Protokoll - Einwohnergemeinde Wangen bei Olten

Einwohnergemeinde
Wangen bei Olten
5. Sitzung, Montag, 2. Juli 2012, 18.00 Uhr, Gemeinderatssaal, Gemeindekanzlei
Vorsitz
Protokoll
Anwesend
Frey Beat, Gemeindepräsident
Wildi Beat, Gemeindeschreiber/Verwaltungsleiter
Bähler Matthias, Roppel Dominic, Müller Urs, Schmid Patrick, Jakob Thomas,
Grieder Marlene (Gemeinderäte);
Baumgartner Edi (Leiter Bauabteilung);
Zimmermann Rolf (Finanzverwalter);
Rossi Remo (Schulleiter)
Entschuldigt --
Gäste
Zuhörer
von Rohr Theresa (Präsidentin Kulturkommission);
Benguerel Marianne, Wyss Jacqueline (Mitglieder Kulturkommission)
Rudolf Paula, Studer Liliane, Wyss Jan
Geschäfte 1. Rückkommensantrag Kuko / Brunnerhofplatz
2. Beschwerdesache (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)
3. Schülerangelegenheit (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)
4. Schülerangelegenheit (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)

5. Schülerangelegenheit (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)
6. Schulvereinbarung
7. Assistenzlektionen Klasse 2b
8. Talentförderklasse / Kostengutsprache (auf dem
Korrespondenzweg bereits beschlossen)
9. Gebiet Zentrum Südwest Wangen: Genehmigung
Konzept / Beschluss öffentliche Auflage der Planungsinstrumente
10. Gestaltungsplan Zentrum mit SBV – Entscheid
Gemeinderat betreffend Parzelle GB Nr. 507 -
Widerruf gestützt auf § 22 Abs. 1 Verwaltungsrechtspflegegesetz
(VRPG)
11. Gemeindepräsidenten-Konferenz Untergäu
12. Zwischenbericht Schulraumplanung / 1. Lesung
13. Protokoll GR 21.5.2012 und GV 11.6.2012
14. Zuschriften
15. Verschiedenes
Gemeindepräsident Frey Beat begrüsst den Rat, die Gäste und Zuhörer zur letzten Sitzung vor den
Sommerferien. Ich habe drei Vorbemerkungen: 1. Unser Lernender Nemanja Galic hat die Prüfung als
Kaufmann (Profil E) bestanden. Ich gratuliere ihm im Namen des Gemeinderates und wünsche ihm für
die weitere Zukunft alles Gute. 2. Die Neuzuzügerbegrüssung war dieses Jahr ein voller Erfolg. Es hatte
sehr viele Leute wie schon lange nicht mehr. Die Neuzuzügerbegrüssung ist ein Erfolgsmodell. Der
Gemeinderat war fast vollständig anwesend. 3. Die vergangene Rechnungs-Gemeindeversammlung
war lebendig und animiert. Es war insgesamt eine gute Versammlung. Alle Anträge des Gemeinderates
wurden angenommen. Ich danke allen Beteiligten für die gute Vorbereitung.
Zur Traktandenliste habe ich ein paar Bemerkungen: Von der Bauabteilung liegt ein Antrag zum Gestaltungsplan
Zentrum vor. Wir müssen auf einen Punkt zurückkommen. Dieses Geschäft schieben wir
nach Traktandum 9 ein. Die Verkehrsmassnahmen Alpstrasse nehmen wir unter Zuschriften. Das Geschäft
des Ausschusses über die Zukunft der Bildungskommission wird, in Absprache mit dem Ressortchef
Patrick Schmid, nach den Sommerferien traktandiert.
Die Geschäftsliste wird mit diesen Ergänzungen stillschweigend genehmigt.
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1. Rückkommensantrag Kuko / Brunnerhofplatz
Aktenhinweis: Schreiben der Kulturkommission vom 18.6.2012 (Rückkommen).
Gemeindepräsident Frey Beat: Zuerst müssen wir über den Grundsatz abstimmen, ob wir darauf zurückkommen
wollen oder nicht.
von Rohr Theresa, Präsidentin Kulturkommission: Der Antrag der Kulturkommission (Kuko) ist bekannt.
Die Kuko war erstaunt und enttäuscht über den Entscheid des Gemeinderates. Wir von der Kuko
wünschen, dass der Platz weiter geführt wird. Wir haben nach Alternativen gesucht und an einer Sitzung
darüber diskutiert. Mit dem Bauverwalter sind wir zusammen gesessen. Es gibt keine Alternativen
zu diesem Platz. Er liegt zentral. Man sieht sofort, dass etwas stattfindet. Der Vorschlag, in der Ey
die Feste durchzuführen, ist nicht realistisch. Man kann die Marktstände nicht in die Einfahrten der
privaten Liegenschaften stellen. Der Platz eignet sich nicht dafür. Ein Chäferfest vor dem Altersheim
ist nicht vorstellbar. Warum muss der Platz jetzt gekündigt werden? Die ERO wird eine Beruhigung
bringen. Der Platz liegt mitten im Dorf. Er bietet eine einmalige Chance; Menschen kommen zusammen.
