Protokoll - Einwohnergemeinde Wangen bei Olten

Einwohnergemeinde
Wangen bei Olten
6. Sitzung, Montag, 1. Juli 2013, 20.00 Uhr, Gemeinderatssaal, Gemeindekanzlei
Vorsitz
Protokoll
Anwesend
Frey Beat, Gemeindepräsident
Wildi Beat, Gemeindeschreiber/Verwaltungsleiter
Bähler Matthias, Roppel Dominic, Müller Urs, Schmid Patrick,
Jakob Thomas, Grieder Marlene (Gemeinderäte);
Baumgartner Edi (Leiter Bauabteilung);
Zimmermann Rolf (Finanzverwalter);
Rossi Remo (Schulleiter)
Entschuldigt --
Gäste Guardiani Pierino, Elternvertreter (Traktandum 1)
Hof Daria, Elternvertreterin (Traktandum 1)
Winkler Armin, Projektleiter (Traktandum 2)
von Rohr Theresa, Präsidentin Kuko (Traktandum 3)
Wyss Jan, Mitglied Kuko (Traktandum 3)
Benguerel Marianne, Mitglied Kuko (Traktandum 3)
Zuhörer
Rudolf Paula, Studer Liliane

Geschäfte
1. Reglement Elternforum
2. Informatik Schulen 2014
3. Brunnerhofplatz / Antrag Kuko (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)
4. Pensum Schulsekretariat (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)
5. Überprüfung Stellenetat Gemeindeverwaltung (unter
Ausschluss der Öffentlichkeit)
6. Einsprachesache (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)
7. Validierung GR-Wahlen
8. Validierung Wahl Vizepräsident
9. Pflichtenheft VPA / Teilrevision
10. Nachtwelle BOGG / PAG / Weiterführung
11. Arbeitsgruppe Kinder und Jugend / Projektantrag
12. Postulat permanente Öffnung der Ausfahrt Dünnern-
West / Weiteres Vorgehen
13. Sanierung HB I / Nachtragskredit 15. Etappe Flachdach
14. Verlängerung Wohnprojekt Region Olten
15. Protokoll GR 27.05.2013
16. Zuschriften
17. Verschiedenes
Gemeindepräsident Frey Beat begrüsst den Rat, die Gäste und die Zuhörer zur letzten Sitzung vor
den Sommerferien. Es ist die letzte Sitzung der Amtsperiode – ausser es wird noch eine dringende Sitzung
einberufen. Wir haben eine dichte Traktandenliste, weshalb wir sofort in die Traktandenliste
einsteigen.
Die Geschäftsliste wird stillschweigend genehmigt.
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1. Reglement Elternforum
Aktenhinweis: Schreiben der Schulleitung vom 17.6.2013 mit dem Reglement Elternform.
Gemeindepräsident Frey Beat: Der Antrag der Schulen Wangen liegt mit dem Entwurf Elternforum
vor.
Rossi Remo: Wir haben zwei Gäste hier, die tatkräftig mitgearbeitet haben. Es sind dies Daria Hof und
Pierino Guardiani. Wir haben mit der Schulvereinbarung sehr gute Erfahrungen gesammelt. Diese ist
sehr dienlich und an Elterngesprächen wird diese auch benützt. Ziel ist es, das partnerschaftliche Vorgehen
zwischen Elternhaus und Schule zu intensivieren. Gewaltprävention etc. waren bereits Themen.
Es gibt neu eine Elternkontaktgruppe mit dem Elternforum. Das Reglement dazu wurde mit den entsprechenden
Vertretern erarbeitet.
Eintreten wird stillschweigend beschlossen.
Bähler Matthias: Ich habe noch eine Frage zu den Finanzen. Ich nehme an, dass der Schulleiter im
Rat die Anträge stellt?
Rossi Remo: Das ist so.
Jakob Thomas: Ich habe eine Bemerkung zur Inkraftsetzung. Es geht auch um den Nutzen. Ich würde
das Ganze provisorisch auf 3 Jahre befristen. Wenn sich das Elternforum bewährt hat, führen wir dieses
weiter.
Rossi Remo: Damit sind wir nicht weit voneinander entfernt. Das Schulprogramm dauert bis 2016.
Das wären eigentlich 3 Jahre. Man kann es aber explizit so formulieren.
Hof Daria: Die Elternmitarbeit ist relativ träge. Bis die Eltern getrauen mitzumachen und auch die
Lehrpersonen den Zugang gefunden haben, finde ich die 3 Jahre zu kurzfristig.
Grieder Marlene: Ich würde das nicht befristen.
Bähler Matthias: Wir sprechen vom gleichen. Entweder ist es ein Bedürfnis der Eltern oder eben
nicht. Dann reichen eigentlich die 3 Jahre. Wenn es sich bewährt, wird es sicher auch weitergeführt.
