Gemeinde Horka Gemeinde Kodersdorf Gemeinde Neißeaue

Bekanntmachung
des Zweckverbandes
Abwasser Rothenburg /O.L.
Am Montag, dem 16.6.2008, findet um 18.00 Uhr die nächste
Sitzung des Zweckverbandes Abwasser Rothenburg / O.L. im
Ratszimmer des Rathauses Rothenburg, Marktplatz 1, 02929 Rothenburg
statt.
Tagesordnung
öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Gäste
– Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
– Feststellung der Beschlussfähigkeit
– Festlegung der zwei Unterzeichner
der Sitzungsniederschrift
– Bestätigung der Tagesordnung
2. Bestätigung der Niederschrift der Sitzungen vom 10.4.2008
und 21.4.2008
3. Beratung und Beschlussfassung der 1. Nachtragssatzung des
Zweckverbandes Abwasser Rothenburg / O.L. für das Wirtschaftsjahr
2008 (Beschluss-Nr.: 17 / 2008)
4. Mitteilungen der Verwaltung
5. Anfragen / Mitteilungen der Verbandsmitglieder
nicht öffentlicher Teil
gez. Dohrmann, Verbandsvorsitzender
Öffentliche Bekanntmachung
des Zweckverbandes
Abwasser Rothenburg /O.L.
Der Entwurf der 1. Nachtragssatzung Haushalt 2008 wird entsprechend
§ 76 (1) SächsGemO in der Zeit vom 26.5. bis 3.6.2008 im
Rathaus Rothenburg, Marktplatz 1, Zimmer 102, zur Einsichtnahme
für alle Abgabenpflichtigen öffentlich ausgelegt.
Abgabenpflichtige des Zweckverbandes können in der Zeit vom
4.6. bis 12.6.2008 Einwendungen gegen den Entwurf erheben. Die
Einwendungen können schriftlich oder zur Niederschrift bei der
auslegenden Stelle abgegeben werden.
Mo., Mi., Fr. 9.00 – 12.00 Uhr
Di.
9.00–12.00 Uhr und 14.00–16.00 Uhr
Do.
9.00–12.00 Uhr und 14.00–18.00 Uhr
gez. Dohrmann, Verbandsvorsitzender
des Zweckverbandes Abwasser Rothenburg / O.L.
1. Änderungssatzung zur Satzung
über die öffentliche Schmutzwasserbeseitigung
des Zweckverbandes Abwasser Rothenburg /O.L.
(Schmutzwassersatzung – SWS)
Aufgrund von § 63 Abs. 2 des Sächsischen Wassergesetzes (SächsWG) in der Neufassung
vom 18.10.2004 (SächsGVBl. S. 482), zuletzt geändert durch Artikel 2 des
Gesetzes vom 9.7.2007 (SächsGVBl S. 310, 319) und der §§ 4, 14 und 124 der Gemeindeordnung
für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 18.3.2003 (SächsGVBl. S. 55; ber. SächsGVBl. 2003, S. 159)
zuletzt geändert durch Gesetz vom 10.6.2003 (SächsGVBl. S. 151) und der
§ 47 Abs. 2 i. V. m. § 6 Abs. 1 und § 5 Abs. 4 Sächsisches Gesetz über die Kommunale
Zusammenarbeit (SächsKomZG) vom 19.8.1993 (SächsGVBl. S. 815; ber.
SächsGVBl. S. 148) in Verbindung mit den §§ 2, 9, 17 und 33 des Sächsischen
Kommunalabgabengesetzes (SächsKAG) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 26.8.2004 (SächsGVBl. S. 418; ber. SächsGVBl. 2005, S. 306), zuletzt geändert
durch Art. 9 des Gesetzes vom 14.7.2005 (SächsGVBl. S. 167) hat die
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abwasser Rothenburg /O.L. am
10.4.2008 folgende Änderungssatzung zur Schmutzwassersatzung vom 27.9.2007
beschlossen:
§ 1 Änderungen
Der § 25 – Inkrafttreten – wird wie folgt gefasst:
»Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt
die Abwassersatzung vom 2.6.2005 außer Kraft.«
§ 2 Inkrafttreten
Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Rothenburg, den 10.4.2008
gez. Dohrmann, Verbandsvorsitzender
Bekanntmachungsvermerk
(Hinweis nach § 4 Abs. 4 SächsGemO)
Nach §§ 47 Abs. 2 Satz 1, § 6 Abs. 1 SächsKomZG i. V. m. § 4 Abs. 4 SächsGemO
gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften
der SächsGemO zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung
als von Anfang an gültig zustande gekommen.