Es braucht keine teure Infrastruktur. Wir wollen etwas für die Bevölkerung tun. Wir schlagen
vor, den Platz weiter zu pachten und in einem Jahr darüber zu diskutieren, wie es weitergehen soll.
Vielleicht bietet sich eine Alternative beim Pfefferlihaus. Wir sehen momentan nichts anderes. Der
Brunnerhofplatz wurde auch an der Gemeindeversammlung angesprochen. Der Antrag der Kuko lautet,
die Gemeinde soll den Platz solange pachten, bis eine Alternative vorhanden ist. Ich danke Ihnen für
die Aufmerksamkeit.
Grieder Marlene: Ich war im Alpschulhaus und habe die Umgebung angeschaut. Ein Markt kann man
auf dem Parkplatz unmöglich durchführen. Der Boden ist uneben. Auf der Matte unterhalb des Alpschulhauses
kann man diesen ebenfalls nicht durchführen. Der Brunnerhofplatz liegt mitten im Dorf
und eignet sich sehr gut für diverse Anlässe.
Roppel Dominic: Ich war zuerst auch dafür, den Platz zu kündigen. Wir haben einige Anlässe durchgeführt.
Nach dem Entscheid wurde ich sehr viel von Leuten darauf angesprochen. Aus diesem Grunde
werde ich meine Meinung heute revidieren. Man soll aber gleichzeitig Alternativen prüfen. Die Dorfbevölkerung
ist offensichtlich an diesem Platz interessiert.
Bähler Matthias: Wir diskutieren den Grundsatz darauf zurückzukommen oder nicht. Der Gemeinderat
trifft manchmal Entscheide, die nicht beliebt sind. Das gehört zur Aufgabe eines Gemeinderates. Es
gibt Leute, denen der Platz am Herzen liegt. Für mich ist entscheidend, ob in der Zwischenzeit Tatsachen
zum Vorschein gekommen sind, die wir vorher nicht wussten. Für mich hat sich nichts geändert.
Man kann noch einmal ein Jahr verlängern, aber dann klar mit dem Auftrag an die Kuko, ein Konzept
vorzulegen, was mit diesem Platz geschehen soll. Ich kann mich für ein Rückkommen durchringen,
wenn wir wirklich ein Konzept vorgelegt bekommen, was inskünftig mit diesem Platz geschehen soll.
Wir haben heute jährlich drei Anlässe, die auf diesem Platz stattfinden. Es müsste mehr auf diesen
Platz stattfinden.
Müller Urs: Es geht für mich in die gleiche Richtung. Ein Nichteintreten hat die Kulturkommission
nicht verdient. Die Kuko macht gute Arbeit. Ich unterstütze meinen Vorredner. Einerseits haben wir
festgestellt, dass die Anzahl Anlässe und die Kosten nicht übereinstimmen. Es braucht offenbar einen
Investitionsbedarf von 5'000 Franken für die Instandsetzung. Das steht nicht im Verhältnis zur Vernunft.
Der Platz gehört uns nicht. Wir sind nur bedingt in der Lage, diesen Platz zu benutzen. Die be-
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stehende Situation muss aufgekündigt werden und wir müssen mit den beteiligten Nutzern über ein
neues Konzept Brunnerhofplatz Wangen reden. Es gibt keine neuen Fakten.
Jakob Thomas: Bei allen vorherigen Voten habe ich Elemente gehört, die ich stützen kann. Hervorzuheben
sind die Alternativen. Es geht um eine emotionale Sache. Infrastrukturmässig bedeutet der
Platz kein Highlight von Wangen. Bei den WC-Anlagen muss etwas gemacht werden. Das Pfefferli-
Areal könnte man in den Fokus nehmen, dort einen zentralen Platz zu realisieren. Ich möchte beliebt
machen, dass man mit einem Rückkommen dem Platz noch eine Chance einräumt. Es geht um Aufwand
und Ertrag. Man muss Alternativen prüfen. Der Bereich im Alpschulhaus kann man näher prüfen.
Es ist viel Herzblut der Kuko dabei. Für mich gibt es aber auch keine neuen Fakten.
Schmid Patrick: Der Einsatz und Wille der Kuko ist unbestritten. Es müssten seit der letzten Sitzung
Veränderungen stattgefunden haben. Dies ist vorliegend aber nicht der Fall. Man ist in der Zwischenzeit
von Leuten kontaktiert worden. Ich frage mich, ob das Interesse tatsächlich so gross ist, wie es nun
dahergekommen ist. Die Kuko ist der Meinung, den Vertrag noch ein Jahr weiterzuführen. Alternativen
sollen zwischenzeitlich aber gesucht werden. Wenn wir dem Antrag auf Rückkommen stattgeben,
versetzen wir uns in den Ursprungszustand zurück. Wenn auf ein Rückkommen eingetreten wird, soll
der Vertrag aber längstens auf zwei Jahre befristet werden.
