Protokoll - Einwohnergemeinde Wangen bei Olten

Einwohnergemeinde
Wangen bei Olten
11. Sitzung, Montag, 21. November 2011, 20.00 Uhr, Gemeinderatssaal, Gemeindekanzlei
Vorsitz
Protokoll
Anwesend
Frey Beat, Gemeindepräsident
Wildi Beat, Gemeindeschreiber/Verwaltungsleiter
Bähler Matthias, Roppel Dominic, Müller Urs, Jakob Thomas, Grieder Marlene,
Schmid Patrick (Gemeinderäte);
Baumgartner Edi (Leiter Bauabteilung);
Zimmermann Rolf (Finanzverwalter);
Rossi Remo (Schulleiter);
Entschuldigt --
Gäste --
Zuhörer --
Geschäfte
1. Schülerangelegenheit (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)
2. Einsprachesache (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)
3. Leistungsvereinbarung und Pensenplanung für
die Schuljahre 2012/13, 2013/14 und 2014/15
4. Voranfrage Bernadette Hurschler / Umnutzung
Schweinescheune
5. Brunnerhofplatz / Vertrag
6. Beitragsgesuche 2. Hälfte 2011
7. Protokoll GR 24./31.10.2011

8. Zuschriften
9. Verschiedenes
Gemeindepräsident Frey Beat begrüsst den Rat zu einer weiteren Sitzung. Einleitend möchte ich
festhalten, dass unser Finanzverwalter Rolf Zimmermann gestern den Marathon von Nizza nach Cannes
in 3'55'30 Std. absolviert hat. Herzliche Gratulation! Ein Punkt habe ich als Vorbemerkung zu machen.
Der Kantonsrat hat nach unserer zweiten Budget-Sitzung beschlossen, dass sich der Kanton an
der Pflegefinanzierung zur Hälfte beteiligt. Wir haben danach auf dem Korrespondenzweg eine Umfrage
gemacht, ob die daraus resultierende rechnerische Korrektur zuhanden der Gemeindeversammlung
so gemacht werden kann. Es gab zwei Rückmeldungen, die kritisch waren. Im persönlichen Gespräch
konnten wir aber die Ungereimtheiten ausdiskutieren. Ich danke für das Verständnis.
Die Geschäftsliste wird stillschweigend genehmigt.
1. Schülerangelegenheit (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)
2. Einsprachesache (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)
3. Leistungsvereinbarung und Pensenplanung für die Schuljahre
2012/13, 2013/14 und 2014/15
Aktenhinweis: Schreiben der Schulleitung vom 24.10.2011 mit diversen Beilagen.
Eintreten wird stillschweigend beschlossen.
Gemeindepräsident Frey Beat: Wir haben zwei Dokumente zu verabschieden, und zwar einerseits
Angaben und Anträge zur Leistungsvereinbarung und den Pensenantrag.
Bähler Matthias: Das Schuljahr 2012/13 wird jetzt beantragt. Die folgenden Jahre werden wir nächstes
Jahr wieder als Antrag auf dem Tisch haben?
Rossi Remo: Das ist richtig so. Es geht darum, zu bestätigen, dass wir auf dem richtigen Weg sind.
Bähler Matthias: Über 2015 können wir heute also nicht entscheiden.
Der Rat beschliesst: (einhellig)
Die Angaben und Anträge zur Leistungsvereinbarung 2012/13, 2013/14 und 2014/15
sowie der Pensenantrag für das Schuljahr 2012/13 werden genehmigt.
GR-Protokoll 21.11.2011 - 2 -

