Stadtbote - Stadt Thum

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Stadtbote Nr. 01 Seite 2 01. Januar 2014 Amtliche Bekanntmachungen Sitzungstermine des Stadtrates und seiner Ausschüsse im Januar 2014 Stadtrat Mittwoch, 22. Januar 2014 19.00 Uhr, Sitzungszimmer Rathaus Die jeweilige Tagesordnung entnehmen Sie bitte den Aushängen oder der Veröffentlichung auf der Internetseite der Stadt Thum www.stadt-thum.de Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung ( Abwassersatzung - AbwS) vom 28.11.2013 Aufgrund § 50 Abs. 1 des Sächsischen Wassergesetzes (SächsWG) vom 12.07.2013, veröffentlicht als Artikel 1 des Gesetz zur Änderung wasserrechtlicher Vorschriften vom 12.07.2013 im SächsGVBl. Nr. 10 vom 07.08.2013, Seite 503, des § 47 Abs. 2 i. V. mit § 6 Abs. 1 und § 5 Abs. 4 Sächsisches Gesetz über kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG) vom 19.08.1993 (siehe GVBl. S. 815, ber. S. 1103) zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 26.06.2009 (SächsGVBl. S. 323, 325) gültige Fassung ab 18.11.2012 in Verbindung mit den §§ 2, 9, 17 und 33 des Sächsischen Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. August 2004 (SächsGVBl. S. 418, ber. 2005, Seite 306) zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 14 des Gesetzes vom 19. Mai 2010 (SächsGVBl. S. 142, 144) rechtsbereinigt mit Stand vom 18.12.2012 hat die Verbandsversammlung am 28.11.2013 mit Beschluss- Nummer 36/2013 folgende Änderungssatzung beschlossen. Artikel 1 Änderungsbestimmungen Die Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung des AZV „Wilischthal“ vom 24.10.2007 (öffentlich bekannt gemacht in den Bergstadt- Nachrichten der Stadt Ehrenfriedersdorf vom 30.11.2007, im Amtsblatt der Gemeinde Gelenau vom 27.11.2007, im Stadtboten der Stadt Thum vom 01.12.2007, im Verbandskurier Grüner Grund vom 01.12.2007) und die Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung des AZV „Wilischthal“ vom 02.12.2010 (öffentlich bekannt gemacht in den Bergstadt- Nachrichten der Stadt Ehrenfriedersdorf vom 30.12.2010, im Amtsblatt der Gemeinde Gelenau vom 22.12.2010, im Stadtboten der Stadt Thum vom 30.12.2010, im Amtsblatt der Gemeinde Drebach vom 31.12.2010) wird wie folgt geändert: § 25 wird wie folgt neu gefasst: Die Abwassergebühr beträgt je m³ Abwasser (1) für Abwasser, das in öffentliche Kanäle eingeleitet und durch ein Klärwerk oder eine andere Abwasserbehandlungsanlage des AZV „Wilischthal“ gereinigt wird 2,93 EURO (Einleitungsgebühr- ZKA), (2) für Abwasser, das in öffentliche Kanäle eingeleitet wird, die nicht an ein Klärwerk oder eine andere Abwasserbehandlungsanlage angeschlossen sind 1,47 EURO (Kanaleinleitungsgebühr- Indirekteinleiter), (3) für Abwasser, das aus abflusslosen Gruben oder Schlamm der aus Kleinkläranlagen entnommen, abgefahren und in einem Klärwerk gereinigt wird (Entsorgungsgebühr) 1. Kleinkläranlagen (Klärschlamm) 20,40 EURO 2. abflusslose Gruben mit WC (Fäkalabwasser) 3. abflusslose Gruben ohne WC (Fäkalschlamm) Artikel 2 In- Kraft- Treten (1) Diese Satzung tritt zum 01.01.2014 in Kraft. 23,70 EURO 31,40 EURO Hinweis: Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- bzw. Formvorschriften der SächsGemO zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn: 1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist, 2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden ist, 3. der Verbandsvorsitzende dem Beschluss nach § 56 Abs. 3 Satz 2 des Sächsischen Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG) in Verbindung mit § 52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, 4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist a) die Rechtaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber dem Abwasserzweckverband unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Ist eine Verletzung nach den Ziffern 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Gelenau, 28.11.2013