Gemeindepräsident Frey Beat: Ich komme auch nicht gerne auf einen Entscheid zurück. Es gibt etwas
Neues in diesem Geschäft, das vielleicht beim Entscheid zuwenig berücksichtigt wurde. Die Entlastung
der Dorfstrasse ergibt eine neue Situation. Wie es mit der Nutzung In der Ey aussieht, ist auf
den ersten Blick bestechend. Wie es aber aussieht mit den Notfallfahrzeugen, weiss ich nicht. In der
Zentrumsplanung ist der Brunnerhofplatz ebenfalls aufgeführt. Ich werde für das Rückkommen stimmen.
Wir sprechen die Kündigung nicht auf Ende 2012 aus, aber die Kuko wird beauftragt, bis Ende
April 2013 ein Konzept für die künftige Nutzung des Brunnerhofplatzes und/oder Alternativen aufzuzeigen.
In der Abstimmung obsiegt der Rückkommensantrag (6 Stimmen gegen 1 Stimme).
Gemeindepräsident Frey Beat: Ich schlage folgendes vor: 1. Der Brunnerhofplatz wird nicht auf
2012 gekündigt. 2. Die Kuko wird beauftragt, bis im April 2013 ein Konzept für die künftige Nutzung
des Brunnerhofplatzes und/oder Alternativen aufzuzeigen.
Bähler Matthias: Meines Erachtens müsste die Eigentümerschaft einbezogen werden. Man muss doch
wissen, was sie mit dem Platz vorhaben. Ich möchte für den nächsten Entscheid materiell mehr auf
dem Tisch haben.
Schmid Patrick: Ich unterstütze den Antrag vom Vorsitzenden.
Roppel Dominic: Die Infrastruktur des Platzes gehört auch in dieses Konzept.
Bähler Matthias: Wir müssen mit der Eigentümerschaft reden.
Der Rat beschliesst: (6 Stimmen bei einer Enthaltung)
1. Der Pachtvertrag des Brunnerhofplatzes wird auf Ende 2012 nicht gekündigt.
2. Die Kulturkommission wird beauftragt, bis Ende April 2013 ein Konzept für
die künftige Nutzung des Brunnerhofplatzes und/oder Alternativen aufzuzeigen.
Die Eigentümerschaft ist dabei einzubeziehen.
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2. Beschwerdesache (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)
3. Schülerangelegenheit (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)
4. Schülerangelegenheit (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)
5. Schülerangelegenheit (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)
6. Schulvereinbarung
Aktenhinweis: Schreiben der Schulleitung vom 6.6.2012 mit Schulvereinbarung.
Schmid Patrick: Die Schulvereinbarung wurde dem Rat zugestellt. Es handelte sich dabei um einen
längeren Prozess unter der Leitung von Schulleiter Remo Rossi unter Beizug externer Hilfe. Am
31.10.2011 fand der Elternabend statt. Das Resultat ist ein peppiges Papier, das nun zum Beschluss
vorliegt. Ich möchte Schulleiter Remo Rossi für die grosse Arbeit meinen Dank aussprechen.
Eintreten wird stillschweigend beschlossen.
Roppel Dominic: Ich hätte gerne eine Ergänzung auf Seite 4 bei den Hauswarten. Ich möchte, dass sie
mehr in die Pflicht genommen werden.
Schmid Patrick: Die Idee ist gut, aber der Schulhauswart müsste dann praktisch immer anwesend
sein.
Rossi Remo: Ich kann einfach diesen Zusatz nicht mehr in die Vernehmlassung schicken.
Schmid Patrick: Die Schulhauswarte sind ein Player im ganzen Gebilde drin. Sie verpflichten sich,
zum guten Schulklima beizutragen.
Müller Urs: Die Schulvereinbarung umschreibt mehr oder weniger, was zu einem guten Schulklima
beiträgt. Dazu gehören auch die Schulhauswarte. Diese haben ihre Aufträge und Kompetenzen, die in
den Stellenbeschreibungen festgehalten sind.
Zimmermann Rolf: Der Hauswart muss nicht Polizist spielen.
Roppel Dominic: Ich lasse meinen Ergänzungswunsch fallen.
Der Rat beschliesst: (einhellig)
Die vorliegende Schulvereinbarung wird genehmigt.
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7. Assistenzlektionen Klasse 2b
Aktenhinweis: Schreiben der Schulleitung vom 5.6.2012.
Eintreten wird stillschweigend beschlossen.
Die Diskussion wird nicht benützt.
Der Rat beschliesst: (einhellig)
1. Für das kommende Schuljahr 2012/13 wird einer Erhöhung der Assistenzlektionen
für die Klasse 2b von 4 auf 6 zugestimmt.
2. Der entsprechende Nachtragskredit von Fr. 2'900.– wird bewilligt.
Jakob Thomas: Wir stimmen über Beträge ab, und ich weiss nicht, wie viel die Beträge insgesamt
waren. Gibt es auch eine Kontrolle über die Nachtragskredite? Ich stelle mir eine Kostenkontrolle wie
in der Bauabteilung vor.
