Protokoll - Einwohnergemeinde Wangen bei Olten
Protokoll - Einwohnergemeinde Wangen bei Olten
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<strong>Einwohnergemeinde</strong><br />
<strong>Wangen</strong> <strong>bei</strong> <strong>Olten</strong><br />
5. Sitzung, Montag, 20. Juni 2011, 20.00 Uhr, Gemeinderatssaal, Gemeindekanzlei<br />
Vorsitz<br />
<strong>Protokoll</strong><br />
Anwesend<br />
Frey Beat, Gemeindepräsident<br />
Wildi Beat, Gemeindeschreiber/Verwaltungsleiter<br />
Bähler Matthias, Roppel Dominic, Müller Urs, Schmid Patrick, Jakob Thomas,<br />
Grieder Marlene (Gemeinderäte);<br />
Baumgartner Edi (Leiter Bauabteilung);<br />
Zimmermann Rolf (Finanzverwalter);<br />
Rossi Remo (Schulleiter);<br />
Entschuldigt --<br />
Gäste --<br />
Zuhörer --<br />
Geschäfte 1. Beschwerdeangelegenheiten (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)<br />
2. Schülerangelegenheit (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)<br />
3. Schülerangelegenheit (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)<br />
4. Beschwerdeangelegenheit (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)<br />
5. Fahrplan 2012 / Stellungnahme<br />
6. Schulhaus Alp / Nachtragskredit<br />
7. Landumlegung Region <strong>Olten</strong> / Neuzuteilungsentwurf /<br />
Einsprache
8. Ersatzwahl Vertreter EWG in LRO<br />
9. Teilrevision Ortsplanung 2009 / Genehmigung<br />
10. Ausschreibung Verwaltungslehrstelle 2012<br />
11. Beitragsgesuche 1. Hälfte 2011<br />
12. Wahl Mitglied Vorstand IG PRO KSO<br />
13. <strong>Protokoll</strong> GR 16.05.2011<br />
14. Zuschriften<br />
15. Verschiedenes<br />
Gemeindepräsident Frey Beat begrüsst den Rat zur heutigen Sitzung. Es ist sehr viel gelaufen in letzter<br />
Zeit. Ich habe drei Ereignisse speziell zu erwähnen: 1. Am 18. Juni fand im Schloss Waldegg die<br />
Übergabefeier der Werk<strong>bei</strong>träge des Kantons Solothurn statt. Es wurden Kulturschaffende des Kantons<br />
Solothurn ausgezeichnet. Philipp Künzli, der in <strong>Wangen</strong> aufgewachsen ist, war als Fotograf und Filmschaffender<br />
ebenfalls <strong>bei</strong> den Preisträgern. Er ist 35-jährig und ist sehr aktiv. Er ar<strong>bei</strong>tet momentan an<br />
einem Kurzfilmprojekt „Die Weisse Frau“ (Belchentunnel). Es handelt sich <strong>bei</strong> Philipp um einen initiativen<br />
und bescheidenen Menschen. Er hat eine grosse Zukunft vor sich. Der Preisträger hat 18'000<br />
Franken bekommen. Wir haben ihm schriftlich gratuliert. 2. Die Generalversammlung der BOGG hat<br />
im Rest. Teufelsschlucht in Hägendorf stattgefunden. <strong>Wangen</strong> ist mit 962 Aktien am Unternehmen beteiligt.<br />
Für die erfolgreiche Nachtwelle haben wir ja bekanntlich einen Beitrag beschlossen. Diese ist<br />
ein Renner. Über 5'000 Fahrgäste hat die Nachtwelle in dieser kurzen Zeit befördert. 3. Am Freitag, 27.<br />
Mai 2011 waren wir an der Hochzeit von Edi Baumgartner und Gabrielle Zehntner in <strong>Olten</strong>. Anschliessend<br />
habe ich am Solistenkonzert der Musikschule in der reformierten Kirche teilgenommen. Es<br />
waren sehr schöne Darbietungen der Musikschüler zu hören. Sie haben das toll gemacht. Silvan Hof ist<br />