Gemeindepräsident Frey Beat: Man könnte den letzten Satz bei der Inkraftsetzung ergänzen: Es tritt
auf Beginn des Schuljahres 2013/2014 in Kraft und ist vorläufig befristet bis Ende Schuljahr
2015/2016.
Dem Antrag auf Ergänzung wird zugestimmt (5 Stimmen gegen 2 Stimmen).
Bähler Matthias: Ich habe noch eine Frage zum Stimmrecht. Kann sich pro Familie oder pro Haushalt
ein Elternteil zur Wahl stellen? Mit den heutigen Patchworkfamilien wäre es sinnvoll, wenn sich pro
Familie ein Elternteil zur Wahl stellen könnte.
Hof Daria: Wir haben eigentlich schon an einen Elternteil pro Familie gedacht.
Der Änderung auf pro Familie statt pro Haushalt wird zugestimmt (einstimmig).
Der Rat beschliesst: (einhellig)
1. Das Reglement Elternforum wird genehmigt.
2. Das Reglement tritt auf Beginn des Schuljahres 2013/14 in Kraft und ist befristet
bis Ende des Schuljahres 2015/2016.
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Rossi Remo: Das Reglement wird allen zugänglich gemacht. Es wird ein Flyer verteilt. Die Wahlveranstaltung
findet im September statt, wo sich alle melden können. Der Flyer wird über die Schulen verteilt.
2. Informatik Schulen 2014
Aktenhinweis: Schreiben der AG Informatik und Schulleitung vom 19.6.2013 mit dem Informatik-
Konzept 2014.
Schmid Patrick: Das Informatikkonzept läuft dieses Jahr aus. Die Arbeitsgruppe ist rechtzeitig zusammen
gekommen. Nach dem Start wurde festgestellt, dass im Moment viele Sachen im luftleeren
Raum stehen. Man hat es deshalb als vernünftig angesehen, eine Konsolidierungsphase einzuschalten.
Der vorliegende Antrag ist darauf ausgerichtet. Das Resultat liegt nun vor. Der Lehrplan 21 ist so ein
Stichwort. Alleine das zeigt, dass der Entscheid nicht schlecht war.
Winkler Armin: Wir haben zwei Konzepte in 8 Jahren geschrieben. Die Schule verfügt über 160 Stationen.
Es wurden insgesamt über 600'000 Franken für die Realisation des Informatikkonzepts gesprochen.
Es geht nun darum wie weiter. Es gibt extrem viele Anforderungen, z.B. der Lehrplan 21, Reformen,
Technologien, geänderte Software, Medien, die man einsetzen muss, usw. Es kommt sehr viel
auf die Schule zu. Wir müssen gut überlegen, was wir effektiv umsetzen wollen. Wenn wir alles machen
wollten, kämen wir auf eine horrende Zahl. Aus diesem Grunde wollen wir eine Konsolidierungsphase
einschalten. Der iPAD-Versuch wird mit gutem Erfolg im kommenden Schuljahr abgeschlossen.
Wir machen einen Investitionsstopp und bauen in den nächsten 4 Jahren sauber auf. Das
Budget 2014 lassen wir auf dem Stand der Vorjahre bestehen. Ein paar Themen können wir dem Gemeinderat
näher bringen. Wir haben die Erkenntnis gewonnen, dass der Support zunimmt. Die Vorschläge
des Kantons nehmen auch zu. Ziel ist es, mit dem Support herunterzukommen. Wir müssen die
Software anders einsetzen. Das Supportkonzept muss hinterfragt werden. Wir haben jetzt 8 Jahre damit
gearbeitet. Mit andern Schulen haben wir den Kontakt gesucht. Wir haben sehr gute Sachen in der
Zwischenzeit herausgefunden. Es gibt neue Geräte, neue Lehrformen und Cloud-Lösungen. Die Daten
sind nicht mehr auf dem PC, sondern irgendwo bei einem Provider.
Jakob Thomas: Ich bin dir dankbar, dass du das gut herübergebracht hast. Es ist richtig, dass wir mit
den Supportkosten herunterkommen müssen. Die Servicedienstleistungen erzeugen Abhängigkeiten
von gewissen Firmen. Es kann nicht sein, dass man die Technik soweit ausbaut, dass man nicht mehr
Schule geben kann.
Roppel Dominic: Kann man gewisse Sachen von andern Schulen nicht übernehmen?
Winkler Armin: Das Signal müsste vom Kanton her kommen. Heute geht es von unten nach oben.
Wir haben Härkingen angeschaut. Sie fahren komplett anders als wir. Es gibt Schulen, die haben einen
PC pro Schulzimmer. Die nützen uns nichts. Wir haben 160 Stationen und müssen das vernünftig weiter
führen. Die Schülerstationen müssen an einen Surfer oder zum Lehrer angeschlossen sein.