Rossi Remo: Wir haben insgesamt 18 Lektionen für dieses Jahr zur Verfügung. Es sind auch für
nächstes Jahr wieder 18 Assistenzlektionen vorgesehen. Im ersten halben Jahr haben wir ca. 35'000
Franken gesprochen.
Schmid Patrick: Wir haben das auch schon angeschaut. Wir werden das intern wieder diskutieren.
Transparenz soll das Ziel sein.
Bähler Matthias: Wir haben eine Budgetkontrolle. Nachtragskredite sind ein anderes Thema. Diese
sind nicht budgetiert.
8. Talentförderklasse / Kostengutsprache
Aktenhinweis: Stellungnahme der Schulleitung vom 24.5.2012 mit diversen Beilagen (wurde bereits
auf dem Korrespondenzweg beschlossen).
Eintreten wird stillschweigend beschlossen.
Die Diskussion wird nicht benützt.
Der Rat beschliesst: (einhellig)
1. Huser Elias wird der Besuch der Talentförderklasse in Solothurn bewilligt.
2. Es wird hierfür Kostengutsprache im Betrage von ca. Fr. 15'000.– pro Jahr
bewilligt (Dauer der Sek. I beträgt drei Jahre).
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9. Gebiet Zentrum Südwest Wangen: Genehmigung Konzept /
Beschluss öffentliche Auflage der Planungsinstrumente
Aktenhinweis: Schreiben der Bau- und Planungskommission vom 22.6.2012 mit diversen Beilagen
und Plänen.
Jakob Thomas: Gestaltungsplanverfahren sind komplex. Wir sehen, dass die Zentrumsplanung Südwest
etappiert wird. Es sind sehr verschiedene Interessen vorhanden. Es wird ein Konzept erstellt, wo
die Baukörper dargestellt sind. Es ist nur dort ein Gestaltungsplanverfahren vorgesehen, wo konkrete
Bauvorhaben vorhanden sind.
Baumgartner Edi: Es wurde eine Parallelplanung im Zentrum gemacht. Das Büro Aebi + Vincent Architekten,
Bern, hat diese Parallelplanung gewonnen. Das gleiche Konzept wurde für das Zentrum
Südwest weiterentwickelt. Der Bauzonenplan bildet die planungsrechtliche Grundlage. Es ist ein Konzept
mit Punkthäusern. Der Park soll erhalten bleiben (Hof Pfefferli). Die Erschliessung erfolgt unterirdisch.
Das Konzept wäre behördenverbindlich. Das Vorprojekt für die Liegenschaft Radio Müller
stammt von Architekt Krummenacher, der dort etwas Neues zu realisieren gedenkt. Die Erschliessung
erfolgt über eine Einstellhalle unterirdisch. Mit den angrenzenden Leuten hat man gesprochen. Es besteht
die Hoffnung, dass man mit diesem Verfahren schneller zum Ziel kommt.
Bähler Matthias: Die Idee des Konzepts wurde mit den Grundeigentümern besprochen. Wie ist es angekommen?
Baumgartner Edi: Das Konzept ist gut angekommen.
Schmid Patrick: Wieviele Leute sind es?
Baumgartner Edi: Es handelt sich um ca. 15 Eigentümer.
Müller Urs: Ich schlage vor, das Konzept zur Kenntnis zu nehmen, dies aber nicht behördenverbindlich.
Baumgartner Edi: Die Behördenverbindlichkeit ist nirgends festgelegt.
Müller Urs: Es handelt sich um eine heterogene Eigentümerschaft. Ein Eigentümer kann bauen, was
bis anhin Praxis war.
Baumgartner Edi: Architekten und Raumplaner sehen das anders. Es handelt sich um ein städtebauliches
Konzept, das eine gewisse Qualität hat, ähnlich wie in Olten das Bornfeld. Das ist so angedacht.
Müller Urs: Wir müssen Abstand nehmen von städtebaulichen Konzepten, siehe Shoppyland etc.
Roppel Dominic: Wie verhält sich das? Es ist nicht jeder Bauherr damit einverstanden.
Grieder Marlene: Man macht das ja bei andern Bauten auch (Homberg). Ich habe eine Frage zum verdichteten
Bauen, wie sieht das aus?
Baumgartner Edi: Die Ausnützungsziffern betragen AZ= 0,8 im Süden bzw. AZ= 1,0 im Norden. Es
handelt sich hier um ein städtische, verdichtete Bauweise.
Bähler Matthias: Dort, wo wir einen Gestaltungsplan über das Ganze aufgelegt haben, hat es Probleme
gegeben. Mit diesem Meccano haben wir diese Problematik nicht, ist das richtig?
Baumgartner Edi: In den Vorschriften ist festgehalten, dass eine Gestaltungsplanpflicht besteht. Der
Gemeinderat kann aber von der Gestaltungsplanpflicht befreien. Der Vorprüfungsbericht war eine Katastrophe.
Das Planteam S ist ein gutes Planungsbüro. Das Problem war, dass derjenige, der die Koor-
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dination innehatte, mit grosser Flughöhe ausgestattet wurde. Jeder hat gesagt, was er auf diesem Gebiet
verwirklichen wollte. Das hat zum erschreckenden Vorprüfungsbericht geführt. Er wurde dann technisch
ergänzt.
