahlen liegen uns leider noch nicht vor, doch muss
als erste Schätzung von 150 bis 200 € pro 500 m 2 Grundstücksfläche
ausgegangen werden. Diese Beiträge werden wahrscheinlich,
gesplittet in mehrere Raten, nur im Jahr 2014 erhoben.
Wir wissen, dieses sind keine schönen Nachrichten am Ende des
Jahres. Aber wir sind gezwungen die Umstellung vorzunehmen und
auf der anderen Seite kann die Gemeinde eine Menge Geld bei den
laufenden Kosten der Straßenbeleuchtung einsparen, was wiederum
allen Bürgern zu Gute kommt.
Wir bitten um Ihr Verständnis.
Ortbürgermeister und Gemeinderat Bissersheim
Nichtamtlicher Teil
Prot. Kirchengemeinde Bissersheim
Samstag, 14. Dezember 2013
19.00 Uhr Vorabendgottesdienst zum 3 Advent
Mittwoch, 18. Dezember 2013
19.00 Uhr Adventsandacht im Gemeindesälchen: „Maria und
Gabriel“
Erlös des Konzertes des Liederkranz Bissersheim
zugunsten der Kirchenorgel
Am 27. November führte der Liederkranz Bissersheim eine Abendmusik
in der Kirche durch. Herzlichen Dank für den Erlös (mit Spenden)
von 1.160,00 Euro zugunsten der Bissersheimer Orgel.
In den kommenden Tagen erbitten wir für unsere Jahressammlung
der Kirchengemeinde ebenfalls Spenden für unsere Orgelsanierung.
Wichtiger Hinweis
an alle Einsender von Digitalfotos
Bitte beachten Sie, dass aus Qualitätsgründen nur Digitalfotos
mit einer Mindestgröße von 1024 x 768 Pixel (bei einer
Bildbreite von 90 mm) abgedruckt werden können. Fotos
mit einer geringeren Auflösung werden nicht mehr abgedruckt,
hierzu ergeht keine besondere Benachrichtigung.
Vielen Dank für Ihr Verständnis!
Ihre Redaktion

Grünstadt - 10 - Ausgabe 50/2013
Bockenheim
a. d. Weinstraße
www.bockenheim.de
Amtlicher Teil
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
Nachtragshaushaltssatzung der Ortsgemeinde Bockenheim für das Jahr 2013
vom 06.12.2013
Der Gemeinderat hat aufgrund von § 98 Gemeindeverordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 153), zuletzt
geändert durch Gesetz vom 07. April 2009 (GVBI S. 162) folgende Nachtragshaushaltssatzung beschlossen, die nach Vorlage und Genehmigung
durch die Kreisverwaltung Bad Dürkheim als Aufsichtsbehörde vom 06.12.2013 (Az.:901-11/2/Kl.) hiermit bekannt gemacht wird:
§ 1
Ergebnis- und Finanzhaushalt
Mit dem Nachtragshaushalt werden festgesetzt:
gegenüber erhöht vermindert nunmehr
bisher um um festgesetzt auf
1. Im Ergebnishaushalt
der Gesamtbetrag der Erträge auf 2.291.010 € 0 € 42.750 € 2.248.260 €
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 2.419.730 € 304.870 € 0 € 2.724.600 €
der Jahresfehlbetrag / Jahresüberschuss auf -128.720 € -304.870 € 42.750 € -476.340 €
2. Im Finanzhaushalt
die ordentlichen Einzahlungen auf 1.962.290 € 0 € 108.130 € 1.854.160 €
die ordentlichen Auszahlungen auf 1.982.020 € 289.610 € 0 € 2.271.630 €
der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf -19.730 € -289.610 € 108.130 € -417.470 €
die außerordentlichen Einzahlungen auf 0 € 0 € 0 € 0 €
die außerordentlichen Auszahlungen auf 0 € 0 € 0 € 0 €
der Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen auf 0 € 0 € 0 € 0 €
die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 96.200 € 137.300 € 0 € 233.500 €
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 31.400 € 275.300 € 0 € 306.700 €
der Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit auf 64.800 € -138.000 € 0 € -73.200 €
die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 0 € 73.200 € 0 € 73.200 €
die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 100.000 € 0 € 64.800 € 35.200 €
der Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Finanzierungstätigkeit auf -100.000 € 73.200 € -64.800 € 38.000 €
die Einzahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 15.500 € 4.100 € 0 € 19.600 €
die Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 15.500 € 4.100 € 0 € 19.600 €
der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf 2.073.990 € 214.600 € 108.130 € 2.180.460 €
der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf 2.128.920 € 569.010 € 64.800 € 2.633.130 €
die Veränderung des Finanzmittelbestandes
im Haushaltsjahr auf -54.930 € -354.410 € 43.330 € -452.670 €
§ 2
Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur
Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
erforderlich ist, wird gegenüber der bisherigen Festsetzung neu
festgesetzt
von bisher 0 € auf 73.200 €.
Es handelt sich um verzinsliche Kredite.
§ 3
Eigenkapital
Der Stand des Eigenkapitals in der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2007
betrug 8.761.236,89 €; zum 31.12.2012 betrug der Stand des Eigenkapitals
8.255.432,81 €.
Die Entwicklung des Eigenkapitals und die weitere Prognose sind in
einer Anlage (rosa Seiten, S. 41-44) dargestellt.
§ 4
Die übrigen Bestimmungen der Haushaltssatzungen bleiben unverändert.
Ortsgemeinde Bockenheim, den 06.12.2013
gez. Janson, Ortsbürgermeister
Hinweis:
Die vorstehende Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr
2013 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die nach § 95 Abs. 4
GemO erforderlichen Genehmigungen der Aufsichtsbehörde zu den
Festsetzungen in den §§ 1 bis 4 der Haushaltssatzung wurden mit
den nachfolgenden Auflagen und Hinweisen erteilt:
1. Der Gesamtbetrag der Kredite in Höhe von 73.200 € (bisher 0 €),
deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
im Finanzhaushalt erforderlich ist,
wird gemäß § 103 Abs. 2 GemO i. V. m. § 95 Abs. 4 GemO sowie
der Verwaltungsvorschrift (VV) zu § 103 GemO genehmigt.
2. Die Kreisverwaltung stellt fest, dass der Haushalt der Ortsgemeinde
Bockenheim unausgeglichen bleibt (§ 18 Abs. 1 GemHVO) und
daher auch weiterhin wegen Rechtsverletzung (Gebot des Haushaltsausgleichs,
§ 93 Abs. 4 GemO) beanstandet wird. Der Ergebnishaushalt
weist auch im Nachtrag weiterhin einen Fehlbetrag
aus, der sich von bisher -128.720 € auf jetzt -476.340 € erhöht
hat. Auch im Finanzhaushalt hat sich der Saldo der ordentlichen
Ein- und Auszahlungen von -19.730 € auf jetzt -417.470 € erhöht.
3. Ansonsten verweist die Kreisverwaltung auf die Haushaltsverfügung
vom 12.04.2012 und die darin aufgeführten Auflagen und
Bedingungen, die für diesen Nachtrag weiter gelten.
Der Nachtragshaushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 16.
Dezember 2013 bis 27. Dezember 2013 zu den üblichen Dienststunden
bei der Verbandsgemeindeverwaltung Grünstadt-Land, Industriestraße
11, Zimmer B 205 öffentlich aus.
Es wird darauf hingewiesen, dass Satzungen, die unter Verletzung
von Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen sind,
ein Jahr nach der öffentlichen Bekanntmachung als von Anfang an
gültig zustande gekommen gelten, wenn die Rechtsverletzung nicht
innerhalb eines Jahres nach der öffentlichen Bekanntmachung der
Satzung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung
begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist (§ 24 Abs. 6
Satz 4 GemO).
Grünstadt, den 06.12.2013
gez. Niederhöfer, Bürgermeister

Grünstadt - 11 - Ausgabe 50/2013
SONSTIGE MITTEILUNGEN
Hinweise zum Winterdienst
Veröffentlichung sh. unter Verbandsgemeinde, amtlicher Teil
Hinweis über das
Abbrennen eines Feuerwerks
Am Samstag, den 14.12.2013 findet an der Festhalle Emichsburg
ein Feuerwerk statt, das gegen 21:00 Uhr beendet ist.
Verbandsgemeindeverwaltung Grünstadt-Land
Fachbereich 3; Bürgerdienste
Öffnung Bockenheimer Adventsfenster
in der nächsten Woche
(jeweils ab 18:30 Uhr)
Montag, 16. Dezember
Modern Sound Big Band, Karl-Martin-Haus, Leininger Ring 63
Dienstag, 17. Dezember
Cafe/Pension Brunnett, Haldenweg 5a
Mittwoch, 18. Dezember
Bockenheimer Carneval-Verein, BCV-Haus, Leininger Ring 88
Donnerstag, 19. Dezember
Weingut Benß, Am Spiegelpfad 10
Montag, 23. Dezember
Abschluss der Aktion: Freie Wähler Gruppe,
Weingut Heiser, Burggraben 11
Bitte eigene Tassen mitbringen
Änderung der Sprechzeiten im Rathaus
Wegen der Aktion „Bockenheimer Adventsfenster“ findet die Bürgersprechstunde
am Montag, 16. Dezember von 17:00 bis 18:00
Uhr statt.
Friedhof Süd / Friedhof Nord
Heute gebe ich bekannt, dass aus Sicherheitsgründen jetzt wieder
die Wasserleitungen auf beiden Friedhöfen abgestellt sind. Es
betrifft auch die Toilettenanlagen, die im Winter nicht mehr benutzt
werden können.
Danke für ihr Verständnis.
Freiwillige Helfer sind wieder gesucht
Jetzt vor Weihnachten wollen wir unsere beiden Friedhöfe nochmals
in Ordnung bringen und die Wege und Freiflächen von Laub und
Ästen befreien.
Am Donnerstag, den 19. Dezember 2013 treffen wir uns um
08.00 Uhr auf dem Friedhof Süd. Die großen Laubrechen warten
auf ihren Einsatz. Für Glühwein und eine deftige Brotzeit ist gesorgt.
Vorab, danke für Eure Hilfe.