Roppel Dominic: Sind wir in Sachen IT vorne dabei?
Winkler Armin: Wir sind sicher im obersten Drittel dabei.
Rossi Remo: Ich stelle die Frage auch immer wieder, ob man nicht mit andern Gemeinden zusammen
arbeiten kann. Es gibt diverse andere Lösungen. Die Ausführungen sind sehr unterschiedlich. Wir be-
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finden uns mit den Geräten in einem guten Mittelfeld. Wenn wir noch besser wären mit den Geräten,
hätten wir auch einen besseren Support. Wenn wir weiter ausbauen, bekommen wir mit dem Support
Probleme. Diesbezüglich sind wir nicht hoch einzustufen. Wir müssen uns Gedanken machen, wie wir
das am kostengünstigsten machen.
Bähler Matthias: Gemäss Budget gibt es nächstes Jahr eine Konsolidierung. Es erschreckt mich,
wenn ich lese, was alles im Fluss ist. 100'000 Franken pro Jahr ist relativ happig. Die Tendenz wird
eher steigend sein. Das macht mich stutzig. Dem pädagogischen Anspruch muss man sich auch stellen.
Rossi Remo: In einem Jahr ist der späteste Zeitpunkt, diesbezüglich Bilanz zu ziehen.
Winkler Armin: Es werden hohe Anforderungen vom Kanton gestellt. Wir übernehmen nur das, was
absolut nötig ist.
Eintreten wird stillschweigend beschlossen.
Roppel Dominic: Der Antrag beinhaltet keine Medienwagen, ist das richtig?
Winkler Armin: Das ist so.
Die Diskussion wird nicht weiter benützt.
Der Rat beschliesst: (einhellig)
1. Das Jahr 2014 wird als Übergangsjahr (Konsolidierung) bewilligt.
1.1 Aufwand für 2014 max. 98'000 CHF analog den Jahren 2010 - 2013
1.2 Investition ICT und zusätzliche Medien (z.B. Medienwagen) sind auf
das absolute Minimum zu beschränken.
2. Das Vorgehen der Arbeitsgruppe wird bewilligt:
2.1 Analyse ICT Konzept 2010 – 2013 (inkl. ICT Konzept 2006 – 2009)
2.2 Zusammenführen der folgenden Konzepte:
2.2.1 Technisches ICT Konzept
2.2.2 Didaktisches ICT Konzept
2.2.3 AV Konzept
2.3 Einbezug neuer Erkenntnisse:
2.3.1 Einbezug Lehrplan 21 und neue Richtlinien Kanton
2.3.2 Neue Geräte und Einsatzmöglichkeiten, Kant. iPAD Projekt
2.3.3 Cloud Computing
2.4 Erarbeitung Konzept 2015 – 2018
2.5 Die Schulleitung und Lehrpersonen an den neuen Lehrplan 21 heranzuführen
und mit den neuen Erkenntnissen vertraut zu machen
2.6 Das 3. Konzept (2015 – 2018) zu erstellen und dem Gemeinderat im
Schuljahr 2013/14 zu unterbreiten.
3. Brunnerhofplatz / Antrag Kuko (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)
4. Pensum Schulsekretariat (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)
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5. Überprüfung Stellenetat Gemeindeverwaltung (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)
6. Einsprachesache (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)
7. Validierung GR-Wahlen
Aktenhinweis: Validierungsschreiben vom 20.6.2013.
Baumgartner Edi nimmt wieder Einsitz.
Eintreten wird stillschweigend beschlossen.
Die Diskussion wird nicht benützt.
Der Rat beschliesst: (einhellig)
Die Wahl des Gemeinderates wird genehmigt und die Wahl validiert.
8. Validierung Wahl Vizepräsident
Aktenhinweis: Validierungsschreiben vom 20.6.2013.
Eintreten wird stillschweigend beschlossen.
Die Diskussion wird nicht benutzt.
Der Rat beschliesst: (einhellig)
Die stille Wahl des Gemeinde-Vizepräsidenten Patrick Schmid wird genehmigt und
die Wahl validiert.
9. Pflichtenheft VPA / Teilrevision
Aktenhinweis: Schreiben des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17.6.2013 mit Synopse.
Roppel Dominic: Die Protokolle des VPA sollten an alle Mitglieder des Gemeinderates gehen.
Jakob Thomas: Ich habe einen Antrag an den VPA eingereicht, dass man inskünftig die Protokolle
des VPA dem Gemeinderat zustellt.
Eintreten wird stillschweigend beschlossen.
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Zimmermann Rolf: Im Absatz 2 sollte noch ergänzt werden, dass der Gemeinderat die übrigen Mitglieder
des VPA aus der Mitte des Rates wählt (einstimmig).