Eintreten wird stillschweigend beschlossen.
Bähler Matthias: Man spricht vom Bahnhofplatz. Ist die SBB involviert?
Baumgartner Edi: Die SBB sind nicht involviert. Die Bahnhofstrasse wird verschmälert.
Gemeindepräsident Frey Beat: Das ist der umgekehrte Fall einer Enteignung. Man kann sich einigen
oder es gibt eine Impropriation. Das ist das Gegenteil einer Expropriation.
Der Rat beschliesst: (einhellig)
1. Das Konzept Zentrum Südwest in Wangen bei Olten wird im Sinne eines lediglich
behördenverbindlichen Konzeptes als Grundlage für die weiteren Planungsarbeiten
und im Gebiet Zentrum Südwest genehmigt.
2. Die öffentliche Auflage von folgenden Planungsinstrumenten wird beschlossen:
- Änderung Bauzonenplan „Zentrum Südwest“ mit Zonenvorschriften
- Erschliessungs- und Gestaltungsplan „Zentrum Südwest“ Teil 1 mit
Sonderbauvorschriften.
3. Die Bauverwaltung wird beauftragt, das Auflageverfahren zu vollziehen.
10. Gestaltungsplan Zentrum mit SBV – Entscheid Gemeinderat betreffend
Parzelle GB Nr. 507 – Widerruf gestützt auf § 22 Abs. 1 Verwaltungsrechtspflegegesetz
(VRPG)
Aktenhinweis: Schreiben der Bauabteilung vom 29.6.2012 mit drei Beilagen.
Baumgartner Edi: Die Raiffeisenbank Untergäu hat das Begehren gestellt, ihren Parkplatz zu erweitern.
Die Bau- und Planungskommission war der Meinung, GB Nr. 507 aus dem Perimeter des Gestaltungsplans
zu entfernen. Es hat sich herausgestellt, dass dieser Entscheid planungstechnisch schlecht
war. Der Perimeter wird nämlich dadurch verändert. Der Grenzabstand wird nicht mehr eingehalten.
Jetzt kommt der Antrag auf Widerruf. Man muss der Raiffeisenbank das rechtliche Gehör gewähren.
Nach den Sommerferien entscheiden wir dann. Es besteht eine Gestaltungsplanpflicht. Der Schaden ist
nicht so schlimm. Die Änderung war beim Antrag an den Regierungsrat nicht enthalten. Es gibt ein
separates Verfahren über den Widerruf.
Eintreten wird stillschweigend beschlossen.
Die Diskussion wird nicht benützt.
Der Rat beschliesst: (einhellig)
1. Der Gemeinderat zieht in Betracht, die Verfügung vom 26.10.2010 der Bauund
Planungskommission betr. das Rechtsbegehren Nr. 3 der Raiffeisenbank
Untergäu (GB Nr. 507) gestützt auf § 22 Abs. 1 VRPG zu widerrufen.
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2. Die Bauverwaltung wird angewiesen, das rechtliche Gehör zu dieser Widerrufung
gemäss § 23 Abs. 1 VRPG durchzuführen.
3. Die Bau- und Planungskommission wird angewiesen, nach Durchführung des
rechtlichen Gehörs dem Gemeinderat eine neue Vorlage i.S. Parzelle GB Nr.
507 vorzulegen.
11. Gemeindepräsidenten-Konferenz Untergäu
Aktenhinweis: Schreiben des Gemeindepräsidenten vom 21.6.2012 mit Offerte Urs Studer vom
16.5.2012.
Schmid Patrick: Mit welchem Rhythmus tagen die Gemeindepräsidenten?
Gemeindepräsident Frey Beat: Es sind ca. fünfmal pro Jahr, wo sich die Gemeindepräsidenten treffen.
Schmid Patrick: Wenn ein Gemeinderat den Beitritt nicht beschliesst, was geht dann?
Gemeindepräsident Frey Beat: Ich habe es jetzt so gemacht. Bei uns in Wangen soll der Gemeinderat
über den Beitritt befinden. Wie es die Kollegen machen, weiss ich nicht. Die Abstimmung in Olten hat
dies bestärkt.
Schmid Patrick: Die Ansätze des Sekretariats finde ich eigentlich hoch.
Roppel Dominic: Sachlich finde ich es sehr gut. Gibt es keine Möglichkeit, das Sekretariat in einer
bestehenden Verwaltung zu integrieren?
Gemeindepräsident Frey Beat: Wir haben das einmal probiert. Das Ganze muss eine Struktur haben.
Eintreten wird stillschweigend beschlossen.
Die Diskussion wird nicht weiter benützt.
Der Rat beschliesst: (einhellig)
1. Die Einwohnergemeinde Wangen bei Olten tritt dem noch zu gründenden Verein
Gemeindepräsidenten Untergäu bei.