Dieter Rösener, Beigeordneter
Weinprobiergläser
Vom Winzerfestumzug 2013 gibt es noch Weinprobiergläser. Diese
sind zum Preis von 1,00 Euro je Stück im Rathaus erhältlich.
Grundschule Bockenheim
Wir laden alle Eltern, Großeltern und Freunde unserer Schule
ganz herzlich zu unserem Adventsgottesdienst am Freitag, den
20.12.2013, um 10.00 Uhr in die Lambertskirche ein. Der Gottesdienst
wird von den Kindern gestaltet.
G. Kirstein, Rektorin
Nichtamtlicher Teil
Kultur- und Verkehrsverein
Der Bildkalender 2014 mit vielen Fotos aus dem Bockenheimer
Leben ist ab sofort bei der Postagentur zum Preis von 7,00 EUR
erhältlich.
TSV Bockenheim
Abt. Tischtennis
Ergebnisse der letzten Spiele:
KSV Breunigweiler III : TSV Herren I 0 : 8
Punkte holten im Doppel: Griebel/Usner (1) Jonas/Pusch Im Einzel:
Griebel (2) Jonas (2) Pusch (1) Usner (1)
TV Colgenstein : TSV Herren II 8 : 1
Einen Punkt holte Ralf Kluger
Die Vorrunde ist beendet, die Rückrunde beginnt mit den Spielen:
Montag, 06.01.2013
20:15 1. TTC Frankenthal V : TSV Herren II
Donnerstag, 09.01.2013
20:15 TSG Grünstadt IV : TSV Herren I
Prot. Kirchengemeinde Bockenheim
Samstag, den 14. Dezember 2013
11.00 Uhr Weihnachtsfeier
Kindergottesdienst im Sälchen
Sonntag, den 15. Dezember 2013 (3. Advent)
10.00 Uhr Neujahrsempfang
Gottesdienst Lambertskirche mit Taufe
Im Anschluss an den Gottesdienst sind Sie ganz
herzlich eingeladen zum Neujahrsempfang der Prot.
Kirchengemeinde Bockenheim. Bei Plätzchen und
Wein schauen wir auf das Kirchenjahr zurück und
blicken auch voraus in das neue Kirchenjahr.
Sonntag, den 15. Dezember 2013
18.00 Uhr Herzliche Einladung zum Weihnachtskonzert in der
Lambertskirche des Gospelchores Spirit in Motlon
aus Göllheim
Kath. Kirchengemeinde St. Lambertus
Donnerstag, 12.12.10.2013
16.00 Uhr in Bockenheim-Pfarrheim
Erstkommunionunterricht
Freitag, 13.12.2013
13.00 Uhr in Bockenheim-Pfarrheim
Kirchenreinigung
16.00 Uhr in Obrigheim, Kirche
Probe für das Krippenspiel
3. Adventssonntag
Sonntag, 15.12. 2013
10.30 Uhr in Bockenheim
Stiftamt für Otto Schaltenbrand
Amt für beide Gemeinden
17.00 Uhr in Bockenheim
Spätschicht mit anschließenden Beisammensein im
Pfarrheim
Donnerstag, 19.12.2013
16.00 Uhr in Bockenheim-Pfarrheim
Erstkommunionunterricht
Dirmstein
www.dirmstein.de
Burschenschaft 1813 e. V.
Tannenbaumverkauf
am Samstag, 14.12.2013, ab 11.00 Uhr, Klosterschaffnerei am
Haus der Deutschen Weinstraße. Für das leibliche Wohl ist wie
immer bestens gesorgt.
CDU
Unsere Adventsfeier am 14.12.2013 muss aus terminlichen Gründen
in diesem Jahr leider ausfallen. Stattdessen möchte ich Sie und
Ihre/n Partner/in schon jetzt für unser Neujahrsessen 2014 einladen.
Dieses findet statt am Freitag, den 24.01.2014 um 18.00 Uhr in der
Gaststätte „Sonnenhof“. Lassen Sie uns in gemütlicher Atmosphäre
auf das neue Jahr anstoßen und das Alte Revue passieren lassen.
Amtlicher Teil
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
6. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Dirmstein
Sitzungstag
Sitzungsort
Mittwoch, 18.12.2013, 16:30 Uhr
Besprechungszimmer B 304, 3. OG, im Rathaus
der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land
Tagesordnung
nichtöffentliche Sitzung
Prüfung des Jahresabschlusses 2012

Grünstadt - 12 - Ausgabe 50/2013
SONSTIGE MITTEILUNGEN
Hinweise zum Winterdienst
Veröffentlichung sh. unter Verbandsgemeinde, amtlicher Teil
Bericht über die 37. Sitzung
des Gemeinerates Dirmstein
am 13.11.2013
Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung und eines 1. Nachtragshaushaltsplanes
für die Ortsgemeinde Dirmstein für das
Jahr 2013
Die 1. Nachtragshaushaltssatzung und der 1. Nachtragshaushaltsplan
für das Jahr 2013 einschließlich Anlagen werden in der vorgelegten
Form beschlossen.
Festsetzung der Steuerhebesätze für das Jahr 2014/2015 für die
Ortsgemeinde Dirmstein
Für das Jahr 2014 und 2015 werden folgende Steuerhebesätze festgesetzt:
Grundsteuer A 300%
Grundsteuer B 365%
Gewerbesteuer 370%
für den ersten Hund
60 €/Jahr
für den zweiten Hund
84 €/Jahr
für jeden weiteren Hund
120 €/Jahr
für den ersten gefährlichen Hund
360 €/Jahr
für den zweiten gefährlichen Hund
480 €/Jahr
für jeden weiteren gefährlichen Hund
600 €/Jahr
Festsetzung der Beiträge für die kostenrechnenden Einrichtungen
Weinbergshut und Wirtschaftswege für die Jahre 2014 und
2015 der Ortsgemeinde Dirmstein
Für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 werden folgende Beiträge
festgesetzt:
Beitrag für die Weinbergshut
20 €/ha
Beitrag für die Wirtschaftswegeunterhaltung
10 €/ha
12. Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde
Grünstadt-Land „Sachlicher Teilflächennutzungsplan
Windenergie“;Zustimmung der Ortsgemeinde gem. § 67 Abs. 2 GemO
Der 12. Teiländerung des Flächennutzungsplanes „Sachlicher Teilflächennutzungsplan
Windenergie“ wird gem. § 67 Abs. 2 GemO
zugestimmt.
Ein herzliches Dankeschön...
...dem Weihnachtsmarktteam für die Organisation, allen Standbetreibern,
den Mitwirkenden beim Rahmenprogramm, hier besonders
den vielen Kindern und Jugendlichen für ihre Auftritte. Sowie der
Familie Heil, die wieder mit ihrem Lanz-Traktor den Nikolaus aus
dem Wald zu uns nach Dirmstein auf den Weihnachtsmarkt gefahren
hat. Der Familie Gerald Wüst und dem Obsthof Eberle, die das
Obst für die Tüten gespendet haben. Ebenso für die tolle Bastelidee,
in diesem Jahr ein Nistkasten, des Umweltvereins „Alte Sandkaut“.
Kinder und Erwachsene waren wieder eifrig bei der Sache.
Wir wünschen Ihnen allen eine schöne Adventszeit!
Bernd Eberle
Jörg Jokisch
Ortsbürgermeister 1. Beigeordneter
Gemeindebüro geschlossen
Das Gemeindebüro ist vom 23. Dezember 2013 bis 5. Januar 2014
geschlossen. In dieser Zeit entfallen auch die Sprechstunden des
Bürgermeisters und der Beigeordneten.
In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte an die Verbandsgemeinde
Grünstadt-Land Tel. 06359/8001-0
Neuer Standort für Wertstoffcontainer
Ab Januar 2014 werden die Container für Altpapier und Altglas die
derzeit auf dem Parkplatz hinter der UHF stehen, in der Bleichstraße
aufgestellt. Wir bitten um Beachtung!
Ehemalige Patenschaft
mit der Besatzung des Schnellbootes
LUCHS
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
in diesen Tagen erreichte mich ein Brief von Herrn Dieter Graumann,
ehemaliger Maat des Schnellbootes LUCHS der Bundesmarine,
zu dem die Gemeinde Dirmstein viele Jahre lang eine Patenschaft
unterhielt und an die sich bestimmt noch viele von Ihnen erinnern.
Nachstehend finden Sie einen Auszug aus dem Brief von Herrn
Graumann.
Bernd Eberle, Ortsbürgermeister
„Sehr geehrter Herr Bürgermeister Eberle, liebe Dirmsteiner!
Vor über 50 Jahren haben Herr Jürgen Bülow (Maat) und ich, Dieter
Graumann (Maat) zwischen dem Dirmsteiner Spielmannszug e. V.
und der Gemeinde Dirmstein sowie dem Schnellboot LUCHS vom
3. Schnellbootgeschwader in Flensburg die Patenschaftsverbindung
mit Herrn Werner Fischer (damaliger Vorsitzender des Spielmannszuges)
und der Gemeinde Dirmstein vorbereitet.
Am Freitag, 22. November 1963, traf unsere Besatzung zum Besuch
in Dirmstein mit dem Bus aus Flensburg ein.
Unser Kommandant des Schnellbootes war damals Oberleutnant
Klaus Schwabe. Zur Begrüßung spielt der große Musikzug auf, die
Besatzung marschierte durch das abendliche Dirmstein und stellte
sich so allen Einwohnern vor. Danach wurde gemeinsam gefeiert.
Alle Besatzungsmitglieder waren bei Dirmsteiner Familien untergebracht
und sind dort herzlich aufgenommen, reichlich verköstigt,
auch ausgiebig mit dem guten Wein der Region versorgt worden.
Was hier und da so manchen ‚Seemann‘ an diesen Tagen von den
Füßen geholt haben soll.
Sicherlich gibt es noch heute viele Gemeindemitglieder in Dirmstein,
die sich an diese fröhlichen und sehr erinnerungswürdigen Tage und
auch an die späteren Begegnungen erinnern können. Unser Stammlokal
war damals das ‚Ohmer‘s‘, in dem es immer bei allen unseren
Besuchen den ersten Kontakt des Wiedersehens gab.