Das gilt nicht, wenn
1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigungen oder
die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
3. der Verbandsvorsitzende dem Beschluss nach §§ 47 Abs. 2 Satz 1, § 6
Abs. 1 SächsKomZG i. V. m. § 52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzeswidrigkeit
widersprochen hat,
4. vor Ablauf der in §§ 47 Abs. 2 Satz 1, § 6 Abs. 1 SächsKomZG i. V. m. § 4
Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist
a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder
b) die Verletzung der Verfahrens- und Formvorschriften gegenüber dem
Zweckverband unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung
begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.
Ist eine Verletzung nach den Ziffern 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch
nach Ablauf der in §§ 47 Abs. 2 Satz 1, § 6 Abs. 1 SächsKomZG i. V. m. § 4 Abs. 4
Satz 1 SächsGemO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.
Rothenburg, den 10.4.2008
Niederschlesischer Oberlausitzkreis /Landratsamt
gez. Dohrmann, Verbandsvorsitzender
Wichtige Informationen
für alle Schaf- und Ziegenhalter
– Impfung gegen die Blauzungenkrankheit –
Alle Schaf- und Ziegenhalter werden aufgefordert, sich zwecks Impfung
ihrer Tiere in die bei den Gemeinden in der Zeit vom 23.5.2008 bis
29.5.2008 ausliegenden Listen zu einem der angebotenen Impftermine
einzutragen. Die Impftermine werden voraussichtlich im Zeitraum vom
2.6.2008 bis 15.6.2008 angeboten. Die Impfpflicht besteht für alle Schafe-
und Ziegen ab einem Alter von drei Monaten und erfolgt durch die
der Gemeinde zugewiesenen Tierärzte.
Der Tierhalter hat die am gewählten Termin durchzuführende Impfung in
vollem Umfang zu unterstützen. Für einen schnellen und reibungslosen
Ablauf müssen die Tiere bereits gefangen bzw. aufgestallt sein.
Für Rückfragen steht Ihnen das Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt,
Frau Nicht unter 0 35 88 / 28 51 24 und Frau Hoffmann unter
0 35 88 / 28 51 23 zur Verfügung.
Sprechzeiten der Energieberatungsstellen
• Stadtverwaltung Niesky, Muskauer Str. 20 / 22, 02906 Niesky
Beratung jeden 1. Donnerstag im Monat von 15.00 bis 18.00 Uhr
Tel. Vereinbarung unter 0 35 91 / 46 46 12 oder 01 62/5261257
• Stadtverwaltung Görlitz, Umweltamt, Untermarkt 6 – 8,
02806 Görlitz, Telefon 0 35 81 / 67 17 01
Dienstag 9.00 bis 12.00 und 13.00 bis 18.00 Uhr
Donnerstag 9.00 bis 12.00 und 13.00 bis 16.00 Uhr
Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr
Weiteres Informationsmaterial liegt im Verwaltungsverband und in
den Mitgliedsgemeinden aus.
Telefon 035892/3273, Fax 035892/3041
E-Mail: gemeindeverwaltung@horka.de, Internet: www.horka.de
Für amtliche Bekanntmachungen der Gemeinde Horka verantwortlich:
der Bürgermeister
Verwaltungsverband Weißer Schöps /Neiße
im Namen der Gemeinde Horka
Wahlbekanntmachung
1. Am Sonntag, dem 8. Juni 2008 finden gleichzeitig die Wahlen
zum Kreistag und zum Landrat im Landkreis Görlitz und die
Wahl zum Bürgermeisters in der Gemeinde Horka statt.
Die Wahlzeit dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr. (weiter Seite 4)
23. Mai 2008 3