2. Für das Jahr 2012 wird ein Nachtragskredit von Fr. 1'200.– bewilligt (Gemeindebeitrag).
3. In das Budget 2013 ist ein Betrag von Fr. 1'500.– aufzunehmen (Gemeindebeitrag).
12. Zwischenbericht Schulraumplanung / 1. Lesung
Aktenhinweis: Schreiben der Bauabteilung vom 22.6.2012 mit Schreiben des Alterszentrums Marienheim
vom 24.4.2012.
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Gemeindepräsident Frey Beat: Wir diskutieren das Geschäft an und brechen ab, wenn die Zeit zu
weit fortgeschritten ist.
Schmid Patrick: Von der Terminplanung her konnte ich das vorliegende Dokument an den Gemeinderat
nicht mehr unterschreiben. Ich stehe aber voll und ganz zum Schreiben vom 22.6.2012.
Eintreten wird stillschweigend beschlossen.
Baumgartner Edi: Es liegen beide Berichte vor, die wir verschickt haben. Erste Priorität war die Ausgangslage.
Ein zweiter Ansatz war, was Max Zülli und ich gemacht haben, nämlich was geschieht in
den nächsten 10 Jahren bezüglich Kinder. Wir haben hier eine Prognose gestellt. Das hat zu den Zahlen
auf Seite 2 geführt. Wir brauchen 5 – 10 Zimmer mehr. Eine Erweiterung des Schulhauses Hinterbüel
I Richtung Westen wäre möglich. Wir wollen vom Gemeinderat, dass er in zustimmendem Sinne
Kenntnis vom Zwischenbericht der Teams 1 und 2 nimmt.
Bähler Matthias: Wenn wir dem nicht zustimmen, ist das ablehnend?
Baumgartner Edi: Dann müsste man sagen, was nicht passt.
Bähler Matthias: Ich habe Mühe mit diesem Papier. Ich werde vom vorliegenden Papier nicht zustimmend
Kenntnis nehmen. Seit Herbst 2010 arbeitet man an dieser Schulraumplanung. Es kommen
immer wieder Fragmente. Es ergeben sich Fragestellungen zu den Schülerprognosen, die für mich
nicht transparent sind. Zweites Element sind die erwähnten geänderten Rahmenbedingungen, die ich
nicht einordnen kann. Das hat einen Einfluss auf die Dimensionen. Wenn ich zustimmend Kenntnis
nehme, ist das wie ein Vorentscheid. Ich habe ein Problem, wie das Projekt Schulraumplanung läuft.
Ein weiterer Punkt sind die Abklärungen beim Team 2, wo wir mit unseren Schulen hingehen. Das
heisst, es braucht vertieftere Abklärungen mit den Nachbargemeinden. Wollen wir alles in Wangen
führen? Ich möchte im Sinne der Gemeinde gut planen können. Von daher müssten wir schon noch
einmal anders hinter dieses Geschäft. Arbeitshypothese, Schüler soviel und Schulraum entsprechend
soviel. Ich kann nicht zustimmend ja sagen.
Gemeindepräsident Frey Beat: Mir ist es ähnlich gegangen. Es ist ein Riesengeschäft, das auf uns
zukommt. Ich stehe irgendwo an. Mir fehlt der Gesamtüberblick. Werken soll gemäss Regierungsrat-
Beschluss (Sparmassnahmen) auf die Hälfte reduziert werden. Mir fehlt auch ein Überblick. Wir müssen
vielleicht auch wieder einmal die Schulräume besichtigen. Wenn ich die Stundenpläne dann sehen
kann, kann ich mir einen Überblick verschaffen.
Müller Urs: Das eine tun und das andere nicht lassen. Die Verbindlichkeit der zustimmenden Kenntnisnahme
gewichte ich nicht so hoch. Es gibt keinen Planungsauftrag für einen externen Berater. Die
Schülerplanung ist ein ewiges Thema. Die Grundsatzfrage Schule Wangen ja oder nein ist immer präsent.
Mein Anliegen wäre, dass die Erkenntnis da ist, dass man Schulraum braucht. Olten braucht neue
Schulhäuser wenn Olten Südwest kommt. Der Schulraumbedarf wird nicht abnehmen. Man muss die
Schulraumplanung weiter führen. Man muss das Bestehende mit dem Zukünftigen verbinden. Ich bin
nicht dafür, am Schulhaus HB I anzuhängen, sondern ein Konzept auszuarbeiten.
Jakob Thomas: Wir müssen einen haushälterischen Umgang mit Landreserven pflegen. Dies kommt
von der Raumplanung her. Man kann Schulraum auf dem Länteli generieren.
Roppel Dominic: Wir sind im Team 1 zusammen gesessen. Wir haben einerseits Wünschenswertes
und andererseits die Schulreformen. Wo wir bauen wollen, sollten wir aus der heutigen Sitzung spüren.
Eines ist klar, dass Wangen nicht kleiner werden wird. Es werden Mehrfamilienhäuser geplant und gebaut.
Das wird sicher wieder vermehrt Kinder bringen. Ob wir alle Stufen in Wangen anbieten müssen,
stösst nicht überall auf Zustimmung. Wir müssen einfach einmal wissen, wo der Weg hinführen soll.