Es gäbe viel von den Erlebnissen mit den Dirmsteinern und den
vielen freudigen Ereignissen aus dieser Zeit der Patenschaft mit
dem Schnellboot LUCHS zu berichten. Doch heute möchte ich alle
Dirmsteiner zur Erinnerung an diese gemeinsamen Erlebnisse in
Dirmstein oder bei den Gegenbesuchen an der Küste im Norden
Deutschlands, in Flensburg/Glücksburg, herzlich grüßen und durch
meine heutigen Zeilen die Verbundenheit bezeugen.
Allen älteren und jungen Dirmsteinern wünsche ich auch weiterhin
eine gute Zukunft und Gottes Segen. Denn nichts auf dieser Welt
bleibt wie es ist, sondern alles ist der Veränderung unterworfen.
Sorgen wir gemeinsam dafür, dass diese Welt lebenswert erhalten
bleibt. Mögen der Friede, die Freude und auch die Einigkeit uns
stets wichtige Lebensbegleiter sein
Ihr Dieter Graumann (damals auch ‚Fitje‘ genannt)“
Nichtamtlicher Teil
FCK - Fanclub
Am Mittwoch den 18.12.2013 treffen wir uns zu unserem nächsten
Stammtisch um 20.00 Uhr im Nebenzimmer des Gasthaus Bengel.
Die Vorstandschaft trifft sich um 19.30 Uhr zu einer Vorstandssitzung.
Wir freuen uns auf viele FCK Fans.
Karnevalverein „Die Gaumekitzler“
Der Kartenvorverkauf für unsere Prunksitzung am Samstag,
22.02.14 beginnt im Januar. Weitere Infos geben wir rechtzeitig an
dieser Stelle bekannt.
MGV „Liederkranz“ 1847 e.V
Der MGV veranstaltet seine Weihnachtsfeier mit Ehrungen am
Dienstag, den 17.12.2013 um 18.00 Uhr im Hotel-Restaurant-Café
Kempf.
VdK Ortsverband
Zur VdK-Weihnachtsfeier am Sonntag den 15. Dezember 2013 um
14:30 Uhr im Katholischen Pfarrheim, Hauptstr. 6 werden die Helfer
bereits um 10.00 Uhr zum Aufbau benötigt.
TTC Dirmstein
1. Mannschaft - SV Pfingstweide 2 4:3
Die Mannschaft hat somit das Halbfinale im Kreisligapokal erreicht.
Die Punkte für Dirmstein erzielten im Doppel Stauffer Markus /Loske
Michael, in den Einzeln: Manes Wilfried, Stauffer Markus und den
entscheidenden Punkt holte Michael Loske. Interessierte begrüßen
wir gerne zu unseren Trainingszeiten: jeweils mittwochs und freitags
zwischen 18.00 Uhr und 22.00 Uhr
TSG 1986 Dirmstein e. V.
Die Kinderweihnachtsfeier findet statt am Mittwoch, den 18.
Dezember ab 16.00 Uhr in der Schulturnhalle.
TuS Dirmstein
Weihnachtsmarkt
Der TuS Dirmstein bedankt sich recht herzlich bei allen Besuchern,
Helfern und Teigspendern.

Grünstadt - 13 - Ausgabe 50/2013
1. und 2. Mannschaft
Teilnahme am Rheinpfalzturnier (Spielort: Halle am Kanal in Frankenthal
neben Ostparkbad). Beginn der Spiele: ab 17.30 Uhr
Die 1. Mannschaft spielt am 28.12.2013
Sollte man weiterkommen geht es am 29.12.2013 weiter.
Die 1b Mannschaft spielt am 27.12.2013
Sollte man weiterkommen geht es am 29.12.2013 weiter.
Jugendabteilung
1. FC Rheinpfalz 08 JFV
A-Jugend - Vorschau:
Samstag, 14.12.2013
14:00 Uhr in Großniedesheim
1. FC Rheinpfalz – ASV Fußgönheim
Montag, 16.12.2013
19:30 Uhr VfB Hassloch – 1.FC Rheinpfalz
B1-Jugend
SV Weisenheim/Sand - 1. FC Rheinpfalz 0:1
Tor: Michael Müller
Südwest LU – 1. FC Rheinpfalz 3:1
Tor: Jan Reißmeier
B2-Jugend - Vorschau:
Sonntag, 15.12.2013
11:00 Uhr 1.FC Rheinpfalz – JFV Leiningerland II
B3-Jugend
JSG Mußbach/21 Hassloch/K. – 1.FC Rheinpfalz 5:0
C-Jugend
Arminia Ludwigshafen - 1.FC Rheinpfalz 1:4
Tore: 2x Nils Gansert, Denis Rohrmann u. Fabian Zoschke
Vorschau
Samstag, 14.12.2013
16:00 Uhr 1. FC 08 Hassloch - 1. FC Rheinpfalz
D1-Jugend - Vorschau:
Sonntag, 15.12.2013
09:00 Uhr Hallenrunde in Frankenthal
D2-Jugend / E1-Jugend / E2-Jugend
spielfrei
Prot. Kirchengemeinde Dirmstein
Samstag, 14. Dezember 2013
15.00 bis
16.30 Uhr Kindergottesdienst im Prot. Gemeindehaus
Sonntag, 15. Dezember 2013 - 3. Advent
18.30 Uhr Gottesdienst Lekt. B. Gackstatter
Kath. Pfarrei St. Laurentius
Freitag, 13.12.13
18:00 Uhr Adventsfeier der Kolpingfamilie im Pfarrheim
19:00 Uhr Offenes Adventsfeier bei Fam. Deimling, Martin-
Luther-Str. 1 (bitte Tassen mitbringen)
Sonntag, 15.12.13 (3. Adventssonntag)
09:00 Uhr Sonntagsmesse für Angelika Maurer, Theresia Gerbracht,
Irma Storminger, Ernst und Katharina Gardt,
Louisa Lams und Margriet Denoo mit Taufe von
Elias Jurcinski aus Studernheim
Kollekte für die Pfarrei
19:00 Uhr Taizé-Gebet in der Pfarrkirche
Dienstag, 17.12.13
06:30 Uhr Rorate-Messe; anschließend Frühstück
im Pfarrhaus
Donnerstag, 19.12.13
18:30 Uhr Eucharistiefeier
Ebertsheim
www.ebertsheim.de
Amtlicher Teil
SONSTIGE MITTEILUNGEN
Hinweise zum Winterdienst
Veröffentlichung sh. unter Verbandsgemeinde, amtlicher Teil
Jahresabschluss der Ortsgemeinde
Am Sonntag, dem 15.12.2013 ab 15.00 Uhr findet im Gemeindeteil
der Schulturnhalle der traditionelle Jahresabschluss der Ortsgemeinde
statt. Alle EinwohnerInnen sind herzlich eingeladen bei
diesem Rückblick die Entwicklung unseres Dorfes mitzuerleben.
Eingestimmt werden wir von der Gitarrengruppe der Musikschule
Leininger Land unter Harry Müller. Mit EBROs und dazu passenden
Getränken können wir uns dann austauschen und über die Zukunft
unseres Dorfes unterhalten. Einladung an alle die eine spannende
Rückschau erleben möchten.
Ihr Klaus Linska
Ortsbürgermeister
Nichtamtlicher Teil
VdK Ortsverein
Wir laden alle Mitglieder, Freunde und Gönner zu unserer Weihnachtsfeier
am Samstag, 14. Dezember 2013 um 15.00 Uhr
ins „Blumeneck“ in Ebertsheim ein. Verbringen Sie mit uns einen
besinnlichen Nachmittag bei Kaffee und Kuchen und vorweihnachtlicher
Musik. Auch eine Tombola mit vielen schönen Preis ist für Sie
vorbereitet.
Verein für Natur- und Vogelschutz e.V.
Vogelfutter
Für die Winterfütterung unserer kleinen Freunde gibt es wieder
Vogelfutter beim NVE. Der Verkauf findet jeden Sonntag zwischen
10:00 Uhr und 12:00 Uhr im Haus der Vereine statt.
Apfelsaft
Aus der Apfelernte unserer Streuobswiesen steht frisch gepresster
Apfelsaft zum Verkauf bereit. Der Saft wurde von uns sterilisiert und
in Verpackungen von 3 oder 5 Liter abgefüllt. Sie erhalten ihn sonntags
zwischen 10:00 Uhr und 12:00 Uhr im Haus der Vereine oder
direkt bei Hr. Eberhard Krezdorn, Mertesheimer Str. 10 in Ebertsheim.
TSV Ebertsheim
Fußball Jugend
Die Bambinis trainieren am Freitag, 13.12.2013 das letzte Mal auf
dem Sportplatz. Ab Dienstag, 14.01.2014, 17.00 Uhr wird zusammen
mit der F-Jugend in der Mehrzweckhalle trainiert.
Ausschusssitzung
Montag, 16.12.2013, 19.00 Uhr im Sportlerheim
Abteilung Karneval
Am Mittwoch, 18.12.2013, 19.00 Uhr Sitzung im Sportlerheim.
Eingeladen sind alle, die etwas zu unserer Prunksitzung, Damensitzung,
Kindermaskenball beitragen wollen, egal ob als Helfer oder
Mitwirkende.
Prot. Kirchengemeinde Ebertsheim
Samstag, 14.12.2013
ab 09:30 Uhr Krippenspielprobe im Gemeindesaal
Sonntag, 15.12.2013
09.00 Uhr Gottesdienst
Montag, 16.12.2013
20.00 Uhr Chorprobe
Wichtiger Hinweis
an alle Einsender von Digitalfotos
Bitte beachten Sie, dass aus Qualitätsgründen nur
Digitalfotos mit einer Mindestgröße von 1024 x 768
Pixel (bei einer Bildbreite von 90 mm) abgedruckt
werden können. Fotos mit einer geringeren Auflösung
werden nicht mehr abgedruckt, hierzu ergeht
keine besondere Benachrichtigung.
Vielen Dank für Ihr Verständnis!