Bähler Matthias: Die kommunale Aufsichtsbehörde stellt das Controlling sicher. Wir haben das
Funktionendiagramm, das aufzeigt, wer für was zuständig ist. Die Bildungskommission (Biko) hat gewisse
Aufgaben im Bildungsbereich. Wir müssen uns Gedanken machen, was die Biko zukünftig
macht. Sie haben den Auftrag, das Funktionendiagramm bis Ende Jahr zu überarbeiten. Ich erwarte bis
im Januar 2012 einen entsprechenden Antrag im Gemeinderat. Ich stelle mir die Frage, wie es weiter
geht.
Schmid Patrick: Die Biko hat den Auftrag erkannt und ist momentan daran, die Vorgehensweise zu
definieren. Auch das Controlling zuhanden des Gemeinderates wird stattfinden wie auch Rückmeldungen
über gewisse Tätigkeiten. Im Bereich Musik, IT, Schulraumplanung etc. wird eine Rückmeldung
erfolgen.
Bähler Matthias: Ich will einfach ein Resultat sehen. Das Funktionendiagramm muss überarbeitet
werden. Abgeleitet von diesem kann die Biko arbeiten. Für mich stellt sich die Frage, ob wir die Biko
noch brauchen oder nicht.
Gemeindepräsident Frey Beat: Wir haben das Geschäft im VPA per Ende Jahr terminiert.
4. Voranfrage Bernadette Hurschler / Umnutzung Schweinescheune
Aktenhinweis: Schreiben der Bau- und Planungskommission vom 11.11.2011 mit 4 Beilagen.
Jakob Thomas: Es geht vorliegend um einen Grundsatzentscheid. Wir müssen die geographische Seite
anschauen und die Idee, die dahinter steckt. Weiter oben besteht heute schon eine Pferdehaltung und
unterhalb des fraglichen Grundstücks besteht das Tierdörfli. Es könnte sich dort ein Reitsportzentrum
ergeben.
Eintreten wird stillschweigend beschlossen.
Baumgartner Edi: Willi Schönenberger hat beantragt, die Verkehrssituation noch abzuklären. Raumplanerisch
gehört das zur Arbeit, die gemacht werden muss. Der Verkehr muss explizit beachtet werden,
weil der bestehende Verkehr des Tierheims, der Bauernhofaktivitäten mit Kindern von Pfefferlis
und gewisser Verkehr von Markus Wyss auch über Wangen führt. Man muss das ganzheitlich in den
Abklärungen betrachten.
Müller Urs: Ich unterstütze das Votum. Die Umnutzung ist grundsätzlich zu begrüssen. Andererseits
muss man die Thematik ganzheitlich anschauen. Wir kommen uns wegen des seinerzeit versprochenen
Verkehraufkommens wegen des Tierdörflis immer noch verschaukelt vor. Verkehr ist nie beliebt. Es
gibt den Wochenendverkehr, der nervt. Es gibt Fussgänger, Jogger, Velofahrer und Autofahrer. Es hat
heute schon viele Autos, die über die Gheidstrasse fahren. Man muss prüfen, ob es vielleicht eine Entlastungsstrasse
braucht.
Roppel Dominic: Ich habe Freude gehabt über den Antrag. Der Gestank der Schweinemästerei ist
zeitweise penetrant. Die Schweinescheune läuft nicht auf dem bewilligten Level. Sie könnte praktisch
die doppelte Anzahl Tiere halten.
Baumgartner Edi: Pferde und Raumplanung ausserhalb der Bauzone sind ein Riesenthema. Dies auch
bei den Gerichten. In Kappel Richtung Boningen wurde ein solches Begehren zurückgestellt. Der Gemeinderat
als Planungsbehörde kann ja sagen, damit der Gestank wegfällt. Es geht aber um eine grundsätzliche
Frage.
Grieder Marlene: Schweine sind auch Tiere. Ich hatte aber auch Freude am Antrag.
GR-Protokoll 21.11.2011 - 3 -

Baumgartner Edi: Pferde gelten als Hobbies und Schweine werden der Landwirtschaft zugeordnet.
Der Rat beschliesst: (einstimmig)
1. Vom vorliegenden Bericht der Bau- und Planungskommission betreffend Voranfrage
Umnutzung Schweinescheune wird Kenntnis genommen.
2. Der Gemeinderat unterstützt grundsätzlich eine Umnutzung der heutigen
Schweinescheune zu einer Reithalle im Sinne der Voranfrage.
3. Die Bau- und Planungskommission wird zusammen mit der Gesuchstellerin
und dem Architekten Gerhard Schnetzer beauftragt, zusammen mit dem Amt
für Raumplanung und den anderen zuständigen Fachstellen des Kantons, die
notwendigen planungstechnischen Arbeiten in Angriff zu nehmen.
4. Bei den weiteren Planungsarbeiten ist der Frage der Verkehrserzeugung besondere
Aufmerksamkeit zu schenken.
5. Brunnerhofplatz / Vertrag
Aktenhinweis: Schreiben von Gemeinderat Thomas C. Jakob vom 10.11.2011.
Baumgartner Edi: Die Baugenossenschaft des Mehrfamilienhaus Alppark hat für Parkplätze auf dem
Brunnerhofplatz angefragt. Die Parkplätze der katholischen Kirchgemeinde dürfen nicht benützt werden.
Man könnte der Baugenossenschaft den Brunnerhofplatz für 500 Franken pro Monat vermieten.
Dieses Jahr ergäbe dies eine einmalige Einnahme von 3'000 Franken. 1'000 Franken müssten noch für
elektrische Instandstellungen zulasten der Gemeinde ausgegeben werden.
Grieder Marlene: Die Pfadfinder haben den Putztag auch noch auf dem Brunnerhofplatz durchgeführt.
Eintreten wird stillschweigend beschlossen.
Roppel Dominic: Es ist zu überlegen, was mit dem Platz geschieht, wenn man die 6'000 Franken
Platzmiete nicht mehr bezahlen muss.
Grieder Marlene: Man muss schauen, dass mehr Aktivitäten auf dem Platz stattfinden.
Jakob Thomas: Es geht heute nicht um eine Kündigung der Vereinbarung. Es geht lediglich um Entscheidungsgrundlagen
und darum, die Folgen abzuschätzen.
Roppel Dominic: Es geht folglich um eine Abklärung. Abstimmen kann man dann, wenn ein konkreter
Antrag vorliegt.
Müller Urs: Die Kulturkommission kann dies koordinieren. Wenn wir 3'000 Franken einnehmen können,
machen wir unsere Anlässe. Dann müssen wir der Kuko keinen Auftrag erteilen. Wir müssen im
Auge behalten was passiert, wenn wir aussteigen. Man soll auch alternative Nutzungen ausserhalb der
kulturellen Anlässe prüfen.
Der Rat beschliesst: (einstimmig)
1. Die Kulturkommission wird beauftragt, Alternativen zum Brunnerhofplatz zu
prüfen und zu qualifizieren.
2. Die Kulturkommission soll die Koordination mit der Bauverwaltung übernehmen.
GR-Protokoll 21.11.2011 - 4 -

