Käbschütztal Int_01_11.pdf - Gemeinde Käbschütztal

Käbschütztal 01_11_AB Käbschütztal 12.01.11 12:16 Seite 2
Amtliche Bekanntmachungen
Käbschütztaler Gemeindeblatt
Gemeinderatssitzung
Januar 2011
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
ich lade Sie recht herzlich ein zur 1. ordentlichen Sitzung
des Gemeinderates von Käbschütztal im Jahr
2011 am
Dienstag, dem 25. Januar 2011, 19.00 Uhr
in die Aula der Ganztagsschule
Käbschütztal, Krögis, Kirchgasse 4 c.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Begrüßung
2. Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen
Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Protokollbestätigung
4. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Beratung
gefassten Beschlüsse u. Eilentscheidungen des
Bürgermeisters
5. Bürgerfragezeit
6. Zwischenauswertung Winterdienst
7. Bauangelegenheiten
7.1 Stellungnahme zum Bauantrag zum Neubau
eines Verwaltungsgebäudes auf dem Flurstück
Nr. 27/1 der Gemarkung Schletta (vervollständigter
Bauantrag)
7.2 Stellungnahme zum Bauantrag zur Umnutzung/Umbau
eines überdachten Wäscheplatzes
zum Wintergarten auf dem Flurstück Nr. 87 Barnitz
7.3 Stellungnahme zum Bauantrag – Abbruch
Dachgeschoss und Obergeschoss, Neuerrichtung
OG und DG, hofseitiger Anbau, Aufstockung
des Anbaues am Hauptgebäude für
Wohnzwecke (3WE) auf dem Flurstück Nr. 1/4
der Gemarkung Tronitz
7.4 Stellungnahme zum Bauantrag zum Neubau einer
Weizenhalle auf dem Flurstück Nr. 146/3 der
Gemarkung Leutewitz
7.5 Stellungnahme zum vorhabensbezogenen Bebauungsplan
zur Errichtung eines „Supermarktes
der Generationen“ der Großen Kreisstadt
Meissen
8. Informationen/Sonstiges
Nichtöffentlicher Teil
Mit freundlichen Grüßen
Beschlüsse der Gemeinderatssitzung
vom 07. Dezember 2010
Beschluss-Nr. 80-12/10
Zustimmung zur Zuschlagserteilung für die
Betriebsführung der Straßenbeleuchtung an die
ENSO Netz GmbH, Postfach 12 01 23, 01002
Dresden zur Angebotsumme in Höhe von
10.705,24 € (brutto).
Beschluss-Nr. 81-12/10
Zustimmung zum unveränderten Weiterbestehen
der Satzung der Gemeinde Käbschütztal
zum Schutz von Bäumen und anderen wertvollen
Gehölzen in der Fassung der 1. Änderung
vom 25.09.2008.
Beschluss-Nr. 82-12/10
Zustimmung zum Verzicht auf das Vorkaufsrecht
nach § 17 SächsDSchG für das Flurstück
Nr. 3 der Gemarkung Soppen.
Beschluss-Nr. 83-12/10
Zustimmung zum Bauantrag zur Errichtung eines
Carports auf dem Flurstück Nr. 15/3 und
15/7 der Gemarkung Kaisitz.
Beschluss-Nr. 84-12/10
Zustimmung zum Verzicht auf das Vorkaufsrecht
für das Flurstück Nr. 23/1 der Gemarkung
Krögis.
Beschluss-Nr. 85-12/10
Zustimmung zum Entwurf der Klarstellungsund
Ergänzungssatzung „Grunaer Weg“ in
Rhäsa.
Beschluss-Nr. 86-12/10
Zustimmung zum Bauantrag für den Neubau
eines Einfamilienwohnhauses auf dem Flurstück
Nr. 3 der Gemarkung Tronitz.
Mitteilung der Gemeindekasse
an unsere Steuerzahler
Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr
2011 durch öffentliche Bekanntmachung
Aufgrund der Vorschriften aus § 27 Abs. 3 des
Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 (BGBl. I
S. 1790) i.V.m. § 7 Abs. 3 des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes
(SächsKAG) in der Fassung
der Bekanntmachung vom 26.08.2004
(SächsGVBl. S. 418) zuletzt geändert durch
Artikel 9 des Gesetzes vom 14.07.2005
(SächsGVBl. S. 167, 176) macht die Gemeinde
Käbschütztal Folgendes bekannt:
Für diejenigen Schuldner der Grundsteuer, die
im Kalenderjahr 2011 die gleiche Grundsteuer
wie im Kalenderjahr 2010 zu entrichten und insoweit
bis zum heutigen Tag keinen anders lautenden
Bescheid erhalten haben, wird die
Grundsteuer hiermit durch öffentliche Bekanntmachung
festgesetzt.
Für die Steuerschuldner treten mit dem Tage
der öffentlichen Bekanntmachung die gleichen
Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem
Tage der öffentlichen Bekanntmachung
ein Steuerbescheid zugegangen wäre.
Rechtsbehelf
Gegen die Festsetzung der Grundsteuer kann
innerhalb eines Monats nach Veröffentlichung
dieser Bekanntmachung Widerspruch eingelegt
werden. Der Widerspruch ist schriftlich
oder zur Niederschrift bei der Gemeinde Käbschütztal,
OT Krögis, Kirchgasse 4 A, 01665
Käbschütztal einzulegen.
Klingor, Bürgermeister
Klingor,
Bürgermeister
Amtliche Bekanntmachung der Auslegung
des 3. Entwurfs der Haushaltssatzung 2011
Aufgrund der Einführung der Doppik wurde der 3. Entwurf der Haushaltssatzung
2011 erarbeitet. Die Auslegung erfolgt vom 20.01.2011 bis
zum 31.01.2011 während der Dienstzeiten in der Kämmerei der Gemeindeverwaltung
in Krögis, Kirchgasse 4A.
Einwohner und Abgabepflichtige können bis zum Ablauf des 11.02.2011
Einwendungen gegen diesen Entwurf erheben.
Über fristgemäß erhobene Einwendungen beschließt der Gemeinderat in
öffentlicher Sitzung am 22.02.2011.
Klingor
Bürgermeister
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Bekanntmachung
des Zweckverbandes Wasserversorgung „Meißner Hochland“
Die Entwürfe der Haushaltssatzung und des Wirtschaftsplanes des ZVWV
„Meißner Hochland“ für das Wirtschaftsjahr 2011 liegen in der Zeit vom
03.02.2011 bis 11.02.2011
zur Einsichtnahme in der Geschäftsstelle des ZVWV „Meißner Hochland“,
OT Raußlitz Rittergut 7, Gemeinde Ketzerbachtal während der Dienststunden
öffentlich aus.
Einwohner und Abgabepflichtige können bis zum Ablauf des 22.02.2011
Einwendungen gegen die Entwürfe schriftlich oder zur Niederschrift in der
Geschäftsstelle des ZVWV „Meißner Hochland“, OT Raußlitz Rittergut 7,
Gemeinde Ketzerbachtal erheben.
Grübler, Verbandsvorsitzender
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17.01.2011