Ihre Redaktion

Grünstadt - 14 - Ausgabe 50/2013
Gerolsheim
www.gerolsheim.de
Amtlicher Teil
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
Nachtragshaushaltssatzung der
Ortsgemeinde Gerolsheim für das Jahr 2013
vom 05.12.2013
Der Gemeinderat hat aufgrund von § 98 Gemeindeverordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 153), zuletzt
geändert durch Gesetz vom 07. April 2009 (GVBI S. 162) folgende Nachtragshaushaltssatzung beschlossen, die nach Vorlage und Genehmigung
durch die Kreisverwaltung Bad Dürkheim als Aufsichtsbehörde vom 02.12.2013 (Az.:901-11/2/Kl.) hiermit bekannt gemacht wird:
§ 1
Ergebnis- und Finanzhaushalt
Mit dem Nachtragshaushalt werden festgesetzt:
gegenüber erhöht vermindert nunmehr
bisher um um festgesetzt auf
1. Im Ergebnishaushalt
der Gesamtbetrag der Erträge auf 2.009.810 € 62.300 € 0 € 2.072.110 €
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 2.186.440 € 40.050 € 0 € 2.226.490 €
der Jahresfehlbetrag / Jahresüberschuss auf -176.630 € 22.250 € 0 € -154.380 €
2. Im Finanzhaushalt
die ordentlichen Einzahlungen auf 1.812.460 € 62.300 € 0 € 1.874.760 €
die ordentlichen Auszahlungen auf 1.911.520 € 40.050 € 0 € 1.951.570 €
der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf -99.060 € 22.250 € 0 € -76.810 €
die außerordentlichen Einzahlungen auf 0 € 0 € 0 € 0 €
die außerordentlichen Auszahlungen auf 0 € 0 € 0 € 0 €
der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf 0 € 0 € 0 € 0 €
die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 358.600 € 0 € 346.000 € 12.600 €
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 500.000 € 0 € 495.700 € 4.300 €
der Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit auf -141.400 € 0 € -149.700 € 8.300 €
die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 141.400 € 0 € 141.400 € 0 €
die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 3.860 € 0 € 0 € 3.860 €
der Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Finanzierungstätigkeit auf 137.540 € 0 € 141.400 € -3.860 €
die Einzahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 6.740 € 0 € 0 € 6.740 €
die Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 6.740 € 0 € 0 € 6.740 €
der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf 2.319.200 € 62.300 € 487.400 € 1.894.100 €
der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf 2.422.120 € 40.050 € 495.700 € 1.966.470 €
die Veränderung des Finanzmittelbestandes
im Haushaltsjahr auf -102.920 € 22.250 € -8.300 € -72.370 €
§ 2
Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur
Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
erforderlich ist, wird gegenüber der bisherigen Festsetzung
neu festgesetzt zinslose Kredite von bisher 0 € auf 0 €
verzinste Kredite von bisher 141.400 € auf 0 €
Zusammen auf 0 €
§ 3
Steuerhebesätze
Die Steuerhebesätze bleiben unverändert.
§ 4
Eigenkapital
Der Stand des Eigenkapitals in der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2007
betrug 8.265.886,17 €; zum 31.12.2012 betrug der Stand des
8.316.281,35 €. Die Entwicklung des Eigenkapitals und die weitere
Prognose sind in einer Anlage (rosa Seiten) dargestellt.
§ 5
Wirtschaftsplan
Im Wirtschaftsplan „Elektrizitätsversorgung“ für das Jahr 2013 werden
im Erfolgsplan
Der Gesamtbetrag der Erträge auf 1.213.900 €
der Gesamtbetrag der Aufwendungen 1.163.200 €
Ergebnis 50.700 €
Und im Vermögensplan
Die Deckungsmittel auf 70.700 €
der Finanzbedarf auf 70.700 €
festgesetzt.
Im Wirtschaftsplan „Elektrizitätsversorgung“ werden für das Wirtschaftsjahr
2013 keine Kredite veranschlagt.
§ 6
Die übrigen Bestimmungen der Haushaltssatzungen bleiben unverändert.
Ortsgemeinde Gerolsheim, den 05.12.2013
gez. Weyer, Ortsbürgermeister
Hinweis:
Die vorstehende Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr
2013 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die nach § 95 Abs. 4
GemO erforderlichen Genehmigungen der Aufsichtsbehörde zu den
Festsetzungen in den §§ 1 bis 4 der Haushaltssatzung wurden mit
den nachfolgenden Auflagen und Hinweisen erteilt:
1. Die Kreisverwaltung stellt fest, dass der Haushalt der Ortsgemeinde
Gerolsheim unausgeglichen bleibt (§ 18 Abs. 1 GemHVO) und
daher auch weiterhin wegen Rechtsverletzung (Gebot des Haushaltsausgleichs,
§ 93 Abs. 4 GemO) beanstandet wird. Der Ergebnishaushalt
weist auch im Nachtrag weiterhin einen Fehlbetrag aus,
der sich von bisher -176.630 € auf jetzt -154.380 € reduziert hat.
Im Finanzhaushalt hat sich der Saldo der ordentlichen Ein- und
Auszahlungen von -99.060 € auf jetzt -76.810 € reduziert.
2. Ansonsten verweist die Kreisverwaltung auf die Haushaltsverfügung
vom 19.03.2012 und die darin aufgeführten Auflagen und
Bedingungen, die für diesen Nachtrag weiter gelten.

Grünstadt - 15 - Ausgabe 50/2013
Der Nachtragshaushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 16.
Dezember 2013 bis 27. Dezember 2013 zu den üblichen Dienststunden
bei der Verbandsgemeindeverwaltung Grünstadt-Land,
Industriestraße 11, Zimmer B 205 öffentlich aus. Es wird darauf
hingewiesen, dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrensoder
Formvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach der
öffentlichen Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande
gekommen gelten, wenn die Rechtsverletzung nicht innerhalb eines
Jahres nach der öffentlichen Bekanntmachung der Satzung unter
Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll,
schriftlich geltend gemacht worden ist (§ 24 Abs. 6 Satz 4 GemO).
Grünstadt, den 05.12.2013
gez. Niederhöfer, Bürgermeister
SONSTIGE MITTEILUNGEN
Hinweise zum Winterdienst
Veröffentlichung sh. unter Verbandsgemeinde, amtlicher Teil
Deutsche Kriegsgräberfürsorge
Haussammlung
Liebe Gerolsheimer,
Die Sammlung für die Kriegsgräberfürsorge im Jahre 2013 ist abgeschlossen.
Im Namen der Ortsgemeinde bedanke ich mich recht
herzlich bei allen Spendern für das Sammelergebnis in Höhe von
695,50 Euro.
Recht herzlich darf ich mich bei Helena Vogel bedanken, die uneigennützig
viele Stunden ihrer jugendlichen Freizeit für die gute Sache
geopfert hat. Nur durch ihr soziales Engagement war es möglich,
endlich wieder eine Ortsammlung für die mahnenden und erhaltenen
Aufgaben der Deutschen Kriegsgräberfürsorge durchzuführen.
Wünschenswert wäre, und freuen würde sich unsere Helena, wenn
Sie in Zukunft noch ein bisschen Sammlerunterstützung bekäme.
Erich Weyer, Ortsbürgermeister
Nichtamtlicher Teil
Landfrauen
Weihnachtsfeier
Am Freitag, 13. Dezember laden wir zu unserer Weihnachtsfeier
um 19.00 Uhr ins ev. Gemeindezentrum. Um Voranmeldung bei
unserer Vorsitzenden, Helma Weyer, wird gebeten. Auch hier bitten
wir um Mitnahme eines Gedecks.
Kochkurs
Ins neue Jahr starten wir mit einem Kochkurs für unseren jüngsten
Nachwuchs. Donnerstag, 9. Januar, 09.30 Uhr im ev. Gemeindehaus:
„Gesunde Säuglings- und Kleinkinderernährung - vom
Babybrei bis zu den ersten kleinen Mahlzeiten“
Kursleiterin: Gudrun Hauck-Reis. Gerne begrüßen wir auch interessierte
Nichtmitglieder zu diesem Kurs. Bitte um Voranmeldung bei
Frau Weyer (Telefon 2907).
Männergesangverein
1880 Gerolsheim e.V.
Der Männergesangverein bedankt sich recht herzlich für die Kuchenspende
zum Weihnachtsmarkt.
Am Samstag, den 21. Dezember 2013 veranstaltet der MGV seinen
traditionellen Weihnachtsball mit Christbaumversteigerung im
Dorfgemeinschaftshaus. Es spielt das Duo des Vorjahres. Die Bevölkerung
ist recht herzlich eingeladen.
Die Sänger werden wieder bei den Mitgliedern für einen reichen
Behang des Weihnachtsbaumes sammeln.
Der Aufbau im Dorfgemeinschaftshaus findet am Samstag, den 21.
Dezember ab 10.00 Uhr statt; der Abbau am Sonntag ab 10.30 Uhr.
Prot. Kirchengemeinde Gerolsheim
Sonntag, 15. Dezember 2013
17.00 Uhr Gottesdienst (Lektorin Gakstatter)
Dienstag, 17. Dezember 2013
19.00 Uhr Ökumenische Adventsandacht in der kath. Kirche
Samstag, 21. Dezember 2013
Alle Kindergottesdienstkinder, Präparanden und Konfirmanden sind
herzlich eingeladen, um 10.00 Uhr in die Kirche zu kommen. Dort
wollen wir den Gottesdienst an Heilig Abend vorbereiten.
