Bitscher Niiws 2013-1 - Gemeinde Bitsch

Protokoll der Urversammlung vom 21. Februar 2013
Anwesende :
Entschuldigt :
Gesamtgemeinderat
Gemeindeschreiber
Marcel Bollhalder, Damian Imhasly, Vertreter Post
Insgesamt: 46 Einwohner
Wovon : 44 Stimmberechtigte
Dr. Mangisch Marcel, Walker Guido, Urdieux Myriam,
Walther Charly, Salzmann Andrea, Tenisch Alfons
Vorsitz : Karlen Anton, Gemeindepräsident
Dauer : 19.30 Uhr - 20.45 Uhr
Bitsch, 21. Februar 2013, Protokoll aufgenommen durch: Schmidt Rico
1. Begrüssung
Um 19.30 Uhr heisst der Vorsitzende die Anwesenden, insbesondere Nicodemo Giglio, als
Burgerrat und Küchenchef sowie alle ehemaligen Burger- und Gemeinderäte willkommen.
Namentlich begrüsst der Gemeindepräsident Marcel Bollhalder und Damian Imhasly, welche
als Vertreter der Post unter dem Traktandum „Verschiedenes“ das Wort ergreifen
werden.
Der Vorsitzende hält fest, dass die Einladung zur Urversammlung fristgerecht erfolgt ist und
der Kostenvoranschlag 2013 sowie der Finanzplan 2013 bis 2016 während der gesetzlichen
Frist auf dem Gemeindebüro zur Einsicht aufgelegen haben. Zudem wurden diese
Unterlagen mit Datum vom 31. Januar 2013 an alle Haushaltungen verteilt. Weiter merkt
er an, dass bei einer Erneuerung des Gemeinderates die Budget-UV bis Ende Februar des
ersten Jahres der neuen Legislaturperiode zur Ausführung gebracht werden kann.
Danach stellt der Vorsitzende die Traktandenliste zur Diskussion. Da keine Einwände erfolgen,
gilt diese ohne Gegenstimme als genehmigt.
2. Wahl der Stimmenzähler
Zu Stimmenzählern werden einstimmig Daniela Schnyder und Erwin Venetz gewählt.
3. Protokoll der letzten UV vom 22. November 2012
Das Protokoll der Urversammlung vom 22. November 2012, welches durch den Gemeindeschreiber
verfasst wurde, war als Vorspann zum Finanzplan 2013 – 2016 bzw. dem Kostenvoranschlag
in der gleichnamigen – an alle Haushaltungen verteilten - Broschüre eingerückt
und lag während drei Wochen auf der Gemeindekanzlei zur öffentlichen Einsichtnahme
auf. Deshalb wird auf ein Verlesen des Protokolls verzichtet.
Der Vorsitzende stellt fest, dass das Protokoll der Urversammlung vom 22. November 2012
durch die Versammlung ohne Gegenstimme genehmigt wird.
4. Orientierung Finanzplan 2013 - 2016
Der Gemeindepräsident erläutert die gesetzlichen Grundlagen sowie die strukturellen Vorgaben,
welche dem Finanzplan zugrunde liegen. Der grösste Teil der Investitionen wird sich
in den nächsten Jahren weiterhin auf nachfolgende Gebiete konzentrieren:
Erweiterung der Liegenschaften
Instandhaltung der Liegenschaften
Wohnbauförderung
Instandhaltung und Erweiterung der Infrastrukturleitungen
Umsetzung der Strategieerarbeitung
Im Folgenden geht der Vorsitzende den Finanzplan 2013 bis 2016 (welcher integrierender
Bestandteil dieses Protokolls bildet) anhand des entsprechenden Berichtes im Detail durch.
Er weist darauf hin, dass die Einführung des NFA II sowie der Einbruch der Strommarktpreise
das Ergebnis der Planungsjahre massgeblich trüben werden.
Der Cashflow verbleibt deshalb in der Planungsphase auf dem tiefen Niveau von knapp 1
Mio. CHF – wie dies zu Beginn der Basisjahre der Fall war.
Grundsätzlich bleibt jedoch die Finanzstrategie des Gemeinderates dieselbe wie vormals:
Die geplanten Leitplanken des vorliegenden Finanzplanes 2013 – 2016 sind – über alle vier
Niiws 2013 - I 5