Auflistung der Lkw-Fahrverbote für Deutschland - Automotive
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Umweltzone seit 1. Oktober 2008<br />
Stadt<br />
1. Stand <strong>der</strong> Luftreinhalteplanung (Maßnahmen-<br />
bzw. Aktionsplan)<br />
2. Planungsstand <strong>der</strong> Umweltzone (eingerichtet/angekündigt)<br />
3. Maßnahmen und Verkehrsverbote<br />
3.1 Stufung <strong>der</strong> Umweltzone? Bestehen<br />
darüber hinaus Durchfahrtsverbote?<br />
3.2 Sonstiges?<br />
21. Oberhausen<br />
Luftreinhalteplan Ruhrgebiet, Teilplan Westliches Ruhrgebiet<br />
Eingerichtet<br />
Nein, Beginn <strong>der</strong> <strong>Fahrverbote</strong> in den Umweltzonen: einheitlich ab<br />
01.10.2008; zusätzlich: Durchfahrtsverbot <strong>für</strong> <strong>Lkw</strong> auf <strong>der</strong> B 223/Mülheimer<br />
Straße.<br />
4. Vollzug <strong>der</strong> Ausnahmeregelungen: Welche<br />
Ausnahmen sind über den Katalog<br />
<strong>der</strong> KennzeichnungsVO hinaus vorgesehen?<br />
4.1 Anlieger<br />
4.2 Gewerbe<br />
4.3 Ausländische Besucher und Unternehmer<br />
4.4 Kosten <strong>der</strong> Ausnahmegenehmigungen<br />
4.5 Werden Ausnahmen an<strong>der</strong>er Kommunen<br />
anerkannt?<br />
5. Vollzug <strong>der</strong> Verbote<br />
5.1 Wie erfolgt <strong>der</strong> Vollzug?<br />
5.2 Erfolgen Sanktionen im ruhenden Verkehr?<br />
4.1 und 4.2 siehe Dortmund<br />
4.3 Keine Son<strong>der</strong>regelung <strong>für</strong> ausländische Besucher und Unternehmen<br />
4.4 10-100 €<br />
4.5 Gegenseitige Anerkennung <strong>der</strong> Genehmigung von Ruhrgebietskommunen,<br />
eine Kommune kann Ausnahmegenehmigung auch <strong>für</strong> an<strong>der</strong>e<br />
Ruhrgebietskommunen erteilen.<br />
5.3 Im Rahmen von Verkehrskontrollen durch die Polizei.<br />
5.4 Ja, durch Politessen.<br />
6. Auswirkungen <strong>der</strong> Umweltzone<br />
6.1 Entwicklung <strong>der</strong> Feinstaubwerte (Mikrogramm<br />
pro Tag <strong>für</strong> 2007 und 2008)<br />
6.2 Entwicklung <strong>der</strong> Anzahl <strong>der</strong> Überschreitungstage<br />
6.3 Herkunft des Feinstaubs (Anteil des<br />
Verkehrs)<br />
6.4 Entwicklung <strong>der</strong> Verkehrsmengen<br />
6.5 Auswirkungen auf die Wirtschaft<br />
6.1 Keine Messstellen<br />
6.2 Keine Messstellen<br />
6.3 Regionaler Hintergrund 57 % Urbane Zusatzbelastung, 13 % Lokaler<br />
Beitrag des Straßenverkehrs (Kfz) 30 %,<br />
6.4 Einschätzung: Umweltzonen beeinflussen die Verkehrsmenge nicht<br />
6.5 Bürokratischer Aufwand <strong>für</strong> Ausnahmegenehmigung mit zusätzlichen<br />
Kosten: <strong>der</strong>zeitige Regelungen beeinträchtigen die Unternehmen nur<br />
marginal; an<strong>der</strong>e Beurteilung nach Auslauf <strong>der</strong> Ausnahmegenehmigungen<br />
bzw. nach Verschärfung <strong>der</strong> Fahrverbotsregelung zu erwarten.<br />
7. Alternative Wege<br />
7.1 Wurden anstatt einer Umweltzone an<strong>der</strong>e<br />
Maßnahmen umgesetzt? Wenn<br />
ja, welche?<br />
7.2 Wie bewerten Sie diese (Vorteile,<br />
Nachteile, Erfolg)?<br />
8. Handlungsbedarf aus Sicht <strong>der</strong> IHK<br />
7.3 Insgesamt 80 Maßnahmen sind angekündigt; Umsetzung noch nicht<br />
erfolgt.<br />
7.4 Der Maßnahmenkatalog enthält auch Vorschläge <strong>der</strong> IHK (z.B. Verflüssigung<br />
des Verkehrs); weitere Vorschläge sind nach Ansicht <strong>der</strong> IHK<br />
nicht umsetzbar und haben deshalb nur deklaratorische Bedeutung.<br />
Landesweite gegenseitige Anerkennung <strong>der</strong> Ausnahmegenehmigungen<br />
Wo besteht Handlungsbedarf?<br />
Ansprechpartner: IHK Essen, Frau Kathrin Günther, Tel.: 0201 / 1892-269<br />
DIHK Umweltzonen-Check 2009 35
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