der 23. Sitzung des Grossen Gemeinderates Lyss ... - Gemeinde Lyss

Abstimmung
Antrag 1 Parlamentskommission Sicherheit + Liegenschaften:
Schliessen Badi Hardern.
Abstimmung:
Antrag 1 der Parlamentskommission Sicherheit + Liegenschaften wird mit 19 : 15 Stimmen abgelehnt.
Antrag 2 Parlamentskommission Sicherheit + Liegenschaften:
Gebühren für Raummieten erhöhen.
Abstimmung:
Antrag 2 der Parlamentskommission Sicherheit + Liegenschaften wird mit 29 : 1 Stimmen angenommen.
Antrag 1 Fraktion SVP:
L1 Sollwert von ≤40% auf ≤30%.
Abstimmung:
Antrag 1 der Fraktion SVP wird mit 32 : 2 Stimmen angenommen.
Antrag 2 Fraktion SVP:
L3 Sollwert von >30% auf >40%.
Abstimmung:
Antrag 2 der Fraktion SVP wird einstimmig angenommen.
Antrag 3 Fraktion SVP:
L4 Sollwert von 15‘200 auf 14‘500 h.
Abstimmung:
Antrag 3 der Fraktion SVP wird mit 27 : 7 Stimmen angenommen.
Produktegruppe 611 – Volksschule:
Hürzeler Brigitte, Gemeinderätin, FDP: Anpassungen auf Seite 48 bei W3 und W4: Bei W4
steht als Indikator „Zufriedenheit der Eltern ist gut bis sehr gut. Erhebung im ersten Legislaturjahr.“
Im letzten Jahr wurde flächendeckend eine Umfrage zu diesem Thema gemacht. Es
macht somit keinen Sinn, im nächsten Jahr erneut eine Umfrage zu diesem Thema zu machen.
Die Rückmeldungen der letzten Umfrage werden momentan erst umgesetzt. Aus diesem Grund
wird die Anpassung vorgenommen, dass die Erhebung erneut im 3. Legislaturjahr erfolgt. Somit
hat man einen Abstand von 4 Jahren. Bei W3 ist es dieselbe Ausgangslage. Es steht „Zufriedenheit
der Mitarbeitenden ist gut bis sehr gut. Erhebung im 3. Legislaturjahr.“ Dies wird auf das
1. Legislaturjahr geändert. Die Abteilung wird zu stark belastet, wenn 2 Erhebungen im selben
Jahr gemacht werden. Die letzte Erhebung wurde 2008 gemacht. Es macht sicher Sinn, wenn
sie im nächsten Jahr wieder durchgeführt wird.
Stähli Daniel, Parlamentskommission Bildung + Kultur, FDP: Die Parlamentskommission
Bildung + Kultur unterstützt die Änderungen von Gemeinderätin Brigitte Hürzeler, dass die beiden
Indikatoren mit den entsprechenden Legislaturjahren getauscht werden. Es werden zusätzlich
noch 2 Anträge gestellt:
1. Neues Leistungsziel zur Produktegruppe 611 – Volksschule: L9, Wirkungsziel: Sicherstellen
eines qualitativ hochstehenden Unterrichts mit ausreichend Schulmaterial / Indikator: Ein Gemeindebeitrag
pro SchülerIn / Sollwert = Istwert der Rechnung 2012.
Es ist ein ähnliches Leistungsziel, wie man dies bereits bei den gemeinschaftsfördernden Anlässen
kennt. Es soll ein Gemeindebeitrag pro SchülerIn pauschal über alle SchülerInnen hinweg
geben.
Protokoll / Grosser Gemeinderat / 24.06.2013
Seite: 680