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12 / 2008 Veräußerung des Flurstückes 123 der Flur 1 der Gemarkung Kaltwasser (ehemalige Kindertagesstätte Kaltwasser, Horkaer Straße 7) mit einer Größe von 1265 m 2 gez. Ernst, Bürgermeister Amtliche Bekanntmachung Wir möchten darauf hinweisen, dass ab 27.6.2008 für die Dauer von einer Woche die durchschnittlichen Betriebskosten 2007 eines Platzes in den Kindertagesstätten der Gemeinde Neißeaue je Einrichtungsart (Altersstruktur) unter Berücksichtigung der Betreuungszeit, ihrer Zusammensetzung und ihrer Deckung durch Aushang im Schaukasten (Bekanntmachungs- / Verkündungstafel) der Gemeinde bekannt gemacht werden. Diese Bekanntmachung erfolgt entsprechend § 14 Abs. 2 Sächs- KitaG in der Fassung vom 29.12.2005. gez. Ernst, Bürgermeister Telefon 03581/382714, Fax 03581/382716 E-Mail: gemeindeverwaltung@gemeinde-schoepstal.de Internet: www.schoepstal.net Für amtliche Bekanntmachungen der Gemeinde Schöpstal verantwortlich: der Bürgermeister Verwaltungsverband Weißer Schöps /Neiße im Namen der Gemeinde Schöpstal Wahlbekanntmachung 1. Am Sonntag, dem 8. Juni 2008 finden gleichzeitig die Wahlen zum Kreistag und zum Landrat im Landkreis Görlitz und die Wahl zum Bürgermeisters in der Gemeinde Schöpstal statt. Die Wahlzeit dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr. Der Termin einer etwa notwendig werdenden Neuwahl des Landrates /Bürgermeisters ist Sonntag, der 22. Juni 2008. Die Neuwahl dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr. 2. Die Gemeinde Schöpstal ist in folgende drei Wahlbezirke eingeteilt: Wahlbezirk 01: Ortsteil Girbigsdorf Wahlraum: Schloss, OT Girbigsdorf, Aueweg 2, 02829 Schöpstal Wahlbezirk 02: Ortsteil Ebersbach Wahlraum: Wasserschloss – Rittersaal, OT Ebersbach, Am Schloss 11, 02829 Schöpstal Wahlbezirk 03: Ortsteil Kunnersdorf Wahlraum: Schloss, OT Kunnersdorf, Liebsteiner Straße 8, 02829 Schöpstal Die Gemeinde ist in einen gemischten und zwei allgemeine Wahlbezirke eingeteilt. In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten bis zum 18.5.2008 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte wählen kann. 3. Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Der Stimmzettel ist für die Wahl des Kreistages von hellrosa Farbe; Landrates von blauer Farbe, bei der Neuwahl fliederfarben; Bürgermeisters von weißer Farbe; bei der Neuwahl hellgrün. Die Stimmzettel werden im Wahlraum bereitgehalten und dem Wähler bei Betreten des Wahlraumes ausgehändigt. 4.1 Jeder Wähler hat bei der Kreistagswahl drei Stimmen. Der Stimmzettel enthält unter fortlaufender Nummer 1. die für den Wahlkreis zugelassenen Wahlvorschläge unter Angabe ihrer Bezeichnung und in der gemäß § 20 Abs. 5 KomWO bestimmten Reihenfolge, 2. die Familiennamen, Vornamen, Beruf oder Stand und Anschrift in der zugelassenen Reihenfolge. Es können nur Bewerber gewählt werden, deren Namen im Stimmzettel aufgeführt sind. Der Wähler kann seine Stimmen Bewerbern aus verschiedenen Wahlvorschlägen geben (panaschieren) und einem Bewerber bis zu drei Stimmen geben (kumulieren). Der Wähler gibt seine Stimmen in der Weise ab, dass er auf dem Stimmzettel den oder die Bewerber, dem oder denen er seine Stimme(n) geben will, durch Ankreuzen oder auf andere eindeutige Weise kennzeichnet. 