Magazin 195909

Kantone sagten ia
Zivilschutz in der Schweiz - aktueller denn je
Von E. S. Aenen, Bern
Das Fünfmillionenvolk der Schweizer hat
sich ein rechtlidies Fundament für die
Ausgestaltung des Zivilsmutzes geschaffen.
Mit 380000 gegen 230 000 Stimmen
billigte es die Aufnahme eines besonderen
Zivilschutzartikels in seine Verfassung.
In der Schweiz, als föderativer
Demokratie, ist für eine neue Verfassungsbestimmung
außer der Volksmehrheit
auch die Mehrheit der Kantone (die
in Deutschland den Ländern entspremen)
nötig. Diese Mehrheit wurde diesmal sogar
einstimmig erzielt: in allen Kantonen
überwogen die Ja-Stimmen!
Einer langen Entwicklung des Zivilen Bevölkerungsschutzes
ist damit ein unverrückbarer
Grundstein gesetzt worden.
Denn der Luftsdmtz, wie man den Zivilen
Bevölkerungssdiutz in der Schweiz friiher
nannte, basierte 25 Jahre lang auf einem
Dringlich.kcitsbesdUuß des Parlaments,
der seit dem zweiten Weltkrieg nicht
unangefochten geblieben ist. Auf dieser
Grundlage konnte der nach dem Kriege
abgebaute Zivile Bevölkerungssmutz in
personeller Hinsicht nur durch die Ausbildung
von Kadern und Spezialisten neu
in Angriff genommen werden. Daneben
ist es allerdings seit dem Jahre 1951
Pflicht, in allen Neubauten, die in Orten
mit mehr als 1000 Einwohnern entstehen,
auch Schutzräume zu erriditen. Die Zahl
der in nahtreffersicheren Schutzräumen
verfügbaren Plätze konnte infolgedessen
auf über 1,2 Millionen erhöht werden.
Dank der anhaltenden Baukonjunktur erstehen
jährlich Schutzraumplätze für
weitere 130000 bis 140000 Menschen.
Außerdem besteht seit 1952 eine personelI
und materiell gutausgerüstete Luftschutztruppe
der Armee. Sie soll die Arbeit
der zivilen Schutzorganisationen der
Gemeinden ergänzen und zu Menschenrettungen
in besonders gefährdeten Zentren
eingesetzt werden.
Nach der nun neugesdiaffcnen Verfassungsbestimmung
versteht man in der
Schweiz unter Zivilschutz den zivilen
Schutz der Personen und Güter gegen die
Auswirkungen von kriegerischen Ereignissen.
Die Gesetzgebung über diesen
Schutz ist ausdrücklich zur Bundessache
erklärt worden. Vor dem Erlaß der Ausführungsbestimmungen
sind aber die Kantonsregierungen
anzuhören, denen der
Vollzug des Zivilschutzes, unter der OberauIsicht
des Bundes, übertragen wird. In
einem nun vorzubereitenden Zivilsmutzgesetz
werden u. a. die Kostenbeiträge
des Bundes an den Durchführungsmaßnahmen
festzulegen sein.
Die wohl wichtigste Bestimmung des
neuen Zivilschutzartikels der schweizerischen
Bundesverfassung ist die Befugnis,
eine Schutzdienstpflicht der Männer
auf dem Gesetzeswege einzuführen. Da
aber die gesunden Männer im Alter von
20 bis 60 Jahren wehrpflichtig sind, !i{enügen
die übrigen nicht zur Bildung der
zivilen Schutzorganisationen. Man erwägt
deshalb, das Höchstalter für die
Wehrpflichtigen herabzusetzen, um 50
einige ältere Jahrgänge für den Zivilschutz
frei zu machen. Diese Tendenz
entspric:ht der Auffassung, daß angesic:hts
einer Kriegführung mit modernsten Waffen
der Schutz der unbewehrten Zivilbevölkerung
ebenso wichtig ist wie der
Dienst in der bewaffneten Kampf truppe.
Der personelle Neuaufbau des Zivilschutzes
in der Schweiz dürfte daher in
nächster Zeit mit einer gewissen Armeereform
einhergehen.
Durch die neue Verfassungsbestimmung
sind dem künftigen Zivilsmutzgesetz
nom einige weitere Fragen ausdrüddich
zur Regelung vorbehalten worden. Man
wird darin Bestimmungen aufstellen über
die freiwillige übernahme der Schutzdienstpflicht
durch Frauen, deren Mitwirkung
in den Hauswehren, im Alarm- und
Sanitätsdienst sowie in der Obdachlosenhille
unentbehrlich ist. Die repräsentativen
Frauenverbände haben großes Gewimt
auI den Grundsatz der Freiwilligkeit
gelegt und stellten dafür ihre ener-­
gische und tatkräftige Mithilfe in Aussicht.
Das Gesetz wird auch die Entschädigungen,
die Versicherung und den Erwerbsersatz
für die Schutzdienst Leistenden
regeln. Schließlich bestimmt der Ver-
In der Schweiz müssen alle Neubauten in Orten mit mehr als 1000 Einwohne rn
Schutzräume enthalten. Zur Zeit verfügen die Eidgenossen über mehr als 1,2 Millionen
Schutzraumplätze. In jedem Jahr kommen etwa 130000 bis 140000 neue hinzu.
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