Stadtbote Nr. 01 Seite 3 1. Januar 2014 Sehr geehrte Einwohner, Bürgermeister ein neues Jahr gibt Anlass, auf das Vergangene zurückzuschauen, in erster Linie aber Gelegenheit, sich Neuem zu öffnen. Mit der Ordination von Pfarrer Rico Drechsler konnte für die ev.-luth. Schwesterngemeinden Jahnsbach und Thum die Vakanz beendet werden. Der Amtseinführung am 8. Dezember durch den Superintendent Dr. Olaf Richter wohnten zahlreiche Gemeindemitglieder und Mitglieder des Pfarrkollegiums der Ephorie Annaberg-Stollberg bei. Ich darf Herrn Rico Drechsler und seine Familie herzlich in unserer Stadt begrüßen, für die verantwortungsvolle Aufgabe viel Kraft, Gesundheit und gute Wegbegleiter wünschen. Sporthalle für den Ballspielbetrieb mit gesichert haben. Unsere vielfältigen Freizeiteinrichtungen können nur durch gemeinsame Aktivitäten erhalten und ausgebaut werden. Ich setze daher auch weiterhin auf die Mitarbeit unserer Vereine, Unternehmen und aller Einwohner. Bedanken möchte ich mich auch beim Energieversorger enviaM für die Unterstützung zur Optimierung unserer Straßenbeleuchtung 2013. So konnten die Herolder Straße und die Ehrenfriedersdorfer Straße in einer Schaltstelle verbunden werden. Gleichzeitig erfolgte der Einbau einer energiesparenden Dimmung. Der Energieverbrauch für diese Straßenabschnitte kann damit um 40 % gesenkt werden. Es ist vorgesehen, unsere Straßenbeleuchtung in den nächsten Jahren weiter zu optimieren. Für das Jahr 2014 wünsche ich uns gegenseitiges Verständnis, Hilfe, dort wo es notwendig ist, die Bereitschaft Verantwortung mit zu tragen, Gesundheit und die notwendige Kraft, gesteckte Ziele erreichen zu können. Ihr Noch im alten Jahr konnte die neu errichtete Rauhgassenbrücke der Öffentlichkeit übergeben werden. Damit wurde das erste von sieben Projekten im Rahmen der Schadensbeseitigung Junihochwasser abgeschlossen. Ich darf mich an dieser Stelle recht herzlich bei allen am Bau Beteiligten bedanken. Michael Brändel Bürgermeister Bürgerservice Das Meldeamt informiert Einwohnerstatistik Stichtag: 30.11.2013 Geburten: 5 Sterbefälle: 6 Zuzüge: 14 Wegzüge: 22 Einwohner gesamt: 5.395 davon männlich: 2.662 davon weiblich: 2.733 OT Herold: 1.101 OT Jahnsbach: 1.364 OT Thum: 2.930 Sirenenprobelauf im Monat Januar Der Probelauf der Sirenen mit dem Sirenensignal Feueralarm findet Samstag, den 04. Januar 2014 in der Zeit von11.00 bis 11.15 Uhr statt. Im Jahr 2014 ist vorgesehen, die Dammanlage des Mühlteiches grundlegend zu erneuern. Die entsprechenden Vorbereitungen sind bereits erfolgt. Auch für die Erneuerung der Wartburgbrücke und der Uferbefestigung Wilisch sind Vorbereitungen getroffen. Die Ufersanierung wird in Teilabschnitten vorgenommen. Mit der energetischen Sanierung der Herolder Kindereinrichtung wird ein weiteres Projekt in Angriff genommen. Diese Maßnahme wird über das Förderprogramm Integrierte Ländliche Entwicklung mitfinanziert. Bedanken möchte ich mich bei allen Unterstützern, welche mit ihren Spenden die Nutzung der Jahnsbacher Öffnungszeiten Bürgerservice Meldeangelegenheiten, Gewerbeangelegenheiten Öffentliche Sicherheit und Ordnung Öffnungszeiten im Januar 2014 Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag 09.00 - 12.00 Uhr 09.00 - 12.00 und 13.00 -18.00 Uhr geschlossen 09.00 - 12.00 und 13.00 - 17.00 Uhr 09.00 - 12.00 Uhr Jeden 1. + 3. Samstag im Monat 09.00 - 11.00 Uhr 4. und 18. Januar 2014
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