engagiert und initiativ. Ich danke Silvan Hof für sein grosses Engagement und die tolle Sache. Das 2.<br />
Ensemblekonzert fand am vergangenen Mittwoch statt. Auch dieses war ein grosser Erfolg.<br />
Die Geschäftsliste wird stillschweigend genehmigt.<br />
1. Beschwerdeangelegenheiten (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)<br />
2. Schülerangelegenheit (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)<br />
3. Schülerangelegenheit (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)<br />
GR-<strong>Protokoll</strong> 20.06.2011 2
4. Beschwerdeangelegenheit (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)<br />
5. Fahnplan 2012 / Stellungnahme<br />
Aktenhinweis: Schreiben der Bauabteilung vom 9.6.2011 mit 3 Beilagen.<br />
Eintreten wird stillschweigend beschlossen.<br />
Roppel Dominic: Hat man vom Kleinwangen nichts gehört?<br />
Baumgartner Edi: Ich habe keine Reaktionen vom Kleinwangen bekommen.<br />
Schmid Patrick: Ich habe auch jahrelang gependelt. Es ist nicht alles so gut wie es tönt. Ich rede von<br />
den Busverbindungen. Um Richtung Luzern zu gelangen, sind diese nicht ideal. Eine halbe Stunde habe<br />
ich in <strong>Olten</strong> regelmässig verloren. Aus diesem Grunde habe ich das GA abgegeben. Ich gehe nun<br />
mit dem Auto zur Ar<strong>bei</strong>t. Auch die Freundlichkeit der Chauffeure lässt zu wünschen übrig und auch<br />
das Einhalten der Zeiten ist nicht immer top. Wir bezahlen viel Geld für dieses Unternehmen. Von einem<br />
Neuzuzüger habe ich ähnliche Rückmeldungen erhalten. Mir geht es darum, dass man diese Feststellungen<br />
eines Ex-Pendlers zur Kenntnis nimmt.<br />
Müller Urs: Der Fahrplan, die Ausschilderung und die Tatsachen stimmen nicht überein. Ferner muss<br />
man sich fragen, ob man in den Bussen die Helmpflicht einführen muss. Von <strong>Olten</strong> nach <strong>Wangen</strong> fahren<br />
die Chauffeure wie die Räuber. Ich habe eine Rückmeldung einer Einwohnerin erhalten, die gesagt<br />
hat, dass sie sich als Velofahrerin richtig bedroht gefühlt habe. Dem Vernehmen nach herrschen italienische<br />
Zustände.<br />
Grieder Marlene: Kann man jetzt etwas ändern?<br />
Gemeindepräsident Frey Beat: Es betrifft natürlich den Betrieb.<br />
Bähler Matthias: Wenn massive Probleme bestehen würden, hätten wir diese sicher schon gehört.<br />
Baumgartner Edi: Wir haben diesbezüglich nichts gehört.<br />
Der Rat beschliesst: (einstimmig)<br />
Der Rat nimmt von der vorliegenden Stellungnahme zustimmend Kenntnis und beauftragt<br />
die Bauverwaltung, die Stellungnahme abzugeben.<br />
6. Schulhaus Alp / Nachtragskredit<br />
Aktenhinweis: Schreiben der Umwelt- und Werkkommission vom 9.6.2011.<br />
Roppel Dominic: Die UWK war nicht glücklich über unseren Entscheid. Der Gemeinderat hat nicht<br />
zu bestimmen, was geschehen muss. Die UWK sagt wie. Es braucht bewegliche Tore. Dies löst einen<br />
Nachtragskredit von 2'500 Franken aus. Die Ballfängererhöhung ist im Budget 2012 berücksichtigt.<br />
Eine Sofortlösung sind die transportablen Tore.<br />
Schmid Patrick: Ist in der Kommission nicht erwähnt worden, dass die Tore wegkommen könnten?<br />
Roppel Dominic: In der Kommission war dies kein Thema. Es handelt sich um Leichtmetalltore. Man<br />