Kath. Kirchengemeinde Gerolsheim
Samstag, 14.12.2013 - Vorabend zum 3. Adventssonntag
18:00 Uhr Eucharistiefeier mit besonderem Gedenken an
Maria Hector (von Fam. Stefan Weber)
Sonntag, 15.12.2013 - 3. Adventssonntag
15:00 Uhr Sternsingertreffen in der Kirche
Dienstag, 17.12.2013
19:00 Uhr Ökumenischer Gottesdienst in der katholischen
Kirche, anschl. Beisammensein mit Glühwein und
Plätzchen
Donnerstag, 19.12.2013
19:00 Uhr Sternsingertreffen in der Kirche
Samstag, 21.12.2013
10:00 Uhr Ministrantentreffen in der Kirche
Sonntag, 22.12.2013 - 4. Adventssonntag
09.00 Uhr Eucharistiefeier mit besonderem Gedenken an Luzia
Schu (Jahresgedächtnis)
Großkarlbach
www.grosskarlbach.de
Amtlicher Teil
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
39. Sitzung des
Gemeinderates Großkarlbach
Sitzungstag Montag, 16.12.2013, 19:00 Uhr
Sitzungsort Bürgerhaus Großkarlbach
Tagesordnung
öffentliche Sitzung
1. Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschl. Anlagen der Ortsgemeinde
Großkarlbach für die Haushaltsjahre 2014 und 2015
2. 12. Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde
Grünstadt-Land „Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie“;
Zustimmung der Ortsgemeinde gem. § 67 Abs. 2 GemO
3. Anfragen und Mitteilungen
nichtöffentliche Sitzung
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
SONSTIGE MITTEILUNGEN
Hinweise zum Winterdienst
Veröffentlichung sh. unter Verbandsgemeinde, amtlicher Teil
Kulinarisches Menü am 15. März 2014
Haben Sie bereits eine
Überraschung für Weihnachten?
Die Ortsgemeinde Großkarlbach bietet am Samstag, den 15.
März 2014 ein 5-Gänge-Menue im Bürgerhaus an. Das Motto des
Abends lautet:
„Hits aus bekannten Musicals mit passenden Speisen“
Martina Mehrer wird Sie musikalisch durch das Menu begleiten.
Getreu diesem Motto wird unser Küchenchef Michael Hinz das
Menue gestalten. Karten können Sie zum Preis von Euro 39,00 beim
Versicherungsbüro Riegel, Mayer & Hintenlang in Großkarlbach,
Hauptstr. 46, Telefon-Nr. 06238/989144 erhalten.
Nutzen Sie die Gelegenheit und reservieren Sie rechtzeitig.
Ralf-Peter Riegel, Ortsbürgermeister
Nichtamtlicher Teil
TuS Großkarlbach
Vorstand
Der Vorstand des TuS bedankt sich recht herzlich für die großartige
Unterstützung für die Jugendtheaterabteilung am vergangenen
Wochenende. Danke an alle Besucher, Kuchenspender, Helfer und
ganz besonders an unsere jungen Akteure, die uns wieder wunderschöne
Vorstellungen beschert haben!

Grünstadt - 16 - Ausgabe 50/2013
Abteilung Turnen
Am 01.12.2013 haben 8 Kinder des Gerätturnens wieder gute Leistungen
beim Nikolausturnfest in Neuhofen gezeigt.
Jan Verhees
3. Platz
Noe Henriques-Fürst 2. Platz
Noel Kühlwein 3. Platz
Yanis Zollner
2. Platz
Abteilung Kegeln
Landesliga Frauen 01.12.2013
TuS Großkarlbach : KSV Kuhardt
2562 : 2324 Holz
Es spielten u.a.: Heidi Hörner 455 Holz, Andrea Wind 433 Holz, Rita
Ittel 430 Holz
Das Spiel in der Landesliga Ost Herren zwischen TSV Carlsberg :
TuS Großkarlbach wurde auf den 21.12.2013 verlegt.
Landesliga Ost Herren Samstag, 07.12.2013
BSG Bornheim : TuS Großkarlbach
5303 : 5047 Holz
Es spielten u. a.: Marc Nitzschke 863 Holz, Reinhold Scheininger
862 Holz, Andi Löchner 851 Holz
Landesliga Frauen Sonntag, 08.12.2013
TuS Großkarlbach : SG Miesau/Brücken 2 2429 : 2527 Holz
Es spielten u.a.: Andrea Wind 432 Holz, Saskia Horr 424 Holz, Heidi
Hörner 417 Holz
Vorschau:
Landesliga Ost Herren - Sonntag, 15.12.2013
11:00 Uhr KSV Kuhardt 2 : TuS Großkarlbach
Die Damenmannschaft ist spielfrei!
Prot. Kirchengemeinde Großkarlbach
Freitag, 13.12.2013
Wir öffnen das Adventsfenster bei Fam. Cechak
in Laumersheim neben der Prot. Kirche.
Sonntag, 15.12.2013
09.00 Uhr Gottesdienst zum 3. Adventsonntag (Pfr.in E.Heck)
Weitere Nachrichten unter Obersülzen und Laumersheim.
Kath. Pfarrei St. Jakobus
Sonntag, 15.12.13 (3. Adventssonntag)
10:30 Uhr Sonntagsmesse für Johanna Schreier, Jutta Schreier,
Helmut Schreier und Herbert Henoch (Kollekte
für die Pfarrei)
Kindenheim
www.kindenheim-info.de
VdK
Der Vdk lädt Mitglieder mit Lebensgefährten zu seiner Weihnachtsfeier
am 3. Advent (15. Dezember) um 15:00 Uhr in die Sport-und
Freizeithalle nach Kindenheim ein. Vorträge und Gedichte, die den
Nachmittag abrunden können, sind jederzeit willkommen.
Schützenclub Kindenheim
Am Freitag, den 13.12.2013 findet der letzte Schützentreff für
2013 statt!
Im neuen Jahr starten wir wieder am Freitag, den 10.01.2014 mit
dem ersten Schützentreff.
Die Jugendlichen trainieren schon am Mittwoch, den 08.01.2014,
zur Vorbereitung auf die Jugendrundenkämpfe.
Prot. Kirchengemeinde Kindenheim
Sonntag, 15.12.2013
10.15 Uhr Gottesdienst
Donnerstag, 19.12.2013
19:30 Uhr Chorprobe im unteren Schulsaal
Kirchheim
a. d. Weinstraße
www.kirchheim-weinstrasse.de
Amtlicher Teil
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
31. Sitzung des
Gemeinderates Kirchheim
Sitzungstag:
Sitzungsort:
Dienstag, 17.12.2013, 19:30 Uhr
Gemeindezentrum „Friederich-Diffiné“,
Kirchheim
Tagesordnung
öffentliche Sitzung
1. Einwohnerfragestunde
2. Verkehrssituation in Kirchheim an der Weinstraße
3. 12. Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde
Grünstadt-Land „Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie“;
Zustimmung der Ortsgemeinde gem. § 67 Abs. 2 GemO
4. Anfragen und Mitteilungen
nichtöffentliche Sitzung
Bau- und Grundstücksangelegenheiten, Auftragsvergabe
Amtlicher Teil
SONSTIGE MITTEILUNGEN
Hinweise zum Winterdienst
Veröffentlichung sh. unter Verbandsgemeinde, amtlicher Teil
Sprechstunde entfällt
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
am Donnerstag den 12.12 2013 findet wegen der Ratssitzung
keine Sprechstunde im Rathaus statt.
Ortsbürgermeister Albrecht Wiegner
Grundschule Bockenheim
Adventsgottesdienst
Näheres sh. unter Bockenheim
Nichtamtlicher Teil
Pro Kindenheim
Am Sonntag, dem 15.12.2013 um 14.00 Uhr laden wir zur Adventswanderung
rund um Kindenheim ein. Start- und Zielpunkt ist in der
Triftstraße beim Weingut Henkel. Jeder der Lust hat in geselliger
Runde zu wandern ist herzlich willkommen.
SONSTIGE MITTEILUNGEN
Hinweise zum Winterdienst
Veröffentlichung sh. unter Verbandsgemeinde, amtlicher Teil
Bericht über die
30. Sitzung des Gemeinderates Kirchheim
am 05.11.2013
Neufassung der Friedhofssatzung
Die Neufassung der Friedhofssatzung wird, wie vorgelegt beschlossen.
Festsetzung der Steuerhebesätze für das Jahr 2014/2015 für die
Ortsgemeinde Kirchheim
Die Festsetzung der nachfolgenden Steuerhebesätze für die Jahre
2014 und 2015 wird abgelehnt!
Grundsteuer A 300%
Grundsteuer B 365%
Gewerbesteuer 370%
für den ersten Hund
48 €/Jahr
für den zweiten Hund
60 €/Jahr
für jeden weiteren Hund
60 €/Jahr
für den ersten gefährlichen Hund
360 €/Jahr
für den zweiten gefährlichen Hund
480 €/Jahr
für jeden weiteren gefährlichen Hund
600 €/Jahr
Festsetzung der Beiträge für die kostenrechnenden Einrichtungen
Weinbergshut und Wirtschaftswege für die Jahre 2014 und
2015 der Ortsgemeinde Kirchheim
Für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 werden folgende Beiträge
festgesetzt:
Beitrag für die Weinbergshut
Beitrag für die Wirtschaftswegeunterhaltung
22 €/ha
25 €/ha

Grünstadt - 17 - Ausgabe 50/2013
Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses
und über die Entlastung für das Jahr 2012
Beschluss 1)
Der Jahresabschluss 2012 wird gemäß § 114 Abs. 1 S. 1 GemO wie
folgt festgestellt:
Ergebnisrechnung:
68.708,73 Euro
Finanzrechnung:
700.354,74 Euro
Bilanz:
In Aktiva und Passiva
18.893.481,27 Euro
Gleichzeitig werden sämtliche Anlagen zum Jahresabschluss 2012
zustimmend zur Kenntnis genommen.
Beschluss 2)
Dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Ortsgemeinde
Kirchheim sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der
Verbandsgemeinde Grünstadt-Land wird gemäß § 114 Abs. 1 S. 2
GemO für das Haushaltsjahr 2012 Entlastung erteilt.
Grundschule sagt Danke
Am Donnerstag, dem 05.12.2013, überbrachten zwei Vertreterinnen
der Landfrauen Kirchheim der Grundschule An der Pforte eine großzügige
Spende. Der Betrag wurde während der Sankt-Martins-Feier
erwirtschaftet und aufgerundet.
Hierfür möchten sich die Kinder und das Team der Grundschule
sehr herzlich bedanken.
Sandra Hanauer, Rektorin
Nichtamtlicher Teil
Kfd (kath. Frauengemeinschaft)
Wir bedanken uns ganz herzlich bei allen, die sich beim Waffelverkauf
beim Weihnachtsmarkt engagiert haben. Wir konnten ein großartiges
Ergebnis von 420,00 Euro erzielen, das wie angekündigt, den
Taifunopfern auf den Philippinen zugute kommt. Noch einmal vielen
Dank an alle Spender, Helfer und Unterstützer.