Die Diskussion wird nicht weiter benützt.
Der Rat beschliesst: (einhellig)
1. Das Pflichtenheft des Verwaltungs- und Personalausschusses wird gemäss
Synopse und der obigen Ergänzung geändert.
2. Das teilrevidierte Pflichtenheft tritt auf den 1. August 2013 in Kraft.
10. Nachtwelle BOGG / PAG / Weiterführung
Aktenhinweis: E-Mail des Sekretariats des Regionalvereins OGG vom 28.5.2013.
Eintreten wird stillschweigend beschlossen.
Gemeindepräsident Frey Beat: Wangen ist weiter bei der Nachtwelle dabei.
Die Diskussion wird nicht benützt.
Der Rat beschliesst: (einhellig)
Die Einwohnergemeinde Wangen bei Olten beteiligt sich für weitere drei Jahre beim
Nachtwelle-Angebot (AAR, BOGG und Postauto AG).
11. Arbeitsgruppe Kinder und Jugend /Projektantrag
Aktenhinweis: Schreiben der Arbeitsgruppe vom 9.6.2013 mit diversen Beilagen.
Eintreten ist stillschweigend beschlossen.
Bähler Matthias: Mein Dank geht vorgängig an die Arbeitsgruppe. Wir sprechen vorliegend von
Mietkosten von 3'000 Franken. Gibt es nicht etwas Günstigeres? Ich habe Angst, dass wir etwas aufbauen
und Kosten generieren, und dabei etwas schief gehen kann. Von den laufenden Kosten her sind
wir eher am oberen Limit. Der Punkt dreht sich um den Raum.
Grieder Marlene: Die Raummiete ist tatsächlich ein Kostenpunkt. Wir wollen die Kosten günstig behalten.
Darum haben wir einen Sozial- oder Jugendarbeiter gar nicht in Betracht gezogen. Konkret haben
wir einfach die Zahlen einmal aufgeführt. Wir sollten einmal den Mut haben, eine Entscheidung zu
treffen. Den Vertrag kann man innert 2 Monaten wieder kündigen. Der Raum kann auch anderweitig
benützt werden. Zusammen mit den Jugendlichen haben wir das Projekt erarbeitet. Die Vision wäre,
mit Rickenbach und Kappel zusammen zu arbeiten. Die Kosten sind noch nicht definitiv. Die 150 m2
sind nicht zu gross für einen Jugendraum. Ich bitte Euch, dem Antrag zuzustimmen. Man kann das
Problem nicht immer vor uns herschieben. Die Immissionen sind nicht gross.
Jakob Thomas: Ich habe gesehen, dass man auch im Untergeschoss 100 m2 Raum mieten kann. Wir
sollten uns auf eine gewisse Zeit beschränken um herauszufinden, wie ist der Nutzen und wie ist die
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Auslastung. Wenn wir mehr Platz brauchen, kann man auf das obere Geschoss ausweichen. Wir sollten
möglichst klein beginnen und danach schauen.
Grieder Marlene: Die Räume im Untergeschoss eignen sich nicht für einen Jugendraum. Sie sind
zweigeteilt. Die Jungen wollen nicht mehr in Keller gehen.
Roppel Dominic: Ist der Ausbau auch enthalten? Reden wir vom Fertigausbau?
Grieder Marlene: Die Küche würde gestellt. Die Jugendlichen würden nur die Räume streichen.
Gemeindepräsident Frey Beat: Es werden Umbauten getätigt. Ist die Pensionskasse Abendrot bereit,
einer Kündigung auf 3 Monate zuzustimmen?
Müller Urs: Meine Frage geht in die gleiche Richtung. Wenn der Vermieter meint, die Jugendlichen
gehen mir auf den Sack, kann auch er kündigen. Es stellt sich die Frage, machen wir das jetzt und zu
welchem Preis? Wenn wir etwas realisieren, dann auf 2 oder 3 Jahre.
Bähler Matthias: Zuerst sollten wir den Jugendraum auf Probe eröffnen und einmal schauen, wie der
Betrieb läuft. Es soll auch ein Rechenschaftsbericht erstellt werden, welcher mit einer Statistik über die
Nutzung Auskunft gibt. Meine Befürchtung ist, dass schliesslich 12 Jugendliche dort sind und wir monatlich
3'000 Franken bezahlen. Meine Wahrnehmung ist die, dass Leute aktiv sind und irgendwann
dann der Generationenwechsel stattfindet.
Grieder Marlene: Der Jugendmitwirkungstag findet am 7. September 2013 statt. Die Jugendlichen
werden immer eingebunden. Wenn wir nur einen Jugendlichen abholen können, haben wir eigentlich
unser Ziel erreicht.
Bähler Matthias: Wenn das Angebot besteht, muss es auch genutzt werden. Wenn es wirklich funktioniert,
bin ich nicht dagegen. Die Jungen müssen sich aber beweisen. Diese Anforderungen habe ich.