kann diese natürlich wegtragen. Ich hoffe auch nicht, dass die Tore eine Woche später in der Kirche<br />
stehen.<br />
Eintreten wird stillschweigend beschlossen.<br />
GR-<strong>Protokoll</strong> 20.06.2011 3
Die Diskussion wird nicht benützt.<br />
Der Rat beschliesst: (einstimmig)<br />
1. Der Anschaffung von zwei portablen Alu-Kleinfeldtoren mit dazugehörenden<br />
Kleinfeldtornetzen wird zugestimmt.<br />
2. Dem nötigen Nachtragskredit von Fr. 2'500.– wird zugestimmt.<br />
7. Landumlegung Region <strong>Olten</strong> / Neuzuteilungsentwurf / Einsprache<br />
Aktenhinweis: Erfolgtes Einspracheschreiben des Gemeinderates vom 18.5.2011.<br />
Gemeindepräsident Frey Beat: Die Einsprache musste eingereicht werden, um die Frist zu wahren.<br />
Formell sollte der Gemeinderat die Einsprache bestätigen.<br />
Eintreten wird stillschweigend beschlossen.<br />
Bähler Matthias: Kann man die entschädigungspflichtige Minderzuteilung pekuniär ausdrücken?<br />
Zimmermann Rolf: Es geht um einen Betrag von 7’378 Franken.<br />
Der Rat beschliesst: (einstimmig)<br />
Der Einsprache gegen den Neuzuteilungsentwurf LRO wird zugestimmt.<br />
8. Ersatzwahl Vertreter EWG in LRO<br />
Aktenhinweis: E-Mail vom 31.5.2011 mit Feststellung vom 9.6.2011.<br />
Gemeindepräsident Frey Beat: Max Zülli ist vom Gemeinderat als Vertreter der <strong>Einwohnergemeinde</strong><br />
gewählt. Er stellt nun aber Interessenkonflikte fest. Es wäre deshalb sinnvoll, wenn man einen andern<br />
Vertreter wählen könnte.<br />
Baumgartner Edi: Es gibt momentan zwei Konfliktpunkte. Bei der Sanierung Aspweg wurde ein<br />
Stück Leitung der Strassenentwässerung zerstört. Die Leitung muss wieder instand gestellt werden.<br />
Das kostet die LRO Geld. Zweiter Punkt ist der neue Gheidweg aus grundwasserschutztechnischen<br />
Gründen. Die Linienführung ist landwirtschaftslastig. Die Linienführung war in der Landumlegung<br />
eingepackt. Die Strasse ist nun gebaut, neben der Breite, die diskutabel ist. Die Kurve ist schlecht gebaut.<br />
Wenn es stark regnet, wird die Strasse in der Kurve verschmutzt. Die Velofahrer stürzen dann. Es<br />
ist deswegen eine Beschwerde gegen die Ausführung der Strasse hängig (Capirone, Kappel). Das kann<br />
die LRO Geld kosten. Aus diesen Gründen sollte Max Zülli abgelöst werden. Dies muss dann mitgeteilt<br />
werden.<br />
Gemeindepräsident Frey Beat: Es geht um Edi Baumgartner oder Thomas Jakob als Nachfolger von<br />
Max Zülli.<br />
Jakob Thomas: Ich sehe für mich empfindliche Engpässe. Es geht um Ortstermine, die untertags stattfinden.<br />
Dies ist für mich nicht glücklich. Ich bin zeitlich sehr am Anschlag.<br />
Baumgartner Edi: Ich mache es, wenn der Rat mich will.<br />
Der Rat beschliesst: (einhellig)<br />
1. Edi Baumgartner, Leiter Bauabteilung, wird Nachfolger von Max Zülli als<br />
Vertreter der EWG in der LRO.<br />
2. Der Wechsel ist dem Präsidium der LRO sowie der Projektleitung Petra<br />
Keck-Hellemann, Büro W + H AG, Biberist, mitzuteilen.<br />
GR-<strong>Protokoll</strong> 20.06.2011 4
9. Teilrevision Ortsplanung 2009 / Genehmigung<br />
Aktenhinweis: Schreiben der Bau- und Planungskommission vom 10.6.2011.<br />
Eintreten wird stillschweigend beschlossen.<br />