4.2 Jeder Wähler hat bei der Landrats- /Bürgermeisterwahl eine Stimme. Der Stimmzettel enthält für die Landratswahl und Bürgermeisterwahl die Familiennamen, Vornamen, Beruf oder Stand und Anschrift der Bewerber der zugelassenen Wahlvorschläge in der nach § 20 Abs. 6 KomWO festgestellten Reihenfolge. Der Wähler gibt seine Stimme in der Weise ab, dass er auf dem Stimmzettel einen der im Stimmzettel aufgeführten Bewerber durch Ankreuzen oder auf eine andere eindeutige Weise kennzeichnet. Sofern nur ein Wahlvorschlag zugelassen wurde gilt: Der Stimmzettel enthält für die Bürgermeisterwahl den Familiennamen, Vornamen, Beruf oder Stand und Anschrift des Bewerbers des zugelassenen Wahlvorschlags, sowie eine freie Zeile. Der Wähler gibt seine Stimme in der Weise ab, dass er auf dem Stimmzettel dem im Stimmzettel aufgeführten Bewerber durch Ankreuzen oder auf eine andere eindeutige Weise oder eine andere wählbare Person (zu den Wählbarkeitsvoraussetzungen § 49 SächsGemO) durch eindeutige Benennung als gewählt kennzeichnet. 5. Jeder Wähler kann – außer er besitzt einen Wahlschein – nur in dem Wahlraum des Wahlbezirkes wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist. Zur Wahl sind die Wahlbenachrichtigung sowie ein amtlicher Personalausweis – ausländische Unionsbürger ihren Identitätsnachweis – oder Reisepass mitzubringen. Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl vorgelegt und bei einer etwaigen Neuwahl abgegeben werden. Die Stimmzettel müssen vom Wähler in einer Wahlzelle des Wahlraumes gekennzeichnet und einzeln gefaltet werden. 6. Wer einen Wahlschein hat, kann durch persönliche Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum des Wahlkreises oder durch Briefwahl wählen. 7. Wer durch Briefwahl wählen will, muss einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Wahlumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beantragen und seinen Wahlbrief mit den Stimmzetteln (im verschlossenen Wahlumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig dem Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Anschrift übersenden, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle beantragt werden. Der Antrag kann für die Wahl und / oder die etwaige Neuwahl gestellt werden. 8. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Ein Wahlberechtigter, der nicht schreiben oder lesen kann oder der durch körperliche Gebrechen gehindert ist, seine Stimme allein abzugeben, kann sich der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der Hilfeleistung von der Wahl eines anderen erlangt. Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis der Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar (§ 107 a Abs. 1 und 3 StGB). 9. Die Wahlhandlung sowie die anschließende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk / Briefwahlvorstand sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäftes möglich ist. Kodersdorf, 16.5.2008 gez. Ernst, Verbandsvorsitzender 8 23. Mai 2008
