STAATLICHES UMWELTAMT - Bezirksregierung Arnsberg

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in den „Verwaltungsvorschriften zum Vollzug der VAwS (VV-VAwS)“, die in der
Sammlung des bereinigten Ministerialblattes für das Land NRW (SMBl. NRW) unter
der Gliederungs-Nr. 770 veröffentlicht sind.
Die vom Sachverständigen über die durchgeführten Prüfungen erstellten Prüfberichte
bzw. die vom Fachbetrieb erstellte Bescheinigung gem. § 12 Abs. 1 VAwS
einschließlich des Nachweises der Fachbetriebseigenschaft sind dem Dezernat 52
- VAwS - der Bezirksregierung Arnsberg vor Inbetriebnahme unaufgefordert vorzulegen.
8.1.7 Gem. § 12 Abs. 2 VAwS sind bei den nachfolgenden Anlagen (Anlagenumfang der
einzelnen VAwS-Anlagen siehe Anhang 1) die Überprüfungen durch Sachverständige
nach § 11 VAwS jeweils spätestens nach fünf Jahren wiederholen zu lassen
(wiederkehrende Prüfung):
a. Galvanikstraße „Zink-Eisen-Gestell“ (BE 1) - HBV-Anlage 1 -
Galvanikstraße „Zink-Trommel-Anlage“ (BE 2) - HBV-Anlage 2 -
Galvanikstraße „Zink-Nickel-Trommelanlage“ (BE 3) - HBV-Anlage 3 -
Galvanikstraße „Zink-Nickel-Trommelanlage“ (BE 4) - HBV-Anlage 4 -
b. Abwassersammelbehälter und Chemikalien-bereitstellungslager
- HBV-Anlage 6 –
c. Abwassersammelbehälter und Chemikaliendosier-/-ansatzbehälter
- HBV-Anlage 7 -
d. Lageranlage für Salzsäure, Natronlauge und Natriumbisulfit (BE 33)
- LAU-Anlage 1 -
Die Fristen für die wiederkehrenden Prüfungen beginnen mit dem Abschluss der
Prüfung vor Inbetriebnahme.
Die vom Sachverständigen über die durchgeführten Prüfungen erstellten Prüfberichte
sind dem Dezernat 52 – VAwS - der Bezirksregierung Arnsberg jeweils unverzüglich
vorzulegen.
8.1.8 Die im Nachtrag zum Brandschutzkonzept vom 15.03.2011 geforderten Maßnahmen
zur Löschwasserrückhaltung sind entsprechend umzusetzen und wie vorgesehen
vom Brandschutzsachverständigen überprüfen und abnehmen zu lassen (s.
auch S. 5 des Nachtrags zum Brandschutzkonzept vom 15.03.2011). Ein
Exemplar des Abnahmeberichts ist dem Dezernat 52 – VawS - der Bezirksregierung
Arnsberg vor Inbetriebnahme vorzulegen.
8.1.9 Die maximale Lagermenge sowie das größte Einzelgebinde des Chemikalienbereitstellungslagers
(HBV-Anlage 6, siehe Anhang 1) ist dem Dez. 52 – VAwS – der
Bezirksregierung Arnsberg bis spätestens 4 Wochen nach Bestandskraft dieser
Genehmigung verbindlich mitzuteilen.
Bescheid G 97/10