05-45 - Staatskanzlei

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8. Gesetz vom 19.Februar 1990 über die Schifffahrt und die Besteuerung
der Schiffe (Schifffahrtsgesetz):
Art.12 Die im Bundesrecht vorgeschriebenen Schiffs- und Schiffsführerprüfungen
werden von haupt- und nebenamtlichen Expertinnen
und Experten durchgeführt.
9. Gesetz vom 5. März 1961 über Kinderzulagen für Arbeitnehmerinnen
und Arbeitnehmer (KZG):
Art.4 Diesem Gesetz unterstehen nicht:
a unverändert;
b die eidgenössischen Verwaltungen, Betriebe und Anstalten, mit
Einschluss der SUVA und der Schweizerischen Nationalbank, die
kantonalen Behörden und Verwaltungen, Anstalten und Betriebe
mit ihrem Personal;
c und d unverändert.
10. Einführungsgesetz vom 23.Juni 1993 zum Bundesgesetz über die
Alters- und Hinterlassenenversicherung (EG AHVG):
Art.5
1bis 3 Unverändert.
4
Massgebend für die Errichtung und Besetzung von Stellen,die Einreihung,die
Entlöhnung sowie den individuellen Gehaltsaufstieg sind
das vom Aufsichtsrat genehmigte Budget und der Stellenplan.
Art.15 Die Mitglieder des Aufsichtsrats werden von der AKB nach
vom Regierungsrat zubestimmenden Ansätzen entlöhnt. Die daraus
entstehenden Kosten gehen je hälftig zu Lasten der Verwaltungskostenrechnung
der AKB bzw. der IV-Stelle Bern (IVB).
Art.20
1 Die Verantwortlichkeit der Direktorin oder des Direktors sowie
des Personals der AKB richtet sich nachdem Personalgesetz vom
16. September 2004 (PG) 10) .
2und 3
Unverändert.
11. Einführungsgesetz vom 23.Juni 1993 zum Bundesgesetz über die
Invalidenversicherung (EG IVG):
Art.5
1bis 3 Unverändert.
4
Massgebend für die Errichtung und Besetzung von Stellen,die Einreihung,die
Entlöhnung sowie den individuellen Gehaltsaufstieg sind
das von der zuständigen Bundesaufsichtsbehörde genehmigte Budget
und der Stellenplan.
10)
BSG 153.01