Verwaltungsverband Weißer Schöps /Neiße im Namen der Gemeinde Schöpstal Öffentliche Bekanntmachung des zugelassenen Wahlvorschlages für die Wahl zum Bürgermeister in der Gemeinde Schöpstal am Sonntag, dem 8. Juni 2008 Es wurde folgender Wahlvorschlag zugelassen: Bezeichnung Bewerber Beruf Geburts- Anschrift des Wahlvorschlages (Familienname, oder Stand jahr (Haupt- (Name der Partei / Vorname) wohnung) Wählervereinigung, Kurzbezeichnung / Kennwort) KALKBRENNER Kalkbrenner, Bürgermeister 1961 Liebsteiner Bernd Str. 16 02929 Schöpstal Es kann jede wählbare Person gewählt werden, da nur ein Wahlvorschlag zugelassen wurde. Telefon 035892/3273, Fax 035892/3041 E-Mail: gemeindeverwaltung@horka.de, Internet: www.horka.de Der Bläserchor brachte ein Ständchen … Martha Augustin aus Mückenhain wurde 101 Jahre Ein sehr aufregender Tag war das für Martha Augustin, die am 30. April ihren stolzen 101. Geburtstag feierte. Klar, dass zu solch einem seltenen Jubiläum zahlreiche Gäste erschienen waren, die Familienangehörigen sowieso, aber auch Bürgermeister Christian Nitschke weilte unter den Gratulanten. Weil es bei Martha Augustin nicht mehr ohne Hilfe geht, wird sie von ihrer Tochter und ihrem Schwiegersohn umsorgt. Die Tageszeitung verfolgt sie noch immer so ganz ohne Brille. Zur Familie der Jubilarin gehören sechs Kinder, 15 Enkel, 21 Ur-Enkel und sieben Ur- Ur-Enkel. Kodersdorf, 16.5.2008 gez. Ernst, Verbandsvorsitzender Die Wahlbekanntmachung und die Bekanntmachung des zugelassenen Wahlvorschlages für die Bürgermeisterwahl hängen in der Zeit vom 23.5. bis 2.6.2008 in den Schaukästen aus. Amtliche Bekanntmachung Wir möchten darauf hinweisen, dass ab 27.6.2008 für die Dauer von einer Woche die durchschnittlichen Betriebskosten 2007 eines Platzes in den Kindertagesstätten der Gemeinde Schöpstal je Einrichtungsart (Altersstruktur) unter Berücksichtigung der Betreuungszeit, ihrer Zusammensetzung und ihrer Deckung durch Aushänge in den Schaukästen (Bekanntmachungs- / Verkündungstafeln) der Gemeinde bekannt gemacht werden. Diese Bekanntmachung erfolgt entsprechend § 14 Abs. 2 SächsKitaG in der Fassung vom 29.12.2005. gez. Kalkbrenner, Bürgermeister Wie wird das Wetter im Juni? Bis zum 8. Reif und raue Luft, danach bis zum 20. schön und warm. Der 21. ist regnerisch und stürmisch. Am 24. gibt es erneut Reif, darauf folgen helle warme Tage. Zum Ende des Monats wird das Wetter veränderlich. Und das – natürlich wie immer – ohne Gewähr! Wir wünschen der hochbetagten Dame weiterhin alles Gute, Gesundheit und Wohlergehen. Ingrid Hüttermann Gratulation zur Jugendweihe am 24. Mai 2008 Die Gemeindeverwaltung Horka gratuliert Elisa Großmann und Nancy Schönberg anlässlich der Jugendweihe recht herzlich und wünscht viel Glück und Erfolg auf dem weiteren Lebensweg. 8 Jahre Partnerschaft zwischen Renska Wieś und Horka Einladung zum 11. Wappenfest Am 16. Juli 2000 unterzeichneten die Bürgermeister Marian Wojciechowski und Christian Nitschke die Partnerschaftsurkunde zwischen der polnischen Gemeinde Renska Wieś und der Gemeinde Horka. Seit dieser Zeit entwickelte sich die Partnerschaftsbeziehung kontinuierlich weiter. Viele erinnern sich noch gut an die tanzende Mädchengruppe zu unserem 700-jährigen Ortsjubiläum. (weiter Seite 10) Das Verschenke-Lädchen bietet an: – Anbauwand (3 m breit / 1,95 m hoch) Tel. 03 58 25 / 57 86 Sollten Sie etwas zu verschenken haben, melden Sie sich bitte bei Frau Hüttermann, Tel. 035825/5252 (Gemeindeverwaltung Kodersdorf). Teilen Sie auch bitte die Vergabe eines Gegenstandes mit. Interessenten können sich direkt mit dem Anbieter in Verbindung setzen. 23. Mai 2008 9
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