Prot. Kirchengemeinde Kirchheim
Sonntag, 15. Dezember 2013
10.00 Uhr Gottesdienst zum 3. Advent
Mittwoch, 18. Dezember 2013
20.00 Uhr Adventsandacht im Altarraum der Kirche: „Maria
und Gabriel“
Kath. Kirchengemeinde
St. Johannes der Täufer
Donnerstag,12.12.2013
18.30 Uhr in Kirchheim: Rorateamt für Artur Sacherer
3. Adventssonntag
Samstag, 14.12. 2013
18.00 Uhr in Kirchheim: Vorabendmesse
Amt für Harald Rings
Amt für Kurt und Helene Christmann
und Hans und Maria Christmann
Sonntag, 15.12. 2013
18.30 Uhr in Kirchheim: Musikalisches Abendgebet
Montag, 16.12.2013
09.00 Uhr in Kirchheim: Anbetung
Donnerstag, 19.12.2013
18.30 Uhr in Kirchheim: Rorate-Amt für Lebende und Verstorbene
der Familie Mersinger und Balthasar
Weitere Informationen - siehe unter kath Nachrichten Neuleiningen
und kath. Nachrichten Mertesheim
Kleinkarlbach
www.kleinkarlbach.de
Amtlicher Teil
SONSTIGE MITTEILUNGEN
Hinweise zum Winterdienst
Veröffentlichung sh. unter Verbandsgemeinde, amtlicher Teil
Volksbund Deutsche
Kriegsgräberfürsorge e. V.
Sammlung
Frau Wiltrud Lehn-Pieles, Frau Gisela Zipper und Herr Emil Michel
haben in den vergangenen Wochen die Haussammlung zugunsten
des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. durchgeführt.
Bei der Sammlung wurde die beachtliche Summe von 1.085 €
erzielt. Mit Ihren Spenden kann insbesondere die Fürsorge der
Kriegsgräber im Osten finanziert werden, Nachforschungsarbeit
und Umbettungen werden ermöglicht. Kriegsgräberstätten sind
Mahnmale gegen den Krieg und gegen die Zerstörungen, die von
Kriegen ausgehen.
Einen besonderen Schwerpunkt legt die Kriegsgräberfürsorge auf
die Jugendarbeit. Sie führt jährlich ca. 20 000 junge Menschen aus
früher verfeindeten Staaten in Jugendcamps und Jugendbegegnungsstätten
zusammen und müht sich so zukunftsweisend um
Versöhnung und friedliches Miteinander künftiger Generationen.
Ein herzlicher Dank ergeht an alle Spenderinnen und Spender aus
der Dorfgemeinschaft, die durch ihre Spendenbeiträge diese humanitäre
Friedensarbeit der Kriegsgräberfürsorge unterstützen.
Für die Sammlung möchte ich mich ganz besonders bei Frau Lehn-
Pieles, Frau Zipper und Herrn Michel recht herzlich bedanken.
Rainer Gierth, Ortsbürgermeister
Nichtamtlicher Teil
Prot. Kirchengemeinde Kleinkarlbach
Samstag, 14.12.2013, Vorabend des 3. Advents
18.30 Uhr Gottesdienst (Pfarrerin Heller)
Dienstag, 17.12.2013
19.00 Uhr Hausgebet im Advent (siehe unter Battenberg)
Mittwoch, 18.12.2013
16.00 Uhr Probe für das Krippenspiel in der Kirche
Laumersheim
www.laumersheim.de
Amtlicher Teil
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
Nachtragshaushaltssatzung der Ortsgemeinde Laumersheim für das Jahr 2013
vom 05.12.2013
Der Gemeinderat hat aufgrund von § 98 Gemeindeverordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 153), zuletzt
geändert durch Gesetz vom 07. April 2009 (GVBI. S. 162) folgende Nachtragshaushaltssatzung beschlossen, die nach Vorlage und Genehmigung
durch die Kreisverwaltung Bad Dürkheim als Aufsichtsbehörde vom 04.12.2013 (Az.:901-11/2/Kl.) hiermit bekannt gemacht wird:

Grünstadt - 18 - Ausgabe 50/2013
Ergebnis- und Finanzhaushalt
Mit dem Nachtragshaushalt werden festgesetzt:
gegenüber erhöht vermindert nunmehr
bisher um um festgesetzt auf
1. Im Ergebnishaushalt
der Gesamtbetrag der Erträge auf 849.670 € 20.690 € 4.320 € 866.040 €
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 1.022.395 € 80.290 € 7.830 € 1.094.855 €
der Jahresfehlbetrag / Jahresüberschuss auf -172.725 € -59.600 € -3.510 € -228.815 €
2. Im Finanzhaushalt
die ordentlichen Einzahlungen auf 714.210 € 20.340 € 4.320 € 730.230 €
die ordentlichen Auszahlungen auf 835.155 € 80.290 € 7.190 € 908.255 €
der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf -120.945 € -59.950 € -2.870 € -178.025 €
die außerordentlichen Einzahlungen auf 0 € 0 € 0 € 0 €
die außerordentlichen Auszahlungen auf 0 € 0 € 0 € 0 €
der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf 0 € 0 € 0 € 0 €
die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 47.400 € 3.350 € 42.000 € 8.750 €
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 108.650 € 4.850 € 55.450 € € 58.050 €
der Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit auf -61.250 € -1.500 € -13.450 € -49.300 €
die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 61.250 € 0 € 11.950 € 49.300 €
die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 15.660 € 0 € 0 € 15.660 €
der Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Finanzierungstätigkeit auf 45.590 € 0 € 11.950 € 33.640 €
die Einzahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 6.450 € 2.350 € 0 € 8.800 €
die Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 6.450 € 2.500 € 150 € 8.800 €
der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf 822.860 € 23.690 € 58.270 € 788.280 €
der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf 959.465 € 85.140 € 62.640 € 981.965 €
die Veränderung des Finanzmittelbestandes
im Haushaltsjahr auf -136.605 € -61.450 € -4.370 € -193.685 €
§ 1
§ 2
Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur
Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
erforderlich ist, wird gegenüber der bisherigen Festsetzung neu
festgesetzt.
zinslose Kredite von bisher 0 € auf 0 €
verzinste Kredite von bisher 61.250 € auf 49.300 €
zusammen auf 49.300 €
§ 3
Eigenkapital
Der Stand des Eigenkapitals in der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2007
betrug 4.367.551,97 €; zum 31.12.2012 betrug der Stand des Eigenkapitals
4.134.415,25 €.
Die Entwicklung des Eigenkapitals und die weitere Prognose sind in
einer Anlage (rosa Seiten, S. 29- 32) dargestellt.
§ 4
Die übrigen Bestimmungen der Haushaltssatzungen bleiben unverändert.
Ortsgemeinde Laumersheim, den 05.12.2013
gez. Diehl, Ortsbürgermeister
Hinweis:
Die vorstehende Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr
2013 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die nach § 95 Abs. 4
GemO erforderlichen Genehmigungen der Aufsichtsbehörde zu den
Festsetzungen in den §§ 1 bis 4 der Haushaltssatzung wurden mit
den nachfolgenden Auflagen und Hinweisen erteilt:
1. Der Gesamtbetrag der Kredite in Höhe von 49.300 € (bisher
61.250 €), deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen
und Investitionsförderungsmaßnahmen im Finanzhaushalt erforderlich
ist, wird gemäß § 103 Abs. 2 GemO i. V. m. § 95 Abs.
4 GemO sowie der Verwaltungsvorschrift (VV) zu § 103 GemO
genehmigt.
2. Die Kreisverwaltung stellt fest, dass der Haushalt der Ortsgemeinde
Laumersheim unausgeglichen bleibt (§ 18 Abs. 1 Gem-
HVO) und daher auch weiterhin wegen Rechtsverletzung (Gebot
des Haushaltsausgleichs, § 93 Abs. 4 GemO) beanstandet wird.
Der Ergebnishaushalt weist auch im Nachtrag weiterhin einen
Fehlbetrag aus, der sich von bisher -172.725 € auf jetzt -228.815
€ erhöht hat.
Auch im Finanzhaushalt hat sich der Saldo der ordentlichen Einund
Auszahlungen von -120.945 € auf jetzt -178.025 € erhöht.
3. Ansonsten verweist die Kreisverwaltung auf die Haushaltsverfügung
vom 28.03.2013 und die darin aufgeführten Auflagen und
Bedingungen, die für diesen Nachtrag weiter gelten.
Der Nachtragshaushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 16.
Dezember 2013 bis 27. Dezember 2013 zu den üblichen Dienststunden
bei der Verbandsgemeindeverwaltung Grünstadt-Land,
Industriestraße 11, Zimmer B 205 öffentlich aus.
Es wird darauf hingewiesen, dass Satzungen, die unter Verletzung
von Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen sind,
ein Jahr nach der öffentlichen Bekanntmachung als von Anfang an
gültig zustande gekommen gelten, wenn die Rechtsverletzung nicht
innerhalb eines Jahres nach der öffentlichen Bekanntmachung der
Satzung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung
begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist (§ 24 Abs. 6
Satz 4 GemO).
Grünstadt, den 05.12.2013
gez. Niederhöfer, Bürgermeister
SONSTIGE MITTEILUNGEN
Hinweise zum Winterdienst
Veröffentlichung sh. unter Verbandsgemeinde, amtlicher Teil
Kindertagesstätte
In diesem Jahr werden auf dem Weihnachtsmarkt Kunstwerke
der Kindergartenkinder versteigert. Diese sind ab Samstag, den
14.12.13 im „Schaufenster“ der Kindertagesstätte zu bewundern.
Schauen Sie doch mal vorbei.
Nichtamtlicher Teil
Prot. Kirchengemeinde Laumersheim
Freitag, 13.12.2013
Wir öffnen das Adventsfenster bei Fam. Cechak neben der Prot.
Kirche.