Nach einem Jahr können wir entscheiden, wie der Betrieb funktioniert.
Schmid Patrick: Ich möchte beliebt machen, dass man im Auge behält, wie die Nutzung des Jugendraums
ablaufen soll. Eine Öffnung zweimal pro Woche ist sicher gut. Als Gemeinderat wollen wir die
Jungen abholen. Wir können ein positives Zeichen setzen.
Bähler Matthias: Das Konzept, das noch ausgearbeitet wird, soll den Gemeinderat passieren. Ein
wichtiger Punkt ist auch - wenn wir Mieter sind – zu wissen, wie das Ganze abläuft. Die Verantwortlichkeiten
müssen ebenfalls geklärt sein.
Der Rat beschliesst: (6 Stimmen bei einer Enthaltung)
1. Der Gemeinderat stimmt dem Aufbau und dem Betrieb eines Jugendraums zu.
2. Das definitive Betriebskonzept und der Mietvertrag sind zu gegebener Zeit
dem Gemeinderat zur Genehmigung zu unterbreiten.
Bähler Matthias: Auf dem beigelegten Plan ist eine grüne Fläche mit Musikschule bezeichnet. Wir
haben bereits über Gebührenerhöhungen bei der Musikschule diskutiert. Man kann dies nicht isoliert
betrachten. Wenn ich sehe, dass man Räume mieten will, hätte ich das dann schon gerne frühzeitig gewusst.
Grieder Marlene: Die Vermieterin hat mich darauf aufmerksam gemacht, dass man auch die Musikschule
einmieten könnte. Es ist eigentlich nur eine Idee.
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12. Postulat permanente Öffnung der Ausfahrt Dünnern-West / Weiteres
Vorgehen
Aktenhinweis: Schreiben von Maurice Stampfli vom 14.5.2013 mit 222 Unterschriften.
Gemeindepräsident Frey Beat: Das Postulat ist von der Gemeindeversammlung erheblich erklärt
worden. Wie geht es nun weiter? Wie gehen wir damit um? Der Gemeinderat überweist das Geschäft
der BPK zur Nutzungsplanänderung.
Baumgartner Edi: Die Nutzungsplanänderung muss beantragt werden. Der Gemeinderat soll sich
äussern, ob der das Postulat unterstützt. Das zweite Begehren der Postulanten ist noch heikler, bis zum
Abschluss des Nutzungsplanverfahrens die Ausfahrt offen zu halten. Der Gemeinderat hat den Nutzungsplan
im November 2010 genehmigt. Geplant war eine Sammelstrasse ab dem Kreisel und über
die Dünnernbrücke war ein Fuss- und Radweg vorgesehen. Der Gemeinderat verhält sich rechtswidrig
gegen den eigenen genehmigten Nutzungsplan. Eine Möglichkeit wäre, über das Gebiet eine Planungszone
zu machen. Der Gemeinderat hat gesagt, dass er die Ausfahrt nur temporär öffnet.
Der Gemeindepräsident Frey Beat: Es wurde auch so kommuniziert. Ich bin einverstanden, dass
man der BPK einen Auftrag erteilt, den Nutzungsplan entsprechend zu ändern.
Jakob Thomas: Ich zitiere mein Votum aus dem Protokoll der Gemeindeversammlung vom
17.6.2013: Wenn dem Postulat zugestimmt wird, bleibt die Zufahrt offen bis zum Entscheid über die
Planänderung.
Müller Urs: Es wurde klar kommuniziert, dass wir die Ausfahrt offen lassen. Es geht nun um einen
formellen Akt, die BPK zu beauftragen, die Nutzungsplanung zu ändern. Das Vorgehen ist richtig und
auch die Kommunikation war richtig. Mit dem heutigen Sach- und Fachwissen müssen wir eine vernünftige
Lösung erarbeiten.
Grieder Marlene: Ich bin auch der Meinung, dass die Schwellen bleiben. Es sollte auch eine Glaswand
installiert werden, damit die Sicht in den Kreisel besser wird.
Der Rat beschliesst: (einhellig)
Die Bau- und Planungskommission wird beauftragt, die Änderung des Nutzungsplans
in die Wege zu leiten, damit die Ausfahrt Dünnern-West permanent geöffnet bleibt.
Gemeindepräsident Frey Beat: Es ist heute noch ein Schreiben der Firma Mechtop GmbH, Wangen,
eingetroffen, welche in dieser Sache ebenfalls begrüsst werden möchte. Edi Baumgartner verfasst ein
entsprechendes Antwortschreiben.
13. Sanierung HB I / Nachtragskredit 15. Etappe Flachdach
Aktenhinweis: Schreiben der Umwelt- und Werkkommission vom 19.6.2013.