Gemeindepräsident Frey Beat: Zum Antrag selber habe ich eine Bemerkung. Im Antrag 5.2 der Anträge<br />
sind die Pläne noch einmal zu genehmigen. Das Ganze ist aber bezüglich des Pfefferli-Areals bereits<br />
in Solothurn hängig. Wenn wir aber wieder neu auflegen, kann die Beschwerdesache hinfällig<br />
werden. Das wollen wir ja nicht. Sinnvollerweise sollten wir <strong>bei</strong>m Kanton direkt vorstellig werden, die<br />
Planung sei zu genehmigen, soweit sie unbestritten ist und das Pfefferli-Areal sei separat zu behandeln.<br />
Ich möchte beliebt machen, diesen Grundsatz zu beschliessen und anzustreben, das Pfefferli-Areal abzutrennen<br />
und den Rest vom Kanton genehmigen zu lassen. Die Verwaltung soll mit dem Vollzug beauftragt<br />
werden.<br />
Baumgartner Edi: Die Pläne sind physisch immer noch <strong>bei</strong> mir im Kasten. Die Pläne sind genehmigt<br />
aber es sind Beschwerden eingegangen. Die Pläne sind noch nicht nach Solothurn geschickt worden.<br />
Gemeindepräsident Frey Beat: Dann erscheint es sinnvoll, das Geschäft heute zurückzustellen.<br />
Der Rat beschliesst: (einstimmig)<br />
Das Geschäft wird zurückgestellt.<br />
Gemeindepräsident Frey Beat: Einen Punkt möchte ich noch ansprechen. Der Kanton hat mit Schreiben<br />
vom 8.6.2011 einen andern Vorschlag zur Teilrevision der Ortsplanung (Landtausch) gemacht.<br />
Das Schreiben hat der Rat erhalten.<br />
Bähler Matthias: Im Rahmen der Abklärungen sollte man versuchen zu erfahren, was die Grundlagen<br />
zum vorliegenden Vorschlag sind. Was sind die Überlegungen zum Vorschlag? Was sind die Berechnungsgrundlagen?<br />
Baumgartner Edi: Ich versuche mit einem Mail die Berechnungsgrundlagen zu erfahren. Gleichzeitig<br />
möchten wir ein bisschen mehr Zeit für die Antwort als nur bis Mitte Juli 2011. Ich mache diese Anfrage<br />
als Bauverwalter.<br />
10. Ausschreibung Verwaltungslehrstelle 2012<br />
Aktenhinweis: Schreiben des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 8.6.2011 mit Auszug aus<br />
dem <strong>Protokoll</strong> des VPA vom 8.2.2011.<br />
Eintreten wird stillschweigend beschlossen.<br />
Die Diskussion wird nicht benützt.<br />
Der Rat beschliesst: (einstimmig)<br />
1. Der VPA wird beauftragt, die Ausschreibung einer Lehrstelle auf der Verwaltung<br />
für das Jahr 2012 in die Wege zu leiten.<br />
2. Gleichzeitig wird die Wahl einer Lernenden an den VPA delegiert.<br />
3. Die Wahl ist anschliessend dem Gemeinderat zur Kenntnis vorzulegen.<br />
GR-<strong>Protokoll</strong> 20.06.2011 5
11. Beitragsgesuche 1. Hälfte 2011<br />
Aktenhinweis: Schreiben des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 8.6.2011 mit Liste der Beitragsgesuche.<br />
Eintreten wird stillschweigend beschlossen.<br />
Die Diskussion wird nicht benützt.<br />
Der Rat beschliesst: (1 -5 einstimmig, 6 Stimmen gegen 1 Stimme)<br />
1. Coop Patenschaft für Berggebiete, Basel Fr. 300.00<br />
2. Zentrum und Schweizerische Schule für Schwerhörige Fr. 300.00<br />
Landenhof, Aarau<br />
3. Wildparkverein Mühletäli <strong>Olten</strong>, <strong>Olten</strong> Fr. 300.00<br />
4. Verein Einsatz für die Gesellschaft und Entlastungs- Fr. 300.00<br />
dienst für Familien mit Behinderten Kanton Solothurn<br />
(EFG und ED), Solothurn<br />