Sonntag, 15.12.2013
10.00 Uhr Musikalischer Gottesdienst zum 3.Advent mit Bläsern
der KMK Dirmstein (Pfr.in E.Heck)
Weitere Nachrichten siehe unter Großkarlbach und Obersülzen
Kath. Pfarrei St. Bartholomäus
Freitag, 13.12.13
17:00 Uhr Adventsfenster bei Fam. Czechak, Hauptstraße 10
18:00 Uhr Eucharistiefeier
Sonntag, 15.12.13 (3. Adventssonntag)
10:30 Uhr Sonntagsmesse in Großkarlbach
Für die kath. Kirche in Laumersheim wird ein Christbaum gesucht.
Wer eine Tanne oder Fichte in seinem Garten zuviel hat und ihn
für die Kirche spenden möchte, melde sich bitte im kath. Pfarramt
Dirmstein unter Tel. 989292 oder 2771.

Grünstadt - 19 - Ausgabe 50/2013
Mertesheim
Neuleiningen
www.neuleiningen.de
Amtlicher Teil
Amtlicher Teil
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
Feststellung des Ergebnisses
und Entlastung Haushaltsjahr 2012
Der Ortsgemeinderat Mertesheim hat in seiner Sitzung am
02.12.2013 dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten sowie
auch dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde
Grünstadt-Land gemäß § 114 Abs. 1 Satz 2 GemO für das
Haushaltsjahr 2012 Entlastung erteilt.
Gleichzeitig wurde der Jahresabschluss 2012 gem § 114 Abs. 1
Satz 1 GemO wie folgt festgestellt:
Ergebnisrechnung: -12.321,78 €
Finanzrechnung: 43.007,85 €
Bilanz:
In Aktiva und Passiva 3.508.631,20 €
Sämtliche Anlagen zum Jahresabschluss 2012 wurden zustimmend
zur Kenntnis genommen. Der Jahresabschluss einschließlich aller
Anlagen ist in der Zeit vom 13.12. bis 20.12.2013 bei der Verbandsgemeindeverwaltung
Grünstadt-Land, Industriestraße 11, 67269 Grünstadt,
Zimmer B 305, zu den üblichen Öffnungszeiten einzusehen.
Niederhöfer, Bürgermeister
SONSTIGE MITTEILUNGEN
Hinweise zum Winterdienst
Veröffentlichung sh. unter Verbandsgemeinde, amtlicher Teil
Parkplätze zu vermieten
Die Gemeinde hat 6 neue Parkplätze in der Valentinstraße errichtet.
Aus diesem Grund sind ab 01.01.2014 insgesamt 7 Parkplätze zu
vermieten. 1 Parkplatz befindet sich im Grünstadter Weg.
Mietpreis pro Parkplatz 30 Euro pro Monat.
Interessenten melden sich bei der Verbandsgemeinde Grünstadt-
Land, Frau Zake, Tel. 06359 8001-207.
Bürgermeister Tony Schuck
Nichtamtlicher Teil
VdK Ortsverein
Weihnachtsfeier
Näheres sh. unter Ebertsheim
Prot. Kirchengemeinde
Mertesheim
Mitteilungen siehe Ebertsheim
Kath. Kirchengemeinde
St. Valentin
3. Adventssonntag
Sonntag, 15.12. 2013
10.30 Uhr in Grünstadt: Amt für die Pfarreiengemeinschaft
18.00 Uhr in Mertesheim: Offenes Adventsfenster, Fam. Prof.
Schwinn, Leininger Pfad 4
Mittwoch, 18.12.2013
18.30 Uhr in Mertesheim: Rorate-Amt
Weitere Informationen der Pfarreiengemeinschaft - siehe unter kath
Nachrichten Neuleiningen und Kirchheim.
SONSTIGE MITTEILUNGEN
Hinweise zum Winterdienst
Veröffentlichung sh. unter Verbandsgemeinde, amtlicher Teil
Nichtamtlicher Teil
Ökumenischer Gemeindenachmittag
Der ökum. Gemeindenachmittag am Mittwoch, 18.12.2013 steht
unter dem Thema „Franziskus feiert Weihnachten“. Frau Zelinski wird
zu Bildern berühmter Künstler Gedanken von Pater Anton Rotzetter
zur Krippenfeier von Greccio vortragen. Dazu werden wir Musik hören
und singen. Es sind aller herzlich eingeladen, die im Advent besinnliche
Stunden in einer angenehmen Runde verbringen wollen.
TSV Neuleiningen
Der TSV Neuleiningen lädt alle Mitglieder, Freunde und Gönner zur
Weihnachtsfeier am Samstag, den 21.12.2013 ins Sportheim auf
dem Eisenkopf recht herzlich ein. Um 20.00 Uhr beginnen wir unser
Programm mit Weihnachtsliedern und Gedichten, einem Theaterstück
sowie einer Tombola mit attraktiven Preisen. Für das leibliche
Wohl wird bestens gesorgt sein.
Prot. Kirchengemeinde
Sausenheim-Neuleiningen
Prot. Kreuz-Kirche Neuleiningen
Sonntag, 15.12.2013
10:00 Uhr Ökum. Kindergottesdienst mit Probe für den Familiengottesdienst
an Heilig Abend
Prot. St. Peters-Kirche Sausenheim
Sonntag, 15.12.2013
18:00 Uhr Gottesdienst in dem das Licht
von Bethlehem verteilt wird.
Pfarrer Schellhaas-Eberle befindet sich nicht mehr im
Dienst. Bis der neue Pfarrer seine Tätigkeit aufnimmt ist das
Pfarramt jeweils donnerstags in der Zeit von 8:30 Uhr bis
10:30 Uhr besetzt. Wünsche und Anregungen werden von
den ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen an das geschäftsführende
Pfarramt in Grünstadt (Dekan Stefan Kuntz) weitergeleitet.
Das Pfarramt in Grünstadt ist unter der Rufnummer
06359/2253 oder über die E-Mail-Adresse pfarramt.gruenstadt1@evkirchepfalz.de
erreichbar.
Für Trauungen und Beerdigungen ist bis auf weiteres Pfarrer
Andreas Funke in Grünstadt zuständig (Tel.: 06359/2201,
E-Mail-Adresse pfarramt.gruenstadt2@evkirchepfalz.de).
Taufen sollten über das Prot. Dekanat (Tel.: 06359/2253)
angemeldet werden, da sie nicht in allen Gottesdiensten
möglich sein werden.
Die Mitglieder des Presbyteriums sind in allen Fragen
ansprechbar und können bei Bedarf weiter helfen.
Kontakt: pfarramt.sausenheim@evkirchepfalz.de
Kath. Kirchengemeinde St. Nikolaus
Donnerstag, 12.12.2013
20.00 Uhr in Grünstadt, Konventsaal
Bibelabend
Freitag, 13.12.2013
09.00 Uhr in Sausenheim: Heilige Messe für Eltern Göring und
Niehüsener und Kinder
18.30 Uhr in Grünstadt: Rorateamt

Grünstadt - 20 - Ausgabe 50/2013
3. Adventssonntag
Sonntag, 15.12. 2013
09.00 Uhr in Sausenheim: Amt
Amt für Viktoria Tremmel
10.30 Uhr in Grünstadt Amt für die Pfarreiengemeinschaft
Kinderwortgottesdienst im Pfarrheim
Montag, 16.12.2013
19.00 Uhr Ökumenisches Gebet im Advent „Warten“ zu Hause
Dienstag, 17.12.2013
09.00 Uhr in Grünstadt: Heilige Messe
18.30 Uhr in Neuleiningen: Rorate- Amt
Amt für Konrad und Amalie Ober, Schwiegersöhne
Arno und Ulli und Marie Richardt
Amt für arme Seelen
Mittwoch, 18.11.2013
15.00 Uhr in Neuleiningen, Pfarrheim
Ökumenischer Gemeindenachmittag
Adventsfeier
Donnerstag, 19.12.2013
09.00 Uhr in Grünstadt , Heilige Messe für Sr. Deodigna
Weitere Informationen der Pfarreiengemeinschaft - siehe unter kath
Nachrichten Kirchheim und Mertesheim
Obersülzen
www.obersuelzen.de
Amtlicher Teil
Obrigheim (Pfalz)
www.obrigheim-pfalz.de
Amtlicher Teil
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
38. Sitzung des Gemeinderates Obrigheim
Sitzungstag Mittwoch, 18.12.2013, 19:30 Uhr
Sitzungsort Bürgerhaus Obrigheim
Tagesordnung:
öffentliche Sitzung
1. Ergänzungswahl für den Sozial-, Kultur- und Fremdenverkehrsausschuss
2. E-Werk der Ortsgemeinde Obrigheim Wirtschaftsplan 2014
3. 12. Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde
Grünstadt-Land „Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie“;
Zustimmung der Ortsgemeinde gem. § 67 Abs. 2 GemO
4. Bebauungsplan „Baumgarten, Änderungsplan IV“; Aufstellungsbeschluss
5. Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses
und über die Entlastung für das Jahr 2012
6. Anfragen und Mitteilungen
nichtöffentliche Sitzung
Bau- und Grundstücksangelegenheiten, Auftragsvergabe
SONSTIGE MITTEILUNGEN
Hinweise zum Winterdienst
Veröffentlichung sh. unter Verbandsgemeinde, amtlicher Teil
Nichtamtlicher Teil
S.V. 1970 Obersülzen e.V.
Seniorenweihnachtsfeier
Der Sportverein Obersülzen lädt am Sonntag, den 15.12.2013 ab
15.00 Uhr alle Bürger ab 60 Jahre zur traditionellen Seniorenweihnachtsfeier
ein. Anmeldungen bitte bei Norbert Bölger oder im SÜL-
ZER TOR 06359/1251.
Kuchenspenden erbeten
Für die Seniorenweihnachtsfeier am Sonntag, den 15.12.2013 bittet
der S.V. O. um Kuchenspenden. Bitte hierzu mit Norbert Bölger
in Kontakt treten.
Wintersonnenwendgrillen
Am Freitag, den 20.12.2013 ab 18.00 Uhr lädt der S.V. Obersülzen
an seine neue Glühweinbude zum Wintersonnenwendgrillen ein.
Groß und Klein aus nah und fern sind herzlich zu diesem Fest ans
SÜLZER TOR eingeladen.