Roppel Dominic: Das Geschäft hätte über die Finanzkommission gehen sollen. Der formelle Weg ist
klar vorgegeben und wurde nicht eingehalten. Wir entschuldigen uns im Namen des Bauverwalters und
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des Ressortchefs bei der Fiko. Wir sind kurz davor, die Sanierung weiter zu führen. Der Kredit für die
Fassade wurde an der GV 2011 gesprochen. Es wurde damals ein Kredit von 750'000 Franken bewilligt.
Die Ausführung erfolgte im Sommer 2012 und es wurden auch die Vorbereitungsarbeiten am
Dachrand und auf der Seite vorgenommen. Die Fassade wurde saniert und die Sanierung ist bedeutend
unter Budget abgeschlossen worden. Für die Flachdachsanierung wurden 220'000 Franken gesprochen.
Die Ausführung war für dieses Jahr geplant. Nach Meinung der UWK war unklar, was für Gerüste wir
brauchen. Wir sind davon ausgegangen, dass man nur ein Dachgerüst und nicht ein Vollgerüst braucht.
Im Schulhaus Kleinwangen hat man nur ein Dachgerüst gebraucht. Die Vorbereitungsarbeiten umfassten
das Hinausziehen des Dachrandes. Kältebrücken mussten ebenfalls eliminier werden. Es hat sich
dann herausgestellt, dass wir nun aber ein Vollgerüst machen müssen, weil es mit einem Dachgerüst
nicht geht. Auf drei Seiten muss das Schulhaus eingerüstet werden. Die Südseite braucht kein Vollgerüst.
Die Fenster sind im Norden bereits ersetzt worden. Die Kosten wurden ermittelt durch die Bauverwaltung.
Das Geschäft kam dann in die UWK und man war sich einig, dass man den Antrag für einen
Nachtragskredit stellt. Die Kosteneinsparung beträgt 20'000 Franken. Die Projektierungskosten
kämen dann auch noch dazu. Das wären noch einmal 10'000 Franken. Die Energiekosten, die eingespart
werden, sind nicht eingerechnet. Die UWK ist sich bewusst, dass Fehler passiert sind. Wir entschuldigen
uns auch dafür. Ich danke für die Unterstützung.
Eintreten wird stillschweigend beschlossen.
Bähler Matthias: Es ist alles nachvollziehbar. Mich interessiert, wie es nächstes Jahr aussieht, wenn
man die 90'000 Franken spricht? Im nächsten Jahr sollte bei den Investitionen heruntergefahren werden.
In der Fiko wurde das Geschäft kontrovers diskutiert. Wieviele Investitionen sind für die Schulhäuser
im nächsten Jahr geplant?
Baumgartner Edi: Im HB II sollen die Werkräume im Untergeschoss und der Aulabereich saniert
werden.
Bähler Matthias: Die Investitionen müssen bedeutend tiefer sein. Sonst kommen wir auf über 300'000
Franken an Investitionen, die vorgegeben sind.
Roppel Dominic: Wir machen die Fassade und schauen dann einmal weiter. Die Dachranderweiterung
ist gekommen, damit keine weiteren Schäden entstehen. Nächstes Jahr wird heruntergefahren. Wir
kommen mit einem reduzierten Betrag. Die Schulraumplanung spielt dabei auch noch mit.
Jakob Thomas: Ich kann dem Antrag zustimmen. Es wurde schlüssig erklärt. Ich spreche dem Nachtragskredit
zu, weil es auch ein Vorschuss für das Budget 2014 ist.
Der Rat beschliesst: (einhellig)
Dem Nachtragskredit von Fr. 90'000.00 für die Mehrkosten für die gleichzeitige Sanierung
der drei Fassaden West, Nord und Süd des Schulhauses HB I im Zusammenhang
mit der Sanierung des Flachdaches wird zugestimmt.
14. Verlängerung Wohnprojekt Region Olten
Aktenhinweis: Schreiben der Wirtschaftsförderung Region Olten vom Juni 2013 mit diversen Beilagen.
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Jakob Thomas: Auf der Homepage habe ich nachgeschaut. Letztmals habe ich dem Projekt nicht zugestimmt.
Der Nutzen ist für mich nicht greifbar. Man kann anklicken und kommt dann auf unseren
Spruch. Es kommen dann Fotos über die Gemeinde. Ob das jemand animieren soll hierher wohnen zu
kommen, weiss ich nicht.
Roppel Dominic: Wenn jemand eine Wohnung sucht, schaut er wahrscheinlich zuerst im Immogate
nach. Es ist zwar vorliegend ein kleiner Betrag, aber der Nutzen ist auch klein. Ich stimme dem nicht
zu.