5. Schweizerische Bibliothek für Blinde, Seh- und Lesebe- Fr. 300.00<br />
hinderte, Zürich<br />
6. Kantonalgesangfest Balsthal Fr. 300.00.<br />
12. Wahl Mitglied Vorstand IG PRO KSO<br />
Aktenhinweis: E-Mail von Marlene Grieder vom 25.5.2011.<br />
Eintreten wird stillschweigend beschlossen.<br />
Die Diskussion wird nicht benützt.<br />
Der Rat beschliesst: (6 Stimmen <strong>bei</strong> einer Enthaltung)<br />
Marlene Grieder wird in den Vorstand IG PRO KSO gewählt.<br />
13. <strong>Protokoll</strong><br />
GR 16.05.2011.<br />
Das <strong>Protokoll</strong> wird genehmigt und verdankt.<br />
14. Zuschriften<br />
GR-<strong>Protokoll</strong> 20.06.2011 6
15. Verschiedenes<br />
Gestaltungsplan Husmatt<br />
Gemeindepräsident Frey Beat: Beide Gemeindepräsidenten von <strong>Wangen</strong> und Rickenbach haben das<br />
Schreiben unterzeichnet und unsere Haltung mitgeteilt. Es herrscht Funkstille von Seiten Coop.<br />
Gemeindeputztag<br />
Roppel Dominic: Am Samstag, 2. Juli 2011, 09.00 bis 12.00 Uhr, findet der Wangner Gemeindeputztag<br />
statt. Dieser wird vom Werkhof und den Gallus-Pfadern organisiert. Es wäre schön, wenn der Gemeinderat<br />
auch anwesend wäre.<br />
Kompogas<br />
Roppel Dominic: Am Samstag, 3.9.2011, findet der Tag der offenen Tür <strong>bei</strong> der Kompogas in Oensingen<br />
statt. Der Gemeinderat und die UWK besichtigen dannzumal die Kompogas-Anlage. Man könnte<br />
mit dem Velo gehen. Am 7.11.2011, 20.00 Uhr, findet ein Infoanlass statt, an welchem die Bevölkerung<br />
orientiert wird. Dies ist einen Monat vor der Gemeindeversammlung und somit ideal.<br />
Eidg. Musikfest St. Gallen<br />
Roppel Dominic: Unsere Musikgesellschaft nimmt ebenfalls am Eidgenössischen teil. Die Vereine,<br />
die teilnehmen, werden in der Regel von den andern Vereinen abgeholt. Die MGW geht am Samstag<br />
nach St. Gallen. Sie kommen auch am gleichen Tag zurück. Sie treffen aber erst um ca. um 04.00 Uhr<br />
in <strong>Wangen</strong> ein. Der Turnverein geht mit einer Fahnendelegation. Beat Frey und ich werden gehen.<br />
Weber Jörg koordiniert das Ganze. Matthias Bähler und Patrick Schmid kommen auch. Beat Wildi ist<br />
ebenfalls anwesend.<br />
Krawatten<br />
Grieder Marlene: Ich habe Offerten für Krawatten und Tücher eingeholt. Es geht um einen Betrag<br />
von rund 3'000 Franken. Ich werde dies mit dem Budget 2012 beantragen.<br />
Turn- und Festhalle Alp<br />
Rossi Remo: Die Turn- und Festhalle Alp wird mehr und mehr zur Festhalle. Anlässe aller Art wie<br />
Fasnacht, Kulturkommission, Schulanlässe, Jahrgängerfeste, Apéroveranstaltungen, Spitex, Völkertag,<br />
RFU usw. finden statt. Dies hat den Unmut der Lehrpersonen hervorgerufen. Reklamationen sind auch<br />
von den Turnvereinen gekommen. Eine Lösung habe ich nicht. Es ist einfach nicht so ideal. Mir geht<br />
es darum, dass man sich der prekären Situation bewusst ist.<br />
Nächste Sitzung<br />
Gemeindepräsident Frey Beat: Die nächste Sitzung findet am 4. Juli 2011, bereits um 18.30 Uhr,<br />
statt. Anschliessend gehen wir zum Grillieren in den Werkhof.<br />
Schluss: 21.40 Uhr Der Gemeindepräsident Der Gemeindeschreiber<br />
B. Frey B. Wildi<br />
GR-<strong>Protokoll</strong> 20.06.2011 7
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