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Grieder Marlene: Man kann der Planung zustimmen. Die verschiedenen Schulstufen sollten in Wangen
belassen werden. Andere Gemeinden sind neidisch auf unsere Gemeinde.
Bähler Matthias: Grundsätzlich wehre ich mich nicht gegen den notwendigen Schulraum. Mich interessiert
das Zustandekommen der Zahlen.
Rossi Remo: Der Bericht der Firma Kontextplan ist dem Gemeinderat vorgelegen. Wir haben einerseits
eine Annahme bezüglich Wachstums der Kinder getroffen. Wir müssen von einer Prognose ausgehen.
Andererseits haben wir die spezielle Förderung und die Erfahrungswerte der Schule, dass zwei
Gruppenräume ein Schulzimmer ergeben. Von dem gehen wir aus.
Bähler Matthias: Das ist mir bekannt. Wenn ihr das so versteht, dann ist das für mich in Ordnung. Ich
möchte die genannten drei Gründe verstehen können. Ich stelle fest, dass ich auf den Auswertungen
behaftet werde. Ich will das aus diesem Grunde verstehen. Die Fiko hat die Schülerzahlen auch analysiert.
Wir krebsen seit langem bei 4'800 Einwohnern herum. Die Schülerzahlen sind nicht exorbitant
gewachsen. Das sind auch Tatsachen, die wir anschauen müssen. Ich wehre mich dagegen, zustimmend
etwas zur Kenntnis zu nehmen. Wir sind im Prozess angelangt, wo wir das vertieft anschauen müssen.
Müller Urs: Ich schlage vor, dass wir „in zustimmendem Sinne“ streichen. Wir nehmen es lediglich
zur Kenntnis. Dem Team 2 kann man den Auftrag geben, die Parameter weiter zu verfolgen. Man muss
die Zeitachse im Detail anschauen. Der Bericht sollte im Herbst oder Ende Jahr vorliegen.
Gemeindepräsident Frey Beat: Die Notwendigkeit besteht weiter. Das Geschäft ist heute aber nicht
spruchreif. Ich schlage vor, die Schulraumplanung im August oder September an einer Sitzung noch
einmal zu behandeln und vorher einen Rundgang durch die Schulhäuser zu machen.
Müller Urs: Ich war vor zwei Jahren in den Schulhäusern. Ich muss dies nicht wiederholen.
Bähler Matthias: Einerseits geht es um die Sanierung und andererseits plant man einen Neubau. Ich
kenne die Belegung der Schulräume nicht. Im Anschluss müssen wir auch die Hebel diskutieren.
Schmid Patrick: Die Hebel haben wir angeschaut. Wir können uns nicht im Detail verlieren. Man
kann die Begehung der Schulzimmer durchführen. Dies muss aber bei laufendem Schulbetrieb angeschaut
werden.
Roppel Dominic: Ich bin für eine Begehung. Das Team 1 hat aber seinen Auftrag erfüllt. Wir können
aber die Anlage trotzdem anschauen gehen.
Grieder Marlene: Das Marienheim will den Kindergarten In der Ey übernehmen. Es ist doch dringend.
Gemeindepräsident Frey Beat: Das ist noch nicht dringend. Wir müssen aber vermeiden, dass wir
plötzlich eine Wohnung mieten müssen um Schule zu geben.
Grieder Marlene: Wir haben nur unsere Jugend. Auf dieser Schiene müssen wir weiter fahren.
Müller Urs: Wir stehen an. Man darf keine Zeit verlieren. Wir müssen von den Zwischenberichten
Kenntnis nehmen und die Parameter weiter verfeinern. Die Teams können weiter arbeiten. Wir haben
einfach Vorbehalte beim Bedarf.
Schmid Patrick: Ich gehe davon aus, dass die Zahlen verlässlich sind. Man kann nicht ins kleinste Detail
gehen.
Bähler Matthias: Es läuft auf einen Antrag Erweiterung der Schulen Wangen heraus. Die Zahlen sind
so gross, dass wir diese heute noch nicht begründen können. Ich will einfach den Prozess verstehen
können.
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Rossi Remo: Wir müssen das Geschäft in die Teams zurück nehmen, die Schülerzahlen überprüfen
und die Tabelle pädagogisch erklären.
Müller Urs: Ich möchte den Bericht mit dem Wissen von heute aktualisieren. Auf politischer Ebene
müssen wir uns auch unterhalten, ob wir alle Schultypen hier anbieten wollen.
Gemeindepräsident Frey Beat: Wir können den Bericht zur Kenntnis nehmen.
In der Abstimmung obsiegt der Antrag, den Zwischenbericht der beiden Teams 1 und
2 lediglich zur Kenntnis zu nehmen (4 Stimmen gegen 3 Stimmen).