Damen siegen im Verbandspokal
Die Damen brachten von der Begegnung in Waldsee einen 2:1 Sieg
mit und sind somit eine Runde weiter. Torschützen: Lisa Stempel
und Lisa Numrich.
2. Mannschaft verliert
Im letzten Heimspiel in 2013 verlor die Mannschaft gegen Heßheim mit 3:0.
Helfer gesucht
Der S.V. Obersülzen überarbeitet am Freitag, den 27.12.2013 ab
09.00 Uhr seinen kompletten Sanitärtrakt und sucht hierfür freiwillige
Helfer aus dem Mitgliederkreis und auch aus der Bevölkerung.
Reparaturarbeiten im Bereich der Gewerke, Elektrik, Fliesen, Maler
Montage und Grundputz liegen an. Diese Maßnahme dient der Werterhaltung
des Vereinsheimes. Info bei Norbert Bölger.
Prot. Kirchengemeinde Obersülzen
Freitag, 13.12.2013
Wir öffnen das Adventsfenster bei Fam. Cechak in Laumersheim
neben der Prot. Kirche.
Weitere Nachrichten siehe unter Großkarlbach und Laumersheim.
SONSTIGE MITTEILUNGEN
Erlaubnisverfahren nach
§§ 8, 10, 15 Wasserhaushaltsgesetz
Die Verbandsgemeinde Grünstadt-Land hat die Erteilung einer
gehobenen Erlaubnis für die Einleitung von Niederschlagswasser
aus dem Bereich des Neubaugebietes „Baumgarten (III. Änderung)“
in Obrigheim in das Oberflächengewässer Eisbach beantragt.
Die im wasserrechtlichen Verfahren rechtzeitig gegen das Vorhaben
erhobenen Einwendungen werden von der Struktur- und Genehmigungsdirektion
Süd, Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft
und Bodenschutz Neustadt als der zuständigen oberen
Wasserbehörde am Dienstag, 14. Januar 2014, 14.00 Uhr im Sitzungssaal
Raum 44, in der Karl-Helfferich-Straße 22 in 67433
Neustadt mit dem Träger des Vorhabens (Verbandsgemeinde Grünstadt-Land)
und den Personen, die Einwendungen erhoben haben,
erörtert. Es wird darauf hingewiesen, dass der Erörterungstermin
nicht öffentlich ist und somit nur die Personen, die fristgemäß Einwendungen
erhoben haben, an dem Termin teilnehmen dürfen!
Bei Ausbleiben eines Beteiligten in dem Erörterungstermin kann
auch ohne ihn verhandelt und entschieden werden.
Struktur- u. Genehmigungsdirektion Süd
Hinweise zum Winterdienst
Veröffentlichung sh. unter Verbandsgemeinde, amtlicher Teil
4. Weinfest-Fest der Vereine 2014
Das Obrigheimer Weinfest wurde auf Wunsch der veranstaltenden
Vereine auf Freitag, den 11. Juli und Samstag, den 12. Juli
2014, jeweils ab 18.00 Uhr, vorverlegt.
Weitere Obrigheimer Vereine, die sich gerne noch am Weinfest
beteiligen möchten, melden sich bitte bei der Gemeinde unter Tel.
85592 oder per Email info@Obrigheim-Pfalz.de oder bei unserem
Festorganisator, Herrn Gerhard Blüm, Tel. 9299194.
Das nächste Treffen zum Weinfest findet am Dienstag, den 21.
Januar 2014, um 20.00 Uhr im Bürgerhaus statt.
Ferienbetreuung 2014
für Grundschulkinder in Obrigheim
Wie in den vergangenen Jahren bietet die Gemeinde Obrigheim
auch in den Sommerferien 2014 wiederum ein Ferienprogramm für
die Kinder unserer Grundschule an. Auch wenn im letzten Jahr nur
2 Wochen belegt wurden, wollen wir auch für 2014 wiederum eine
Betreuungszeit von 3 Wochen anbieten. Ob diese in vollem Umfang
zustande kommt, hängt von der Anzahl der Anmeldungen ab.

Grünstadt - 21 - Ausgabe 50/2013
Die Ferienbetreuung 2014 findet in der Zeit vom 28.07. bis
15.08.2014 statt. Teilnehmen können alle Kinder, die die Grundschule
Obrigheim besuchen.
Die Anmeldung kann nur wochenweise erfolgen. Die Ferienbetreuung
findet statt, wenn mindestens 10 Kinder für jede Woche
angemeldet werden. Die maximale Kapazität beträgt 20 Kinder. Bei
Überschreiten der maximalen Kapazität werden insbesondere
- Kinder von berufstätigen Alleinerziehenden
- Kinder von Eltern, die beide berufstätig sind
- Kinder, die die betreuende Grundschule besuchen
bevorzugt.
Die Anmeldebögen werden den Kindern der Grundschule Obrigheim
am ersten Schultag nach den Weihnachtsferien mitgegeben.
Helmut Wagner, Beigeordneter
Nichtamtlicher Teil
TV Colgenstein 3 : TSV Bockenheim 2 8:1
Erfolgreich waren D. Würtenberger 2, J. Scheu 2, H. Debus 2 im
Einzel sowie D. Würtenberger/J. Scheu 1 und H. Debus/C. Smith 1
im Doppel.
Prot. Kirchengemeinde
Asselheim-Albsheim-Mühlheim
Samstag, 14. Dezember 2013, Evang. Gemeindehaus Asselheim
(Ostergasse 6)
11.00 Uhr -
12.30 Uhr 3. Probe der Krippenspielkinder
Sonntag, 15. Dezember 2013, Prot. Kirche Albsheim
10.10 Uhr Gottesdienst zum 3. Advent – Pfr. Martin Theobald
Dienstag, 17. Dezember 2013, Elisabethkirche Asselheim
19.00 Uhr „Atempause“ - meditative Adventsandacht - Pfr.
Martin Theobald
Kolpingfamilie
Die Kolpingfamilie, die in diesem Jahr durch die Messdiener unterstützt
wird, bittet um Kuchenspenden für den Obrigheimer Weihnachtsmarkt
am 14. und 15. Dezember. Um die gewohnte Vielfalt
anbieten zu können, vertrauen wir auf Ihre breite Unterstützung. Aus
lebensmittelrechtlichen Gründen bitten wir, keine rohen Eier bei Tortenfüllungen
zu verwenden.
Die Kuchenspenden werden bei nachfolgend genannten „Stationen“
entgegengenommen:
- Rosengarten Obrigheim auf der Empore (an beiden Tagen ab
13.00 Uhr)
- In Albsheim Fr. E. Schmitt Tel.: 06359/81703
- In Bockenheim Fam. M. Kummermehr Tel.: 06359/949271
- In Obrigheim Fr. E. Kummermehr Tel.: 06359/81290
Bereits an dieser Stelle sei allen Kuchenspendern ein recht herzliches
Dankeschön gesagt. Der Erlös des Weihnachtsmarktes wird
dieses Jahr für die Jugendarbeit gespendet.
VdK-Ortsverband Colgenstein-Heidesheim
Wir laden unsere Miglieder und Freunde recht herzlich zum Adventsfest
in das evang. Gemeindehaus in Colgenstein an der Kirche recht
herzlich ein. Der Tisch ist mit Kaffee und Kuchen gedeckt. Wir feiern
das Fest am 15. Dezember 2013 ab 15.00 Uhr.
VdK-Ortsverband Obrigheim
Alle Mitglieder, Freunde und Gönner sind recht herzlich zur Weihnachtsfeier
am Samstag, 21. Dezember 2013 um 14.00 Uhr im
Bürgerhaus eingeladen.
SPD
Hiermit laden wir alle unsere Mitglieder, Freunde und Bekannte zur
Jahresabschlussfeier am Samstag, den 28. Dezember 2013 ab
15.00 Uhr in das Ev. Gemeindehaus Colgenstein ein. Bei Kaffee
und Kuchen wollen wir ein paar gemütliche Stunden verbringen. Mit
einem Abendessen soll die Feier enden. Wegen Kuchenspenden
bitte bei Elke Sommerrock Tel.06359-6748 melden.
SG Unteres Eistal
TuS Obrigheim/TuRa
Albsheim-Mühlheim e.V.
Mitgliederbeiträge
Die Mitgliederbeiträge für das Jahr 2014 werden am 15. Januar
2014 abgebucht.
Fußball
Jugendfußball - Bambini
Teilnahme am Hallenturnier in Dannstadt-Schauernheim am 07.12.2013
Ergebnisse:
JSG - SV Schauernheim 0:0
JSG - ESV Ludwigshafen 1:2
JSG - SV Freinsheim 0:0
JSG - DJK SW Frankenth. 0:0
Das einzige Tor für die JSG erzielte Jonathan Zinser.
TV Colgenstein-Heidesheim e. V.
Tischtennisabteilung
Ergebnisse Herren
TV Colgenstein 1 : TSG Kaiserslautern 1 6:9
Die Punkte holten F. Pfannebecker 1, F. Dörling 1, D. Eichholdtz 1,
T. Reißenweber 1 und T. Stumpf 1 im Einzel sowie das Doppel K.
Gramchev/T. Stumpf 1.
Quirnheim
Amtlicher Teil
SONSTIGE MITTEILUNGEN
Hinweise zum Winterdienst
Veröffentlichung sh. unter Verbandsgemeinde, amtlicher Teil
Nichtamtlicher Teil
VdK Ortsverein
Weihnachtsfeier
Näheres sh. unter Ebertsheim
Prot. Kirchengemeinde Quirnheim
Mitteilungen siehe Ebertsheim
Kath. Kirchengemeinde
St. Oswald Boßweiler
Sonntag, 15.12. 2013 - 3. Adventssonntag
09.00 Uhr in Boßweiler: Amt für Eltern Wladyslawa, Tadeusz
und Bruder Zenon Ociepka und Schwester Jadwiga
Koprowska
Rorateamt für Heinrich und Monika Neunzling
hl. Messe für die Verstorbenen der letzten 10 Jahre
im Monat Dezember
Bus Ebertsheim
Mittwoch, 18.12.2013
18.00 Uhr in Boßweiler, Pfarrheim
Aktiventreff

Grünstadt - 22 - Ausgabe 50/2013