Müller Urs: Ich habe das gleiche gemacht. Wenn ich schaue, wo die Baugruben sind, ist schnell klar,
wo Wohnungen entstehen. Für Wangen gibt es keinen Nutzen. Für die Region kann es einen Nutzen
geben.
Grieder Marlene: Den Nutzen kennen wir gar nicht.
Gemeindepräsident Frey Beat: Wir müssen das Ganze breiter anschauen. Olten steht im Zentrum.
Pro Jahr bezahlt Olten 50'000 Franken. Wenn ein Auswärtiger kommt, schaut er zuerst Olten an. Aber
es erscheinen auch die angrenzenden Gemeinden. Wir profitieren auch von jemand, der nach Olten
kommt. Wir müssten eigentlich zustimmen.
Eintreten wird stillschweigend beschlossen.
Die Diskussion wird nicht weiter benützt.
Der Rat beschliesst: (3 Stimmen gegen 3 Stimmen bei einer Enthaltung) (Stichentscheid des Vorsitzenden)
1. Der Verlängerung des Projekts „Wohnregion Olten“ wird für die Jahre 2013
– 2015 zugestimmt.
2. Die Beträge von jährlich Fr. 2'483.50 werden in den Budgets 2014, 2015 und
2016 aufgenommen.
15. Protokoll
GR 27.05.2013.
Das Protokoll wird genehmigt und verdankt.
16. Zuschriften
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17. Verschiedenes
Prüfungserfolg
Wildi Beat: Unsere Lernende Merima Serifovic hat ihre Prüfungen mit Bravour bestanden (Gesamtnote
5.1 Schulische LAP und Gesamtnote 5.3 Betriebliche LAP). Herzliche Gratulation!
Letzte Sitzung
Müller Urs: Es ist meine letzte Sitzung und auch die von Dominic Roppel. Ich meinerseits habe eine
interessante Zeit mit Hochs und Tiefs erlebt. Grundsätzlich habe ich einen positiven Eindruck gewonnen.
Man hat Respekt gegenüber Personen und der Sache. Ich danke für die Zeit, es hat Spass und
Freude gemacht. Wir laden euch zu einem Umtrunk und Imbiss ins Feldschlösschen ein (Applaus).
Abschied
Gemeindepräsident Frey Beat: Vor vier Jahren, als die jetzt zu Ende gehende Amtsperiode begann,
tagten wir noch nicht ganz in der heutigen Besetzung. Dabei waren als Gemeinderäte noch Claude
Wagner und Viktor Müller sowie als Bauverwalter Max Zülli. Infolge von Rücktritten beziehungsweise
Pensionierung nahmen dann ab 25. Januar 2010 Urs Müller, ab 26. April 2010 Marlene Grieder und
ab 5. Juli 2010 als neuer Bauverwalter Edi Baumgartner in diesem Kreis Einsitz. Wir sind also seit fast
genau drei Jahren in der heutigen Zusammensetzung tätig.
Geschäfte haben wir in diesen vier Jahren unzählige behandelt. Es würde den Rahmen sprengen, jetzt
nochmals alles Revue passieren zu lassen. Am sichtbarsten und finanziell auch am aufwändigsten ist
sicher die Entlastungsstrasse ERO zu erwähnen, die mittlerweile vollständig in Betrieb genommen
wurde und unser Dorfzentrum sowie vor allem auch Kleinwangen spürbar entlastet. Wie sich die verabschiedeten
Planungen auswirken werden (Ortsplanung Zentrum, Zentrum Südwest und – noch am
Anfang: Frey-Park), werden die nächsten Jahre oder Jahrzehnte zeigen. Dasselbe wird man auch von
diversen Schulgeschäften sagen können, die wir zu behandeln hatten. Die Schule entwickelt und reformiert
sich und auch die Schulraumplanung wurde zu einem wichtigen Thema. Intensiver befasst als
früher haben wir uns auch mit der Jugend, wir haben sogar ein eigenes Ressort dafür geschaffen. Ein
Dauerbrenner ist die öffentliche Sicherheit, etwas, was für das Wohlbefinden der Menschen in unserem
Dorf ebenfalls sehr wichtig ist. Daneben galt es die öffentlichen Bauten zu unterhalten – Stichwort
Schulhäuser – und die Zukunft anderer Gebäude zu sichern – Stichwort Pfefferli-Haus. All das erfordert
Geld, und von dem hat man – nicht nur heute – sondern immer zu wenig. Die Folge ist meistens
ein harter Verteilkampf um die vorhandenen Mittel.
