Weg mit der Mauer in Palästina - Verein zur Förderung des Friedens ...

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Industriezonen entlang der Mauer (von Meron Rapoport)
schen Gesellschaft zur Entwicklung von Industriegebieten,
einer Schaltstelle in der Initiative
für Industriezonen. Jaber sammelt Geld zur
Finanzierung für zwei solche Industriezonen.
Er sieht in diesen Zonen entlang der Mauer die
einzige Chance, die palästinensische Wirtschaft
zu retten.
Die beiden Industriezonen von Jaber sollen
in Jalama nördlich von Jenin und nahe Tul
Karem gegenüber dem Dorf Irtah entstehen.
Jaber erwähnt, dass er dazu „privates Land von
Palästinensern aufkauft“. Nach seiner Kalkulation
liegen die Produktionskosten in diesen
Industriezonen um 70 % unter denen in Israel,
dank der niedrigen Löhne und geringen Gewerbemieten.
Jaber liegt es außerdem am Herzen,
dass sich die Israelis sicher fühlen. „Ich bin
nicht naiv. Damit diese Projekte funktionieren
können, brauchen wir besondere Sicherheitsabkommen“
(für die Israelis).
Gabi Bar ist deutlicher: „Grundvoraussetzung
ist, dass Israel allein für die Sicherheit
der Industriezonen zuständig ist. Wenn eine
Fabrik in einem von uns kontrollierten Bereich
liegt, dann ist das, als läge sie in Israel.“ Diese
Sicherheitsverantwortung ist der entscheidende
Unterschied zu Plänen aus der Zeit vor der
Intifada. Nach diesen alten Plänen sollten allein
die Palästinenser für die Industriegebiete verantwortlich
sein, erklärt Professor Rueven Horesh,
ehemals Stabschef im Industrieministerium.
Genau hier liegt der Kern des Problems, ob
die Industriezonen Teil eines einseitigen, aufgezwungenen
Plans oder ein kooperatives Projekt
sind. Alles deutet auf die erste Möglichkeit hin.
Gabi Bar betont, dass man solche Anlagen gar
nicht ohne Kooperation mit den Palästinensern
planen könne. Doch unter Kooperation versteht
er Verträge auf lokaler Ebene, ohne Absprache
mit der Autonomiebehörde. Auch Jaber glaubt,
dass diese Projekte keiner Verträge zwischen
Israel und der palästinensischen Regierung
bedürfen, obwohl er hofft, dass ein solches
Abkommen erreicht wird.
Dr. Mustafa Barghouti, Chef der „Nationale
Initiative für Palästina“, ist sehr viel kritischer:
„Diese Projekte haben schon in den ersten Jahren
nach den Oslo-Verträgen nicht funktioniert,
Deutsche Unterstützung
Deutschland plant Investitionen in die
Infrastruktur der Industriezone nahe Jenin
(Weltbank-Bericht über Industriezonen in
Palästina, Dezember 2004). Nach Aussagen
von Ulrike Metzger vom Bundesministerium
für wirtschaftliche Zusammenarbeit
sind dafür 10 Millionen Euro veranschlagt
(Bericht der palästinensischen Autonomiebehörde
zu den Auswirkungen der Mauer,
Mai 2004).
Der internationale Gerichtshof und
die UN-Generalversammlung haben mit
ihren Beschlüssen vom 9. und 20. Juli
2004 alle Staaten verpflichtet, die durch
den Mauerbau entstandene Situation nicht
anzuerkennen und sie in keinerlei Hinsicht
zu unterstützen.
Deutsche Investitionen in israelisch
kontrollierte Industriezonen ebenso wie
die gesamten Pläne der Weltbank zur
„ökonomischen Entwicklung“ Palästinas
ignorieren diese Beschlüsse und akzeptieren
Israels Politik zur Gettoisierung der
Palästinenser innerhalb der Mauer.
und sie werden auch jetzt nicht funktionieren.
Diese palästinensischen Geschäftsleute kümmern
sich nicht um die Arbeitslosigkeit der
palästinensischen Arbeiter, sondern um ihre
eigenen Interessen. Dieser Plan macht allein für
Israel einen Sinn, um die Apartheid zu verstärken,
in der die Palästinenser ein Volk von Sklaven
sein sollen. Doch das wird scheitern.“
Meron Rapoport, Journalist, Jerusalem
Nach Aussage von Meron Rapoport im Juni
2005 hat die Veröffentlichung dieses Artikels
die palästinensischen Geschäftsleute gegenüber
der Öffentlichkeit in die Defensive gebracht, so
dass sie nun den Industriezonen distanzierter
gegenüber stehen.
Der Artikel stammt aus der Le Monde Diplomatique im Juni 2004.
Die deutsche Fassung wurde gekürzt und überarbeitet. Für den englischen
Text siehe: www.stopptdiemauer.de
Im Juli 2003 begannen Familien aus Jayyus im Distrikt Qalqiliya in
Zelten auf ihren Feldern zu übernachten, die durch die Mauer vom
Dorf abgetrennt wurden. Innerhalb einer Woche vertrieben die Besatzungssoldaten
die Familien von ihrem Land. Etwa 300 Familien verloren ihre
einzige Einkommensquelle, weil sie ihre Felder nun nicht mehr erreichen.
Zehntausende Bäume in der Gegend wurden ausgerissen und es wurde
begonnen, die neue Siedlung Nofei Zufim auf dem geraubten Land zu bauen.