Der Rat beschliesst: (einhellig)
1. Folgende vom Team 1 beschlossene Grundsätze werden zur Kenntnis genommen:
a) Zusätzliche Schulräume (Klassenzimmer und Gruppenräume) sollen im Schulhaus
Hinterbüel (SH HB) realisiert werden.
b) Die Erweiterung soll als räumliche Erweiterung vom SH HB I gegen Westen
zum Teil auf die gemeindeeigene Parzelle GB Nr. 702 (Länteli-Wiese) erfolgen.
c) Die Struktur des zukünftigen Schulbetriebes (Zuordnung Stufen und Klassen
auf die jeweiligen Schulhäuser) ist diesem räumlichen Zusatzangebot anzupassen.
d) Die Aufhebung des Kindergartens Ey (siehe dazu das beiliegende Schreiben
des Alterszentrums Marienheim vom 24. April 2012) ist aus Sicht des Teams 1
möglich.
e) Es werden Kindergärten an den drei Standorten Kleinwangen, Alp und Hinterbüel
angeboten.
f) Ein Abbruch des Kindergartens Alp (mit einem hohen Sanierungsbedarf) und
eine Ersatzbaute ist zu prüfen.
2. Folgende vom Team 2 beschlossene Grundsätze werden zur Kenntnis genommen:
a) Ein Bezug von zusätzlichen Schulräumen in der Gemeinde Olten ist aus Platzgründen
nicht möglich.
b) Ein Bezug von zusätzlichen Schulräumen in der Gemeinde Rickenbach ist bedingt
möglich.
c) Die einzigartige Schulsituation (eigener Schulkreis) ist historisch gewachsen
und ein klarer Standortvorteil der Gemeinde um neue Einwohner mit Familien
zu gewinnen. Aus diesem Grund und der momentanen Situation in den Nachbargemeinden
ist das Team 2 einstimmig überzeugt, dass eine externe Verlagerung
von Schulraum keinen Sinn macht.
d) Die weiteren Arbeiten sind im Sinn von Team 1 weiterzuführen.
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12. Protokolle
GR 21.05.2012 und GV 11.6.2012.
Zimmermann Rolf: Im Protokoll des Gemeinderates vom 21.5.2012 wurde bekanntlich unter Traktandum
8 die Beschwerde der Familie Chocor gutgeheissen. Der Beschluss müsste noch wie folgt ergänzt
werden: Es werden keine Kosten erhoben (einhellig).
Bähler Matthias: Auf Seite 6 des erwähnten Protokolls sind Teile meiner Aussagen unter dem Votum
von Urs Müller aufgeführt. Ab dem Satz: „Wenn ich den Ertrag der natürlichen Personen …bis auch
zu denken“ sollte meinem Votum zugeschrieben werden (einhellig).
Die beiden Protokolle werden mit diesen Ergänzungen bzw. Änderungen genehmigt und verdankt.
13. Zuschriften
14. Verschiedenes
Kulturkommission
Benguerel Marianne: Ich kann heute die neuen Krawatten und Schals der Firma JAS, Aarburg, präsentieren.
Die Krawatte kostet Fr. 43.00 und der Schal Fr. 53.00. Der Rat nimmt zustimmend Kenntnis.
Einsprache Signalisationspläne
Gemeindepräsident Frey Beat: Nächste Woche findet in dieser Sache eine Besprechung in Solothurn
statt. Bauverwalter Edi Baumgartner und ich werden daran teilnehmen.
Coop
Gemeindepräsident Frey Beat: Auch in dieser Sache ist eine konkrete Besprechung mit den Verantwortlichen
geplant.
Projekt Mypad
Schmid Patrick: Es ist ein entsprechender Zeitungsbericht erschienen. Ich habe die Angelegenheit
mit Schulleiter Remo Rossi besprochen. Wir haben uns beworben und sind ausgewählt worden. Die
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Klasse von Barbara Stäubli wird das Projekt starten. Bei Fragen über das Projekt ist die Schulleitung
zuständig.
Jugend-Mitwirkungstag
Grieder Marlene: Am 23. Juni 2012 hat der Jugend-Mitwirkungstag stattgefunden. Vom Rat haben
Beat Frey, Matthias Bähler und ich mitgemacht. Es ging um die drei Hauptanliegen Jugendraum, Tanzraum
und Benützung einer Turnhalle. Eigentlich hätte man mehr Jugendliche erwartet. Allerdings haben
diejenigen, die gekommen sind, sehr gut mitgearbeitet. Man müsste sich überlegen, ob man die
Arbeitsgruppe Jugend nicht wieder ins Leben rufen sollte. Man kann nicht alles der Kuko überbinden.
Bähler Matthias: Ich möchte an dieser Stelle meiner Kollegin Marlene Grieder für ihren Einsatz während
des Jugend-Mitwirkungstages danken. Der Dank geht auch an die anwesenden Frauen, die dort
mitgemacht haben. Mike Bader von der Kuko hat sich ebenfalls sehr eingesetzt.
Nächste Sitzung
Gemeindepräsident Frey Beat: Nun stehen die Sommerferien an und die nächste Sitzung wird deshalb
erst nach den Sommerferien stattfinden. Wegen der Ferienzeit kann die Einladung zur nächsten
Sitzung ausnahmsweise erst am Montag, 13. August 2012 versandt werden (Zustimmung).
Schluss: 21.05 Uhr Der Gemeindepräsident Der Gemeindeschreiber
B. Frey B. Wildi
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