Wenn ich auf die vier Jahre zurückblicke, dann darf ich feststellen, dass wir diesen „Verteilkampf“
bisweilen sehr hart geführt haben, aber immer sachlich, konstruktiv und vor allem stets mit Respekt
vor der anderen Meinung des Kollegen oder der Kollegin. Das ist nicht selbstverständlich. Vor allem
geschätzt habe ich, dass auch der- oder diejenigen, die in einer Abstimmung unterlegen sind, schlussendlich
dennoch – wie es das Kollegialitätsprinzip gebietet - hinter dem Mehrheitsbeschluss des Rates
standen. Ich glaube, wir dürfen – bei aller Bescheidenheit – sagen, dass wir in diesen vier Jahren ein
gutes Team waren, was sich letztlich sicher auch im Ergebnis widerspiegelt. Natürlich beinhalten
Wechsel auch Chancen. Aber die Tatsache, dass wir heute voraussichtlich letztmals in dieser Beset-
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zung tagten, erfüllt mich doch auch ein bisschen mit Wehmut. Ich danke Euch ganz herzlich für den
Einsatz und die ausgezeichnete Zusammenarbeit.
Urs Müller und Dominic Roppel sind heute zum letzten Mal an einer Sitzung des Gemeinderates dabei.
Urs kam wie bereits erwähnt am 25. Januar 2010 zu uns. Vorher war er in der Gemeinde bereits in
der Finanzkommission tätig. Im Gemeinderat versah er das Ressort Öffentliche Sicherheit. Er war in
dieser Funktion auch in der Arbeitsgruppe Sicherheit und im Feuerwehrrat der RFU. Ich mag mich
noch gut an seine erste Gemeindeversammlung vom 7. Juni 2010 erinnern, als er sachlich und kompetent
darlegte, weshalb der Gemeinderat Securitas-Patrouillen für sinnvoller als Videoüberwachungen
erachtet. Die Mehrheit der anwesenden Stimmberechtigten stimmte denn auch dem von ihm überzeugend
vorgetragenen Antrag zu. Auch im Rat selber ist es Dir mehr als einmal gelungen, mit einem Votum
zur richtigen Zeit einen Knopf zu entwirren oder eine verfahrene Diskussion wieder in Gang zu
bringen. Ich denke, die eine oder andere Sitzung wäre ohne Dich länger gegangen. Ich danke Dir ganz
herzlich für Deinen Einsatz.
Der zweite Abgänger ist Dominic Roppel. Dominic war erstmals am 20. Oktober 2003 als Vollmitglied
und Nachfolger von Roland Kissling im Gemeinderat, das heisst er verlässt uns nach zehn Jahren.
Vorher war er während gut einem Jahr zweiter Ersatz. Zuerst hatte er das Ressort „Freizeit, Gesundheit,
Kultur, Soziales, Sport“ inne. Obwohl es nicht sein Wunschressort war, legte er sich mächtig ins
Zeug. Wie wir erst kürzlich an unserem Gemeinderatsausflug erfahren durften, ist Dominic denn auch
der geborene „Event-Manager“. Ein Riesenprojekt, das er damals als Ressortchef durchzog, war unter
anderem die Neuanpassung der Vereinsbeiträge – wahrlich kein leichtes Unterfangen. Vor vier Jahren
übernahm er dann das Ressort Umwelt/Öffentliche Dienste. Wenn es darum ging, beispielsweise eine
weitere Sanierungsetappe am Schulhaus Hinterbüel durchzuziehen, war er in seinem Element. Nie hat
er dabei die Finanzen aus dem Auge verloren. Wenn es galt, eine grosse Sanierung möglichst kostengünstig
durchzuziehen, dann hat er diesen Spagat immer geschafft. Dazu beigetragen haben sein unermüdliches
Engagement, sein gewinnendes Auftreten und seine hohe Fachkompetenz. Dominic: Ich
danke auch Dir von Herzen für den unermüdlichen Einsatz zum Wohle unseres Dorfes und die ausgezeichnete
Zusammenarbeit.
Urs und Dominic: Der heutige Abschied muss ja nicht ein definitiver, sondern kann auch eine kreative
Pause sein, um später vielleicht wieder in der einen oder anderen Funktion für die Öffentlichkeit tätig
zu sein. So oder so, werdet Ihr jetzt aber etwas mehr Freizeit haben. Ich überreiche Euch einen Gutschein,
mit dem Ihr mit Eurer Begleitung einmal einen schönen Abend verbringen könnt, während wir
vielleicht hier im Gemeinderatszimmer verhandeln. Wir danken Euch nochmals ganz herzlich für die
tolle Zusammenarbeit und wünschen Euch für die Zukunft das Allerbeste!
Dank
Grieder Marlene: Ich danke dir, Beat, im Namen meiner Kollegen für deinen Einsatz zum Wohle unserer
Gemeinde. Die Sitzungen leitest du sehr gut und effizient. Dafür gebührt dir ein herzliches Dankeschön
(Applaus).
Schluss: 22.30 Uhr Der Gemeindepräsident Der Gemeindeschreiber
B. Frey B. Wildi
GR-Protokoll 01.07.2013 13