PDF-Version - Evangelische Kirche in Deutschland

HB 2002
Recht
HF 200201 Fachbereich Rechtsangelegenheiten
HO
20020102 Grund- und Menschenrechte, Europarecht
Das ratsberatende Gremium "Steuerungsgruppe Europafragen" wird jetzt im Budget des Fachreferats
geführt. Für 2014 ist eine Exkursion nach Brüssel vorgesehen.
HO
20020103 Personen-, Datenschutz-, Liegenschaftsrecht u. Kommissionen
Die ratsberatenden Gremien Grundstücks- und Baurechtskommission" sowie "Versicherungskommission"
werden mit ihren Sitzungs- und Reisekosten im Budget des Fachreferats nachgewiesen.
Außerdem werden in diesem Budget jetzt der Mitgliedsbeitrag des Evangelischen
Bundesverbandes für Immobilienwesen in Wissenschaft und Praxis e.V. sowie eine Zuwendung
zu der von ihm veranstalteten Tagung "Berliner Forum" geplant.
HO
20020105 Dienstrecht
Das ratsberatende Gremium "Dienstrechtliche Kommission" wird jetzt im Budget des Fachreferats
geführt.
HO 20020106
Arbeitsrecht, Organisationsberatung
Das ratsberatende Gremium "AG Weiterarbeit am Arbeitsrechtsregelungsgrundsätzegesetz"
wird jetzt im Budget des Fachreferats geführt.
HO
20020107 Kirchliches Verwaltungsrecht
Unter diesem neu in den Haushalt aufgenommenen Handlungsobjekt wird das Budget für die
Arbeitsbereiche Kirchliches Verwaltungsrecht und Missbrauchsprävention nachgewiesen.
HF 200202 Servicebereich Rechtsangelegenheiten
HO
20020203 Kirchenrechtliches Institut
Das Kirchenrechtliche Institut (KRI) ist eine unselbständige Einrichtung der EKD und berät ihre
Gliedkirchen und die gliedkirchlichen Zusammenschlüsse in kirchen- und staatskirchenrechtlichen
Fragen durch die Erstellung von Rechtsgutachten und die Erteilung von grundlegenden
Rechtsauskünften. Zudem erstellt es die Rechtsquellennachweisungen für das deutsche evangelische
Kirchenrecht und die Rechtsprechungsbeilagen. Ihm obliegt auch die wissenschaftliche
Betreuung von Aus- und Fortbildungsveranstaltungen auf den Gebieten des Kirchen- und
Staatskirchenrechts.
Weitere Informationen: www.kirchenrechtliches-institut.de
Durch Beschluss des Rates der EKD wurde die unselbständige „Stiftung zur Förderung des Kirchen-
und Staatskirchenrechts“ errichtet. Die EKD, ihre Gliedkirchen u.a. haben ein Stiftungsvermögen
zur Verfügung gestellt, dessen Erträgnisse (Entnahme aus Rücklagen) für die laufenden
Kosten der Stiftungsprofessur eingesetzt werden.
Dieses Finanzierungsmodell für die Leitung des Kirchenrechtlichen Instituts in Verbindung mit
einer Stiftungsprofessur an der Universität Göttingen (mit dem Schwerpunkt im Kirchen- und
Staatskirchenrecht) soll ein staatskirchenrechtliches Lehrangebot der Universität Göttingen
gewährleisten.
Ab dem Jahr 2010 werden innere Verrechnungen für Raumkosten veranschlagt, da die EKD im
Jahr 2009 das Eigentum an dem Gebäude erworben hat, in dem das KRI ansässig ist. Die im
Haushalt 2013 unter HO 20030107 Bewirtschaftung fremdgenutzter Gebäude als Investition
nachgewiesene Sanierung des Gebäudes konnte zum Sommer 2013 abgeschlossen werden.
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