3. Die Ergebnisse der Kulturkommission sind dem Gemeinderat bis Ende März
2012 zu unterbreiten.
6. Beitragsgesuche 2. Hälfte 2011
Aktenhinweis: Schreiben des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 10.11.2011 mit Beilage der
23 Gesuche.
Roppel Dominic: Die in der Zusammenfassung fehlenden 1'800 Franken sind bereits im Sommer vom
Gemeinderat zugesprochen worden.
Eintreten wird stillschweigend beschlossen.
Die Diskussion wird nicht benützt.
Der Rat beschliesst: (einstimmig)
Nachstehenden Gesuchstellern ist folgender Betrag zu bezahlen.
1. Kinderheim Bachtelen, Grenchen Fr. 1’000.00
2. Discherheim (Wohnen und Arbeiten), Solothurn Fr. 1’000.00.
7. Protokoll
GR 24. und 31.10.2011.
Das Protokoll wird genehmigt und verdankt.
8. Zuschriften
9. Verschiedenes
Gestaltungsplan Husmatt
Gemeindepräsident Frey Beat: Ich möchte noch kurz über das Gespräch mit Coop über den Gestaltungsplan
Husmatt orientieren. Wir haben der Coop mitgeteilt, dass wir Bedenken haben wegen der
Volumetrie und wegen des Verkehrs. Gleichzeitig haben wir Ideen vorgebracht. Lange haben wir dann
nichts mehr von Coop gehört. Sie haben dann zu einer Besprechung eingeladen. Thomas Jakob, Edi
Baumgartner und ich haben daran teilgenommen. Coop hat unsere Alternativ-Ideen als nicht realisierbar
bezeichnet. Sie haben gesagt, dass sie ihr Projekt brauchen. Sie hätten schon zuviel Rücksicht genommen.
Ergebnis war, dass man noch einmal über die Bücher geht. Sie sind bereit, das Ganze noch
einmal zu präsentieren. Wir haben erklärt, dass wir das Ganze auch noch einmal anschauen. Bis Ende
GR-Protokoll 21.11.2011 - 5 -

März 2012 haben sie Bescheid von uns. Es steht uns in dieser Sache noch etwas bevor. Es ist eine
Knacknuss. Die Gemeinde ist Planungsbehörde. Eine unschöne Begebenheit war, dass die Vertreter
von Rickenbach offenbar von anderen Voraussetzungen ausgehen. Insbesondere wurde der Bau der
Landi angesprochen, wo es offenbar im Vorfeld Differenzen gegeben haben soll.
Baumgartner Edi: Ich habe Max Zülli gefragt, was bezüglich Landi schief gelaufen ist. Er wie auch
andere wissen nichts davon. Der damalige Gestaltungsplan wurde von beiden Gemeinden ausgearbeitet.
Sitzung GR und Fiko
Bähler Matthias: Wir haben ja im Zusammenhang mit dem Budget 2012 beschlossen, eine gemeinsame
Sitzung mit der Fiko anfang Jahr abzuhalten. Die Finanzkommission arbeitet ein Konzept aus
und präsentiert dieses im Dezember. Es geht nun darum, dass wir ein Datum für den Workshop finden.
Es ist eine separate Sitzung vorgesehen. Der Vorschlag ist Montag, 23. Januar 2012, 19.00 Uhr, Gemeindekanzlei
(einstimmig).
Signalisation H5
Baumgartner Edi: Wir haben einen Plan über die Signalisation der H5 bekommen. Wir haben dann
festgestellt, dass die Vorwegweiser im Dorfzentrum unnötig sind. Die Planer haben danach erklärt,
dass man diese Wegweiser haben müsse wegen der Signalisation beim Abzweiger Usego auf die ERO.
Dort wird nämlich vorgesehen, den Autobahnzubringer durch das Dorfzentrum in Wangen bei Olten
zu leiten! An der entsprechenden Sitzung habe ich interveniert und gesagt, dass ich das nicht glauben
könne. So geht das nicht. Ich bin der Meinung, dass eine Aussprache des Gemeindepräsidenten und
dem Ressortchef Bau mit Vertretern des AVT stattfinden sollte.
Gemeindepräsident Frey Beat: Man kann auch in dieser Sache offiziell ein Schreiben an das AVT
richten und unserer Entrüstung deutlich Ausdruck geben (einstimmig).
Schluss: 21.50 Uhr Der Gemeindepräsident Der Gemeindeschreiber
B. Frey B. Wildi
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