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Auflistung der Lkw-Fahrverbote für Deutschland - Automotive

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Umweltzone seit 1. Oktober 2008<br />

Stadt<br />

1. Stand <strong>der</strong> Luftreinhalteplanung (Maßnahmen-<br />

bzw. Aktionsplan)<br />

2. Planungsstand <strong>der</strong> Umweltzone (eingerichtet/angekündigt)<br />

3. Maßnahmen und Verkehrsverbote<br />

3.1 Stufung <strong>der</strong> Umweltzone? Bestehen<br />

darüber hinaus Durchfahrtsverbote?<br />

3.2 Sonstiges?<br />

4. Vollzug <strong>der</strong> Ausnahmeregelungen:<br />

Welche Ausnahmen sind über den Katalog<br />

<strong>der</strong> KennzeichnungsVO hinaus<br />

vorgesehen?<br />

4.1 Anlieger<br />

4.2 Gewerbe<br />

4.3 Ausländische Besucher und Unternehmer<br />

4.4 Kosten <strong>der</strong> Ausnahmegenehmigungen<br />

4.5 Werden Ausnahmen an<strong>der</strong>er Kommunen<br />

anerkannt?<br />

5. Vollzug <strong>der</strong> Verbote<br />

5.1 Wie erfolgt <strong>der</strong> Vollzug?<br />

5.2 Erfolgen Sanktionen im ruhenden<br />

Verkehr?<br />

6. Auswirkungen <strong>der</strong> Umweltzone<br />

13. Bochum<br />

Luftreinhalteplan Ruhrgebiet Teilplan Ost in Kraft seit 04.08.2008aft seit<br />

04.08.2008<br />

Seit 1. Oktober 2008 (<strong>für</strong> Fahrzeuge ohne Plakette)<br />

3.1 Überprüfung Zuschnitt und Fahrzeuggruppe 2010<br />

3.2 Einzelne Straßen <strong>für</strong> <strong>Lkw</strong>-Verkehr gesperrt<br />

4.1 Ausnahmegenehmigungen <strong>für</strong> 1 Jahr, ggf. Verlängerung möglich,<br />

wenn nicht nachrüstbar.<br />

4.2 Handwerker- und Gewerbeparkausweis entspricht Ausnahmegenehmigung<br />

4.3 keine separate Regelung/Flyer in Englisch und Französisch<br />

4.4 zwischen 20-120 €<br />

4.5 Gegenseitige Anerkennung innerhalb des Ruhrgebietes nur teilweise<br />

bzw. in Teilen noch unklar<br />

In <strong>der</strong> Regel<br />

5.1 Ordnungsamt <strong>der</strong> Stadt<br />

5.2 fast ausschließlich<br />

Keine Angaben<br />

6.1 Entwicklung <strong>der</strong> Feinstaubwerte<br />

(Mikrogramm pro Tag <strong>für</strong> 2007 und<br />

2008)<br />

6.2 Entwicklung <strong>der</strong> Anzahl <strong>der</strong> Überschreitungstage<br />

6.3 Herkunft des Feinstaubs (Anteil des<br />

Verkehrs)<br />

6.4 Entwicklung <strong>der</strong> Verkehrsmengen<br />

6.5 Auswirkungen auf die Wirtschaft<br />

7. Alternative Wege<br />

7.1 Wurden anstatt einer Umweltzone<br />

an<strong>der</strong>e Maßnahmen umgesetzt?<br />

Wenn ja, welche?<br />

7.2 Wie bewerten Sie diese (Vorteile,<br />

Nachteile, Erfolg)?<br />

8. Handlungsbedarf aus Sicht <strong>der</strong> IHK<br />

Wo besteht Handlungsbedarf?<br />

7.1 Der Luftreinhalteplan umfasst ca. 170 Maßnahmen.<br />

7.2 Vorschläge zur Flexibilisierung des verbotsorientierten Instruments<br />

Umweltzone werden nicht umgesetzt (z. B. zeitlich befristete Sperrungen<br />

bei akuten Belastungssituationen).<br />

- Einheitliche Ausnahmeregelungen<br />

- Bewertung <strong>der</strong> Maßnahmewirkungen im Vorfeld<br />

- Prüfen alternativer Handlungsoptionen anhand von Nutzen- und Kosten-Kriterien<br />

- Sensibilisierung <strong>der</strong> Öffentlichkeit <strong>für</strong> die negativen Wirkungen von<br />

verbotsorientierten Maßnahmen.<br />

- Umsetzung <strong>der</strong> Vorgaben des Landes (Erlass zu Gewerbeparkausweisen)<br />

durch die Kommunen.<br />

Ansprechpartner: IHK im mittleren Ruhrgebiet, Frau Monika Buttgereit, Tel.: 0234 / 9113-142<br />

DIHK Umweltzonen-Check 2009 22

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