Auflistung der Lkw-Fahrverbote für Deutschland - Automotive
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Umweltzone seit 1. Januar 2009<br />
Stadt<br />
1. Stand <strong>der</strong> Luftreinhalteplanung (Maßnahmen-<br />
bzw. Aktionsplan)<br />
2. Planungsstand <strong>der</strong> Umweltzone (verbindlich<br />
angekündigt?)<br />
3. Maßnahmen und Verkehrsverbote<br />
3.1 Stufung <strong>der</strong> Umweltzone?<br />
Bestehen darüber hinaus<br />
Durchfahrtsverbote?<br />
3.2 Sonstiges?<br />
26. Mühlacker<br />
Im Frühjahr 2006 wurde <strong>der</strong> Luftreinhalteplan zur Vermin<strong>der</strong>ung <strong>der</strong><br />
Stickoxidbelastung verabschiedet.<br />
Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat im Februar 2007 die Wirkungsanalysen<br />
<strong>für</strong> die Maßnahmen im Verkehrsbereich (<strong>Fahrverbote</strong>) in die<br />
Anhörung zum Luftreinhalte- und Aktionsplan (LRP/AP) <strong>für</strong> die Feinstaubbelastung<br />
mit eingebracht.<br />
Der LRP/AP-Feinstaub wurde im September 2008 verabschiedet. Das<br />
Fahrverbot <strong>für</strong> Fahrzeuge ohne Plakette gilt seit dem 01.01.2009.<br />
Die Umweltzone ist im LRP/AP-Feinstaub ausgewiesen. Sie umfasst im<br />
Wesentlichen den Innenstadtbereich.<br />
Im LRP/AP-NO 2 sind insgesamt vier Maßnahmen aufgeführt:<br />
- Mo<strong>der</strong>nisierung des städt. Fuhrparks<br />
- Ausbau des Umweltverbundes<br />
- Ganzjähriges, flächenhaftes Fahrverbot ab 2010 <strong>für</strong> alle Kfz <strong>der</strong> Schadstoffgruppe<br />
1 (schlechter EURO 2)<br />
- Ganzjähriges, flächenhaftes Fahrverbot ab 2012 <strong>für</strong> alle Kfz <strong>der</strong><br />
Schadstoffgruppen 1 u. 2 (schlechter EURO 3)<br />
Im LRP/AP-Feinstaub kommen noch folgende sieben Maßnahmen hinzu:<br />
- Vorgezogenes ganzjähriges, flächenhaftes Fahrverbot ab 1.1.2008 <strong>für</strong><br />
alle Kfz <strong>der</strong> Schadstoffgruppe 1 (schlechter EURO 2)<br />
- Verringerung aus diffusen Quellen in den Bereichen Handwerk, Gewerbe<br />
und Industrie<br />
- Verstärkte Öffentlichkeitsarbeit im Bereich Holzfeuerungen<br />
- Empfehlung eines Feststoffverbrennungsverbotes in Kleinfeuerungsanlagen<br />
- Generelles Verbrennungsverbot <strong>für</strong> Grün- und Gartenabfälle<br />
- Bessere Baustellenlogistik<br />
- Intensivierung <strong>der</strong> Straßenbegrünung<br />
4. Vollzug <strong>der</strong> Ausnahmeregelungen:<br />
Welche Ausnahmen sind über den Katalog<br />
<strong>der</strong> Kennzeichnungs-VO hinaus<br />
vorgesehen?<br />
4.1 Anlieger<br />
4.2 Gewerbe<br />
4.3 Ausländische - Besucher und<br />
Unternehmer<br />
4.4 Kosten <strong>der</strong> Ausnahme-<br />
Genehmigungen<br />
4.5 Werden Ausnahmen an<strong>der</strong>er<br />
Kommunen anerkannt?<br />
5. Vollzug <strong>der</strong> Verbote<br />
5.1 Wie erfolgt <strong>der</strong> Vollzug?<br />
5.2 Erfolgen Sanktionen im ruhenden Verkehr?<br />
6. Auswirkungen <strong>der</strong> Umweltzone<br />
6.1 Entwicklung <strong>der</strong> Feinstaubwerte<br />
(Mikrogramm pro Tag <strong>für</strong> 2007<br />
und 2008)<br />
6.2 Entwicklung <strong>der</strong> Anzahl <strong>der</strong> Über-<br />
Für die Bundesstraße B10 gibt es bereits seit über einem Jahr ein nächtliches<br />
Durchfahrtsverbot <strong>für</strong> <strong>Lkw</strong> > 12 t zur Verhin<strong>der</strong>ung des angeblichen<br />
Mautausweichverkehrs.<br />
4.1-4.3<br />
Zu den Ausnahmeregelungen wurde eine landesweite Allgemeinverfügung<br />
erarbeitet, die von den betroffenen Städten übernommen werden<br />
kann. Damit gelten dann <strong>für</strong> alle Umweltzonen in BW dieselben Ausnahmeregelungen,<br />
die damit auch gegenseitig anerkannt werden.<br />
4.4 Die Ausnahmegenehmigung <strong>für</strong> Private kostet 50 € je Fahrzeug. Bei<br />
gewerblich genutzten Fahrzeugen werden <strong>für</strong> das erste Fahrzeug eines<br />
Unternehmens 100 € verlangt, <strong>für</strong> jedes weitere 50 €.<br />
4.5 Ausnahmegenehmigungen von außerhalb BW werden nicht anerkannt.<br />
Derzeit befinden wir uns noch in <strong>der</strong> Übergangszeit. Hierzu gibt es noch<br />
keine Informationen.<br />
6.1 2007: 38 Überschreitungen des Tagesmittelwertes und 2008: 23<br />
Überschreitungen<br />
6.2 Die Anzahl <strong>der</strong> Tagesmittelwertüberschreitungen, wie auch des Jahresmittelwertes<br />
geht stetig zurück. Gab es 2006 noch 58 Überschreitungstage<br />
und einen Jahresmittelwert von 36 µg/m³ lagen die Werte<br />
2008 bei 23 Überschreitungen und 28 µg/m³ PM 10 im Jahresmittel.<br />
DIHK Umweltzonen-Check 2009 41