EIN BLICK 5 Pflege - Plattform für Pflegende Angehörige

Pflege – Rechtliches
PFLEGE – RECHTLICHES
Mehr als 435.000 Menschen in Österreich brauchen ständig
Pflege. Allein diese Zahl belegt die Bedeutung dieses
Themas: Pflegebedürftigkeit hat sich von einem eher individuellen
Randphänomen zu einem Risiko für alle Mitglieder
der Gesellschaft entwickelt. Österreich hat sich – als
eines der ersten Länder – dieser Herausforderung gestellt
und nach umfassender Vorbereitung ein einheitliches
Pflegevorsorgesystem geschaffen.
Das Bundespflegegeldgesetz und die entsprechenden Gesetze
der Länder brachten im Jahr 1993 eine völlige Neuordnung
der Pflegevorsorge in Österreich. Mit dem Pflegegeldreformgesetz
2012 wurde die Gesetzgebungs- und
Vollziehungskompetenz von den Ländern auf den Bund
übertragen. Dies bedeutet, dass rund 67.000 Bezieher/innen
eines Landespflegegeldes mit 1.1.2012 in den Zuständigkeitsbereich
der Pensionsversicherungsanstalt bzw.
der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter wechselten.
Wer Pflege braucht, soll sich diese möglichst nach
seinen/ihren Bedürfnissen selbst organisieren können,
z. B. indem er/sie pflegenden Angehörigen, Freunden und
Freundinnen oder Nachbarn eine finanzielle Entschädigung
für ihre Tätigkeit bietet. Dazu trägt das Pflegegeld
bei.
Aber Geld ist nicht alles. Alte, kranke und behinderte
Menschen sollen ein weitgehend selbst bestimmtes,
sozial integriertes Leben in ihrer vertrauten Umgebung
führen können. Die Betreuungspersonen, und das sind
in den meisten Fällen Frauen, sollen – etwa durch die Inanspruchnahme
professioneller Hilfe – unterstützt und
entlastet werden. Um diese Zielsetzung zu erreichen,
wurde die Verpflichtung zum flächendeckenden Auf- bzw.
Ausbau der ambulanten, teilstationären und stationären
Dienste in einer Vereinbarung zwischen dem Bund und
den Ländern verankert.
Während bei diesen so genannten Sachleistungen auch
die Einkommenssituation der Pflegebedürftigen berücksichtigt
wird, wird das Pflegegeld selbst ausschließlich
nach dem individuellen Pflegebedarf festgelegt, das heißt
unabhängig von Einkommen, Alter und von der Ursache
der Pflegebedürftigkeit. Das Pflegegeld kommt aber nicht
nur pflegebedürftigen Menschen mit geringem Einkommen
zugute, sondern vor allem den Schwerstbehinderten, die
früher nur den viel niedrigeren Hilflosenzuschuss hatten.
Was ist denn Pflegegeld überhaupt?
Das Pflegegeld ist eine zweckgebundene Leistung, die
ausschließlich zur Abdeckung der pflegebedingten Mehr-
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